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Bundesdeutsche Zeitung

Qualitätsjournalismus durch Wissensvorsprung

Verfassungsrechtler: Novelle des Infektionsschutzgesetzes nicht grundgesetzkonform
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes für nicht grundgesetzkonform. Mangels inhaltlicher Klarheit werde der Gesetzentwurf, mit dem die große Koalition die Corona-Schutzmaßnahmen rechtssicher machen will, dem vom Grundgesetz geforderten Bestimmtheitsgebot nicht gerecht, schreibt Bertrams in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Der Entwurf sei "mit heißer Nadel gestrickt" und müsse mit Blick auf den "vermutlich in die Verlängerung gehenden November-Lockdown" schnell und gründlich nachgebessert werden. Andernfalls...
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Biontech mit 90% Wirkstoff gegen Corona – Wenn das mal kein Wirecard ist
Hohe Kosten für sein Corona-Impfstoffprojekt haben den Verlust der Mainzer Firma Biontech in die Höhe getrieben. Der Nettoverlust betrug im zweiten Quartal 88,3 Millionen Euro nach 50,1 Millionen im Vorjahreszeitraum. Und plötzlich kommt ein Impfstoff mit 90% Wirkung. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.¹ Es ist eine Nachricht, die die Welt bewegt. Die Mainzer Biotechfirma Biontech und ihr US-Partner Pfizer haben in der Pandemiebekämpfung einen Meilenstein erreicht. Ihr genbasierter Impfstoff gegen die Infektionskrankheit Covid-19 hat...
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Opi Biden wird Präsident – Hauptsache nicht Trump
Biden steht für Kompromiss und Regierungserfahrung. Wenn man so will, steht er für die Rückkehr zur alten Ordnung, nicht für den Aufbruch zu neuen Ufern. Warum er gewonnen hat, werden Politikwissenschaftler ergründen. Eines kann man mit Gewissheit sagen: Es war ein Referendum über Trump, keine Abstimmung über Biden.¹ Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden Nein, Joe Biden wird als US-Präsident nicht alle Erwartungen erfüllen können, die seine mehr als 74 Millionen Wähler in ihn setzen....
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Auf Messers Schneide: Die in der Mitte zerrissene Seele
Sollte Joe Biden die Wahl gewinnen, ist sein Mandat klar: Er muss sich um alle wunden Seelen Amerikas kümmern, die Wut der Schwarzen ebenso wie den Frust der abgehängten Weißen. Sollte Trump Präsident bleiben, dürfte er so weitermachen wie bisher - nur noch ungezügelter, noch beseelter von der eigenen Großartigkeit. So oder so bleiben die USA ein mit sich selbst beschäftigtes Land. Europa mag leiden, wenn es sieht, wie viele Amerikaner Trump die Treue halten....
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