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Posts tagged as “Landtagswahl”

Der Schulz-Defekt: Eine Abwahl erster Klasse

Der Schulz-Effekt, sofern es diesen je gegeben haben sollte, ist völlig dahin. Spitzenkandidat Martin Schulz musste die dritte Wahlniederlage der SPD in Folge kommentieren - unabhängig davon, wie die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen oder auch in Schleswig-Holstein ausgehen mag: Nicht einmal in seinem Heimatland stach der Schulz-Trumpf. Ist er womöglich doch der falsche Kandidat? Für die Bundestagswahl im September sind die Vorzeichen damit klar. Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel kann wohl damit rechnen, ihr Amt zu behalten. Die SPD kommt nach derzeitigem Stand bestenfalls wieder als Juniorpartner einer großen Koalition infrage. Und selbst Schwarz-Gelb rückt nun wieder in greifbare Nähe. Es gibt also wieder Alternativen zur großen Koalition. Die einzige realistische Machtoption der SPD, nämlich Rot-Rot-Grün, verliert dagegen immer mehr an Boden. Straubinger Tagblatt

3:0 für Merkel und die UnionLandtagswahl in NRW

Mit der Wahl in NRW rückt ein Regierungswechsel in Berlin in den Blickpunkt, den niemand bisher ernsthaft erwartet hat: Schwarz-Gelb könnte Schwarz-Rot ablösen. Der Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel kommt dieses mögliche Farbenspiel jetzt gerade Recht, um die SPD in der Bundesregierung zu disziplinieren. FDP-Chef Christian Lindner hat seine Partei nach dem Abschied aus dem Bundestag klar ausgerichtet auf Digitalisierung, Zukunft und Ärmel hochkrempeln. Die Menschen im früheren Stammland der SPD und bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben diesen Politikansatz jeweils mit mehr als zehn Prozent der Wählerstimmen belohnt. Jetzt wird Lindner Anlauf auf Berlin nehmen. Mitteldeutsche Zeitung

Hermann Gröhe: Nach der Lesart von Herrn Schulz steht es 3:0 für uns

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sieht in dem Wahlerfolg der CDU in NRW Rückenwind für die Bundestagswahl. "Das Bild vom 1:2 hat Herr Schulz kreiert nach der Niederlage im Saarland. Insofern ist es jetzt seine Lesart, dass es 3:0 für uns steht", sagte der CDU-Politiker dem Sender phoenix am Sonntag in Düsseldorf im Hinblick auf die letzten drei gewonnenen Landtagswahlen. Das stärke die Moral in der Partei und die Freude auf den nächsten Wahlkampf. "Wir sind davon überzeugt, dass wir in einer guten Verfassung, mit einer sehr erfolgreichen Bundespolitik, mit einer sehr geschätzten Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem keinesfalls besonders strahlend dastehenden Herausforderer Martin Schulz in die nächsten Wochen gehen werden." phoenix-Kommunikation

Lage der SPD: Von Schulz kommt nichts

Wer im Großen und Ganzen mit der Lage in Deutschland zufrieden ist, wer das Land als Insel der Stabilität und des Wohlstands in einer unsicherer werdenden Welt wahrnimmt, der hat ein gutes Argument, um im September der Union und Angela Merkel seine Stimme zu geben. Sieben von zehn Bürgern sind laut ARD-"Deutschlandtrend" überzeugt: Ihre Politik sichert die gute Wirtschaftslage unseres Landes.

Wahl in NRW: Neues Drama bahnt sich an

Für die SPD wird es gefährlich eng. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Herzkammer der SPD. Gerade erst sind die Genossen mit größter Euphorie und ihrem 100-Prozent-Vorsitzenden Schulz ins Jahr gestartet, schon drohen neue Rückschläge.

FDP will Schulen für Flüchtlingskurse nutzen – Fragwürdige Wahlkampfhilfe

Die FDP in NRW will die Schulgebäude während der Sommerferien für die Ausbildung von Flüchtlingen nutzen. "Wir brauchen schnellere Integration. Ich schlage vor, in den Ferien die leerstehenden Klassenräume für Flüchtlingskurse zu nutzen", sagte Fraktionsvize Joachim Stamp der "Rheinischen Post". Insbesondere die Computerräume könnten genutzt werden, um mit entsprechender Software auch ohne Dozenten die Deutschkenntnisse der Flüchtlinge zu verbessern. Als Kursleiter kämen darüber hinaus Dozenten der Vokshochschulen, pensionierte Lehrer und Freiwillige in Frage. "Wenn wir das jetzt sofort in Angriff nehmen, könnten schon die Sommerferien für diese notwendige Förderung genutzt werden", sagte Stamp. Rheinische Post

Wolfgang Kubicki: Kieler SPD ist nicht stark genug, um mit uns Regierung zu bilden

Mehr als 2,2 Millionen Schleswig-Holsteiner sind am Sonntag, 7. Mai, aufgerufen, ihren neuen Landtag zu wählen. Erstmals dürfen auch 16- und 17-Jährige abstimmen. Kann Torsten Albig (SPD) auch die kommenden Jahre an der Förde regieren oder gibt es einen Regierungswechsel mit einem CDU-geführten Kabinett unter Daniel Günther? Umfragen prognostizieren einen knappen Wahlausgang. Fünf Monate vor der Bundestagswahl gilt die Landtagswahl im Norden auch als wichtiger Testlauf für das Superwahljahr.

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