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Angst vor Wählerschwund: Finanzierung linker Extremisten soll AfD Erfolge bekämpfen

Meuthen/Gauland: Die SPD und ihre Angst vor der AfD

Die Forderung von Teilen der SPD-Spitze, die Alternative für Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, weisen die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland mit allem Nachdruck zurück:

„Die Alternative für Deutschland ist eine Rechtsstaatspartei. Die AfD steht ohne Wenn und Aber zum deutschen Grundgesetz und achtet die Verfassung. Es entbehrt daher jeder Grundlage, wenn Teile der SPD-Spitze uns vom Verfassungsschutz beobachten lassen möchte. Die AfD und ihre Mitglieder tragen nicht für jeden Fehltritt und jede unpassende Bemerkung bei den mittlerweile zahlreich gewordenen Demonstrationen gegen Merkels ‚Wir-schaffen-das‘-Politik die Verantwortung – ob in Chemnitz, in Kandel oder anderswo. Aber der SPD-Führung scheint inzwischen jedes Mittel recht zu sein, um die AfD und ihre Mitglieder zu diskreditieren. Der früheren Volkspartei SPD schwimmen die Felle davon. Das unlautere Vorgehen scheint den aktuellen Umfragen geschuldet zu sein.“¹

Wagenknecht gegen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich auch nach der Beteiligung der AfD an ausländerfeindlichen Aufmärschen in Chemnitz gegen eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. „Mit der AfD muss man sich politisch auseinandersetzen“, sagte Wagenknecht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Man müsse ihr durch eine „andere Politik“ den Boden entziehen, sagte Wagenknecht, die am Dienstag in Berlin ihre linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ vorstellen will. Linke-Politiker wurden jahrelang in Bund und Ländern vom Verfassungsschutz beobachtet.²

Emil Sänze MdL: Als „Antifaschismus“ schöngeredete Straftaten – Folgerungen aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 16/4527

„Da angemeldete AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg ebenso regelmäßig wie gesetzwidrig von organisierten Linksradikalen blockiert und teils gewaltsam gestört werden, haben wir die Landesregierung nach der Finanzierung entsprechender Organisationen gefragt, die im Internet ganz offen aufrufen, mit Blockaden und anderen Maßnahmen gegen die AfD vorzugehen“, erläutert Emil Sänze, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg. „Wir sind dabei von den von der Website der sogenannten ‚Antifaschistischen Aktion Aufbau Stuttgart (AAAS)‘ angegebenen Internet-Links ausgegangen und haben die Landesregierung zu insgesamt 41 Vereinen, Gruppierungen und Personen in Baden-Württemberg befragt, die von der AAAS offenbar als ihr ideell nahe stehend angesehen werden.

So wurde auch auf der Facebookseite der ver.di-Jugend Stuttgart ein Aufruf dieser AAAS-Linksradikalen gegen eine AfD-Veranstaltung („Wege aus der Krise“) in Vaihingen am 21. Juli geteilt, und die ver.di-Jugend hatte am selben Tag in Vaihingen unter einem DGB-beschrifteten Pavillon offenbar kein Problem, den laut Presserecherchen wegen Körperverletzung vorbestraften Linksextremisten Jens Heidrich – KiTa Erzieher in einer Einrichtung der Württembergischen EKD – als Redner bei einer Protestveranstaltung auftreten zu lassen. Solche Menschen beklagen sich dann beim SWR über Repression. Über dessen Umtriebe wurde die Kirche als Arbeitgeber von einem interessierten Bürger übrigens schon im Mai 2016 informiert und hat sie geduldet.“

Auch sonst haben manche Gewerkschaften offenbar kein Problem mit Linksradikalen

Ein profilierter Gewerkschafter im Raum Stuttgart ist Thomas Trüten, der IG-Metall-Vertrauensmann bei dem renommierten Esslinger Hersteller von Elektrowerkzeugen FESTO und Mitglied der IGM Delegiertenversammlung. Dieser ist zugleich eine führende Figur der linksradikalen Szene in Stuttgart, betreibt eine entsprechende Homepage (trueten.de), wirbt für Anti-AfD-Anlässe und ist Sprecher der Ortsgruppe Esslingen des VVN-BdA, der nach Kenntnis der AfD als linksextremistisch beeinflusste Organisation vom Verfassungsschutz beobachtetet wird. Trüten, der selber massiv gegen die Versammlungsfreiheit demokratischer Andersdenkender hetzt und sich im Namen des VVN-BdA bei Gesinnungsfreunden für das von Letzteren erreichte Nichtzustandekommen eines AfD-Parteitages in Esslingen bedankt, ist ironischerweise selber in einem so genannten „Bündnis für Versammlungsfreiheit“ prominent engagiert.

Auf der Homepage der „Roten Hilfe Stuttgart“ hat Trüten im Namen des VVN-BdA Esslingen und unter Angabe seiner IG Metall-Ämter sogar einen Solidaritätsaufruf für das vom Bundesinnenministerium verbotene linksradikale Internetportal „Indymedia linksunten“ unterzeichnet und eine Rücknahme der Verbotsverfügung gefordert. Dasselbe hatte auch namentlich auf der Homepage von „linksjugend:solid“ gefordert. All dies scheint heute im Rahmen der IG Metall Mitgliedschaft problemlos möglich.

Linksradikale als selbsternannte Wohltäter der geknechteten Menschheit

„Wie diese Menschen sich selber ganz treuherzig-bigott verstehen“, so Emil Sänze, „zeigt uns ein gemeinsamer, von Trüten mitunterzeichneter Antrag des FESTO VK der IGM auf der Delegiertenversammlung der IG Metall in Esslingen am 13. März 2017, der die Streichung sämtlicher linker Organisationen – also egal, ob verfassungskonform oder nicht! – aus den Unvereinbarkeitsbeschlüssen zur Mitgliedschaft in der IG Metall fordert. Die Antragsbegründung zeigt, auf welcher erhabenen sittlichen Kulturstufe sich Linksradikale im Gewerkschaftergewand selber wähnen, wenn sie gegen ihre Meinungsgegner vorgehen (Zitat:) „Faschismus, mit brutaler und offener Diktatur gegen die Arbeiterbewegung, kann man nicht auf einem Niveau behandeln mit Zielrichtungen der Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung.“ „Gefordert wird hier eigentlich Unantastbarkeit aus einer angeblichen ewig altruistischen Zielsetzung heraus. Über einen solchen Befreier-Persilschein können sich Schlächter wie Mao, Stalin und Pol Pot dann ja herzlich freuen. Für Linksradikale rechtfertigen die angeblichen Weltverbesserungsziele also weiterhin auch gesetzwidrige Mittel“, so Sänzes Fazit.

Diese Mittel sind nicht von Pappe

„Die Ausbeute an Information aus der Antwort der Landesregierung ist im Großen und Ganzen dünn geblieben“, gesteht Sänze zu. „Im Grunde genommen erfahren wir, dass ein Jugendzentrum in Backnang, das die Stuttgarter Linksradikalen von der AAAS der Verlinkung für würdig hielten, von der Landeszentrale für politische Bildung 2015 im Rahmen der Demokratieförderung mit 2450 Euro bedacht wurde. Wir erfahren auch, dass ein ebenfalls von der AAAS der Verlinkung für würdig befundenes Jugendzentrum in Schwäbisch Gmünd seit 2010 jährlich kostenlos Räume im Wert von fast 21.000 Euro jährlich von der Stadt gestellt bekommt. Auch in Ludwigsburg erhält ein zur AAAS-Homepage verlinktes Jugendzentrum seit 2010 jährlich von der Stadt Zuschüsse in Höhe von 2900 bis 7500 Euro.

Ob und welche Mittel all diese Einrichtungen aus Minister Luchas Landesjugendplan erhalten, hat man uns allerdings nicht mitgeteilt, und ich glaube, hier würde es dann richtig spannend. Im Grunde genommen verdichtet sich der Eindruck, dass die selbsternannten ‚Antifaschisten‘, die sich auf der Grundlage angemaßter ideeller Vortrefflichkeit ihrer selbsternannten Ziele täglich jenseits der Gesetze autonome Berechtigung zum Vorgehen gegen Andersdenkende zusprechen, indem sie friedliche Bürger kujonieren und als letztgültige Unmenschen und Menschenfeinde verunglimpfen, ihren Rückhalt in selbstverwalteten, teils öffentlich geförderten Jugendzentren haben, die sie an der kulturellen Jugendarbeit vorbei für ihre Zwecke als Infrastruktur mißbrauchen. Entweder erkaufen sich die Stadtverwaltungen so Ruhe, oder sie schauen womöglich billigend zu.“

Polizeistatistik zum „Antifaschismus“ existiert

„Es ist auch nicht hinnehmbar“, so Sänze weiter, „wo wir es mit einer linksradikalen Veröffentlichung auf einer Homepage zu tun haben, dass die Landesregierung schlicht behauptet, wenn die Server im Ausland stünden, könne sie wenig tun. Diese Antwort ist nicht gut genug. Gegen einen Dubravko Mandic von der AfD hat dieser Rechtsstaat sofort mit Haussuchungen die Zähne gezeigt, als sich Winfried Kretschmanns Parteifreunde Claudia Roth und Cem Özdemir beleidigt fühlten. Auch hat sich Innenminister Strobl fähig gezeigt, Verkehrspolizisten detaillierte Zielvorgaben für Erfolge aufzubrummen. Wenn Organisationen, die im Vereinsregister eingetragen sind und eine ladungsfähige Adresse haben, sich in ihren Internetauftritten Aufrufe zu eigen machen, in gesetzwidriger Weise – nämlich gegen § 21 des Versammlungsgesetzes, der für das Stören beziehungsweise Verhindern genehmigter Demonstrationen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe vorsieht – genehmigte Veranstaltungen Andersdenkender zu stören und ihnen gar ihr Versammlungsrecht nach Art. 8 des Grundgesetzes völlig abzusprechen, dann hat der Rechtsstaat absolut die Möglichkeit zum energischen Vorgehen, wenn er nur will.

Diese Strafmöglichkeiten des Versammlungsrechts, überhaupt der Wille dieses durchzusetzen, scheinen aber gegenüber linken Störern nur sehr zurückhaltend in Anwendung zu kommen, wie wir von der AfD aus leidvoller Erfahrung berichten können. Wenn diese Leute ihr Vorgehen ohne jede Angst vor behördlichem Verfolgungsdruck ganz unverblümt ankündigen und öffentlich billigen, dann ist über die Haltung der grün-schwarzen Landesregierung wirklich alles Nötige gesagt. Es kann in einem Rechtsstaat nicht sein, dass selbsternannte Weltverbesserer, die zum Teil ganz offen unsere verfassungsmäßige marktwirtschaftliche und parlamentarisch-repräsentative, demokratische Ordnung angreifen, von den regierenden Politikern und unfassbar blauäugigen Medien einen War-ja-nicht-so-gemeint-Bessermenschenbonus vermeintlich nur fehlgeleiteter Halbstarker oder womöglich gar eine augenzwinkernde Duldung und ideelle Unterstützung aus linksgerichteten Parteien erhalten. Ganz allgemein: Wer sich zu kriminellen Handlungen zusammenfindet ist eine kriminelle Vereinigung und gehört von Staats wegen auch so behandelt.“

Baden-württembergische Polizei erfasst seit 2010 Antifa-Straftatbestände

Immerhin enthüllt die Antwort des Ministers Strobl, dass die Polizei Baden-Württemberg seit 2010 tatsächlich typische Straftatbestände unter dem Oberbegriff „Antifaschismus“ erfasst und das Problem damit auch der Landesregierung bekannt sein muss. Dennoch verharmlost die Landesregierung dieses kriminelle Potential bis heute und die Mehrheitsfraktionen im Landtag verweigern, aus was für eigenartigen Interessen auch immer heraus, bis heute einen „Untersuchungsausschuss Linksextremismus“.³

¹AfD – Alternative für Deutschland ²Rheinische Post ³AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

6 Kommentare

  1. Anonymous

    13.09: Thema Finanzen– Schuldenberg Dank Merkel und Co-
    Deutschland ist hochverschuldet- seit Jahrzehnten erzählen Schäuble, Scholz und Co, sowie Merkill natürlich dass es uns gut geht— Mumpitz, Unsinn— die Schulden wachsen und wachsen und die Merkill und Finanzminister haben gebürgt für andere hochverschuldete Euro-länder— rette sich wer sich retten kann– das geht nicht mehr lange gut. Die werden einfach Steuer weiter anheben und ggf. Guthaben einziehen um alles zu finanzieren— eine Diktatur-Tyrranei eben— wie das ist,

    — und Draghi zusammen mit Juncker- Macron – Soros und Rothschild Bankiers und Finanzminister Scholz mit seinem Goldmann-Sachs Berater an seiner Seite werden alles weiter verschlechtern— die kümmern sich nicht um die Bürger– sondern um sich selbst– es geht uns immer schlechter— mehr Altersarmut, mehr Kindearmut- mehr Wohnungslose – kaum bezahlbare Mieten usw— das ist die Politik von SPD-CDU-Grüne-Linke Regierungen die das machen— seit Jahrzehnten zerstören sie dieses Land und es geht den Menschen immer schlechter — aber die wählen diese Inkompetenten Parteien immer wieder—

    – Konsequenz: alle bisherigen etablierten Parteien möglichst dezimieren und AFD stärken— die einzige Partei der bürgerlichen Mitte mit dem Bürger im Blick— die anderen abwählen— Sitze im Bundestag , in den Landtagen , in der Kommunalpolitik reduzieren, dezimieren so dass sie kaum noch was zu sagen haben—- und AFD wählen– nur so erreichen wir eine andere Richtung.– zurück zu unseren Wurzeln als Deutsche Nation mit Grenzen und Kultur— Deutsche erhebt Euch und kämpft gegen dieses korrupte Politmafia— natürlich ohne Gewalt aber mit lautstarken vernünftigen Argumenten und mit der Wahlstimme—

    wie heisst es so schön: wer kämpft kann verlieren, aber wer nicht kämpft hat schon verloren“. Viel Glück , Patrioten.

  2. Anonymous

    12.09: die Standard – Parteien bekommen immer mehr Angst weil die AFD immer mehr Zuspruch hat—insbesondere scheissen sie sich in Berlin die Hosen voll– die grüne-linke-rote Idioten dort sitzen nur auf der Toilette und kommen gar nicht mehr weg– Angst ist jetzt der ständige Begleiter und führt dazu dass sie Treffprunkte der AFD schliessen— wieder eine Nazimethode— die sind ja Nazis letztendlich

    Der alteingesessene Ratskeller und politische Treffpunkt der Parteien im Rathaus Charlottenburg muss zum Ende des Jahres schließen. Offensichtlich ist es der rot-rot-grünen Regierung ein Dorn im Auge, dass sich die AfD dort regelmäßig trifft. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) hat laut „Berliner Zeitung“ (BZ) schon lange nach Wegen gesucht, die AfD aus dem Ratskeller zu verbannen.
    Damn kommt der Verfassungsschutz und wird dann die AFD verbannen und dann haben wir ein System hier wie in der Türkei, Norkorea, Venezuela, Russland, usw. Es ist eine Diktatur/eine Tyrannei geworden—

    — die Politmafia muss abgewählt werden— weg mit den Typen—

    leider in Grosstädten sind die linksextreme Gruppen/Wähler in der Mehrzahl– Politidioten , Terroristen ( z.B. Antifa), Grüne und Linke sind sowieso Deutschlandzerstörer und Chaosverursacher— ich würde nie in Städten wie Berlin, Hamburg oder Bremen wohnen wollen— die linksextreme Regierungen zerstören alles— wie in den USA in Chicago, LA, San Francisco, Detroit, Baltimore: alle Grossstädte die seit vielen Jahren von linksextremen Politiker regiert werden ( in den USA sind die Demokraten linksextremer geworden, wie hier), gehen langfristig kaputt— das ist so.

  3. Anonymous

    11.09: die Parteien haben Angst jetzt. Die wollen mit allen Mitteln gegen die AFD kämpfen–die Landespräsidenten wie Bouffier, Dreyer, die Abgeordneten–ale wollen die AFD untersuchen lassen und abstempeln als rechtsradikal– das ist typische linksextremistische Nazitaktik– die Linke-Grüne-SPD-CDU Koalition , so sehe ich die inzwischen als eine Politmafia- ist nichts anders als NSDAP und DDR zusammengerollt— die wollen alle andersdenkende Unterdrücken— alles dreht sich um die Parteien— aber im GG steht- “ Alle Macht geht vom Volke aus“-

    also– holen wir uns die Macht zurück— Deutsche organisiert euch- erhebt eure Stimme gegen diese linksradikale Regierung und die linksradikale Presse ( Zeitschriften, Zeitungen usw) und Fernesehenkanäle– sogar der Bundespräsident ist linksextrem und unterstützt die linksextremen „Künstler“ die auf der Bühne gehen und für Gewalt gegen die Bürger demonstrieren– abwählen, abwählen, gegen diese Politmafia und deren Gewalttrupps/Antifa kämpfen so gut wie möglich.

  4. malü

    Dem Kommentar kann ich nur zustimmen. Die AFD zu wählen ist ein MUSS ,unsere Einzige Chance das Ruder vielleicht noch herum zu reissen. Noch ist es für manche schwer zu verstehen oder zu erkennen. Die Regierung versucht mit allen Mitteln,die Bevölkerung Orientierungslos zu machen,und mit Schuldzuweisungen zu überhäufen. Die Bevölkerung ist zu gar nichts Schuld. Das Chaos kommt alleine von Merkel und Co. Steinmeier wurde nur deshalb auf den Posten des Bundespräsidenten gesetzt um Merkel in allem zu stützen. Soros,ein gefährlicher Intriganten finanziert das Ganze unter dem Deckmantel der Humanität. Die Antifa sind sie Schlägertrupps Merkel und Co. Merkel u.Co sind Marionetten von Soros. (Siehe,Die Lakaien von Soros. ).

    • Grammatikmann

      SOROS! Schlimm, schlimmer, Soros. Komparativ.

  5. Anonymous

    03.09: die SPD-Linke-Grüne-CDU Kommunisten- die sie m.E. sind bzw. geworden — benutzen genau die Taktiken von Hitler und SA / Göbbels, Stalin, Lenin, Nordkorea, Erdogan, und alle Diktatoren benutzen: sie sagen dem Volke dass eine Gruppe das Land gefährde– in diesem Falle sagen Bundestagsabgeordnete der GroKo-Linke-Grüne-FDP Politchaoten -es sind die „Rechtsextremen“ — wer das immer sein mag– diese Leute gefährden die Demokratie usw.– die müssen untersucht werden —

    — aber die Linksextremen ( Antifa, u.a.) kommen ungeschoren davon weil die Regierung linksextrem ist!!! Diese Linksextremisten ( NSDAP war auch eine linksextreme Partei nicht rechtsextrem, hat Göbbels selber gesagt, also Antifa und SPD sind in guter Gesellschaft) — die Linksextreme beschuldigen rechtsorientierte Parteien/Bürger Dinge zu tun, die sie aber selber machen um von ihren kriminellen Taktiken abzulenken— bekannte Methode—- die Linksorientierten ( Grüne-Linke-SPD-CDU) wollen die Demokratie beenden und unsere Meinungsfreiheit einschränken– nicht die sog. „Rechtsextreme“ die dar keine sind— das sind Bürger aus der Mitte Deustchlands–

    Dieser Propaganda-Hetze-Trick wird immer von Tyrannen , Despoten benutzt um die Macht zu halten— typische Nazitaktik– dabei haben sie immer Gewalttrupps um die Bevölkerung einzuschüchtern und Demos zu verhindern die gegen die aktuelle politische Agenda gerichtet sind: genau da passiert hier jetzt, s. Chemnitz— die von der Regierung finanziell unterstützte Antifa ist eine gewalttätige Gruppe, die zusätzlich Gelder von Globalisierungsfanatiker wie Soros und EU-Fanatiker wie Juncker und Macron bekommen, um Unruhe zu stiften und um z.B. AFD oder Sympathisanten mit der AFD schlecht zu machen .

    Die Polizei wird dementsprechend von ihren linksorientierten Vorgesetzten ( ja die haben leider die Polizei infiltriert sowie in den Schulen und Universitäten) zurückgehalten so dass die sog. „Rechtsextreme“ kaum eine Chance gegen Gewalttrupps wie Antifa haben, die nur dazu da sind, massiv zu provozieren, und Reaktionen von den Demonstranten zu locken, damit sie später sagen können, “ siehst du, die Rechtsextreme haben wieder sich geprügelt– die sind gewalttätig“– die Leitmedien lieben solche Bilder und Aussagen— weil sie linksextrem sind.- und sie sind von zentraler Stelle kontrolliert– egal was sie sehen oder lesen— alles gleich- ARD, ZDF, N-TV, N24, Phoenix, oder lesen wie die FAZ, SZ, Welt, Spiegel, Focus— spielt keine Rolle alles gleich geschaltet—

    ich würde es gar nicht ausschließen dass die Regierung, insbesondere Merkel mit Innenminister und Justizministerin, gewisse V- Leute langfristig eingeschleust haben, die den Hitler-Grüss gemacht haben damit die Bürger denken, dass seien alle Nazis in Chemnitz , ich würde den das zutrauen—

    Das passiert auch schon seit 2016 insbesondere in d. USA wo mit aller Macht versucht wird, die linksextremen Ideologien durchzusetzen: Trump ist nur 18 Monaten an der Macht und hat so vieles gutes erreicht, aber die Demokraten, die Sozialisten, und insbesondere die Leitmedien machen ihm schlecht obwohl er so viel gutes erreicht hat— diese Politmafia dort ( Deep State) wollen auch zusammen mit den Leitmedien ihn fertig machen— aber er geht weiter wie Don Quixote und wird den Kampf gewinnen– Schade dass wir ihn nicht hier haben—

    — und in Europa– insbesondere in Deutschland wird nur schlecht über ihn berichtet— schaut mal zurück wie die Leitmedien über Clinton oder Obama berichtet haben— nur schöne Sachen geschrieben obwohl gem. meiner Recherchen beide m.E. Kriminelle sind ( Clinton wurde des Amtes enthoben!! impeached!), in meinen Augen oben drauf Landesverräter— aber die Deutschen meinen beide waren gute Präsidenten— die waren die schlimmsten wohl in der Geschichte der USA , zusammen mit Busch ( Vater und Sohn).

    Da unsere aktuelle Regierung zusammen mit der Lügenpresse, Lügenfernsehen und Gewalttrupps wie Antifa u.a. zusammenarbeiten um uns
    fehlzuleiten und in die gewollte Richtung zu lenken, ist es wichtig, keinem/keiner zu glauben aus diesem Bereich. Holen Sie ihre Nachrichten aus anderen vertraulichen Bereichen und gibt der AFD ihrer Stimme- m.E. die einzige halbwegs ehrliche Partei in Deutschland.

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