Press "Enter" to skip to content

Artikel aus der Rubrik “Politik”

Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt.

Jörg Meuthen: Der sozialistische Spuk in Thüringen hat ein Ende

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, kommentiert die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen: „Dank AfD steht eine bürgerliche Mehrheit in Thüringen. Rot-Grün ist am Ende. Ich hoffe, dass die Thüringer Politik jetzt bürgerlich wird und wir alle gemeinsam in der Lage sind, das rot-grüne Feuchtbiotop…

Unionspolitiker und NRW-Arbeitgeber rufen nach Friedrich Merz

In Partei und Wirtschaft werden die Rufe nach einer Rückkehr von Friedrich Merz in die Bundespolitik laut. „Viele Menschen im bürgerlichen Lager und in der deutschen Wirtschaft wünschen sich seine Rückkehr in die Politik“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrat, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Wenn die Union die 40-Prozent-Marke bei…

Künast: Landwirte sollen kurzfristig beruhigt werden

Die grüne Ernährungspolitikerin Renate Künast hat das Treffen der Bundesregierung mit den großen Lebensmittelketten kritisiert. „Wie schon die ,Bauernmilliarde‘ diente dieser Gipfel vor allem dazu, die aufgebrachte Landwirtschaft kurzfristig zu beruhigen. Die Bundesregierung hatte nie beabsichtigt, konkrete Ergebnisse zu liefern“, sagte Künast der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es reiche nicht, die…

Für Verkehrsminister Scheuer wird die Luft immer dünner

Scheuer ist bis zum Äußersten gegangen, um die Pkw-Maut umzusetzen – um dabei zumindest formal im Kostenrahmen zu bleiben. Als das Projekt gescheitert war, versprach der CSU-Mann maximale Transparenz. Und präsentierte dem Bundestag tausende Seiten Akten. Nur: Das Versprechen der maximalen Transparenz hat er nicht eingelöst. Er setzt auf Salamitaktik.…

Gauland: Kaesers Anbiederung an den grün-globalistischen Mainstream geht nach hinten los

Die Feuer in Australien sind eine Katastrophe. Eine riesige Fläche Natur ist zerstört, nach Schätzungen sind eine Milliarde Tiere verletzt oder gestorben, mindestens 27 Menschen wurden getötet. Die Menschen hätten längst wissen können, welche Bedrohung der Klimawandel für die Existenz des Planeten bedeutet. Spätestens jetzt gibt es keine Ausreden mehr,…

Söder zeigt seine Macht

Unter Parteichef Markus Söder kehrt die CSU zu einem Selbstbewusstsein und einer Machtkonzentration in München zurück, wie es sie viele Jahre nicht mehr gegeben hat. Da hat der bayerische Ministerpräsident tatsächlich die Chuzpe, eine Kabinettsumbildung zu fordern und vor allem auf die Schwesterpartei CDU zu zielen. Derweil bekommen sämtliche CSU-Minister…

Kanzler Söder?

Die Frage, ob Schwarz-Rot auch 2020 regieren wird, hat sich abgenutzt. Das liegt vor allem an jenen, die so oft, gern und beliebig mit Scheitern gedroht haben. Die aus Angst so schrill und laut gepfiffen haben, bis sie keinen richtigen Ton mehr trafen. Der soundsovielte Wechsel an der Parteispitze hat…

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn: 15.000 Asylanträge pro Monat in Deutschland sind zu viel

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht nach wie vor ungelöste Probleme in der Flüchtlingspolitik. „15.000 Asylanträge im Monat in Deutschland sind zu viel, zumal bei einer Anerkennungsquote von nur rund 40 Prozent“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Darin hob das CDU-Präsidiumsmitglied ferner hervor: „Einiges ist besser geworden,…

Die letzte Chance der SPD

Nach dem Parteitag ist klar: Die Sozialdemokraten planen unter dem neuen Führungsduo, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, einen deutlichen Linksruck. Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt, die Schuldenbremse abgeschafft werden. Der Mindestlohn auf zwölf Euro erhöht, die Mieten hingegen gedeckelt werden. Und als Alternative zu Hartz IV, möchte sich die SPD…

Thierse rechnet mit SPD ab

Der langjährige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse fürchtet unter der neuen SPD-Führung einen Totalabsturz seiner Partei: „Eine Partei, die nicht lernt, eigene Regierungs-Leistungen auch zu loben, sondern durch ein Klima der Unzufriedenheit, der Verdächtigungen und des Hasses geprägt ist, wird keine Zukunft haben“, betonte Thierse im „Tagesspiegel“. Da sei es völlig egal,…

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019