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Staatsministerin Özoguz fordert DEUTSCHE zur Integration auf

Täglich kommen tausende neue Flüchtlinge nach Deutschland: Syrer, Afghanen, Iraker oder Eritreer. Sie kommen aus Ländern, die vor allem muslimisch geprägt sind. Es sind Menschen, die in einem völlig anderen Wertesystem gelebt haben. Westliche, deutsche Werte sind ihnen fremd – Frauenrechte, die Akzeptanz von Homosexualität, die Anerkennung des Rechtsstaats als höchste Instanz des Gemeinwesens. Werden die Flüchtlinge unsere Werte akzeptieren – kann es gelingen, die Flüchtlinge in unser Wertesystem einzugliedern? Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte, es müsse von den Asylsuchenden eine „Ankommenskultur“ verlangt werden. Welches Konzept hat die Politik?

„Der deutschen Bevölkerung vorzuschreiben, auch sie müsse sich ebenso wie die Flüchtlinge in diesem Land integrieren, ist völlig abstrus. Diese Denkweise kann nicht die Linie dieser Bundesregierung sein. Ich fordere die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoguz, auf, Ihr so genanntes Eckpunktepapier zurückzuziehen.“ Das sage Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Das Eckpunktepapier der Ministerin ist auf dem Server der Bundesregierung abrufbar und firmiert dort unter dem Label „Die Bundesregierung“.

„Es kann nur eine Integration in unsere deutsche Gesellschaft mit unseren hier gelebten europäischen Werten geben. Das müssen wir gegenüber allen zu uns kommenden Menschen sehr deutlich machen, sonst scheitern wir. Wohin sollen sich denn die deutschen Bürger nach Auffassung der SPD-Politikerin hin integrieren?“, fragte Kreuzer. Kein anderes Land dieser Erde käme auf die Idee, dass sich die Bevölkerung permanent den neuen Einwanderern anpassen müsse. Mehr denn je sei es aktuell notwendig, „klare Leitplanken zu definieren: Grundlage dafür sind das Grundgesetz, unsere christlich-jüdisch geprägte Kultur, der Humanismus und unsere europäischen Werte.“

Nebulös bis bedrohlich werde es, wenn die Politikerin im Namen der Bundesregierung davon spreche, dass die notwendige Integration für unsere Gesellschaft „auch anstrengend, mitunter schmerzhaft“ sein werde.

Das Papier habe aber zahlreiche weitere Schwächen. „Während angesichts der dramatisch anwachsenden Flüchtlingszahlen immer deutlicher wird, dass wir nicht jedem Bürgerkriegsflüchtling der nach Deutschland will ein Aufenthaltsrecht zusichern können, will die SPD-Politikerin den Anspruch noch weiter ausdehnen. Sie spricht fahrlässig davon, dass wir künftig schon denen ein Aufenthaltsrecht einräumen, denen Bürgerkriegsgefahren ‚drohen‘.“

Und Kreuzer weiter: „In ihrem Papier will die SPD-Politikerin den Ländern vorschreiben, was sie in der Schulpolitik zu machen hätten. Wenn Sie offiziell für die Bundesregierung spricht, sollten ihr aber die Zuständigkeiten im Föderalismus bekannt sein.“

Das Papier fordere die flächendeckende Einführung der Gesundheitskarte und stehe damit im Widerspruch zu den Beschlüssen der Koalition.

„Ein solches Papier, das den Beschlüssen der Koalition widerspricht, kann nicht als Position der Bundesregierung veröffentlicht werden. Ich fordere die Staatsministerin auf, das Papier schnellstens zurückzuziehen. Und dann brauchen wir dringen eine öffentliche Debatte darüber, wie Integration besser gelingen kann, als in dieser realitätsfernen Sammlung beschrieben.“ Franz Stangl, Simon Schmaußer csu-landtag.de

DasParlament
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26 Kommentare

  1. Anonymous

    die Vorhaut wartet im Himmel
    und klein bleibt der Pimmel

  2. Timo

    Ich mag keine Koran-Hörigen, die einen Massenmörder verehren, dessen Massenmörder-Ideologie praktizieren und diese weiterverbreiten. Und all jene, die Koran-Hörige unterstützen, mag ich deswegen auch nicht. Wer sich von dieser Massenmörder-Ideologie Islam nicht gänzlich lossagen will und kann, hat in D nichts verloren.

    • Anonymous

      Die sogenannten Islamisten mögen Koran und Mein Kampf.

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