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SPD vor der Bundestagswahl – Keine Spur von Aufbruch

SPD

Spätestens seit 2010 ist die SPD in einer tiefen Krise – einer Krise der Anpassbarkeit in Regierungsbündnissen und der Antwortlosigkeit auf Fragen der Zukunft.

Am Sonntag hat die SPD dagegen den „Tag 1“ für ihren Aufbruch proklamiert. Egal ob große Koalition, Ampelbündnis oder Grün-Rot-Rot – in keiner Regierungskonstellation sieht es so aus, als ob Olaf Scholz Kanzler werden könnte. Die Erneuerung ist nötig, aber sie kommt wahrscheinlich zu spät. Dramatisch, denn Deutschland hätte einen modernen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und sozialer Gerechtigkeit im Angesicht der Klimakrise bitter nötig.¹

Verhängnisvoller als der fehlende Empathiefaktor in der Person des Kanzlerkandidaten ist seine fehlende Machtperspektive. Selbst wenn die SPD die Grünen überholte, drohte Rot-Rot-Grün verlässlich an der Linken zu scheitern, deren orthodoxer Flügel die Nato für ein Kriegsbündnis hält. Die Ampel mit Grünen und FDP wäre sowohl für die SPD als auch für die FDP eine emotionale Herausforderung. Aber wahrscheinlich wird es gar nicht die SPD sein, die über die Bündnisse nach der Wahl entscheidet. Die stärkste Partei hat das Initiativrecht – und das werden entweder CDU/CSU oder die Grünen sein. Wenn sich die Stimmung nicht komplett dreht, werden sich potenzielle SPD-Wähler fragen, was ihre Stimme wert ist.²

Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, zeigt sich zu Beginn des Bundesparteitags mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst zuversichtlich. Trotz aktuell eher ernüchternder Umfragewerte, ist sich Klingbeil sicher, dass die Partei im Spätsommer aufholen werde. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte Klingbeil: „Entscheidend werden die Monate August und September. Und wenn die SPD eins gezeigt hat, dann war das immer: Wir können Schlussspurt.“

Bei der Frage um die Nachfolge von Angela Merkel werde es aber nicht nur um die Partei, sondern vor allem auch um die Person gehen, die ins Kanzleramt einziehen soll: „Es wird eine Sehnsucht geben nach einer Person, die erstens Erfahrung hat, die zweitens Leadership zeigen kann, die drittens Ideen für die Zukunft des Landes hat und alles das trifft auf Olaf Scholz zu.“ Olaf Scholz soll beim heutigen Parteitag offiziell als Kanzlerkandidat ernannt werden. Das Treffen sei somit der Auftakt für die Aufholjagd im Rennen um das Kanzleramt. Für Klingbeil sei es dafür der richtige Zeitpunkt. In seiner Position als Finanzminister und Vizekanzler sei Scholz aufgrund der Pandemie zuvor sehr gefordert gewesen. Allmählich sei es wieder möglich, dass auch andere Themen in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken.³

¹Frankfurter Rundschau ²Straubinger Tagblatt ³phoenix-Kommunikation

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