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18. November 2019

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Grundrente: Der Teufel steckt im Detail
Die Stoßrichtung beim Kompromiss für die Grundrente stimmt: Es wird eine Bedarfsprüfung geben, für die Betroffene nicht beim Sozialamt vorstellig werden müssen. Die Größenordnung ist so gewählt, dass auch Menschen profitieren können, die heute geringfügig über der Grundsicherung liegen. Zudem hat die Koalition Impulse für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Zukunftstechnologie gesetzt. Das ist alles sinnvoll. Der Teufel aber steckt wie immer im Detail. Es muss einen misstrauisch stimmen, dass die Koalitionsspitzen weder die genaue Zahl der...
3 Meinungen

Steinmeier warnt „fridays for future“ vor Schlechtreden der Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um "Fridays for Future" vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt. "Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt", sagte Steinmeier in einem Interview mit dem "Tagesspiegel". "Ich sage das nicht als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung: Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie...
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Halbzeitbilanz der Großen Koalition
Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der Beteiligten in große Not gebracht. Mit SPD und Union führen Parteien dieses Land, die mit sich selbst beschäftigt sind, suchend umherirrend, denen niemand vorangeht, der die Wähler und Wählerinnen überzeugen kann, ihm und seiner Partei an die Wahlurnen zu folgen. Eine Regierung, an der schon die Beteiligten zweifeln, die zu oft den Eindruck macht, dass sie nur noch aus Angst vor dem, was danach kommt,...
2 Meinungen

Große Koalition klitzeklein
Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition und das Gutachten des Sachverständigenrates kommentiert VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: "Die Groko-Halbzeitbilanz ist ein Arbeitsnachweis ohne Mut zur Zukunft. Eine industriepolitische Bewertung der Leistungen fällt eher ernüchternd aus. Ihren Arbeitsschwerpunkt haben Union und SPD eindeutig auf einen kostspieligen Ausbau des Sozialstaates gelegt, der eine schwere Hypothek für künftige Generationen darstellt. Die ökonomische Zukunft des Landes hat diese Regierung dagegen nicht mehr fest im Blick. Dabei müsste sie gerade jetzt einerseits selbst...
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