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Posts tagged as “Beatrix von Storch”

Beatrix von Storch: Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen!

Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz musste sich in der Vergangenheit viel Kritik gefallen lassen. Natürlich schreit das konservative Lager auf, sobald von fehlender deutscher Leitkultur die Rede ist. Özoguz hat zwar Recht, wenn sie sagt, dass eher regionale Kulturen, Einwanderung und Vielfalt die deutsche Geschichte geprägt haben.

von Storch: Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag, 7. März, entschieden, dass EU-Länder nach Unionsrecht nicht verpflichtet sind, humanitäre Visa auszustellen. Die Mitgliedstaaten sind nach dem Unionsrecht nicht verpflichtet, Personen, die sich in ihr Hoheitsgebiet begeben möchten, um dort Asyl zu beantragen, ein humanitäres Visum zu erteilen, sondern es steht ihnen weiterhin frei, dies auf der Grundlage ihres nationalen Rechts zu tun. Das Unionsrecht legt ausschließlich die Verfahren und Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für die Durchreise durch das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten oder für geplante Aufenthalte in diesem Gebiet von höchstens 90 Tagen fest.

Linksradikaler Hass auf Deutschland hat Spitze der Union erreicht

von Storch: Bundestagspräsident Lammert will Deutschland abschaffen: Im Hinblick auf ein Treffen der Präsidenten der nationalen Parlamente in Rom am 17. März fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert in einem offenen Brief, dass Deutschland Souveränität abgibt für eine "stärkere politische Integration" und "eine Föderale Union von Staaten mit breiten Kompetenzen"

Soll die AfD per Scheingesetz vom Bundestag ferngehalten werden?

Am Sonntag finden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt. Die "Alternative für Deutschland" erreicht Umfragen zufolge Rekordergebnisse. Die etablierten Parteien sind besorgt und warnen vor den rechtspopulistischen Inhalten der Partei. "Das ist die Sprache von Extremisten", sagt der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, über das AfD-Parteiprogramm. Hat er Recht? Etabliert sich die Partei zur drittstärksten Kraft Deutschlands? Und wie kann man den Erfolg der AfD erklären? Studio Friedman - N24 Programmkommunikation

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