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Posts tagged as “Vladimir Putin”

Juncker: Neue Russland-Sanktionen der USA nur in Absprache mit Alliierten

Die EU hält an ihren eigenen Sanktionen gegenüber Russland fest. Für die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ist es jedoch unerlässlich, dass sich die G7 über Sanktionen einig sind und die Verbündeten eng zusammenarbeiten. Das US-Gesetz könnte unbeabsichtigte Auswirkungen auf die EU-Interessen im Bereich der Energieversorgungssicherheit haben.

Der Trump-Clan – Russlands langer Schatten

Aus der Glaubwürdigkeitsfalle wird sich der US-Präsident kaum mehr befreien können. Dabei gibt es durch Trumps Treffen mit Putin etwas Hoffnung für bessere Beziehungen zwischen Amerikanern und Russen; beide haben immerhin für Teile Syriens eine Waffenruhe vereinbart. Aber schon die Eingeständnisse des Trump-Sohnes lassen den Neustart deutlich verblassen.

BRD Diktatur: Bundesregierung will Bundeswehr gegen G20 Demonstranten

CDU-Rechtsexperte hält Bundeswehreinsatz zum G20-Gipfel für möglich: Der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg erwägt einen Einsatz der Bundeswehr in Hamburg, sollte sich die Lage vor dem G20-Gipfel zuspitzen. "Lediglich beim Schutz bestimmter Objekte könnte man ergänzend über den Einsatz der Bundeswehr zur Entlastung der Polizei nachdenken, wenn sich die Lage kritisch verschärfen sollte", sagte Sensburg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der Bundestagsabgeordnete ergänzte: "Die Polizei in Hamburg kann eine Großveranstaltung wie den G20-Gipfel sichern und bekommt hierzu auch zusätzliche Polizisten aus den Bundesländern sowie der Bundespolizei als Verstärkung." Zur Zeit brauche man einen Einsatz der Bundeswehr nicht, sagte Sensburg. Rheinische Post

Geheimdienstskandal im Weißen Haus

Wer in der Grube sitzt, sollte aufhören zu graben. Diese Weisheit ignoriert Donald Trump mit seinem Rauswurf von FBI-Direktor James Comey. Statt die Ermittlungen in der Russland-Affäre abzuwürgen, hat er das Augenmerk auf die mögliche Zusammenarbeit seines Wahlkampf-Teams mit Moskau gerichtet. Zumal sich nun die Hinweise verdichten, dass der Präsident selber im Visier der Ermittler steht. Zurecht.

Was ist dran an den Vorwürfen des FBI gegen Trump

Der Auftritt des FBI-Chefs James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses war vielleicht nicht sensationell, aber doch ausgesprochen bemerkenswert. Comey bestätigte viele Erwartungen: Das FBI ermittelt in der Tat gegen Berater des damaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, weil sie in Absprache mit dem Kreml versucht haben sollen, Trumps Gegnerin Hillary Clinton zu diskreditieren.

Trump zahlt jetzt einen hohen Preis

Barack Obama geht. Der erste schwarze Präsident der USA startete vor acht Jahren als Hoffnungsträger und erhielt bereits nach dem ersten Regierungsjahr den Friedensnobelpreis. Doch schon bald stellte sich Ernüchterung ein. Seine Amtszeit war nicht nur von Erfolgen geprägt.

Show der US-Geheimdienste

"Es wäre unverantwortlich, die Anschuldigen zu belegen", behaupten die US-Geheimdienste in Bezug auf die anhaltende Farce zu angeblichen russischen Hacks auf die US-Präsidentschaftswahlen. In ihrem jüngsten Bericht zu mutmaßlichen Hackerangriffen Russlands auf politische Institutionen in Washington hat die US-Aufklärung fehlende Beweise für russische Cyberattacken gerechtfertigt.

USA Präsident von Putins Gnaden

Trump, Putin und die Geheimdienste Oberwasser: Natürlich hat Trump recht, wenn er erklärt, ein gutes Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Russland sei "eine gute Sache". Wer wollte ihm da widersprechen? Die Differenzen zwischen Washington und Moskau sind zu einem gewaltigen geopolitischen Problem geworden. Er kann jedoch die Vorwürfe seiner Dienste über die fatale Rolle der Russen und ihrer Hacker-Brigaden im US-Wahlkampf, auf die auch die Bundesregierung Hinweise hat, nicht vom Tisch wischen. Trump ist faktenresistent. Das ist verantwortungslos und kann gefährlich für die USA werden. Straubinger Tagblatt

Russland befreit Aleppo von Terroristen

Die Stadt steht offenbar kurz vor der Rückeroberung durch syrische Regierungstruppen. Für Baschar al-Assad war die regionale und internationale Konstellation noch nie so günstig wie heute. Rufe nach seinem Rücktritt sind weitgehend verstummt. Wladimir Putin will durch seinen militärischen Kraftakt die internationale Anerkennung Russlands erzwingen und sich mit Syrien und Ägypten eine neue Machtbasis im Nahen Osten aufbauen.

Erdogan und Putin – Fauler Zauber

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan waren sich monatelang spinnefeind. Der Abschuss des russischen Kampfjets im November hatte eine Eiszeit eingeleitet, die schmerzhafte Sanktionen beinhaltete. Zum Schaden beider Staaten.

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