Press "Enter" to skip to content

Posts tagged as “Thomas de Maizière”

Oppermann attackiert de Maizière und Schäuble im Streit um Innere Sicherheit

Weil innere Sicherheit zum Hauptthema wird, wimmelt es von Vorschlägen. Nicht alle sind sinnvoll. Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und den Landesinnenministern von CDU und CSU zur Terrorabwehr ist Kalkül. Die Union will bei ihrem Kernthema innere Sicherheit verlorenen Boden wieder gutmachen, verliert sich aber im Aktionismus. Nur einige der Vorschläge sind sinnvoll, andere absurd.

Hektische Scheinaktivitäten: Sicherheitsplänen der Union

Drei Wochen vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, fünf Wochen vor denen in Berlin, da ist auch die Bundespolitik mit Vorbehalt zu sehen. Und wenn dann mitten in einem vom Streit um Flüchtlinge, Sicherheit und Terror geprägten Wahlkampf ein Bundesminister ein neues Konzept zu Flüchtlingen, Sicherheit und Terror vorlegt, ist Vorsicht geboten.

Gesetze helfen nicht: De Maizière bittet Flüchtlingshelfer um Wachsamkeit

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Axt-Attentat von Würzburg Helfer und Betreuer von Flüchtlingen dazu aufgefordert, sich bei Hinweisen auf eine islamistische Radikalisierung rasch an die staatlichen Beratungsstellen zu wenden. Die Arbeit der Ehrenamtler und Pflegefamilien sei für das Gemeinwesen "unendlich wertvoll", sagte de Maizière dem Berliner "Tagesspiegel". "Klar ist aber auch, dass wir alle aufeinander achten sollten und dass bestimmte Entwicklungen nur im engeren Umfeld eines Menschen wahrgenommen werden können." Die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei in solchen Fällen die richtige Adresse. Der Tagesspiegel

Polizei braucht Profis – „Hilfssheriffs“ sind keine Lösung

Unterstützung für de Maizières Vorschlag einer Wachpolizei: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat aus den eigenen Reihen Unterstützung für seinen Vorstoß bekommen, mehr Wachpolizisten mit verkürzter Ausbildung und begrenzter Befugnis einzusetzen. "Die Idee, mit der Wachpolizei bei Objektschutz und Routineaufgaben die Beamten zu entlasten, damit mehr Polizisten frei sind, um Einbrecher und Kriminelle zu jagen, ist doch gut", sagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) der "Rheinischen Post".

Deutschland setzt Grenzkontrollen zu Österreich fort

Der EU-Ministerrat beschloss jüngst die eingeschränkte Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum. Die Entscheidung der EU-Kommission schafft damit mehr Sicherheit für die Bürger Europas. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat auf dieser Grundlage entschieden, die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze fortzusetzen.

Bundeswehr Flinte G36 reine Klüngelei

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich am 10. Juni in einer Sondersitzung mit den Präzisionsproblemen des Sturmgewehrs G36 beschäftigt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr Amtsvorgänger Thomas de Maizière äußerten sich zum Sturmgewehr G36.

©2021 Bundesdeutsche Zeitung