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ARD-DeutschlandTrend: Union auf Rekordtief, AfD auf Rekordhoch

Fake Demokratie - Wie sie entsteht und manipuliert wird

In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli). Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 17 Prozent (+1). Das ist der höchste Wert, der für die AfD im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde. Die FDP kommt auf 7 Prozent (-1), die Linke auf 9 Prozent (+/- 0) und die Grünen auf 15 Prozent (+1). Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.508 Wahlberechtigte bundesweit befragt. Mit zusammen 47 Prozent ist es der geringste Rückhalt in der Wahlbevölkerung, der bisher für Union und SPD gemeinsam im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde.

Aktuell sind mit der Arbeit der Bundesregierung 25 Prozent der Befragten zufrieden (+4 Punkte im Vergleich zum Vormonat). 74 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (-4). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.

In der Liste der beliebten Politiker hat der sozialdemokratische Außenminister Heiko Maas an Zustimmung gewonnen: 48 Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit sehr zufrieden bzw. zufrieden – ein Plus von 8 Punkten im Vergleich zum Juli. Dies ist sein zweitbester Wert im ARD-DeutschlandTrend. Mit der Arbeit von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind 46 Prozent (+2) der Deutschen sehr zufrieden bzw. zufrieden. Auf dem dritten Platz folgt Kanzlerin Angela Merkel, deren Arbeit von ebenfalls 46 Prozent (-2) als sehr gut oder gut bewertet wird. CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier erreicht 45 Prozent (-1) Zustimmung, CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen 39 Prozent (-1), CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn 28 Prozent (+2) – die kritischen Bewertungen überwiegen bei ihm, wie auch bei von der Leyen, allerdings deutlich.

Mit der Arbeit von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sind unverändert 27 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden, der CSU-Vorsitzende verharrt damit in seinem Rekordtief. Die Arbeit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles beurteilen 34 Prozent (-2) als positiv. Christian Lindner, Partei- und Fraktionsvorsitzender der FDP erreicht unverändert 32 Prozent Zustimmung; die Linken-Parteivorsitzende Katja Kipping, 22 Prozent (+3 Punkte im Vgl. zu Juni). Mit der Arbeit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sind 12 Prozent (+3 im Vgl. zu März 2018) sehr zufrieden bzw. zufrieden. Mit der politischen Arbeit der Grünen-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock sind lediglich 10 Prozent der Bürger zufrieden. Allerdings können 73 Prozent mangels Bekanntheit über sie und ihre Arbeit kein Urteil abgeben. WDR Pressedesk

Merkel muss weg

Mit der Demokratie ist es eine vertrackte Sache. Alle Staatsgewalt, sagt man, geht vom Volke aus. Aber wo geht sie hin? Was genau bedeutet „Herrschaft des Volkes“? Dass alle herrschen? Aber über wen herrschen sie dann? Wiederum über alle, lautet die Antwort, also über sich selbst – ein theoretisches Dilemma, das schon Aristoteles bewusst war. Auch praktisch türmen sich enorme Schwierigkeiten auf. Was Bertolt Brecht über den Kommunismus sagte, das gilt auch für die wörtlich verstandene Demokratie: Sie ist das Einfache, das schwer zu machen ist.

Wie ist die demokratietheoretische Diskussion der letzten hundert Jahre mit dem skizzierten Dilemma umgegangen? Vereinfacht gesagt lautete ihre Parole: Weniger Demokratie wagen! Sie neigte dazu, der politischen Weisheit des Volkes zu misstrauen. Wirkmächtige Autoren wie Gaetano Mosca, Vilfredo Pareto, Robert Michels oder Joseph Schumpeter legten die konzeptionellen Grundlagen dessen, was wir heute als „demokratische Elitenherrschaft“ bezeichnen.

Womit wir auf ein neues Dilemma stoßen. Denn inwiefern kann eine Elitenherrschaft demokratisch sein? Das Argument ihrer Befürworter ist einfach: Das Volk bestimmt in allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen seine Repräsentanten. Und die regieren dann – oder herrschen. Doch die so ausgewählten Eliten handeln nicht völlig losgelöst vom Wahlvolk; sie sind geerdet, rückgekoppelt. Denn schon bald stehen erneut Wahlen an, und die Eliten wollen bestätigt werden. Also wäre es unklug, wenn sie die politischen Präferenzen des Volkes oder großer Bevölkerungsteile ignorierten. Was das Volk will, so die Theorie, fließt ins Regierungshandeln ein, findet zumindest Berücksichtigung. Und wenn nicht, folgt ein Strafgericht des Volkes – und neue Eliten kommen ans Ruder.

Nimmt man Abraham Lincolns berühmte Definition – er beschrieb Demokratie als „government of the people, by the people, for the people“ –, dann ist offenkundig, dass sich die Theorie demokratischer Elitenherrschaft auf den letztgenannten Aspekt konzentriert: für das Volk. Das System beruht auf der „responsiveness“, also der Ansprechbarkeit oder Empfänglichkeit der Regierenden für die Wünsche und Forderungen der Regierten. Der italienische Politikwissenschaftler Giovanni Sartori spricht in diesem Zusammenhang von „Output-Demokratie“, also von einer Demokratie, die dem Volk nützt oder es zufriedenstellt. Und er unterscheidet sie vorteilhaft von der „Input-Demokratie“, die auf immer stärkere Beteiligung beziehungsweise Partizipation des Volkes an den Entscheidungsprozessen setzt (1).

Es ist keineswegs so, dass die Verfechter der Output-Demokratie von ihren Gegnern und Kritikern nicht herausgefordert oder unter Begründungszwang gesetzt worden wären. Im Gefolge der Protestbewegungen in den 1960er Jahren etwa wurden die Begriffe „Demokratisierung“ oder „Demokratisierung aller Lebensbereiche“ zu Schlagworten.

Turnusgemäße Wahlen konnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass in vielen gesellschaftlichen Bereichen Reformbedarf bestand. An den Fabrik- oder Kasernentoren, so wurde geargwöhnt, ende die Demokratie. Unter Demokratisierung verstand man einen Prozess hin zu mehr Partizipation, mehr Transparenz, mehr Machtkontrolle. Der Begriff Demokratie wurde mit Diskussion, Reform oder Veränderung assoziiert. Erreicht werden sollte das über eine Stärkung der Input-Seite. In Deutschland griff Willy Brandt entsprechende Forderungen in seiner ersten Regierungserklärung auf. Er wolle „mehr Demokratie wagen“, versprach der neue Kanzler. Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) – Ulrich Teusch rubikon.news

22 Kommentare

  1. Anonymous

    Ein Hinweis in YouTube: Dr. Curio erklärt in 4 Minuten was die lügende Politiker hier mit uns machen– anschauen uns überzeugen Sie sich selbst– nur die AFD kommt in Frage

    Link:
    https://youtu.be/Iw5UsX0SKAA

  2. Anonymous

    Ein Jubel-Tag für DEUTSCHLAND: wenn Merkel endlich tot ist! – Befürchte allerdings, dass diese Untote, dieser Zombie ewig sein Unwesen treiben wird…-

  3. Anonymous

    05.08: wieder ein Link gefunden in YouTube— die Zitate von einigen Politikern– meistens Grüne ( Quellen sind angegeben also kein Fake News) und anderen Personen mit einer gewissen Bedeutung hier— sind dermassen Anti-Deutschland dass aman sich fragen muss– wiespo kommen sie nicht vor Gericht??? Warum wählen Menschen diese Leute???

    Link
    https://youtu.be/1Dk3GfrMPS4

    • Anonymous

      s. das hier auch— unglaublich was diese Menschen ausgesagt haben— das sind m. E. richtige Feinde Deutschlands
      Link: https://youtu.be/-wpPaSfoQ3I

      • Siggi

        Es nervt nicht nur : mich kotzt es ganz einfach an.

    • Anonymous

      Schon wieder die von Ihnen eingestellten „links“. Sie machen das wieder und wieder! Hören Sie doch mal endlich auf damit! – ES NERVT!-

    • Anonymous

      Ich scheiss auf deine links, du Vollpfosten!

      • der Uhu

        Du bist eher der Vollpfosten, weil Du
        strotzdumm schreibst. Heutzutage ist
        Bildung und Höflichkeit gefragt.

        • Manfred

          Nur einmal am Rande, was Ihre Belehrung und der von Ihnen festgestellte Dummheit des Herrn betrifft : mit Ihrer Bildung und Höflichkeit ist auch nicht weit her! Sie nennen den Schreiber ebenfalls einen Vollpfosten! Und Ihre Bildung: das Wort „strotzdumm“ gibt es in der deutschen Sprache nicht!

          Haben Sie keine eigene Nase?!

    • Dennis

      Lass es endlich stecken!

  4. Anonymous

    05.08: dieser Link bitte anschauen in YouTube — die Zerstörung dieser nation ist schon seit ca. einem Jahrhundert gewollt — die Ausrottung de deutschen Volkes– nicht nur von externen Kräften sondern in den letzten jahren sogar von internen Kräften– die sog. Deutschlandhasser – z:b: Grüne-Linke mit Merkel und Consortium—

    Link: https://youtu.be/245RAQLVRDs

    da ging mir echt ein Licht auf— so hat sich das alles entwickelt— und so ist es geworden— es ist geplant und gewollt– ich hoffe wir können es stoppen– geht aber nur mit vereinten Kräften–

  5. Anonymous

    Tip am 05.08: der Tim Kellner– siehe in YouTube seine Videos– will eine Bewegung ins Leben rufen damit wir mit geballten Kräften etwas ändern können– siehe sein Viseo von heute– rer sieht auch die AFD als einzige Möglichkeit hier etwas zu ändern aber wir brauchen 51%

  6. Anonymous

    Pflege in Deutschland ist ein Desaster. Wohnen eine Tragoedie

    • Anonymous

      Bildung ist im Keller. Es geht nur noch um die Asylanten.

  7. Anonymous

    04.08 Wieder ein Beweis dafür dass die von zentraler Stelle gesteuerten Leitmedien
    die Politik der Regierung durchsetzen will— die wollen alles in eine Richtung steuern– diese Schweine–
    ARD und ZDF nicht mehr einschalten— wir müssen trotzdem die GEZ Gebühren bezahlen—
    das ist eine Politmafia— wie Kirchensteuer— man ich könnte langsam ausrasten

    Schaut Mal hier—
    https://www.zdf.de/kinder/logo/fluechtlingen-helfen-100.html

    • Dean

      Mein Gott, Alter, lass es doch mal sein, hier ständig zu empfehlen, was wir uns auf you tube ansehen sollen! Suche Dir mal einen Job, denn Du scheinst ja viel Zeit zum verplempern zu haben!

  8. Manfred

    Wünsche der AfD bei der nächsten Wahl ein Super-Ergebnis! Die alten, abartigen Parteien müssen verschwinden! Es muss endlich ein auffrischender Wind durch Deutschland wehen!!!

    AfD ist die einzige Partei die klar sieht, die die Dinge beim Namen nennt und unsere deutschen Werte und Interessen vertritt!

    Frau Dr. Weidel als nächste Bundeskanzlerin – und DEUTSCHLAND ist gerettet!

  9. Anonymous

    Hoffentlich geht das so weiter— aber wieso sind die Grünen noch so hoch-welche Idioten wählen diese Bekloppten

    • Manfred

      Weil es leider noch immer Multikulti Idioten gibt!

  10. reiner

    Und der Abwärtstrend wird weiter gehen!

  11. Anonymous

    Alles Scheiße Deine Merkel!

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