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Posts tagged as “Russland”

Lindner wirft Bundesregierung fehlende Konsequenz im Umgang mit Russland vor

Im Umgang mit Russland hat FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner der Bundesregierung mangelnde Dialogbereitschaft und Geradlinigkeit vorgeworfen. "Deutschland fehlt die Konsequenz, auf die atomare Abrüstung Putins zu reagieren", sagte der Bundesvorsitzende der Liberalen in einen Interview mit dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER. Und es fehle an der Konsequenz, bei einem Völkerrechtsbruch Putins auch aktuelle Pipelineprojekte auf Eis zu legen. "Durch Nord Stream 2 vergrößert sich unsere Abhängigkeit von Russland. Viele unserer Partner in Europa sind skeptisch", sagte Lindner.

AfD-Spitzenkandidat Gauland stellt sich in Krim-Frage hinter Lindner

Lindner verlangt eine konsequentere Russlandpolitik mit Dialog und Härte: FDP-Chef Christian Lindner hat die derzeitige Russlandpolitik der Bundesregierung als "weder wirklich dialogoffen noch wirklich konsequent" kritisiert. "Bei aller Dialogbereitschaft muss jeder wissen, dass wir eine Fortsetzung der aggressiven und autoritären Politik aus dem Kreml nicht akzeptieren", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Juncker: Neue Russland-Sanktionen der USA nur in Absprache mit Alliierten

Die EU hält an ihren eigenen Sanktionen gegenüber Russland fest. Für die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ist es jedoch unerlässlich, dass sich die G7 über Sanktionen einig sind und die Verbündeten eng zusammenarbeiten. Das US-Gesetz könnte unbeabsichtigte Auswirkungen auf die EU-Interessen im Bereich der Energieversorgungssicherheit haben.

Das Ende der Loyalität – FBI-Chef Comey belastet Trump

Die Schilderung ist eindrücklich - und einer Demokratie nicht würdig. Ein Präsident, der seinen obersten Ermittler unter vier Augen unter Druck setzt und ihn auffordert, Verfahren einzustellen. Natürlich sind die Aussagen von Ex-FBI-Chef James Comey kaum nachprüfbar, und US-Präsident Donald Trump bestreitet alles. Doch die detailreichen Aufzeichnungen besitzen eine hohe Glaubwürdigkeit.

Geheimdienstskandal im Weißen Haus

Wer in der Grube sitzt, sollte aufhören zu graben. Diese Weisheit ignoriert Donald Trump mit seinem Rauswurf von FBI-Direktor James Comey. Statt die Ermittlungen in der Russland-Affäre abzuwürgen, hat er das Augenmerk auf die mögliche Zusammenarbeit seines Wahlkampf-Teams mit Moskau gerichtet. Zumal sich nun die Hinweise verdichten, dass der Präsident selber im Visier der Ermittler steht. Zurecht.

Ermittlungen in den USA: Amtsenthebungsverfahren gegn Donald Trump

Selbst wenn nichts dran sein sollte an der vermuteten Russland-Connection, Trump tut in seiner Selbstherrlichkeit alles, damit exakt der gegenteilige Eindruck entsteht. Stellt er das altbewährte Kontrollsystem der "checks and balances" infrage, handelt er wie einer jener Autokraten, die er so bewundert. Das System aber hat ihm die Stirn geboten.

Annäherung Russland-Türkei: Brok fordert Gelassenheit von Europäern

Einen Durchbruch bei den Problemen in der Ukraine, in Syrien oder in Libyen hat niemand ernsthaft erwartet. Doch das Gespräch ist ein Wert an sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es verstanden, sich als Klartext-Rednerin zu präsentieren, ohne die Moralkeule zu schwingen. Merkel und Kremlchef Wladimir Putin kennen und respektieren sich, können sich Meinungsverschiedenheiten ins Gesicht sagen.

Explosiv: Ohne Russland keine Lösung auch im Fall Nordkorea

Mit seinem Angriff in Syrien hat Trump gezeigt, dass seine außenpolitischen Wahlkampfversprechen, nicht mehr Weltpolizei spielen zu wollen, keine allzu lange Dauer haben. Nun, da alle Anzeichen darauf hindeuten, dass Nordkorea einen erneuten Atomtest plant, besteht die Möglichkeit, dass Trump die eiligst in die Region beorderte US-Kriegsmarine zu einem ähnlichen gezielten Schlag veranlasst wie in Syrien. Die Lage der nordkoreanischen Raketentestgelände ist bekannt, zumindest teilweise liegen sie so abseits, dass bei einem Angriff die Kollateralschäden begrenzbar erscheinen. Niemand weiß, ob Trump so etwas plant. Und niemand weiß, wie Kim darauf reagieren würde. Zu befürchten ist allerdings das Schlimmste. Stuttgarter Nachrichten

Prof. Dr. Günter Meyer: Giftgasmassaker war False-Flag-Operation

Das Giftgasmassaker wurde von Assad-Gegnern als „Angriff unter falscher Flagge“ inszeniert und durch Weißhelme weltweit verbreitet. Allein die islamistischen Extremisten können von einem solchen Kriegsverbrechen profitieren. An allen Fronten waren sie auf dem Rückzug, erhielten weder Nachschub noch Sold und bekämpften sich sogar gegenseitig.

Russland ist bereit für Atomkrieg mit USA

Russland hat eine landesweite Übung gestartet, an der 40 Millionen Bürger teilnehmen werden. Das Land bereitet sich damit auf einen möglichen Atomkrieg mit den USA vor. Der Stellvertreterkrieg in Syrien droht zu eskalieren. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland haben sich wegen des Stellvertreterkriegs in Syrien massiv verschlechtert.

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