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Montag, 22.01.2018 23:20
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  • Mit GEZ dem Islam huldigen

    GEZ: Staatsfernsehen manipuliert Kinder

    Islam Terror
    von Uta Schmid

    Keinen syrischen Ex-Muslim, keinen syrischen säkularen Muslim hat KiKA (Kinderkanal), der öffentlich-rechtliche Fernsehkanal von ARD und ZDF, den Kindern vorgestellt, sondern einen Mann in seinen besten Jahren, der von seiner minderjährigen Freundin eine Lebensführung in Wortwörtlichkeit zu den Vorgaben von Koran und Sunna verlangt, anders gesagt ein Leben in Gehorsam gegenüber dem jeden Lebensbereich...

  • Verfolgung von Christen

    AfD: Christen werden eher abgeschoben als Salafisten

    Syrien Ungarn Flüchtling
    von Tabea Schrader

    Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält das Kirchenasyl für Flüchtlinge in Härtefällen für berechtigt. Eine Duldungs-Vereinbarung von 2015 zwischen den Kirchen und der Bundesregierung „hat sich bewährt“, schreibt der Jurist im „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Regelung sollte Anfang 2018 überprüft werden. Nach...

  • Fataler Rückzieher

    Türkische Bodenoffensive gefährdet ganze Region

    Türkei Syrien
    von Magnus Hoffestett

    Die Türkei will ein neues, blutiges Kapitel im Syrienkrieg aufschlagen. Gestern vermeldete der türkische Verteidigungsminister den Beginn der Militäroffensive gegen den kurdischen Kanton Afrin. Für Ankara ist der Angriff eine Antiterroroperation, die sich gegen die Kurdenmiliz YPG richtet. Diese Miliz ist aber der engste Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Die türkischen Angriffe auf die...

SPD wählt Macht statt Erneuerung

Posted on: Jan 22 2018 - 8:27am | #5
In: National
Gudrun Wittholz
Alice Weidel AfD

Mit etwas mehr als 56 Prozent fiel das Votum der Delegierten auf dem SPD-Sonderparteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen dünn aus. Das Abstimmungsergebnis zeigt vor allem, wie zerrissen die Sozialdemokraten in dieser Frage sind. Und es macht auch deutlich, dass sich eine Kluft auftut zwischen der Parteiführung und vielen SPD-Abgeordneten auf der einen sowie großen Teilen der Parteibasis, allen voran den Jusos, auf der anderen Seite. Der angeschlagene Parteichef Martin Schulz, der seit Wochen in einer Art zweitem Bundestagswahlkampf um Zustimmung zu seiner Linie kämpft, hat damit zwar fürs erste sein Amt gerettet. Doch der einstige europäische Spitzenpolitiker wandelt auf verdammt dünnem Eis. Er verfügt kaum noch über die notwendige Führungs- und Überzeugungskraft, um die Sozialdemokratie durch die folgenden schweren Wochen und Monate auf Erneuerungskurs zu führen. Dass Andrea Nahles die künftige Nummer eins der SPD werden wird, wurde in Bonn ebenfalls deutlich. Allerdings bedeutet die knappe Mehrheit, so seltsam das vielleicht klingt, auch eine...

Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Dreyer sieht Regierungsauftrag für SPD

Der Union sei es schon seit vier Monaten nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. „Die Menschen in Deutschland erwarten aber zu Recht, endlich eine Regierung zu bekommen“, sagte Dreyer. „Der Sondierungsbeschluss trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift“, betonte die SPD-Politikerin. Dies gelte etwa für die Europapolitik, das Recht auf Ganztagsbetreuung, die Wiederherstellung der paritätischen Gesundheitsfinanzierung oder die Grundrente. „Wir können als Sozialdemokraten stolz und selbstbewusst in ein solches Zweckbündnis gehen. Eine starke Mehrheit beim Parteitag würde dies unterstreichen“, sagte Dreyer. Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) appellierte in der „Rheinischen Post“ an die SPD-Parteitagsdelegierten:...

Posted on: Jan 19 2018 - 11:32am | #5
In: Politik
Magnus Hoffestett

Schlagzeilen

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Bank Banken Frankfurt

Bankenunion: Risikoabbau in den Bankbilanzen kommt voran

Der Abbau notleidender Kredite ist für das reibungslose Funktionieren der Bankenunion und der Kapitalmarktunion sowie für ein stabiles...

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Vilimsky: „EZB-Chef Draghi soll G30 verlassen“

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An Berlin führt kein Weg vorbei

Sebastian Kurz

Kanzler Kurz hatte gestern in Berlin seinen Auftritt. Wobei eines klar ist: Deutschland ist nach wie vor Europas Zugpferd und Merkel der Anker der westlichen Welt. Für Österreich müssen beste Beziehungen zu Deutschland Priorität haben. Nach seinem Antrittsbesuch beim als Hoffnungsträger Europas titulierten französischen Präsidenten Emmanuel Macron machte Österreichs Kanzler Sebastian...

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