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Saufen und Prügeln als Kulturelemente – Angriff von vier Geflüchteten auf Passanten in Amberg

Strobl fordert für konsequentere Abschiebungen "kleine Sicherungshaft"

Vier junge Männer haben in Amberg auf offener Straße im angetrunkenen Zustand auf Passanten eingeschlagen. Bis jetzt ist bekannt, dass die meisten der zwölf Opfer zum Glück nur leicht verletzt wurden. Von einer Prügelorgie kann demnach wohl keine Rede sein. Ein Ermittlungsverfahren läuft, ein Gerichtsprozess könnte folgen, vielleicht sogar eine Verurteilung. Mit einer dann anschließenden Abschiebung nach Afghanistan oder Iran könnte es schwierig werden. Gefordert wird das trotzdem, immer öfter und immer lauter.

Liebe Leute, die ihr diese Straftäter aus Deutschland beseitigen wollt: Warum eigentlich? Die Jungs haben doch wirklich schon was gelernt. Fast 30 Prozent der gefährlichen und schweren Körperverletzungen in Deutschland wurden 2017 unter Alkoholeinfluss verübt. Noch ist unklar, ob die Angriffe in Amberg überhaupt unter diesem Tatbestand einzuordnen sind. Doch zur Alltagserfahrung etwa im öffentlichen Nahverkehr oder im Umfeld verschiedenster Volksfeste gehört auch: Pöbeln, Randalieren, Rempeln und mehr – unter Alkoholeinfluss – werden durchaus toleriert. Wird deshalb öffentlicher Alkoholkonsum oder solcher generell verboten? Das wäre ein Generalangriff auf unsere speziell deutsche Spaßkultur! Da sollten wir etwas weltoffener sein, auch neue Mitbürger teilhaben lassen. Prellung, Nasenbein gebrochen? Kein Problem: Umnebelung durch Promille bringt sogar Strafmilderung. Also mal halblang.¹

Strobl fordert für konsequentere Abschiebungen „kleine Sicherungshaft“

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) drängt auf eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes, um abgelehnte Asylbewerber mit Hilfe einer sogenannten Sicherungshaft leichter abschieben zu können. „Abschiebungen sind ein hartes Geschäft“, sagte Strobl der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Es müsse die Möglichkeit geschaffen werden, Ausländer in Haft zu nehmen, sobald ihre Abschiebung rechtlich abgesichert sei. Deswegen müsse die „sogenannte kleine Sicherungshaft“ wiedereingeführt werden, die bis 2015 für die Dauer von maximal zwei Wochen bestanden habe.

In der Nachfolgeregelung seien die Hürden zu hoch gesetzt worden. Zusätzlich sei es aus „vollzugspraktischen Gründen“ erforderlich, einen Kurzzeitgewahrsam auch in Räumlichkeiten der Polizei am Tag der Abschiebung zu ermöglichen. „De Facto scheitern Abschiebungen hauptsächlich aus zwei Gründen: Die Person wird entweder nicht angetroffen oder sie leistet am Flughafen Widerstand.“ Das geltende Recht gebe den Behörden vor diesem Hintergrund nicht die entscheidenden Werkzeuge für Abschiebungen mit an die Hand. „Deshalb muss das Aufenthaltsgesetz geändert werden“, sagte Strobl.²

Im Südwesten scheitert mehr als jede zweite geplante Abschiebung. Insofern ist der Vorschlag von Innenminister Strobl sinnvoll, die kleine Sicherungshaft wieder einzuführen, um Abschiebungen sicherzustellen und der Polizei das Abholen des Betroffenen zu erleichtern. Der Rechtsstaat muss reagieren. Es sind nämlich nicht allein die ausreisepflichtigen Personen, die Abschiebungen hintertreiben. Auch einige NGOs, Kirchen und Gewerkschaften respektieren Entscheidungen am Ende langer rechtsstaatlicher Verfahren nicht. Das macht fassungslos. Linke verteufeln Rückführungen als menschenverachtend. Sie propagieren das Motto: wer schon mal da ist, soll auch bleiben dürfen. Aber wozu braucht es dann überhaupt noch ein Asylrecht?³

¹neues deutschland ²Rheinische Post  ³Stuttgarter Nachrichten

6 Kommentare

  1. Staatsdiener

    Abschieben und nicht mehr reinlassen, sonst hat das keinen Sinn. Jeder Bürger sollte Vorsorge treffen, wachsam sein und bereit sein sich effektiv zu verteidigen. Das ist leider lebensnotwendig geworden. Greift mich jemand an, werde ich mich ohne Skrupel verteidigen.
    Seid nicht dumm und lasst Euch abschlachten, wenn die Politik und der Staat Euch nicht mehr schützen kann und will.

  2. RS-28

    Da fragt man sich doch wirklich ganz besorgt, warum diese Zugewanderten sich als Muslime bezeichnen, wenn sie sich weder an deutsche noch an muslimische Gesetze halten?!?!
    Eigentlich sollte doch Alkoholgenuß beim Moslems verboten sein! Warum saufen die denn? Alleine dafür sollten Sie schon nach der Scharia bestraft und gesteinigt werden!

    • Anonymous

      Sie dürfen ungläubige belügen.
      Die Welt der Lügen ist beliebig und unendlich groß.

  3. Negernazi

    Kleiner Hitler mit Zwergenaufstand.

  4. Anti-Islam

    Die Moslems haben den deutschen „Politikern“ den Nasenring eingesetzt und führen sie als lächerlichen Tanzbären vor!

    Wenn ich Moslem wäre,- Gott bewahre mich davor,- ich würde mich kringeln vor Lachen über die Blödheit der Deutschen und ihrer lächerlichen Gesetze!

    Hassan-Ali ergreift das Wort :
    Deutschland ist das Land, welches „Allah“ uns verheissen hat : das Land wo Milch und Honig für uns im Übermaß fliessen, ohne auch nur einen Tag dafür arbeiten zu müssen, die Frauen hier sind alles Huren, die man sich an jeder Strassenecke weg greifen kann, sie mögen es, wenn sie vergewaltigt werden! Ihre Männer sind Schlappschwänze, die sich nicht wehren! Wir werden dieses Land übernehmen und ein Kalifat errichten, unser Gesetz wird die Scharia für die Deutschen sein! – Nieder mit den Ungläubigen!-

    Ja, liebe Freunde, so sehen uns die geliebten „Goldstücke“ einer Angela Merkel….

    • Negernazi

      Brilliant dargestellt! Genau so wird es kommen. Dieser Kotau vor den Moslems ist widerlich. Ein Systemwechsel muss schnellstens her. Aber wie?

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