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Keine Abmah­nung ohne vor­he­ri­gen Kontakt

Sollte irgend­wel­cher Inhalt oder die design­tech­ni­sche Gestal­tung ein­zel­ner Sei­ten oder Teile die­ses Online­por­tals fremde Rechte Drit­ter oder gesetz­li­che Bestim­mun­gen ver­let­zen oder ander­wei­tig in irgend­ei­ner Form wett­be­werbs­recht­li­che Pro­bleme her­vor­brin­gen, so bit­ten wir unter Beru­fung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine ange­mes­sene, aus­rei­chend erläu­ternde und schnelle Nach­richt ohne Kos­ten­note. Wir garan­tie­ren, dass die zu Recht bean­stan­de­ten Pas­sa­gen oder Teile die­ser Web­sei­ten in ange­mes­se­ner Frist ent­fernt bzw. den recht­li­chen Vor­ga­ben umfäng­lich ange­passt wer­den, ohne dass von Ihrer Seite die Ein­schal­tung eines Rechts­bei­stan­des erfor­der­lich ist. Die Ein­schal­tung eines Anwal­tes, zur für den Diens­te­an­bie­ter kos­ten­pflich­ti­gen Abmah­nung, ent­spricht nicht des­sen wirk­li­chen oder mut­maß­li­chen Wil­len und würde damit einen Ver­stoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Ver­fol­gung sach­frem­der Ziele als beher­schen­des Motiv der Ver­fah­ren­s­ein­lei­tung, ins­be­son­dere einer Kos­ten­er­zie­lungs­ab­sicht als eigent­li­che Trieb­fe­der, sowie einen Ver­stoß gegen die Scha­dens­min­de­rungs­pflicht dar­stel­len. Hin­sicht­lich der Inhalte in den bereit­ge­stell­ten Mitglieder-und Part­ne­r­ac­counts neh­men wir als Diens­te­an­bie­ter die Haf­tungs­pri­vi­le­gien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.

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Auf Grund der zuvor gemachten Zusage besteht keine Ver­an­las­sung, mit Hilfe eines Anwalts die Ver­let­zung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem ent­spre­chenden Rechtsschutzbedürfnis. Siehe § 8 Abs. 4 UWG

Im übrigen ver­weisen wir bei allen Streit­fragen auf §226 BGB.

Sollte den­noch ohne vor­he­rige Kon­takt­auf­nahme eine anwalt­liche Abmah­nung erfolgen, haben Sie die damit ver­bun­denen Kosten allein zu tragen.