Sozialbetrug: Merkels Flüchtlinge sind asozial

Flüchtlinge wollen nur abkassieren

Sozialbetrug in Millionenhöhe: Mehrfach registrierte Asylbewerber erschwindeln sich finanzielle Zuwendungen. Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen ermittelt in mehr als 300 Fällen von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Vorwiegend männliche, meist schwarzafrikanische Asylbewerber haben sich in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig mehrfach registrieren lassen und so in unterschiedlichen Kommunen parallel Zuwendungen erhalten. Das berichtet das NDR Regionalmagazin „Hallo Niedersachsen“ in seiner Sendung am Neujahrstag.

Veröffentlicht am Dienstag, 03.01.2017, 11:43 von Tabea Schrader

Beamte der Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen (Soko ZErm) haben bereits 100 Fälle an Staatsanwaltschaften in ganz Niedersachsen übergeben.

Im Schnitt hätten sich diese Flüchtlinge drei bis vier Identitäten zugelegt, um mehrfach zu kassieren, berichtet Jörn Memenga, Leiter der Soko ZErm. Der Schaden pro Flüchtling und Jahr liege dabei bei bis zu 10.000 Euro, die Polizei geht von einem Gesamtschaden von mehreren Millionen Euro aus. Laut Asylbewerberleistungsgesetz steht jedem Flüchtling monatlich ein Taschengeld von 135 Euro zu. Wer außerhalb einer Aufnahmeeinrichtung lebt, bekommt weitere Zuwendungen in Höhe von 216 Euro. In einem Fall haben die Ermittler sogar einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten ausfindig gemacht. Es seien wohl auch noch nicht alle Fälle von Sozialbetrug aufgedeckt, so dass die absolute Anzahl der mehrfach registrierten Asylbewerber nach Angaben der SoKo ZErm in Braunschweig weiter steigen könne. Vermutlich werde es schwierig, die Asylbewerber wegen Sozialbetrugs vor Gericht zu stellen, da deren Aufenthaltsort schwer zu ermitteln sei, sagt Julia Meyer, Sprecherin der Braunschweiger Staatsanwaltschaft.

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Aufgefallen ist die kriminelle Masche den Mitarbeitern der Landesaufnahmebehörde Braunschweig (LAB). Leiter Michael Lewin erinnert sich: „Das Gesicht hatte ich schon mal, der stand schon mal vor mir. Und das waren die Momente, wo man sagte, ich melde das an die Polizei.“ Weil in der zweiten Jahreshälfte 2015 in der LAB und den Außenstellen 40.000 Flüchtlinge ankamen, waren die Mitarbeiter damals nicht in der Lage, jeden einzelnen Flüchtling mit seinen Fingerabdrücken zu registrieren. Oftmals nahmen sie nur die Personalien auf und machten Fotos. Einige Bewerber nutzten das offenbar aus und wurden mehrfach vorstellig. Mittlerweile würden von allen Flüchtlingen in der LAB Fingerabdrücke genommen, so dass eine doppelte Registrierung nicht mehr möglich sei.

Dieser Betrug müsse ohne Wenn und Aber geahndet werden, fordert auch Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen. „Die Gefahr besteht natürlich, dass in der öffentlichen Wahrnehmung das Bild des Flüchtlings sich über solche Einzelfälle verändert“, so Weber. Er appelliert, nicht vom einzelnen Betrüger auf die große Mehrheit der Flüchtlinge zu schließen, „die hier als Opfer kommen und die unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen.“ Norddeutscher Rundfunk

Meuthen: Asylbetrug konsequent ahnden, Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen

Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen:

„Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in Deutschland so viele Migranten einen Asylantrag wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Dabei sagt die Zahl der Antragsteller noch nicht einmal etwas über die um ein Vielfaches höhere Gesamtzahl der Einreisenden aus. Wenn im vergangenen Jahr mehr als 600.000 Asylanträge gestellt wurden, ist davon auszugehen, dass die Gesamtzahl der Einreisen die Grenze zur Million deutlich überschritten hat.

Dass die Behörden nach wie vor hoffnungslos überfordert sind, beweist nicht nur das anhaltende Chaos bei der Registrierung, der immer noch viel zu langen Bearbeitungszeit der Anträge und die dramatisch hohe Dunkelziffer der illegalen Migranten in Deutschland.

Vor allem der systematische Asylbetrug ist besorgniserregend und wird zunehmend zu einer Belastung für die Länderhaushalte. Es häufen sich mittlerweile in fast allen Bundesländern die Fälle, bei denen Migranten sich mit bis zu zwölf Identitäten soziale Leistungen ergaunern. Dabei entsteht ein Millionenschaden für den deutschen Steuerzahler: Kriminelle männliche Migranten haben im Schnitt drei bis vier Identitäten und verursachen dem Steuerzahler einen Schaden von fünf bis zehntausend Euro pro Person.

Eine weitere dramatische Gefahr stellt die systematische Einschleusung von unbegleiteten Jugendlichen nach Deutschland für unsere Sozialsysteme dar. Sobald die Jugendlichen als Flüchtlinge anerkannt wurden, dürfen ihre Familienangehörigen in den meisten Fällen nachziehen. Damit erhöhen sich die Sozialkosten meist um den Faktor fünf bis acht. Einmal abgesehen von der Terrorgefahr, stellt das eine auf Dauer nicht tragbare Belastung für unser Sozialsystem dar und ist gefährlicher sozialer Sprengstoff.

Vor diesem Hintergrund wird Frau Merkels ‚Wir schaffen das‘ endgültig zur Farce. Die Behörden haben unter ihrer Anweisung dank der offenen Grenzen und der mangelhaften Registrierung dem Sozialbetrug Tor und Tür geöffnet. Jetzt wird es immer schwieriger, den Tätern habhaft zu werden.

Dabei ist die Lösung denkbar einfach: Die Bundesregierung muss endlich die Grenzen wirksam sichern, nicht Bleibeberechtigte konsequent abschieben, die Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge auf das unabdingbare Minimum kürzen. So entfällt die Anreizsituation für Betrüger und die enormen Belastungen für die Landeshaushalte würden gesenkt.“

von Storch: Kein Missbrauch der Arbeitslosenversicherung für Migrantenqualifikation

Zu den Überschüssen der Arbeitslosenkasse erklärt Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament:

“Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung müssen sofort von 3 auf 1,5 Prozent halbiert werden. Es kommt einem Diebstahl gleich, dass die Arbeitslosenkasse Milliardenüberschüsse und -reserven auf Kosten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber anhäuft. Eine Reserve von 11 Milliarden Euro haben die Beitragszahler bereits finanziert. Diese Milliarden gehören in die Sparschweine der Beitragszahler, nicht in die Hände von Andrea Nahles.

Infolge der Massenmigration der letzten beiden Jahre ist zu befürchten, dass die Bundesregierung die Rücklagen der Arbeitslosenversicherung als Schattenhaushalt missbraucht, so dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Qualifizierung von Migranten bezahlen müssen. So versteckt die Bundesregierung die Kosten der Integration.

Um die Beiträge sofort drastisch senken zu können, müssen die berufsqualifizierende Maßnahmen der Bundesagentur insgesamt auf den Prüfstand. Insbesondere bei Langzeitarbeitslosen gibt es eine bemerkenswerte Korrelation zwischen Langzeitarbeitslosigkeit und Migrationshintergrund. Auch hier ist es falsch, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber für die verfehlte Bildungs- und Einwanderungspolitik bezahlen zu lassen.”

Hintergrund: Die Bundesagentur für Arbeit hat zum Jahresende 2016 einen Überschuss von 4,9 Milliarden Euro erzielt, im Jahr 2015 von 3,7 Milliarden Euro und im Jahr 2014 von 1,6 Milliarden Euro. Die Rücklage der Arbeitsagentur summiert sich auf rund 11 Milliarden Euro. Alternative für Deutschland

29 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Anonymous Dienstag, 7. Februar 2017, 16:32 um 16:32 - Reply

    … wer gibt schon gern Fehler zu?

    1. befinden wir uns im Wahljahr

    2. würde man die komplette Wahrheit über die Fehler im Zusammenhang mit der Migration machen, stünden die aktuellen Parteien am Pranger und würden nicht gewählt werden

    3. würde man zu sehr gegen die muslimischen Flüchtlinge angehen, würden die aktuelle Regierung Millionen muslimische Wähler verlieren

    4. geben auch die Behörden ihre Fehler nicht gern zu. Wer möchte schon gern seinen Beamtenstatus verlieren?

    5. wenn ich an die Steuermilliarden denke, die allein der Berliner Flughafenbau verschwendet, wen stören da ein paar Tausender, die ein Flüchtling veruntreut?

    6. Europa profitiert von Afrika seit mehr als 300 Jahren! Rechnet man diese Summe der veruntreuten Gelder dagegen, kann man den Flüchtlingen nur gratulieren, daß sie – kaum in Deutschland angekommen – die Schwächen unserer Behörden erkannt und ausgenutzt haben. Ganz ehrlich! Würde ich nach Marokko auswandern, wüßte ich nicht wie man die Behörden dort austricksen kann! Wenn unsere Behörden so blauäugig und dumm sind, fühlen sich die Flüchtlinge regelrecht dazu angespornt, die Lücken für sich zu nutzen. Das ist menschlich nachvollziehbar! Das ist nichts anderes, als wenn ich mein Auto aufstehen lassen und alles gestohlen wird. Wer trägt die Schuld am Diebstahl? Der, der sein Auto nicht abgeschlossen hat, oder der Dieb? Fragt mal Eure Versicherung!

    Für die Afrikaner ist Deutschland ein Paradies! Nie mehr arbeiten! Ein Leben lang bezahlten Urlaub!

    Demzufolge sind die Dummen und Verantwortlichen die Behörden und nicht die Flüchtlinge!

    Punkt!

  2. Friese Donnerstag, 2. Februar 2017, 10:30 um 10:30 - Reply

    Ja, Marinas Beitrag ist kontraproduktiv.

    • Anonymous Mittwoch, 8. Februar 2017, 0:19 um 0:19 - Reply

      Merkwürdig.Politische Lügen und Propaganda hört ihr euch an. Marina ist unerwünscht, weil in ihrer Umgebung das Wort „Schlampe“ normaler Umgangston ist?
      Dann solltet ihr mal darüber nachdenken, wie man diesen Umgangston ändern und ihre Lebensverhältnisse bessern könnte. Auch wenn wir in anderen Lebensverhältnissen existieren, dürfen wir Marina nicht ausgrenzen.
      Entweder wir sind eine Volksgemeinschaft oder wir sind keine.
      Ich sage: Marina trägt keine Burka. Sie kocht keinen Sprengstoff zusammen. Sie will keinen von uns töten. Eine Geldspende würde sie nicht gleich nach Afrika schicken, sondern vielleicht einen Benimmkurs besuchen.
      Das soll kontraproduktiv sein? Schätzchen, such dir doch eine Burkaträgerin. Und wenn du dann in die Luft fliegst, dann war unter der Burka wohl ein Mann…………

  3. Anonymous Mittwoch, 1. Februar 2017, 17:30 um 17:30 - Reply

    Es ist schlimm, was in Europa passiert. Wir werden ausgenommen wie eine Weihnachtsganz und die Politiker tun garnichts. Sind zu unfähig – denken nur an sich! Ich wünsche mir einen Trump an der Regierung! Der hat keine Angst und tut für sein Land etwas. Wir werden bald übernommen von den Moslems.

  4. Anonymous Mittwoch, 1. Februar 2017, 11:52 um 11:52 - Reply

    Trump hat recht!!!!!!!!!!!!!

  5. Anonymous Dienstag, 17. Januar 2017, 15:26 um 15:26 - Reply

    Einen Beitrag wie von Marina sollte nicht im Netz stehen.

  6. Anonymous Sonntag, 8. Januar 2017, 18:05 um 18:05 - Reply

    Vor zwei Jahren war meine Schwester in Dubai. Dort sprach sie ein Pakistaner im Hotel an: In Europa soll es ein Land geben, wo man fürs Nichtstun 850 Euro bekommt. Ist das wahr? …………… Noch Fragen. So sehen uns die Zuwanderer.

  7. Anonymous Sonntag, 8. Januar 2017, 17:39 um 17:39 - Reply

    Hoffentlich schalten bei der nächsten Wahl alle mal wieder das Gehirn ein

  8. Anonymous Sonntag, 8. Januar 2017, 2:32 um 2:32 - Reply

    Wieso dürfen Illegale ohne Dokumente überhaupt in das Asylverfahren eintreten? In der Schweiz wäre das unmöglich.
    Sachleistungen statt Bargeld würden den Sozialbetrug minimieren. Aber dann käme von den Profiteuren gleich der Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit.
    Illegale verätzen und zerkratzen die Haut der Fingerkuppen, um die Abgabe von Finderabdrücken zu verhindern. Also sind bei Asyl-und Sozialbetrügern und ausreisepflichtigen Personen regelmäßige DNA-Proben nötig.Eine DNA- Probe mag teuer sein. Aber sie ist fälschungssicher und hilft bei der Identifizierung von Betrügern und Terrorverdächtigen.
    Im rot-grünen NRW geht es anders. Muslimische Migranten melden die Kinder an, kassieren die kostenlose Fahrkarte ab und dann sieht man die Kinder nie wieder.
    Aber einmal jährlich kommen sie, um sich die Schulbescheinigung für die Kindergeldkasse zu holen und werden bemerkenswert frech. Wenn Schulsekretärinnen auf der Bescheinigung notieren: „Kind ist angemeldet, erscheint aber nicht.“, dann werden die Sekretärinnen von Stadtverwaltung und Arbeitsamt bedroht. Lehrer werden mit Versetzung oder Frühberentung bedroht, wenn sie ihre Karteileichen melden wollen. Man will es nicht wissen. Es muss also Sozialbetrugshelfer in den Ämtern geben und gewiß kassieren sie nicht wenig. Die Jobrotation in Melde- und Sozialämtern und Jobcentern ist dringend nötig, um die mafiösen Strukturen zu zerschlagen.
    Die Angestellten mit dem auffällig hohen Lebensstandard sind übrigens hauptsächlich den Grünen zuzurechnen. Deren Schneeballsystem kann aber nur funktionieren, wenn immer genug Illegale kommen und wenn sich jeder als Ausländerfeind, Rassist oder Rechtsradikaler bedrohen läßt.

    • Anonymous Dienstag, 7. Februar 2017, 17:49 um 17:49 - Reply

      Nein, so viel kostet das nicht. Wenn man einen Vaterschaftstest über DNA für ab 150 € machen lassen kann, wird das auch nicht teurer sein können. Man braucht noch nicht mal Blut zu entnehmen, geht auch mit Speichel. Wenn wir Geld für Taxifahrten zur Behörde haben, dann ist sowas auch finanzierbar. Und wer keine Rillen mehr auf den Fingerkuppen hat kann auch Zehenabdrücke geben.

      • Anonymous Dienstag, 7. Februar 2017, 17:53 um 17:53 - Reply

        Die tatsächlichen Familienzugehörigkeiten könnten dann auch bestimmt werden.

      • Anonymous Dienstag, 7. Februar 2017, 18:01 um 18:01 - Reply

        UUPS: Und wenn sich dann rausstellt, dass Papa und Mama Cousin und Cousine sind.

        • Anonymous Mittwoch, 8. Februar 2017, 0:24 um 0:24 - Reply

          Hauptsache, der Papa ist nicht auch der Opa und Mama nicht seine Tochter.

          Die Inzucht ist des Moslem Freude
          doch manchmal gibt es davon Räude.

  9. Anonymous Freitag, 6. Januar 2017, 18:16 um 18:16 - Reply

    merkl muss weg oder europa wird von den muslimen übernommen

  10. Anonymous Donnerstag, 5. Januar 2017, 22:40 um 22:40 - Reply

    Was passiert eigentlich diesen Sozialbetrügern ,vorausgesetzt man macht sie ausfindig.
    Sagt man dann “ du Böser du“ und kürzt ihm das Taschengeld um 5 oder 10 Euro ?
    Aber das wäre ja warscheinlich zu unsozial – die haben ja schließlich ein schweres Kriegstrauma oder eine schwere Kindheit hinter sich.
    Ich würde sagen : sofort Abschiebung und bis dahin Inhaftierung, sonst tauchen die meisten sowieso wider ab.

    • Anonymous Donnerstag, 2. Februar 2017, 11:38 um 11:38 - Reply

      Ne, denen darf man nichts kürzen. Die haben Sonderrechte.
      Da greift der Sanktionskatalog nicht, der ist nur für Einheimische.

  11. Anonymous Donnerstag, 5. Januar 2017, 22:29 um 22:29 - Reply

    Soetwas gehört in die großen Tageszeitungen auf die Titelseite, das auch der letzte Gutmensch mal mitbekommt was da zum Teil abläuft.
    Oh, das geht ja nicht : weil die großen Zeitungen ja einen Maulkorb verpasst bekommen haben ( oder sich selbst verpasst haben) um den Normalbürger nicht zu beunruhigen.
    Das ja immer alles vertuscht werden soll weiß ja in der Zwischenzeit jeder – und wer was anderes behauptet soll mal an Sylvesterben 2015/2016 denken, da wussten die Menschen im Ausland ehr was da passiert ist als die Menschen in Deutschland.
    Wenn es nach unserer Presse und unseren Politikern gegangen wäre hätte es warscheinlich gar keine Berichterstattung gegeben.
    Sicher “ nur Einzelfälle “ und man soll nicht „pauschalisieren “ – das sind immer die ersten Kommentare die unseren Politikern und Gutmenschen einfallen.

  12. Marina Donnerstag, 5. Januar 2017, 20:24 um 20:24 - Reply

    DAS HÄLT MAN DOCH ALLES GARNICHT MEHR AUS!!!
    Was läuft hier eigentlich: „Macht endlich DEUTSCHLAND kaputt!!!“ Merkel, Du Schlampe, IM Erika, was hast Du uns angetan!!! Wer bezahlt Dich dafür?!!! 2017 : RICHTIG WÄHLEN!!!

  13. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 13:40 um 13:40 - Reply

    Kann man da nicht mal eine Hochrechnung machen lassen?
    Wenn über dreihundert Individuen bis zu zehn Identitäten angegeben haben, mit wieviel % ist den dann zu rechnen?
    Sowas muss doch gehen heutzutage, wo man schon statistisch ausrechnen kann wieviel die Haushunde der Rechtspopulisten täglich abkoten?

    • Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 15:33 um 15:33 - Reply

      Vielleicht lieber eine Meinungsumfrage.

  14. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 12:09 um 12:09 - Reply

    Wie ist das denn? Haben die Betrüger komplette weitere Identitäten mit Krankenkasse, Wohnsitz usw., oder nur kleine weitere Identitäten, die für die Abholung des Taschengeldes ausreichen?
    Durch wessen Hände und über welche Schreibtische geht denn das Taschengeld, bis es in die Hände des Flüchtlings gelangt?

  15. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 11:54 um 11:54 - Reply

    Wenn man der Personen noch nicht habhaft wurde, kann man sicher sein, dass in allen Fällen die Flüchtlinge die falschen Identitäten angegeben haben und dass das Geld in ihre Hände gewandert ist?

  16. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 11:50 um 11:50 - Reply

    Da wäre wohl so etwas wie eine Inventur angebracht. Mal alles durchzählen.

  17. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 11:42 um 11:42 - Reply

    Das heist, nebenbei erwähnt, in Braunschweig gibt es gar nicht so viele Asylbewerber, wie registriert sind.

  18. Anonymous Mittwoch, 4. Januar 2017, 11:37 um 11:37 - Reply

    Na dann wäre es doch auch mal Zeit die Sozialbetrugshelfer ausfindig zu machen. Eine falsche Identität wird es in und um Braunschweig wohl nicht am Automaten geben wie Zigaretten.

  19. Anonymous Dienstag, 3. Januar 2017, 17:36 um 17:36 - Reply

    Also 135 € Taschengeld. Wie wird denn das ausgezahlt? In bar? Und die weitere Zuwendung von 216 € ? Das ganze würde ja bedeuten, dass auch Aufnahmeeinrichtungspätze und Unterbringungen außerhalb finanziert wurden, bei Personen die mehrere Identitäten angegeben haben somit auch mehrere Aufenthaltsorte, die gar nicht belegt waren. Wer zahlt denn für die Unterbringung? Findet da kein Datenabgleich statt? Wer wohnt den in den Unterbringungen der Mehrfachbezieher? Sind das Phantasieadressen, die dort vorgezeigt werden?
    Da ist doch wohl mehr Geld verloren gegangen als Taschengeld. Fällt das nicht auf, wenn in eine Aufnahmeeinrichtung mehr Taschengeldeinheiten gezahlt werden als dort Unterbringungen registriert sind?

  20. Anonymous Dienstag, 3. Januar 2017, 17:11 um 17:11 - Reply

    Für das ausfindig machen der einheimischen Sozialleistungsbetrüger oder -Mehrfachbezieher hat die Arbeitsagentur ja ihre Agenten und Methoden für die ausfindigmachung.

  21. Anonymous Dienstag, 3. Januar 2017, 12:49 um 12:49 - Reply

    Wäre mir auch neu gewesen, wenn sich Merkels Gäste mal benehmen würden und mit ein wenig Ehrlichkeit Anstand und Sinn für Recht oder Unrecht beweisen würden. Ich will hier aber nicht komplett ausschließen, dass es tatsächlich ehrliche Menschen darunter gibt. Die gibt es sicher auch.

    • Anonymous Dienstag, 3. Januar 2017, 13:15 um 13:15 - Reply

      ….die wenigsten!

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