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Carsten Schneider (SPD) nennt Schweigeminute für ermordete Susanna ekelhaft und widerlich

Fraktionen der Altparteien verhindern Schweigeminute im Bundestag

Die AfD-Fraktion im Bundestag rief heute zu Sitzungsbeginn dazu auf, der in Wiesbaden von einem abgelehnten Asylbewerber getöteten Susanna (14) im Bundestag zu gedenken. Lediglich die AfD-Fraktion beteiligte sich hieran. Sitzungspräsidentin Claudia Roth ignorierte die Schweigeminute und verwies den AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz vom Rednerpult. Seitz dazu:

„Der Bundestag ist der richtige Ort für das Gedenken an die brutal ermordete Susanna. Ihren Eltern und Angehörigen gehört unser ganzes Mitgefühl.

Als Susannas vermeintlicher Mörder aus dem Irak nach Deutschland kam, gab es noch keine AfD im Bundestag. Dennoch beschämt es mich in meiner Rolle als Abgeordneter wie das Parlament hier Schuld auf sich geladen hat, weil es als Kontrolleur einer durchgedrehten Regierung versagte.

Die Reaktionen aus den anderen Fraktionen heute Morgen fand ich enttäuschend, aber leider vorhersehbar. Nicht einmal bei einer so ernsten Sache schaffen sie es, gemeinsam im Gedenken zu verharren.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, merkt an: „Die anderen Fraktionen haben erst gar nicht versucht, eine Schweigeminute für Susanna auf die Tagesordnung zu setzen. Es erschüttert mich, dass sie aber auch noch versucht haben, dies aktiv zu verhindern.“

Im Anschluss an die Schweigeminute hätte Thomas Seitz für die AfD-Fraktion zur Tagesordnung gesprochen. Dies wurde, aufgrund des Verweises vom Rednerpult, ebenfalls verhindert. Die daher nicht gehaltene Rede finden Sie im Folgenden:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,

die Absicht der Regierungsmehrheit, heute umstrittene Vorhaben kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen, mag zwar formal zulässig sein, ist aber in ihrer Zielrichtung empörend.

Genauso wie mit Zusatzpunkt 6 – einem Gesetz zur Änderung des EEG – versucht die Regierungskoalition mit Zusatzpunkt 5, einem Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes, weniger die anderen Fraktionen, als vielmehr die Öffentlichkeit zu überrumpeln, um im Windschatten der anstehenden Fußballweltmeisterschaft weitgehend unbemerkt Fakten zu schaffen.

Der entscheidende Schwerpunkt liegt hierbei auf dem skandalösen Vorhaben, die staatliche Teilfinanzierung der Parteien in schamloser Manier auszuweiten.

Die Erwägungen des Bundesverfassungsgerichts im Diätenurteil von 1975 lassen sich dabei eins zu eins auf die Problematik der Parteienfinanzierung übertragen.

Gerade weil in Sachen Parteienfinanzierung die Abgeordneten ebenso wie bei Ihren Diäten in eigener Sache entscheiden, ist es zwingend geboten, für Öffentlichkeit und Durchschaubarkeit zu sorgen. Mit Heimlichkeit anstatt Transparenz verkommt der selbstbegünstigende Gesetzgebungsakt zur räuberischen Selbstbedienung.

Es ist heute ein sprichwörtlicher «dies ater» – ein schwarzer Tag – für die parlamentarische Demokratie, denn Sie, meine Damen und Herren von Union und SPD, legen wieder einmal die Axt an die Wurzeln unserer Demokratie.

Schämen Sie sich denn nicht einmal ein wenig? Ich zitiere aus dem Urteil der Hüter unserer Verfassung:

„In einer parlamentarischen Demokratie lässt es sich nicht vermeiden, dass das Parlament in eigener Sache entscheidet, wenn es um die Festsetzung der Höhe und um die nähere Ausgestaltung der mit dem Abgeordnetenstatus verbundenen finanziellen Regelungen geht. Gerade in einem solchen Fall verlangt aber das demokratische und rechtsstaatliche Prinzip, dass der gesamte Willensbildungsprozess für den Bürger durchschaubar ist und das Ergebnis vor den Augen der Öffentlichkeit beschlossen wird. Denn dies ist die einzige wirksame Kontrolle.

Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes. Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich.“

Zitat Ende –

Damit ist alles gesagt. Die Fraktion der Alternative für Deutschland tritt der kurzfristigen Aufsetzung der Zusatzpunkte 5 und 6 auf die Tagesordnung entgegen. AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Casten Schneider (SPD) meinte im Interview mit Heike Boese bei n-tv, die Schweigeminute der AfD ekelt ihn an und es sei widerlich. Sich spontan an der Schweigeminute zu beteiligen lehnte er offensichtlich ab.

59 Kommentare

  1. Tina

    Mir fehlen immer mehr die Worte auszudrücken wie armselig unsere Gesellschaft geworden ist. Unsere Damen und Herren Politiker, sowie deren Anhänger (die weiterhin pro Asylanten sind) sollten uneingeschränkt verpflichtet werden diese Personen privat bei sich aufzunehmen. Für sämtliche noch hier verweilenden und straffällig gewordenen „Gäste“ die eigentlich schon längst in ihren Heimatländern sein sollten, wäre die einfachste Lösung diese auf eine Insel zu verbringen. Dort können sie dann ihre eigene Gesellschaft nach ihren Vorstellungen gründen. Wahrscheinlich wären die Kosten um einiges geringer. Falls Grün oder Links wieder was mitzuquaken hat steht es jedem frei diese „armen“ Leute zu begleiten.

  2. Georg

    Es stimmt nachdenklich, wenn Abgeordneten in einem deutschen Parlament das leben eines in Deutschland ermordeten Kindes nicht mal eine Schweigeminute wert ist.

  3. Jane Doe

    Soweit ich mich erinnere, hat die grüne Roth 2015 zu einer Schweigeminute im Parlament für ertrunkene Flüchtlinge aufgerufen. Da hat sich keiner beschwert – auch die SPD nicht.

    Es ist gut, wenn die SPD immer weniger Stimmen erhält. Es gibt Parteien, die sind es nicht wert!

    • Anonymous

      Es gibt leider sehr viele Menschen die nicht darüber nachdenken, welche Partei sie wählen: Opa hat SPD gewählt, Vater hat SPD gewählt, ich wähle SPD— so läufts in vielen Fällen— Schade dass die Menschen nicht nachdenken oder nachforschen und ihr Weltbild nicht ändern. Die meinen dass die Medien uns die Fakten geben, und das ist nicht so— sie wollen eine Meinung steuern- und wenn man das akzeptiert ohne nachzuforschen ist das Weltbild falsch.

      BeispieL: Wie viele Menschen meinen Obama war gut-super-toll? Sicher abermillionen. Dabei war er wohl der schlimmste Präsident
      in der Geschichte der USA– er kommt möglicherweise auch vor Gericht wegen Verrat, wie die Clintons und andere aus der Truppe. Hier hört man nichts von alledem- aber wenn man forscht dann findest du Fakten und dann kannst du dir eine Meinung bilden. Na ja– lieber wohl Fussball WM und Grillparty—als darüber nachzudenken.

      • Anonymous

        Aber das ist doch kein Grund die SPD zu wählen!

    • Anonymous

      Lesen Sie im Gesicht der Frau Roth, dann wissen Sie viel.
      Meine unmaßgebliche Meinung: Diese Frau ist charakterlich
      und von der Bildung her nicht für ein hohes Staatsamt ge-
      eignet. Wenn immer gesagt wird, sie habe aber doch das Abitur,
      dann halte ich entgegen: Das Abitur hat heute den Bildungs-
      wert wie die mittlere Reife vor 30 Jahren. Wenn ich sehe, wie
      nicht wenige Abiturienten mit den Kommaregeln umgehen,
      dann frage ich mich: Was haben die für Lehrer?

      • Anonymous

        Es gibt eine Abgeordnete , Frau Hinz, die nachweislich gelogen hat, sie hat behauptet, sie sei Juristin, usw, usw, wird gewählt, schon mehrmals, und nachdem man feststellt daß sie falsche Angaben gemacht hat, passiert nichts— ich möchte gar nicht wissen wie viele ungeeignete, lügende Personen in Bundestag , Im Landtag oder in anderen Ämtern sitzen, anscheinend werden Qualifikationen gar nicht geprüft- wichtig ist- Parteimitglied— egal ob du ein Verbrecher bist oder nicht. Jede Putzfrau wird intensiver überprüft als Leute die sich „Politiker“ nennen.

  4. Peter

    Würde der Herr Schneider eine Schweigeminute genauso ekelhaft finden, wenn seine eigene Tochter ermordet aufgefunden wäre? Vor lauter Dogmatismus und Ideologie verblendet suhlen sich die Altparteien in Selbstgerechtigkeit anstatt die Nöte der Menschen endlich ernst zu nehmen. Es wird fröhlich so weiter gehen und wenn wir solche Morde dann täglich im Fernsehen sehen dürfen, wird es bald zu spät sein für unser Land! Dann haben wir bald Verhältnisse wie in Brasilien oder Italien wo man sich in der Dunkelheit nicht mehr aus dem Haus traut. Danke Frau Merkel!

    • Ludwig

      Sie sprachen ueber Verhaeltnisse wie in Brasilien oder Italien. Ich kann nur von Brasilien sprechen. Und ich sage nur diesr feige Moerder hatte dn anderen Tag nicht erlebt Hier sind die Leute etwas rustikaler wenn es um das Leben ihrer Kinder geht. Hierhaben die Maenner un Vater 10 mal mehr Mumm in den Knochen als die mittlerweile komplett im Geiste verweichlichsten Deutschen Maenner. Betrachtet sie euch doch die deutsche Jugend, vom Genderwahn mutiert zu Lachnummern. Sicher ist das nicht die Mehrzahl, aber es laeuft schnurgerade darauf hinaus. 70 Jahre taendig Indoktrinationnahezu aller Medienhaben dafuer gesorgt

      • Anonymous

        Richtig— gut auf den Punkt gebracht!! Danke

  5. Daniel Defoe

    Dieses Land wird von Idioten regiert. Diese Idioten wurden von Idioten gewählt.

    • Freitag

      Ist was dran, Robinson.

    • Dietrich Röhricht

      Dem kann ich nur zustimmen!

  6. Hazzard0269

    Der Anzug, den ich mit bezahlt habe der steht ihm gut, ansonsten überzeugt mich Schneider mit seinem Sonnenstudio Appel als Politiker überhaubt nich. Schneider hat soviel Charisma und- Politikwissen, wie ein 9 jähriger der den 1 Preis im Eierlaufen gewonnen hat. Ich nehme Schneider seine Politik überhaubt nicht ab, der wirkt auf mich und viele andere eher Inkompetent.

    • Frsitag

      Daumen hoch, aber kräftig!

    • Frsitag

      Daumen hoch, aber kräftig!

  7. 9. Juni

    Was die jüdische Gemeinde wohl davon hält ?

    • Anonymous

      die werden schweigen weil sie Angst um ihre Finanzierung haben

      • Anonymous

        Totaler Quatsch, jüdische Gemeinden in Deutschland werden doch nicht alimentiert!

  8. Jane Doe

    Wenn die versuchen zum ersten Mal eine Schweigeminute für ein von einem Deutschen ermordetes Kind einzulegen, wäre ich überrascht.
    Denen geht es gar nicht um das arme Kind, sondern lediglich darum, dass diese grausame Tat vom einem Aslyanten begangen worden ist.

    So nutzen sie den Tod des armen Kindes für ihre fragwürdigen Zwecke. Pfui pfui fui!!!!!!

    • Anonymous

      Dummheit sei eine natürliche Begabung, habe gelesen.
      Wie es scheint, bist Du äußerst begabt!

      • David

        Es würde heissen, „habe ich gelesen“.
        Dummheit scheint tatsächlich ein Begabung zu sein, derer sich Anonymous wohl nicht entziehen kann 😉
        Wie es scheint, bist Du äusserst begabt!

    • Kurt Pötschke

      Offenbar ist es Ihre eigene Boshaftigkeit, die Sie veranlasst, ein wegen seines politischen Hintergrundes in das Parlament gehörendes Angedenken als verwerflich darzustellen.

    • David

      Sie sehen das genau richtig! Es geht hier um die Instrumentalisierung einer tragischen Geschichte oder Tat, um die eigene, rechtspopulistische Gesinnung zu erheben. Es ist tatsächlich reines Kalkül dieser Dreckspatei, und absolut richtig, von deren Seite eine Gedenkminute zu unterbinden.
      Gedenken ja, absolut nachvollziehbar und richtig, ich fühle definitiv mit der Familie, aber nicht wenn das von der Dreckschleuder AfD geünscht wird.

      • Klaus-Jürgen

        Sie versuchen hier sprachgewandt aufzutreten, leider sehr ungekonnt,; belehren einen Schreiber hier, der das Wort „ich“ offensichtlich vergessen hat, benutzen selbst die Worte “ Dreckspartei“ AfD / „Dreckschleuder“ … Nun, nicht nur im Ton vergriffen, sondern Sie vergessen, dass die AfD eine gewählte Partei ist, die in den Bundestag einzogen ist! Ich finde Ihr Gedankengut faschistisch; in einer Demokratie sollte es wohl möglich sein, eine andere Haltung, eine andere Gesinnung, wie Sie sie haben, kund zu tun!!!

        Aber Sie scheinen nach Ihrem Verständnis die Weissheit mit Löffeln gefressen zu haben, ich denke aber, dass Sie auf diesem Posten mehr als allein stehen….

        P.S: Warum besuchen Sie die Seiten dieser Zeitung??? Haben denn die Linken keine Zeitung im Netz?!?

      • Dennis

        : Herr Oberlehrer, Sie beanstanden einen Schreibfehler in einem Kommentar, Frage an Sie: was ist denn eine „Dreckspatei“, „geünscht“??? Und was ist denn: “ von deren Seite eine Gedenkminute zu unterbinden“???
        Sie widersprechen sich da doch selbst, nicht aufgefallen??? ( Kruder Gedankengang, fehlerhaft und ohne Logik!)
        Linke, taube Nuss! – Ja, das sind Sie!!!

      • bebbels

        kaum kommt es aus einer Richtung die einem nicht gefällt oder man hatte nicht dieselbe Idee wird man ausgepfiffen….Die Frau Roth ist leider etwas Intelligenz gehemmt. Das dieses stück fleisch sich überhaupt noch in der Politik aufhalten kann/ darf ist schon sehr grenzwertig.
        Wenn die SPD das gemacht hätte, wäre es was anderes gewesen. Das wäre kein kalkül oder…. jajaja

        • Anonymous

          Ich fände es gut wenn die Linken das alles hier lesen– und Kommentare abgeben. Man kann nur hoffen, dass ein oder zwei von denen dann zur Besinnung kommen, lesen die richtige Nachrichten ( nicht die falschen die von den Leitmedien verbreitert werden) und dann ihre von den Medien gewaschenen und krank gewordenen Gehirnhälften wieder gesund werden und sich „bekehren“ lassen. Dann kommt es sicherlich zu einer anderen Entscheidung wenn es um die Wahl einer Partei geht und es ist dann klar, dass die frühere linksorientierte Person dann die AFD wählt, weil diese Person dann endlich verstanden hat worum es geht.

          Im o.g. Fall der Vergewaltigung und Ermordung eines 14-jährigen Mädchens handelt es sich um eine weitere Zuspitzung einer für Deutschland extrem negative Entwicklung, die Frau Merkel, ihre Minister , zusammen mit den GroKo Mitgliedern, und insbesondere die Linke und Grüne zu verantworten haben. Sie tragen das Blut aller Menschen die von illegal eingereisten sog. “ Flüchtlinge“ vergewaltigt oder ermordert wurden an ihren Händen. Sie haben nichts getan um diese unrechtmäßige Einreise zu verhindern. Da es jetzt reicht, wollte man ein Zeichen setzen und gleichzeitig der Familie zeigen dass alle mitfühlen und trauern. In meinen Augen korrekt- aber gerade diejenigen die die Verantwortung für das Problem tragen, wollten keine Schweigeminute haben — eine Schande für den Bundestag–

          — und dann sagt die Roth so- nach dem Motto >>> steht nicht in der Tagesordnung- weiter mit dem Tagesgeschäft >>>was für eine Person ist sie denn ?? — spiegelt aber den Zusatnd dieser Partei wieder- ich verstehe nicht wie jemand diese ekelhaften Grünen wählen kann-

      • F. Seidel

        Ideologisch verklärten bornierten Toren ist ihr eigenes Weltbild wichtiger als die Wahrheit anzuerkennen.
        Die gänginge Vorgehensweise, alle Wahrheit abzuschmettern in dem sie behaupten ein Vorfall würde nur instrumentalisiert ändert nichts am Tatbestand!
        Im übrigen ist heute schon wieder eine 15-jährige von einem Merkel-Goldstück ermordet worden; und das passiert jetzt fast jeden Tag im Merkelschen-Migranten-Anarchie-Staat!
        Es reicht, Super-Idiot!

      • soso

        Meine Güte
        Sie sind ja ein beschränkter Knilch

      • Sarah

        David du bist eine von den die der Wahrheit nicht ins Gesicht sehen wollen. Alle anderen Parteien haben Recht aber wehe AFD sagt was dann ist das Theater gross wenn ich solche Hirnlosen Menschen wie Dir begegne würde ich mir wünschen das ich nie Deutsche geworden wäre.

        Du bist wie alle anderen eine Lachnummer

      • Anonymous

        Du Arschloch, halt Deine Klappe!

  9. Anonymous

    vom Theoror Körner:
    „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk. Dann gnade Euch Gott!“– siehe auch in der Leiste hier rechts.

    Hoffentlich gibt es so eine Gegenbewegung dass die da oben es nie vergessen werden.

    Ich habe aber leider das Gefühl jetzt mit der Fussball WM dass diese Fussballpatrioten die Fahne hin und her schwenken werden- aber sie denken eigentlich gar nicht an eine Verbesserung der Situation. Das lenkt nur ab– wie fast alles in den Medien. Caesar sagte: gib den Menschen Brot und Spiele““– dann hast du die alle beruhigt und in der Hand. Deswegen werden die Leitmedien von oben kontrolliert- insbesondere Staatsfernsehen usw.

    • Mid Osdana

      Vielleicht geschieht aber auch das undenkbare: die deutsche Mannschaft scheidet früh aus. Dann kann der Schuss nach hinten losgehen. Und dann funktioniert der Fussball mal in der anderen Richtung. Wir werden sehen.

      • Anonymous

        Das ist auch mein Gedanke

        • Stephan

          Ich bin Stephan aus HIG

      • Anonymous

        Bleibt nur dringends zu hoffen!

      • Evi Denz

        Hoffentlich hast du recht.

  10. Anonymous

    Diese Land ist eine Schade, nur die AfD hat noch den Arsch in der Hose die Missstände hier aufzuzeigen. Hochverrat am Land und am Volk müssen endlich wieder straffrechtlich verfolgt werden.

    • Heike Weichler

      Nicht dieses wundervolle Land ist eine Schande, sondern die sind es, die es regieren.

  11. Anonymous

    Ja das ist doch wunderbar eine Antidemokratische Person weniger

  12. Anonymous

    Ekelhaft und widerlich ist der, der sowas ausspricht und die Aussage selbst.
    Grüne > gestorben
    SPD > gestorben

  13. Klausgoch

    Es wäre eigentlich Aufgabe der Regierungskoalition gewesen, diesedieser widerliche und unmenschliche Tat mit der Aufforderung zu einer Schweigeminute zu gedenken.
    Da diese das nicht für nötig hält, hat es eben die Opposition gemacht.
    Selbst Schuld, wenn man so kalt und empathie-los ist.

  14. Heinz Engels

    Ich stelle hiermit fest, dass sogar ein einminütiges Schweigen im Bundestag ermahnt und verboten wird.

    • Unbekannt matbg1@web.de

      Warum soll man Schweigeminute verbieten? Für den kriminellen Helmut Kohl darf man eine Schweigeminute ausführen, der mit seinen Schwarzkassen seine Kanzlerschaft gekauft hat, aber für ein Mädchen vergewaltigt und erwürgt vom verbrecherischen Araberpack nicht. Ihr CDU, SPD, Grüne, Kommunisten und FDP- ler, ihr kotzt mich alle an.

      • MB

        Wenn nun der Täter von der Polizei erschossen worden wäre dann hätten die alt—Parteien wahrscheinlich eine Gedenktag von gemacht und alle Fahnen auf halbmast gehängt. Widerwärtig sind einzig und alleine die Menschen (sofern man diese noch als Menschen bezeichnen kann) die im Bundestag und in Brüssel sitzen.

    • Anonymous

      Was sind sie den für ein Penner, die die ihre Partei gewählt haben,werden diesen Fehler nicht mehr machen.So ein arroganter vogel ,.

  15. Anonymous

    Ihr Altparteien seid hier das allerletzte und widerlich bis zum geht nicht mehr! 😡 Dreckspack! Volksverräter! Abschaum! Kann garkeine Worte finden, die ausdrücken wie widerlich ihr seid! 😠😠😠😠😠🖕🖕🖕🖕🖕🖕🖕👊👊👊👊👊👊👊👊👊

  16. Lutz Christopher

    Es ist unfassbar….jeder muss doch sehen was hier abgeht!! Ehrlich währe ich für Polizei und Bundeswehr entscheidungsbefugt…..würde ich diesen Empathiautisten die Unterstützung verweigern …Diese Menschen müssen vfoch Nachbarn haben das können nicht alles gleichgeschalltete Affen sein?!….sie müssten zum Teil in Vereinen ,Gremien etc .anwesend sein?!…..Dort gehört ihnen das was sie sind ins Gesicht geschrieben….“Veräter und Arschlöcher“….Den genau so und nicht anders benehmen sie sich sie würden zum Teil über Listen in den Bundestag gewählt also bitte besucht die „Bürgerbüros“…..Der Grünen, SPD,Linken, CDU und CSU….und kündigt die Mitgliedschaft!! Oder schmeißt verbale Scheisse nach diesen Drecksäcken….. würde heute von dehnen jemand wie in den 70’ern zu RAF Zeiten entführt……es würde keine Sau kümmern oder traurig machen!!! Sektkorken wurden knallen ,spontane Strassenpartys würden entstehen…und und und!!! Da ist was dran…..denkt Mal drüber nach!!!!!!

  17. Christian Radtke

    Wo steht es geschrieben, dass die Politk mit ihren Machern unantastbar ist? Ich verstehe nicht, warum nicht schon längst einer, der sich mit der Thematik auskennt Strafabzeige erstattet hat.

    • John Doe

      Leider gibt es hier etwas, das nennt sich Politische Immunität, dadurch hat dieser Politabschaum Narrenfreiheit.

  18. Blaumann

    Wenn hier einer widerlich und ekelerregend
    ist, dann ist es meiner Meinung nach Carsten
    Schneider. Ich verstehe nicht, dass die Deutschen
    das alles immer noch so hinnehmen. Da stimmt
    was nicht!

  19. Anonymous

    Durch die Schweigeminute haben wir das erste Mal erleben müssen, daß die Altparteien nun ganz öffentlich, jeden Mord an uns Deutschen mit Beifall im Bundestag bejubeln, beklatschen.

    • hingucker

      Sehe ich auch so, aber das kommt dabei heraus, wenn der geistige Bodensatz in die Politik kommt.

  20. Anonymous

    Sie haben alle Blut an ihren Händen- deswegen stehen sie nicht auf— eine Schande—SPD CSU CDU LIMKE GRÜNE FDP- alle in die Tonne hauen—

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