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SPD-Abgeordnete wollen Entscheidung über Nahles erzwingen – Sonderfraktionssitzung gefordert

Gabriel fordert von Nahles Konsequenzen aus Desaster

In der SPD-Bundestagsfraktion wird eine rasche Entscheidung über den Verbleib von Andrea Nahles an der Fraktionsspitze gefordert. „Ich beantrage eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl“, heißt es in einem Schreiben des Bundestagsabgeordneten Michael Groß an den Vorsitzenden der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der Fraktion, Achim Post, das dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt.

Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat von SPD-Chefin Andrea Nahles sofortige Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europa- und bei der Bremen-Wahl gefordert. „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“, sagte Gabriel dem Tagesspiegel. Bei beiden Wahlen stürzte die SPD auf ihre bisher schlechtesten Ergebnisse ab. „Sie müssen jetzt auch Verantwortung für die SPD als Ganzes übernehmen“, forderte Gabriel. Er war von Nahles nach Bildung der großen Koalition ausgebootet worden und durfte nicht als Außenminister weitermachen.

Gabriel will nach Tagesspiegel-Informationen bei der nächsten Wahl nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren. „Niemand, der Verantwortung für die SPD trägt, kann ab morgen einfach zur Tagesordnung übergehen. Alles und alle gehören auf den Prüfstand“, forderte Gabriel: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland.“ Trotz höherer Wahlbeteiligung hätten die Koalitionsparteien der Bundesregierung beide drastisch verloren. „Das Ergebnis ist eine Misstrauenserklärung der Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung“, betonte Gabriel.

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel ist Autor der Holtzbrinck-Gruppe, zu der auch der Tagesspiegel gehört. Er war von 2009 bis 2017 Vorsitzender der SPD.¹

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu Putschgerüchten gegen Nahles: „Andrea Nahles sitzt fest im Sattel“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute im „Nachrichtensender WELT“ zu Putschgerüchten gegen die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles:

„Ich halte das für eine Ente. Andrea Nahles ist gewählte Fraktions- und Parteivorsitzende. Sie macht den Job gut. Und ich rate allen in meiner Partei, sich jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren. Wir haben noch einiges vor in dieser Woche. Und darum geht es jetzt.“ Klingbeil ergänzt: „Andrea Nahles sitzt fest im Sattel. Und wir werden Umfragewerte sicherlich nicht verbessern, wenn wir übereinander reden. Wir müssen darüber reden, wie wir das soziale Europa gestalten können, wie wir die Digitalsteuer erreichen können, wie wir mit der Situation im Iran umgehen, wo sich eine neue Eskalation anbahnt. Das sind Dinge, die die Menschen in diesem Land interessieren, nicht, wie es der SPD geht und nicht, wenn in der SPD übereinander geredet wird.“²

¹Der Tagesspiegel ²Nachrichtensender WELT

2 Kommentare

  1. Anonymous

    …. wenn nahles fest im sattel sitzt; und wer macht das pferd und trägt diese unsägliche frau??? – loser-partei und nur gelaber und genöhle! –

    • Lange

      Mittlerweile ist diese Schreihälsin weg vom Fenster.
      Große Freude.

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