Press "Enter" to skip to content

Posts tagged as “Viktor Orbán”

Endlich aufgewacht: Ungarn macht kurzen Prozess mit illegalen Einwanderern

Nicht alles ist völlig falsch, bloß weil es Ungarns unsympathischer Präsident Viktor Orbán angeordnet hat. Den Flüchtlingen erst einmal eine Residenzpflicht aufzuerlegen und sie nicht vor Abschluss ihres Asylverfahrens unkontrolliert durchs Land reisen zu lassen, ist nicht verkehrt. Ungarn will sich so auch einen Fall Anis Amri ersparen. Das geplante Aufhalten in grenznahen Lagern ist die Wiedereinführung des Dublin-Abkommens auf die harte Tour. Nicht nur deshalb ist Orbán mit sich im Reinen: Deutschland will schließlich selbst ab Mitte dieses Monats wieder Flüchtlinge zurück nach Griechenland schicken, vorerst in kleinem Maßstab.

Seehofers Planspiele: Ärger über Ungarn als Partnerland der „Grünen Woche“

Zusammentreffen von Horst Seehofer und Viktor Orban beim Gedenkakt zum 60. Jahrestag des Ungarn-Aufstands im bayerischen Landtag. Die Wahl Ungarns als Partnerland der weltweit größten Agrarmesse "Grüne Woche" im Januar in Berlin sorgt laut "Saarbrücker Zeitung" für Unmut unter den Agrarpolitikern des Bundestages. Hintergrund ist demnach auch ein möglicher Messebesuch des umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Referendum in Ungarn: Schallende Ohrfeige für Orban

Manches spricht dafür, dass den Wählern die Flüchtlingspolitik nicht wichtig genug war. Die Bürger haben vermutlich auch begriffen, dass die Abstimmung bedeutungslos war. Die EU hat ja erkennen lassen, dass sie Ungarn nicht einmal die rund 2 000 Flüchtlinge aus der EU-Quote zuweisen wird. Im besten Fall wollten sie Orbán nicht auf dem Kreuzzug gegen "die Brüsseler Reichsbürokratie" folgen. Mitteldeutsche Zeitung

Asselborn: Ungarn Präsident scheitert mit Referendum gegen Flüchtlinge

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn nahm das ungültige Flüchtlings-Referendum mit Erleichterung auf. "Das ist kein guter Tag für Herrn Orbán und kein so schlechter Tag für Ungarn und die EU", sagte Asselborn. Das ungarische Volk habe sich europäischer als seine Regierung gezeigt. Asselborn wertete das als "passiven Widerstand" einer Mehrheit.

©2021 Bundesdeutsche Zeitung