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Staatsministerin Özoguz fordert DEUTSCHE zur Integration auf

Was rauskommt wenn jeder Politik machen darf

Täglich kommen tausende neue Flüchtlinge nach Deutschland: Syrer, Afghanen, Iraker oder Eritreer. Sie kommen aus Ländern, die vor allem muslimisch geprägt sind. Es sind Menschen, die in einem völlig anderen Wertesystem gelebt haben. Westliche, deutsche Werte sind ihnen fremd – Frauenrechte, die Akzeptanz von Homosexualität, die Anerkennung des Rechtsstaats als höchste Instanz des Gemeinwesens. Werden die Flüchtlinge unsere Werte akzeptieren – kann es gelingen, die Flüchtlinge in unser Wertesystem einzugliedern? Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte, es müsse von den Asylsuchenden eine „Ankommenskultur“ verlangt werden. Welches Konzept hat die Politik?

„Der deutschen Bevölkerung vorzuschreiben, auch sie müsse sich ebenso wie die Flüchtlinge in diesem Land integrieren, ist völlig abstrus. Diese Denkweise kann nicht die Linie dieser Bundesregierung sein. Ich fordere die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoguz, auf, Ihr so genanntes Eckpunktepapier zurückzuziehen.“ Das sage Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Das Eckpunktepapier der Ministerin ist auf dem Server der Bundesregierung abrufbar und firmiert dort unter dem Label „Die Bundesregierung“.

„Es kann nur eine Integration in unsere deutsche Gesellschaft mit unseren hier gelebten europäischen Werten geben. Das müssen wir gegenüber allen zu uns kommenden Menschen sehr deutlich machen, sonst scheitern wir. Wohin sollen sich denn die deutschen Bürger nach Auffassung der SPD-Politikerin hin integrieren?“, fragte Kreuzer. Kein anderes Land dieser Erde käme auf die Idee, dass sich die Bevölkerung permanent den neuen Einwanderern anpassen müsse. Mehr denn je sei es aktuell notwendig, „klare Leitplanken zu definieren: Grundlage dafür sind das Grundgesetz, unsere christlich-jüdisch geprägte Kultur, der Humanismus und unsere europäischen Werte.“

Nebulös bis bedrohlich werde es, wenn die Politikerin im Namen der Bundesregierung davon spreche, dass die notwendige Integration für unsere Gesellschaft „auch anstrengend, mitunter schmerzhaft“ sein werde.

Das Papier habe aber zahlreiche weitere Schwächen. „Während angesichts der dramatisch anwachsenden Flüchtlingszahlen immer deutlicher wird, dass wir nicht jedem Bürgerkriegsflüchtling der nach Deutschland will ein Aufenthaltsrecht zusichern können, will die SPD-Politikerin den Anspruch noch weiter ausdehnen. Sie spricht fahrlässig davon, dass wir künftig schon denen ein Aufenthaltsrecht einräumen, denen Bürgerkriegsgefahren ‚drohen‘.“

Und Kreuzer weiter: „In ihrem Papier will die SPD-Politikerin den Ländern vorschreiben, was sie in der Schulpolitik zu machen hätten. Wenn Sie offiziell für die Bundesregierung spricht, sollten ihr aber die Zuständigkeiten im Föderalismus bekannt sein.“

Das Papier fordere die flächendeckende Einführung der Gesundheitskarte und stehe damit im Widerspruch zu den Beschlüssen der Koalition.

„Ein solches Papier, das den Beschlüssen der Koalition widerspricht, kann nicht als Position der Bundesregierung veröffentlicht werden. Ich fordere die Staatsministerin auf, das Papier schnellstens zurückzuziehen. Und dann brauchen wir dringen eine öffentliche Debatte darüber, wie Integration besser gelingen kann, als in dieser realitätsfernen Sammlung beschrieben.“ Franz Stangl, Simon Schmaußer csu-landtag.de

27 Kommentare

  1. Jana Joe Spencer

    Es ist schlimm was in deutschen Landen geschieht
    Politik ist linksfaschist. orientiert , machtmanipulativ und ungerecht
    zu Deutschen.

    Im Personal – Ausweis (Ausweis für Personal) hat zudem noch jeder
    Ausweisinhaber die Bezeichnung : DEUTSCH
    Welche von einem Gesetz von1934 herstammt
    Also DEUTSCH == DEUTSCH1934 == Hitl.DEUTSCH ==Hitl.DEUTSCH-LAN(d)
    Verwaltungs-system alliierten Konstrukt
    Da wird angegeben : nationaliteé
    Aber nicht Staatsangehörigkeit , b.z.w zu welchem Staat man gehört
    die Bezeichnung – deutsch – an sich ist schon seltsam genug,
    In US Ausweis steht : Vereinigte Staaten von Amerika
    in österreichischem Ausweis soweit ich weiß: Republik Österreich
    In deutschen Ausweisen steht :DEUTSCH

    Da sollte sich auch eine AfD mal mit befassen, wer denn nun
    wirklich Deutscher ist, und wer nur eingeDeutsch-t (1934 Gesetz)
    Diese „Gesetze“ lassen doch erahnen , wie wir Deutsche noch gesehen
    werden, also Hitl.Deutsch-land, und Hitl.Deutsch-land „muß“ man „natürlich“
    noch (fremd)verwalten. „Das kann man doch nicht einfach sich selbst überlassen“

    Aber es wird Uns verschwiegen, dass Unsere Staatsangehörigkeit nicht DEUTSCH
    ist , sondern von RuStaG (Gesetz von 1913) herkommt.
    Deswegen hört man in den Medien immer von geltendem Recht
    und nicht von gültigem Recht.
    Der Türsteher der dich an der Tür abweist , oder für hundert Mark
    Bestechung zur „Party“ reinlässt , wendet auch GELTENDes Recht an
    Er sagt : „du kommst hier nicht rein , Alter…“ – OK hundert mark also gut….
    Es sagt aber nichts über die Gültigkeit seines Handelns , denn wenn ein
    Lokal-oder Hauseigentümer gar nicht will , dass Party gefeiert wird, oder
    da überhaupt jemand rein kommt , dann wäre das eigentlich das gültige Recht

    Das Gültige Recht ist also dann das BGB und der Kommentar zum BGB ist der
    Palant und nach einem Kommentar? Auslegung , werden die Menschen be“urteilt“
    Richter wissen sicherlich um die Situation mit den Alliierten und den deutschen Gebieten
    und heutzutage unterschreiben oft Richter nicht mal mehr ihre Urteile,
    um nicht in Veratwortung zu kommen.
    Alle Angaben ohne Gewähr und dies ist keine Rechtsberatung gewesen.
    Informiere sich selbst
    der-runde-tisch-berlin.info
    wemepes.ch
    staatenlos.info
    volksbetrug.wordpress.com
    dpfw.eu
    und viele Andere
    Nicht DEUTSCH-LANs sondern deutsche Lande

  2. Anonymous

    die Vorhaut wartet im Himmel
    und klein bleibt der Pimmel

  3. Timo

    Ich mag keine Koran-Hörigen, die einen Massenmörder verehren, dessen Massenmörder-Ideologie praktizieren und diese weiterverbreiten. Und all jene, die Koran-Hörige unterstützen, mag ich deswegen auch nicht. Wer sich von dieser Massenmörder-Ideologie Islam nicht gänzlich lossagen will und kann, hat in D nichts verloren.

    • Anonymous

      Die sogenannten Islamisten mögen Koran und Mein Kampf.

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