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Posts tagged as “Syrien”

Ach, Flüchtling müsste man sein

Wenn es mal etwas für Bundesbürger geben soll, die den ganzen Standard in Deutschland aufgebaut haben, heißt es kein Geld da. Unions-Fraktionschef Kauder: "Trotz Geldsegens auf dem Teppich bleiben." Forderung nach Steuerentlastung von 30 Milliarden Euro pro Jahr zurückgewiesen - "15 Milliarden goldrichtig". Flüchtlinge können sich allerdings weiterhin wie im Schlaraffenland fühlen.

Annäherung Russland-Türkei: Brok fordert Gelassenheit von Europäern

Einen Durchbruch bei den Problemen in der Ukraine, in Syrien oder in Libyen hat niemand ernsthaft erwartet. Doch das Gespräch ist ein Wert an sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es verstanden, sich als Klartext-Rednerin zu präsentieren, ohne die Moralkeule zu schwingen. Merkel und Kremlchef Wladimir Putin kennen und respektieren sich, können sich Meinungsverschiedenheiten ins Gesicht sagen.

Prof. Dr. Günter Meyer: Giftgasmassaker war False-Flag-Operation

Das Giftgasmassaker wurde von Assad-Gegnern als „Angriff unter falscher Flagge“ inszeniert und durch Weißhelme weltweit verbreitet. Allein die islamistischen Extremisten können von einem solchen Kriegsverbrechen profitieren. An allen Fronten waren sie auf dem Rückzug, erhielten weder Nachschub noch Sold und bekämpften sich sogar gegenseitig.

Russland ist bereit für Atomkrieg mit USA

Russland hat eine landesweite Übung gestartet, an der 40 Millionen Bürger teilnehmen werden. Das Land bereitet sich damit auf einen möglichen Atomkrieg mit den USA vor. Der Stellvertreterkrieg in Syrien droht zu eskalieren. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland haben sich wegen des Stellvertreterkriegs in Syrien massiv verschlechtert.

Beziehungen USA/Russland immer kälter

Muss die Weltöffentlichkeit tatenlos zusehen, wenn ein Gewaltherrscher wie Assad seine Bevölkerung massakriert? Zwar hat ein Weltgipfel der UN vor zwölf Jahren eine "Schutzverantwortung" der Staatengemeinschaft für solche Fälle beschlossen. Aber auch hier hat der Sicherheitsrat das letzte Wort. Und gegen Russlands Blockade ist hier nichts möglich.

Giftgas in Syrien – Deutsche Geschäfte mit dem Tod

US-Außenminister Tillerson spricht davon, dass die USA sich nun wieder dem Ziel verschrieben hätten, "jeden in der ganzen Welt zur Rechenschaft zu ziehen, der Verbrechen an Unschuldigen verübt". Jordaniens König Abdullah hat jetzt gesagt, die Russen könnten sich in der Syrien-Frage viel flexibler zeigen, wenn der Westen im Gegenzug die Kritik an der Annexion der Krim aufgebe. Das wäre ein fürchterlicher Kuhhandel.

Union: Russland ist der Schlüssel im Syrien-Krieg

CDU-Außenpolitiker Hardt: Friedenslösung für Syrien mit Assad wird immer unwahrscheinlicher: Aus Sicht des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat das Festhalten an einer Friedenslösung mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad immer weniger Sinn. "Von Monat zu Monat wird es unwahrscheinlicher, dass eine akzeptable Friedenslösung unter Assad gefunden wird", sagte Hardt dem "Tagesspiegel"

Marschflugkörper als Botschaft

Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist der US-Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt ein "Signal, dass die Beschlüsse der Weltgemeinschaft, dass Chemiewaffen geächtet sind und die Weltgemeinschaft konsequent dagegen vorgehen will, ernst genommen werden müssen." Weiter sprach von der Leyen im "ZDFspezial" von einem begrenzten Luftschlag. "Ein sehr deutliches Zeichen der Amerikaner: Wir sind hier zurück im Spiel." Assad seien die Grenzen aufgezeigt worden. Allerdings: "Der Fokus muss auf dem Kampf gegen den IS bleiben." ZDF Presse und Information

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