Press "Enter" to skip to content

Flüchtlinge lassen sich Zähne auf Staatskosten sanieren

AOK-Chef: Flüchtlinge sollen Gesundheitskarte bekommen

Mit der Zahl der Flüchtlinge gerät das System in Deutschland immer häufiger an Grenzen. Ärzte klagen über Riesenandrang in den Praxen. Daher werden immer häufiger mobile Arztpraxen erprobt, die zu den Unterkünften kommen. Doch mit dem Organisatorischen ist es nicht getan. Denn irgendjemand muss all die Rechnungen auch bezahlen. Einerseits kann man der Öffentlichkeit schwerlich erklären, dass sich womöglich Zigtausende auf ihre Kosten das Gebiss sanieren lassen dürfen. Andererseits kann man keine Bürger zweiter Klasse schaffen: Dass Asylbewerber, die dauerhaft im Land bleiben, Anspruch auf medizinische Versorgung haben müssen wie alle, liegt auf der Hand. Es gilt, Lösungen zu finden, bevor die Flüchtlingspolitik in die nächste offene Baustelle stolpert. Und mit ihr der Steuerzahler.Stuttgarter Nachrichten

Kommunen lehnen Gesundheitskarte für Flüchtlinge wegen zu hoher Kosten ab

Die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge droht in NRW am Widerstand der Kommunen zu scheitern. „Durch die Gesundheitskarte in ihrer jetzigen Form verlieren die Kommunen die Kontrolle über die Kosten der medizinischen Behandlung von Flüchtlingen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Gerd Landsberg der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). So könnten die örtlichen Behörden nicht mehr überprüfen, ob die ärztliche Behandlung unbedingt notwendig sei.

Viele Städte fürchten steigende Kosten durch die Gesundheitskarte. „Dabei kann schon jetzt die medizinische Versorgung von Flüchtlingen eine erhebliche Belastung für die Kommunen darstellen“, erklärte Landsberg. In NRW, das als erstes Flächenland bundesweit die Gesundheitskarte einführen wollte, haben bislang nur sechs Städte die Gesundheitskarte im Angebot. Viele Kommunen kritisieren den Rahmenvertrag, den die Landesregierung mit den Krankenkassen abgeschlossen hat: Demnach müssen die Gemeinden acht Prozent der angefallenen Gesundheitsausgaben, mindestens jedoch zehn Euro pro angefangenem Betreuungsmonat je Flüchtling allein für den Verwaltungsaufwand zahlen.

„Dieser Beitrag an die Krankenkassen wäre deutlich teurer als es unsere Verwaltungskosten sind“, sagte Reinhold Spaniel, Stadtdirektor in Duisburg. So würde die Stadt nach seiner Berechnung mehrere Hunderttausend Euro im Jahr mehr zahlen, wenn Duisburg die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführe. „Der Verwaltungsbeitrag, den die Krankenkassen fordern, ist eindeutig zu hoch“, betonte auch Landsberg.

Bundesregierung will Abschiebung kranker Asylbewerber erleichtern

Die Bundesregierung will gesundheitliche Gründe künftig nur noch im Ausnahmefall als Hindernis für eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber akzeptieren. Das geht aus einem aktualisierten Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vom 15. Januar für ein „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach sollen abgelehnte Asylbewerber nur noch in Deutschland bleiben dürfen, wenn sich durch die Abschiebung ihre „lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung“ verschlechtern würde.

Medizinische Gründe, die abgelehnte Asylbewerber gegen ihre Abschiebung vorbrächten, könnten „oftmals nicht nachvollzogen werden, da keine einheitlichen Vorgaben für die zu erbringenden Atteste bestehen“, heißt es weiter. Geplant ist, dass Asylbewerber eine „qualifizierte ärztliche Bescheinigung“ beibringen müssen; es soll eine feste Liste von Ärzten geben, die eine solche Bescheinigung ausstellen dürfen. Außerdem will der Innenminister die Flüchtlinge stärker an den Kosten für die Integration beteiligen. So sollen die Asylbewerber für Deutschkurse künftig pauschal bis zu zehn Euro pro Monat bezahlen. Die SPD muss dem Gesetz, das nächste Woche ins Kabinett kommen soll, noch zustimmen. Rheinische Post

47 Kommentare

  1. Detlef Schwarz

    Asylanten sollten nur das Notwendigste bekommen, alles andere währe nicht gerecht den Deutschen gegenüber . Es ist auch nicht nachvollziehbar das Asylanten die Fahrten zum Arzt bezahlt bekommen . Für jeden Deutschen sollte es gerecht werden .

  2. Angela

    Bei solchen Krankheiten würde ich mal Erwerbsunfähigkeitsrente beantragen. Wenn die nicht durch geht, bei der VdK eintreten und klagen. Die bringen die Rente dann durch. Dann erstmal Aufstockung beim Landratsamt beantragen, wenn die Rente zu klein ist. Man darf auf 450,– Eurobasis noch etwas dann dazu verdienen. Ist dann ein besseres Leben wie jetzt. Ich hoffe, ich konnte helfen.

  3. Anonymous

    Ihr Befürworter wandert doch nur aus in einen moslemischen Staat und probiert eure christlichen und sozialen Rechte einzufordern , die lachen sich krumm ihr bekommt nix ????aber wir sollen es tolerieren ???

  4. Anonymous

    Bin 56 Jahre und habe einen Wirbelsäulenbruch 2011 erlitten bin dann 8 Monate krank gewesen und versuchte wieder einen Job zu finden. hatte Glück war aber leider Mindestlohn auf Steuerklasse 1 , das machte jeden Monat 1000 aufs Konto. Ich habe durch den Wirbelsäulenbruch eine Parese und immer sehr starke Schmerzen und deshalb nehme ich täglich Schmerzmitte um am Arbeitsleben teilnehmen zu können. Wegen der Schmerzmittel und meiner sehr starken Schmerzen bekam ich 2015 mehrere Herzinfarkte und dann mehrere Stens . Lag 2015 8 mal wegen dem Herz im Krankenhaus und 3 OP. Also deshalb denn Job verloren und Arbeitsamt zahlt mir weil ich Mindestlohn hatte und Steuerklasse 1 habe , 654 Euro Arbeitslosengeld, wird auf 715 Euro aufgestockt und damit muss ich alles begleichen und mit unerträgliche Schmerzen leben. Fazit wenn wann in den Nachrichten liesst, das dieser Personenkreis die Zähne und wie ich gestern dann sah das kleine Wohnhaussiedlungen erstellt wurden und das die Migranten über 11 Euro täglich für die Nahrung erhalten kann ich den Glauben verlieren. Ich selbst muss von meine 715 Euro erstmal Miete , Gas/Strom ,Telefon/ Internet zuhause um Notarzt anzurufen wenn nötig, mir bleibt zum Leben nicht mal 120 Euro im Monat. Mein Essen ist morgens – hungrig bleiben! mittags 5 mal die Woche für 89 Cent immer die gleichen Büchsen, Linsen, Erbsen,Kartoffelsuppe oder Nudeln – Reis. , Abends 2 Scheiben Brot mal mit Belag aber auch mal trocken und ab den 20 wenn nichts mehr geht lebt man morgens mittags abends von Haferflockende man in Wasser kocht weil man sich nicht mal mehr die Milch leisten kann. Da ist es doch kein Wunder das man seine politische Meinung ändert. Die Leute die immer in den Kommentaren diese Migranten in Schutz nehmen und all diese Ausgaben als richtig ansehen sollten nur mal einen Monat in meiner Situation sein. Wenn man sich selbst sagt, wieso lebe ich noch ! 56 Jahre immer gearbeitet jetzt krank und keine Perspektive für ein anständiges Leben. Obst , Gemüse schaut man sich im Supermarkt an und ist verzweifelt weil man sich dieses nicht kaufen kann. Ich bitte um Verständnis das ich meinen Namen nicht angebe weil ich mich für mein jetziges Leben sehr schäme. Als Migrant wurde ich sicherlich besser leben.
    Meine Hoffnung besteht darin das ich noch einen Herzinfarkt zu hause bekomme und daran versterbe um nicht weiter so Menschenunwürdig zu leben.

    • Löhr Eva

      Hallo Anonymus, es macht mich sehr betroffen, dass es dir so schlecht geht u. ich wünsche dir von Herzen eine bessere Zeit.Alles Liebe .

  5. Alex

    Ihr seid selbst schuld jahrzehntelang habt ihr diese Verräter gewählt jetzt lebt Mut den Konsequenzen…

  6. Bello

    Wie lange können wir uns diesen Wahnsinn noch leisten,
    wenn bis 2020 ca. 100 Milliarden Euro für Asylanten da ist,
    alles ander wird an die Wand gefahren.
    ( Denn die Totengräber Europas sitzen in Brüssel )

  7. winfried

    Die Merkel sollte einen Arzt aufsuchen, der sie in die geschlossene Psychatrie einwest, bevor sie Deutschland noch mehr ruiniert die frau hat Hypoxämischen hirnschaden

  8. Andre

    Ihr seid doch nur neidisch das ihr für die Behandlung eurer Zähne bezahlen müsst. Wenn eure bescheuerten Steuergelder für Waffen, internationale Konzerne oder Pleitebanken ausgegeben werden da haltet ihr euren Mund. Ich weiß auch wie so, weil die Ausländer in der Hierarchie unter euch stehen und die wirklichen Steuergeldverprasser an der Spitze der Nahrungskette in der Gesellschaftshierarchie über euch stehen. Aber so ist das bei nationalistischen, patriotischen, Kapitalismus-liebenden Feiglingen, nach oben kriechen, nach unten treten. Wenn ihr wirklich eine Veränderung auf der Welt wollen würdet müsstet ihr euer primitives Kapitalistisches Zwangstauschwirtschaftssystem und mit ihm den menschenverachtenden Gelddreck abschaffen, da dieser Müll Hauptverantwortlich für alles Leid auf dieser Welt ist, aber Feiglinge wünschen sich lieber einen neuen Führer.

    • von Hofnarrch

      Danke André, wenigstens einer hier der laut Systemanalyse nicht dumm ist, sowohl objektiv als auch subjektiv. Danke, rettet mir den Samstag morgen.

      Der Rest: Fickt euch!

      • Anonymous

        Du machst deinem Namen alle Ehre. Auf welcher Seite du im System stehst ist unschwer zu erraten.
        Fick dich selber.

    • Anonymous

      Einfach mal die Klappe halten, wenn man keine Ahnung hat oder besser noch, vorher Hirn einschalten, falls vorhanden.

  9. Wahnsinn

    Schmeißt eure Pässe weg, malt euch schokobraun an und besorgt euch hochwertige Smartphones.

    Dann steht euch die ganze deutsche Soziallandschaft grenzenlos offen.

    Seid kreativ, Neid hilft euch nicht weiter.

  10. Ludwig

    In Dänemark nehmen sie den Flüchtlingen das Geld ab und sie so beteiligen an den Kosten.sollten wir auch schleunigst machen.

  11. der Zahnlose

    Hört auf zu schimpfen, wählt doch einfach eine alternative Partei!!

  12. Anonymous

    Es ist einfach nur noch zum kotzen

  13. Arno

    Warum ist hier in Deutschland keiner in der Lage eine
    einzige Frau zu Stoppen bevor es eskaliert. Die Opposition
    sollte endlich ein Misstrauensvotum stellen. Jeder der physich krank ist sollt zum Psychiater , und nicht eine Gefahr für die Mitmenschen bzw Deutschem Volk sein.!!!!!
    Es zählt jeder Tag u keine Wochen o Monate!!!!!!

  14. Wuschi

    ich bin gegen jegliches Hetzen, egal gegen wen, aber so kann es nicht weiter gehen.
    viele Rentner müssen Jobs annehmen, um mit ihrer knappen rente leben zu können, unsere Kinder finden keinen bezahlbaren Hortplatz mehr, in der schule sind deutsche Kinder benachteiligt, weil die anderen die zeit der Lehrer beanspruchen.
    für Asylanten werden Sozialwohnungen gebaut, warum nicht für arme deutsche?
    es gäbe noch viel aufzuzählen, doch so lange wir Deutschen uns das gefallen lassen, ändert sich nichts.

    Auch die AFD wird nichts ändern, der karren ist im dreck versunken, und keine der jetzige Parteien hat es im kreuz, dem elend ein ende zu setzen.
    Wir alle müssen auf die straße gehen – aber ohne gewalt und hetze – damit die Politiker sehe, dass sie das mit uns nicht machen können.

  15. Leser

    Na toll,und ich zahle Beitrag..geh für 10. 100er im Monat schaffen…..und meine Füllungen Kosten mir je 70Euro.Zahle bestimmt 80 Euro ein in die Kasse .Und muss mein Medikamente noch zuzahlen…

  16. Nix AOK

    Tja einfach nicht zur AOK wechseln oder gleich kündigen

  17. Anonymous

    Einfach die Zahnärzte meiden, die Flüchtlinge kostenlos behandeln. Dann werden Sie schon sehen, wohin sie kommen . Einfach nur a bodenlose Frechheit, dass für die eingenen Bürger kein Geld für medizinische Maßnahmen da ist und alles selbst gezahlt werden muss,wenn man was braucht.

  18. Holger

    Wenn ich sowas lese bekomme ich eine noch dickere Halskrause,bin selber Frührentner meine Frau erkrankte 2015 an Krebs,folge der Chemo ihr Zahnersatz lockerte sich braucht neuen Zuzahlung für Provisorium 600€ bis jetzt.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019