Gabriel – der Urplötzliche

Kanzlerkandidatur SPD

Gabriels Begründung klingt logisch: Weil er für die SPD laut Umfragen bei der Bundestagswahl ein schlechtes Ergebnis einfahren wird, schlägt er die Kanzlerkandidatur lieber aus. Diese Erkenntnis verdient im Grunde Respekt. Aber dass er seine Genossen und die Wähler per Interview in einer Illustrierten informiert, irritiert sehr. Selbst engste Parteifreunde waren nicht eingeweiht. Vielleicht gibt es ja private Gründe. Aber alles so urplötzlich – das ist eben typisch Gabriel.

Veröffentlicht am Mittwoch, 25.01.2017, 11:56 von Tabea Schrader

Nun also soll Martin Schulz die Kanzlerin herausfordern – auch wenn viele Menschen im Lande (noch) nicht wissen, was sie von ihm halten sollen. Was kann er? Wofür steht er? Das weiß man vielleicht im politischen Berlin, aber kaum in der Bevölkerung. Das Europa-Parlament ist eben immer weit weg. Nach Gabriels Logik kann es mit dem streitbaren Buchhändler aus Würselen nur besser werden.

Dazu muss Schulz aber ziemlich schnell deutlich machen, warum man wieder SPD wählen sollte. Wie also denkt er über mehr Sicherheit im Lande, über Bildung, über Flüchtlinge, über Arbeitsplätze, die Rente und vieles mehr? Und vor allem: Was ist der Unterschied zur CDU? Gabriel konnte SPD-Besonderheiten nie richtig aussprechen. Schließlich muss er sich als Mitglied im Team der Großen Koalition zurückhalten. Merkel angreifen und gleichzeitig Verantwortung tragen: Das ist nicht unter einen Hut zu bekommen. Von daher ist auch sein Rücktritt als Parteivorsitzender logisch. In Nordrhein-Westfalen steht Schulz bereits seit einigen Wochen auf Platz 1 der Landesliste. Vielleicht war sein Start in Düsseldorf mitgeplant worden. Man darf gespannt sein, ob aus der SPD des größten und stärksten Bundeslandes nun neue Impulse für den Bundestagswahlkampf kommen. Spätestens beim Ergebnis im Herbst werden wir es erkennen. Manfred Lachniet Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

Beim letzten Mal eine Sturzgeburt – und jetzt? Jedenfalls ist aus der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten wieder kein geordnetes Verfahren geworden. Dabei hatte der von Sigmar Gabriel verordnete Zeitplan sogar erstaunlich lange funktioniert. Doch am Ende stehen sich überstürzende Ereignisse, irritierende Meldungen, über den Haufen geworfene Abläufe – ein Kommunikationsdesaster. Das alles liegt zunächst einmal als Schatten auf sämtlichen Personalentscheidungen, die von der SPD nun auf Vorschlag ihres scheidenden Vorsitzenden zu fällen sind. Sigmar Gabriel hat sich den Zweifeln an seiner Eignung als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im September gebeugt – den eigenen Bedenken und den Vorbehalten in der SPD. Dass er so lange für diesen Entschluss brauchte, hat zu der Verwirrung geführt, die in den vergangenen Tagen rund um die offene K-Frage und den Wechsel im Auswärtigen Amt entstanden war. Gabriel hat die Geduld seiner Genossen über Gebühr strapaziert und die Erwartungen vieler Parteifreunde an ihren Vorsitzenden enttäuscht. Es ist daher folgerichtig, dass er auch als SPD-Chef abdankt. Es wird nicht wenigen Sozialdemokraten bis in die engste Führung hinein schwer fallen, die Empfehlungen Gabriels zur Besetzung von Schlüsselpositionen in Partei und Regierung zu akzeptieren.

Dass er offenbar nicht die SPD-Gremien zuerst über seine Entscheidungen und Beweggründe informierte, sondern ausgesuchte Medien, dürfte Kritik und Widerspruch hervorrufen. Das kann eine selbstbewusste Partei nicht auf sich sitzen lassen, es riecht zu sehr nach einer Revanche Gabriels für sein miserables Wahlergebnis beim letzten Parteitag. Andererseits bleibt der SPD nicht viel Zeit, mit ihrem bisherigen Vorsteher und dessen überraschender Absicht zu hadern, Steinmeier als Chefdiplomat der Republik zu beerben. Im Vorfeld von drei Landtagswahlen in diesem Frühjahr, besonders dem wohl richtungweisenden Urnengang in Nordrhein-Westfalen im Mai, kann sich die Partei keine langen Debatten über Umgang und Stilfragen leisten, wenn sie sich nicht aufgeben will. Und Martin Schulz als Kanzlerkandidat steht nicht wirklich zur Disposition, auch wenn es Unmut bei möglichen Konkurrenten oder Reserven wegen seiner mangelnden Trittsicherheit auf dem Feld der deutschen Innenpolitik geben sollte. Für eine Urwahl ist es definitiv zu spät.

Es wird jetzt alles davon abhängen, wie eng sich die Parteiführung um Gabriel und Schulz schart, wieviel Selbstdisziplin und Geschlossenheit die SPD insgesamt aufbringt und wie schnell die Genossen nach diesem Paukenschlag zu einer neuen Formation finden. Und selbst wenn die alles andere als unumstrittenen Personalentscheidungen getroffen sind, ohne dass es größere Reibungsverluste und zusätzliche Verletzungen gibt, steht der wieder einmal durchgeschüttelten SPD die schwierigste Aufgabe ja noch bevor: Sie muss die Arbeit der schwarz-roten Koalition ordentlich zu Ende bringen und sich rüsten für einen Wahlkampf, dessen Verlauf und Ergebnis so offen sind wie nie. Südwest Presse

7 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Sonntag, 19. Februar 2017, 16:43 um 16:43 - Reply

    Monsterbacke, urplötzliche Attacke.

  2. H. Vielegger Montag, 30. Januar 2017, 11:37 um 11:37 - Reply

    Wir rasen durch falsch verstandene Nächstenliebe ins
    Unglück und zerstören alles, was wir nach dem zweiten
    Weltkrieg so mühevoll aufgebaut haben. Wenn doch die
    Partei mit dem kleinen f in der Mitte endlich einsähe, dass
    ihre interne Streiterei die wahnsinnige Fahrt in den Abgrund
    nur beschleunigt. Ich verstehe das nicht: Da sind doch
    gebildete Leute an der Spitze!

    • Anonymous Montag, 30. Januar 2017, 12:20 um 12:20 - Reply

      Ich verstehe das auch nicht. Die nächstmögliche Erklärung die mir einfällt ist, dass diese Partei unterwandert und infiltriert ist von sogenannten Maulwürfen, U-Booten, Spitzeln, Emporkömmlingen, denen jedes Mittel recht ist sich zu bereichern und nach oben zu schaffen,…….
      Möglich wäre es. Haben wir nicht gerade kürzlich erfahren, dass die NPD von V-Leuten so unterwandet war dass sie ohne diese gar nicht mehr Handlungsfähig gewesen wäre.
      Warum sollte man bei der AfD anders vorgehen. Dass man sie nicht haben will ist ja wohl mehr als offensichtlich. Sogar der politisch uninteressierteste bekommt es regelmäßig um die Ohren geschlagen.

    • Anonymous Mittwoch, 15. Februar 2017, 15:37 um 15:37 - Reply

      Bildung schützt vor Eitelkeit und Konkurrenzgebahren nicht.

    • Anonymous Donnerstag, 16. Februar 2017, 11:52 um 11:52 - Reply

      Bildung ist kein Gradmesser für Intelligenz. Und wer weiß schon, was da echt ist. Wie hieß die Dame, die ihren Lebenslauf gefälscht hat, Hintz oder Kunz. Nur ein Beispiel.

  3. Beate Sonntag, 29. Januar 2017, 23:56 um 23:56 - Reply

    In ein paar Jahren wird man sich an die SPD nur noch im Zusammenhang mit Hartz4 erinnern. Dann ist sie aber schon Geschichte, wie andere sozialdemokratische Parteien in Europa, die nur noch dahinvegetieren. Die Sozialdemokratie hat mit Schröder die unheilvolle Fahrt nach unten aufgenommen. Wer seine Wähler so in den Hintern tritt, der muss sich nicht wundern, wenn diese Wähler eine neue politische Heimat suchen und in der AfD wohl auch zum größten Teil gefunden haben. Die SPD mag ja eine lange Geschichte haben, doch das zählt im hier und heute nichts. Heute muss die immer schneller steigende Miete bezahlt werden. Heute müssen die Rentner mit real gesunkenen Renten auskommen. Heute müssen die Arbeiter, Geringverdiener und Minijobber ihre Familien über den Monat bringen. Da bringt der Hinweis auf die Geschichte der Partei nichts. Null.
    Jedes Prozent weniger für diesen verfahrenen Laden, bringt die Funktionäre und Parteisoldaten auf dem SPD-Boot dem Strudel des Untergangs immer näher. Wie in Österreich haben die Einheitsparteien den Staat in all den Jahrzehnten immer mehr unter sich aufgeteilt. Nur über Parteibücher waren und sind gesicherte gutbezahlte Posten und Pöstchen zu ergattern. Das das irgendwann mal zu einem Aufschrei der Menschen führen konnte, kam in dem Planspiel der Einheitsparteien einfach nicht vor. In den Parlamenten, die mal Abbild des Volkes sein sollten, sitzen immer mehr Rechtsanwälte, Beamte, öffentlich Angestellte und Lehrer, die mit dem wahren Leben des Volkes nur noch am Rand zutun haben. Die Umfragezahlen zeigen für die Altparteien, dass ihre Masche nicht mehr zieht. Der frische Wind, der jetzt mit der AfD durch unser Land rauscht, treibt diese Parteien wie Blätter im Wind vor sich her. Egal ob SPD oder CDU. Die SPD ist schon unter 20% und die CDU liegt nur noch mit 3,5% Abstand nicht weit ab davon. Nur die CSU verhilft ihr noch zu ein paar Prozenten mehr.
    Man kann sagen, dass jedes verlorene Prozent der Altparteien fast 1 zu 1 zur AfD geht, weil die Unzufriedenheit der ehemaligen Wählern der Altparteien sich eine neue politische Heimat sucht. Und gefunden hat.
    Mit Lafontaine als Kanzler hätte es Hartz4, ausufernde unterbezahlte
    Leiharbeit und die Entfesselung des Finanz und Bankenwesens nie gegeben.
    Doch die Wähler sind auf den Genossen der Bosse Schröder reingefallen
    und zahlen dafür noch heute die Zeche. Lafontaine war der gefährlichste
    Politiker Europas für die Zocker und Finanzhaie, die dann Müntefehring,
    Eichel, Schröder und auch Steinbrück zur fröhlichen Jagd auf die
    Vermögen des Staates und der Bürger einluden. Da zog Lafontaine die
    Reissleine, denn an dieser Ausplünderung wollte er sich nicht schuldig
    machen. Hartz4 ist eben kein Sprungbrett in den 1. Arbeitsmarkt, sondern Erpressungsmasse gegen die Beschäftigten im 1. Arbeitsmarkt. Seine Analysen und Vorhersagen der dann eingetretenen Verhältnisse waren und sind messerscharf und richtig.

    • Anonymous Donnerstag, 16. Februar 2017, 12:04 um 12:04 - Reply

      Letztendlich hat Lafontaine sich seine Schäfchen ins trockene gebracht. Er lebt recht gut und hat auch noch die schöne kluge Sarah geehelicht.

Ihre Meinung ist wichtig!