Press "Enter" to skip to content

Artikel aus der Rubrik “Politik”

Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt.

Das dauert noch – Zum Impfgipfel und Corona

Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland. Hinzu kommen unterschiedliche Impfregeln: Astrazeneca gibt’s in Sachsen…

Bundesnotbremse: Diktatur demokratisiert

Ist die Bundesnotbremse nun also der Durchbruch in der Pandemie-Bekämpfung? Die Antwort ist ein klares Jein. Erstens sind Maßnahmen umstritten – einige virologisch, andere rechtlich. Zweitens bleiben Länder und Landkreise in der Pflicht, den stumpfen Automatismus zwischen Lockern und Lockdown, den die Gesetzesbremse mit sich bringt, durch eine intelligentere Steuerung…

Laschet hat nur einen Schuss frei

Hauptkonkurrent für die CDU in Sachsen-Anhalt ist die AfD. Deshalb haben die Christdemokraten hier den kantigen, konservativer wirkenden Söder als Zugpferd im Ringen mit der Konkurrenz bevorzugt. Mit dem weich und liberal wirkenden Laschet gewinnt man angeblich nicht rechts der Mitte. CDU-Landeschef Sven Schulze hat entsprechend am Dienstag den Spagat…

Söder zum Steigbügelhalter degradiert

CDU-Spitzen-Politiker aus NRW haben die Entscheidung des CDU-Vorstandes für Armin Laschet als Kanzlerkandidat begrüßt. „Ein klares Votum. Ich bin froh und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf“, sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die „schwierige Woche für die Union“ sei zu einem guten Ende gekommen. Laschet werde „mit seiner…

Jörg Meuthen: „Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht“

Fest steht schon jetzt: Es wird keine Quotenentscheidung. Vor allem deshalb nicht, weil Baerbock so nicht tickt – obwohl die Parteistatuten einer Frau den ersten Zugriff einräumen. Auch das lässt tief blicken, wie sehr sich die Grünen in politische Konventionen schicken, ohne ihre parteiinternen, manchmal noch immer altbacken wirkenden Extravaganzen…

Kanzlerfrage: Grüne zeigen der Union, wie’s geht – Zielstrebig statt zerstritten

Nun sind beide durch das harte Ringen beschädigt. Die CDU beginnt bereits, sich selbst zu zerlegen: Zwei ihrer Ministerpräsidenten haben sich klar für Laschet ausgesprochen, zwei haben Unterstützung für Söder signalisiert. Zum Ende der Ära Merkel und zu Beginn des Bundestagswahlkampfs ist das eine Erschütterung, von der sich die Union…

Erleichterungen für Geimpfte: Kommt nun bald die Corona-Impfpflicht?

Kommt nun bald die Corona-Impfpflicht? Diese Frage stellen sich derzeit sicherlich viele, nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für bereits Geimpfte Erleichterungen plant. Nein, lautet die Antwort. Selbst wenn die Bundesregierung das wollte, würde sie es derzeit nicht umsetzen. Dazu ist die Stimmung im Land zu aufgeheizt. Gleichwohl wird sich der Druck…

Söder oder Laschet? Daniel Günther vermeidet öffentliches Votum

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat eine Festlegung auf einen Favoriten als Kanzlerkandidaten von CDU und CSU vermieden. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der Christdemokrat: „Armin Laschet und Markus Söder werden sich demnächst zu einem Gespräch treffen. Und das sind zwei kluge Köpfe. Die werden einen vernünftigen…

Landkreise werfen Spahn Missmanagement beim Impfen vor

Deutschlands Landkreise geben Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Mitschuld am zögerlichen Impftempo: „Der Bund muss zuverlässiger mitteilen, wie viel Impfstoff von welchem Hersteller geliefert wird“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das muss besser werden, damit man vor Ort in den Impfzentren rechtzeitig weiß,…

©2021 Bundesdeutsche Zeitung