Bundesdeutsche Zeitung

Zwei Präsidenten, ein Versagen

Die Tatsache, dass Brasilien mittlerweile das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land ist, zeigt eindeutig, dass sich die Verharmlosung des Virus und die fehlenden Schutz- und Distanzierungsmaßnahmen rächen. Präsident Bolsonaro hat dieses Resultat nicht nur in Kauf genommen, sondern maßgeblich durch seine brandgefährliche Polemik provoziert.

Gleichzeitig wird dieser Zustand von einer institutionellen Krise begleitet. Innerhalb weniger Wochen haben bereits zwei Gesundheitsminister ihren Posten geräumt, während der Justizminister aufgrund von politischer Einmischung des Präsidenten in die Bundespolizei zurückgetreten ist und der Umweltminister die Lage dafür ausnutzen will, um dem Bergbau und die Landwirtschaft auf geschütztem Land im Amazonasgebiet auszudehnen.
In Hinblick auf die sowieso bereits prekäre Lage für den Amazonas durch illegale Abholzung und die Schwächung von Umweltschutzbehörden, wird einmal mehr klar, dass die Regierung von Bolsonaro jedes Mittel recht ist, um den Regenwald und den Schutz von Indigenen zugunsten von Wirtschaftsinteressen zu opfern. Hinzu kommt gravierend der menschenverachtende Zynismus, wenn man bedenkt, dass Indigene überproportional hart von der Ausbreitung des Virus betroffen sind.

Bolsonaro ist zweifellos eine Bedrohung für Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte und das Überleben des Amazonasgebiets. Die Bundesregierung muss sich dahingehend unmissverständlich positionieren und darf die Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger Brasiliens nicht weiter stillschweigend hinnehmen.¹

Wer in Corona-Zeiten mit Donald Trump und Jair Bolsonaro in Berührung oder in ihre Nähe kommt, lebt gefährlich. Das Coronavirus gibt es nicht, eine Erfindung dunkler Mächte, so die Haltung der beiden Politiker. Und falls es doch existiert, vergeht es wie durch ein Wunder. Der brasilianische Präsident ist jetzt an dem Virus, dessen Lauf um den Erdball er bislang tunlichst ignoriert, mindestens aber verharmlost hat, selbst erkrankt. Und auch der US-Präsident hat nach einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat Oklahoma eine Corona-Schneise sprunghafter Neuinfizierung hinterlassen. Tausende Trump-Anhänger jubelten in der Stadt Tulsa ihrem Idol zu und trugen dabei – nach schlechtem Vorbild des Präsidenten – keine Schutzmasken.

Trump und Bolsonaro verkörpern auch auf diesem Politikfeld – dem weltweiten Kampf gegen die Pandemie – Inkompetenz und Unmoral. Ihr Verhalten ist skandalös, ihre Ignoranz ihres hohen Amtes nicht würdig. Man darf aber nicht vergessen: Niemand hat das amerikanische sowie das brasilianische Volk gezwungen, Trump und Bolsonaro zu wählen. Bolsonaro lässt weiter den Regenwald im Amazonas roden, Trump stiftet globale Unruhe und Unfrieden wo er kann.

Sowohl in den USA als auch im aufstrebenden Schwellenland Brasilien bezahlen mittlerweile Hunderttausende Menschen den indiskutablen Umgang ihrer Präsidenten mit Corona mit dem Leben – mindestens jedoch mit einem schweren Krankheitsverlauf. Trump und Bolsonaro verhöhnen die Kranken, die Hinterbliebenen, die Toten. Zumindest die Amerikaner haben bald Gelegenheit, Präsident Nummer 45 zu zeigen, was sie von dessen Art der Krisenbewältigung halten. Der Tag der Präsidentschaftswahl am 3. November könnte eine neue Art Independence Day werden: der Tag der Befreiung von Donald Trump.²

¹Omid Nouripour – Bündnis 90/Die Grünen ²Holger Möhle – Rheinische Post

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