Press "Enter" to skip to content

SPD: Drama Queen der Parteienlandschaft

Merz: Bei Scholz-Pleite scheitert die Koalition - dann Unions-Minderheitsregierung

Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet mit einem Aus für die große Koalition, wenn Olaf Scholz mit seiner Bewerbung um den SPD-Vorsitz scheitert. „Die Aussichten von Scholz, Parteivorsitzender dieser schwierigen Partei zu werden, liegen vielleicht bei 30 Prozent“, sagte Merz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“.¹

Weiter-so-Kandidat mit Anhang

Scholz ist Profi genug, um zu wissen, dass er nur mit einer Frau aus dem Osten seine Chance hat, SPD-Vorsitzender zu werden. Wird sie jedoch nur als Anhängsel des prominenten männlichen Bewerbers wahrgenommen, wird das Duo es schwer haben. Geywitz muss sich also anstrengen, aus Scholz‘ Schatten zu treten. Was zu Konflikten führen kann. Das Selbstbewusstsein hat sie gleichwohl. Geywitz und Scholz verknüpfen ihr Schicksal nicht mit der GroKo. Doch es ist offensichtlich, das er gerne Minister bleiben würde, und beide das Team der Mitte unter all den Aspiranten sind. Sie werden viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Denn in der SPD ist die Sehnsucht nach linker Politik und einem Ende von Schwarz-Rot und groß.²

Die Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, die gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz, für den Partei-Vorsitz kandidiert, sieht die SPD als besonders emotionale Partei. „Wir Sozialdemokraten sind zu großen Emotionen fähig, auch zu großer Begeisterung. Wer in die SPD eintritt, will die Welt verbessern und ist ungeduldig“, sagte Geywitz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Deshalb tue man sich manchmal mit notwendigen Kompromissen ein bisschen schwer und sei „manchmal die Drama Queen der Parteienlandschaft“ . Geywitz betonte, ihr habe es leidgetan, wie mit Andrea Nahles umgegangen worden sei. „Sie hat ja ihr Leben lang für die SPD gearbeitet und ist eine klasse Frau. Mir ist es wichtig, dass nun der Kandidatenwettbewerb um den Vorsitz fair und transparent verläuft.“³

Das Erfolgsprinzip der deutschen Sozialdemokratie lautet über mehr als 150 Jahre, dass sie die Menschen, die Solidarität brauchen, mit denen, die Solidarität üben wollen, hinter sich vereint. Dieses Prinzip hat die SPD mit Willy Brandt und Gerhard Schröder zwei Mal per Wahl das Kanzleramt von der Union erobern lassen. Ein weiteres Mal hat Helmut Schmidt es von Brandt übernommen. Das Prinzip der Solidarität indes ist nur der erste Teil des Weges, um ein Land zu führen. Der zweite Teil lautet: Man muss führen wollen. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering schrieb seiner Partei dies mit zwei Sätzen ins Stammbuch: „Opposition ist Mist“, lautet der eine; „Der SPD-Vorsitz ist das schönste Amt neben Papst“, der andere. Man muss regieren wollen und dazu Parteichef sein wollen – so lautet das Fazit dieser Botschaften.

Diese Erkenntnis hat sich auch bei Vize-Kanzler Olaf Scholz durchgesetzt. Er will jetzt offensiv an die Macht. Spät, aber vielleicht nicht zu spät. Mit seiner Kandidatur unterstreicht Scholz seinen Willen, selbst Kanzlerkandidat zu werden. Damit korrigiert er einen frühen Fehler, als er ohne plausiblen Grund darauf verzichtet hatte. Scholz eröffnet der SPD zugleich die Chance, eine völlig verfahrene Führungssituation in einen konstruktiven Streit um den richtigen Weg aufzulösen. Das ist allerdings auch dringend erforderlich. Unter dem zum Teil nicht mehr nachvollziehbaren Zögern von tatsächlichen, denkbaren oder erwartbaren Kandidaten, beginnt die SPD, selbst ernsthaft Schaden zu nehmen. Im Flügelstreit aber geht das Kernanliegen der Sozialdemokratie verloren. Diese Flügel auf eine gemeinsame Haltung zu führen, das ist deshalb die große Herausforderung für jede neue Führung der SPD.

Gerade in der abgelaufenen Woche gab es Hinweise, wie es gehen kann: Zunächst entlastete Arbeitsminister Heil die Menschen mit Einkommen bis 100.000 Euro von teuren Pflegeleistungen für Angehörige. Dann verkündete der Finanzminister Scholz die Abschaffung des Solidaritätszuschlags – aber nicht für Wohlhabende. Beide Initiativen zahlen auf das Solidaritätsprinzip ein, das sozialdemokratische Wähler erwarten und erwarten dürfen. Nun darf man gespannt sein, wie der hoffentlich inhaltlich gesteuerte Wettbewerb um die Führung der SPD ausgeht. Auch die Union darf das. Auch sie nämlich wird – so muss man vermuten – nach einem Ausscheiden von Kanzlerin Angela Merkel vor einer ähnlich schwierigen Situation stehen wir aktuell die Sozialdemokraten. ⁴

¹Der Tagesspiegel ²Straubinger Tagblatt ³Rheinische Post ⁴Neue Westfälische

1 Kommentar

  1. Anonymous

    … ach, der scheintote Friedel mal wieder…. Wer will denn dieses Gelaber hören! : Friedel mit der großen Lügennase!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019