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Bundesdeutsche Zeitung

Maas (SPD) auf aussichtsloser Mission

Du hast keine Chance, also nutze sie: Nach dieser Devise ist Bundesaußenminister Heiko Maas in den Iran gereist. Um das Atomabkommen zu retten und das Regime in Teheran davon abzuhalten, sein Nuklearprogramm wieder aufzunehmen. Es ist richtig, nichts unversucht zu lassen. Dennoch weiß auch Maas, dass sein Unterfangen so gut…

Mehrheit der SPD- und CDU-Wähler für Fortbestand der GroKo

Die SPD muss sich nach dem Abgang von Parteichefin Andrea Nahles perspektivisch eine neue Führung suchen. In einer repräsentativen WELT-Mentefactum-Umfrage sprechen sich 20 Prozent der Befragten für Kevin Kühnert als neuen SPD-Chef aus, gefolgt von Olaf Scholz (15 Prozent), Manuela Schwesig (14 Prozent) und Stephan Weil (11 Prozent). Bei den…

Seehofer: Hass im Netz zeigt „Niedergang der menschlichen Moral“

Die bundesweite Razzia gegen Menschen, die Hass-Kommentare im Netz verbreiten, war vor allem ein Signal. Jeden Tag wird irgendwo im Internet gefordert, Menschen zu vergasen oder Flüchtlinge ertrinken zu lassen. »Hängt ihn höhrer«!, lautete etwa ein Post gegen Kassels Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Ob der Hass gegen ihn im Zusammenhang mit…

Abschwung hausgemacht: Bain-Studie zur Unternehmensführung in der Rezession

Abschwünge gehören zur Konjunktur wie der Winter zum Sommer. Die spannende Frage bei der aktuellen Talfahrt der deutschen Wirtschaft ist, ob daraus eine Rezession wird, ein Schrumpfen über zwei Quartale und mehr, und was die Politik dagegen tun kann. Klar ist: Der Abschwung ist vor allem Politik-gemacht. Der US-Präsident hat…

Sanfter Druck auf Rom

So bitter das für die Italiener auch sein mag, aber der von der Regierung eingeschlagene Weg, soziale Wohltaten auf Pump zu finanzieren, um dadurch Nachfrage und indirekt Wachstum auszulösen, funktioniert nicht. Man kann keine Schulden dadurch abbauen, dass man immer neue macht. Matteo Salvini, der starke Mann der Koalition in…

Gekommen um versorgt zu sein: Zahl der arbeitslosen Ausländer seit 2010 um 33 Prozent gestiegen

Zahl der arbeitslosen Ausländer seit 2010 um 33 Prozent gestiegen Antwort des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage – Springer: Fachkräftezuwanderungsgesetz wird Trend verschärfen Osnabrück. Vom langen Beschäftigungs-Boom haben ausländische Bürger weit geringer profitiert als Menschen mit deutschem Pass: Während die Zahl der arbeitslosen Deutschen von 2010 bis 2018 auf 1,633 Millionen zurückging…

Studie: Strengere Bankenregulierung zwingt Mittelstand zu alternativer Finanzierung

Die Änderungen in der europäischen Bankenregulierung werden in den kommenden Jahren den Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu Bankkrediten erschweren. Die Finalisierung von Basel III und Umsetzung von Basel IV verteuert Finanzierungskosten in absehbarer Zeit. Das führt zu einer restriktiveren Vergabe von Krediten durch Banken, vor allem bei…

Groko-Arbeitsnachweis: Setzen ,sechs!

Es ist sicher ein gutes Zeichen, dass sich Union und SPD auf neue Regeln für die Zuwanderung geeinigt haben. Doch so sehr die Ziele des Kompromisspakets überzeugen, die Umsetzung ist bestenfalls Stückwerk. Es fängt mit der erleichterten Rückführung von Asylbewerbern an, die keinen Aufenthaltsanspruch nachweisen können. Die können jetzt künftig…

Anteil der Unzufriedenheit mit der Demokratie im Osten doppelt so hoch wie im Westen

Nur eine kleine Minderheit von vier Prozent der Bevölkerung will die Demokratie in Deutschland abschaffen. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ aus einer repräsentativen Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung hervor. Allerdings beantworten die Frage, wie zufrieden sie mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland sind, nur 37 Prozent…

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