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Zuwanderung bereichert: Antisemitismus in der EU nimmt zu

Charlotte Knobloch: "Es braucht endlich einen parteiübergreifenden Aufschrei!"

Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus. „Wir haben in Deutschland sehr viele aufrechte Demokraten. Doch gerade auf der politischen Ebene müssen sie sich lautstark zu Wort melden, um Judenfeindlichkeit anzuprangern“, sagte sie dem Berliner „Tagesspiegel“. Das vermisse sie. „Es braucht endlich einen parteiübergreifenden Aufschrei!“ Es sei einfach zu wenig, Antisemitismus nur zu bedauern. Da müsse mehr kommen. „Die Politiker müssen sich zur jüdischen Gemeinschaft bekennen, ihr Wohlergehen zur Staatsräson machen.“ Knobloch plädierte zudem für einen offensiveren Umgang mit der AfD, „bis an die juristischen Grenzen“. Lange Zeit habe man die Partei gewähren lassen. „Nun sitzt die AfD in allen Landtagen und im Bundestag. Und sie kann ungestraft Dinge von sich geben, die Antisemitismus befördern und ihn so gewissermaßen gesellschaftsfähig machen.“¹

Laut der neuesten Antisemitismus-Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte haben neun von zehn europäischen Juden den Eindruck, dass der Antisemitismus in den letzten fünf Jahren zugenommen hat. 41 Prozent der in Deutschland lebenden Juden wurden im vergangenen Jahr mindestens einmal belästigt, mehr als in allen anderen EU-Ländern (EU-Durchschnitt: 28 Prozent). „Ich bin zutiefst betroffen über die Zunahme des Antisemitismus, die im Bericht der Agentur für Grundrechte aufgezeigt wird“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. „Wir müssen gegen diese Geißel energisch und gemeinsam vorgehen. Die jüdische Gemeinschaft muss sich in Europa sicher und zu Hause fühlen können. Wenn uns das nicht gelingt, ist Europa nicht mehr Europa.“

Die Europäische Kommission beauftragte die Agentur der EU für GrundrechteDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• mit der Durchführung einer Erhebung über die Antisemitismus-Erfahrungen der jüdischen Gemeinschaft. Mit über 16 300 Teilnehmern in den 12 Ländern (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Spanien, Ungarn und Vereinigtes Königreich), in denen 96 Prozent der europäischen Juden leben, ist dies die größte Umfrage ihrer Art.

Die Ergebnisse der neuesten Antisemitismus-Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte sind äußerst besorgniserregend: Für 85 Prozent der europäischen Juden ist der Antisemitismus das größte soziale oder politische Problem in ihrem Heimatland, in Deutschland sehen das 85 Prozent ebenso.

Andere Zahlen belegen unter anderem, dass Antisemitismus weitverbreitet ist und sich in der gesamten EU auf das tägliche Leben der europäischen Juden auswirkt.

  • Nach Ansicht von 89 Prozent der Juden ist der Antisemitismus im Internet und den sozialen Medien am problematischsten. In Deutschland sind es ebenfalls 89 Prozent.
  • 28 Prozent der Umfrageteilnehmer wurden im vergangenen Jahr mindestens einmal belästigt. In Deutschland waren 41 Prozent.
  • 79 Prozent der Juden, die in den letzten fünf Jahren Opfer antisemitischer Belästigungen wurden, haben keine Anzeige bei der Polizei oder einer anderen Organisation erstattet. In Deutschland las diese Zahl auch bei 79 Prozent.
  • 38 Prozent haben eine Auswanderung in Erwägung gezogen, da sie sich als Juden in Europa nicht sicher fühlten. In Deutschland waren es 44 Prozent.

Vĕra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte:„70 Jahre nach dem Holocaust macht es mich sehr traurig, dass der Antisemitismus nach der Ansicht von neun von zehn Juden in Europa in den letzten fünf Jahren zugenommen hat. Die jüdische Gemeinschaft sollte sich in Europa zu Hause und sicher fühlen, egal ob auf dem Weg zur Synagoge oder beim Surfen im Internet. Die Kommission kämpft gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gegen die Zunahme des Antisemitismus und gegen Holocaust-Leugnung. Sie setzt sich dafür ein, dass jüdische Mitbürger die volle Unterstützung der Behörden erhalten, damit sie sicher leben können.“

Die Ergebnisse der heutigen Umfrage bestätigen, wie wichtig die Arbeit ist, die die Europäische Kommission geleistet hat und weiter leistet, um dem Antisemitismus entgegenzuwirken.

Antwort der Kommission auf den Antisemitismus

Als Reaktion auf die Zunahme des Antisemitismus hatte die Kommission 2015 eine Koordinatorin für die Bekämpfung des Antisemitismus ernannt. Sie soll den Kontakt zu den jüdischen Gemeinschaften pflegen und die Zusammenarbeit mit Organisationen stärken, die auf diesem Gebiet tätig sind.

Wie die präsentierte Studie zeigt, ist der Anstieg des Antisemitismus in Europa im Internet besonders besorgniserregend. Die Kommission geht dagegen seit 2016 intensiv mithilfe des Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet vor. Führende IT-Unternehmen (Twitter, YouTube, Facebook und Microsoft) haben vereinbart, Inhalte, die ihnen als Hetze gemeldet werden, binnen 24 Stunden zu überprüfen und wenn nötig zu entfernen. Im Laufe des Jahres 2018 schlossen sich auch Google+, Snapchat und Dailymotion dem Verhaltenskodex an. Die Ergebnisse dieser Maßnahmen werden Anfang des nächsten Jahres erneut bewertet. Kürzlich schlug die Kommission auch Vorschriften vor, die sicherstellen sollen, dass terroristische Inhalte binnen einer Stunde nach Ergehen einer Entfernungsanordnung der zuständigen nationalen Behörden aus dem Netz gelöscht werden.

Im Juni 2016 richtete die Europäische Kommission außerdem die hochrangige EU-Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz ein, um die Zusammenarbeit und die Koordinierung zu intensivieren und um Hassverbrechen und Hetze besser zu verhindern und zu bekämpfen. In ihr sind alle 28 Mitgliedstaaten sowie internationale und zivilgesellschaftliche Organisationen vertreten. Die Kommission ist bestrebt durch dieses Netzwerk die Meldungslücke bei solchen Delikten durch bessere Standards für die Erfassung von Hassverbrechen zu schließen.

Die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken, der 25 EU-Länder angehören, verabschiedete 2016 eine Antisemitismusdefinition, die zur Grundlage unserer Arbeit geworden ist. Am 29. November 2018 erhielt die EU den Status der Permanenten Internationalen Partnerschaft in der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken. Die Beteiligung der EU an diesem internationalen Gremium wird eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Holocaust-Leugnung und der Verhinderung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ermöglichen.

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger der EU ist jedoch zuerst zuallererst eine Aufgabe der Mitgliedstaaten selbst. Hierzu sei darauf hingewiesen, dass am 6. Dezember 2018 alle EU-Länder einstimmig eine „Erklärung“ zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen in Europa“ verabschiedet haben. Damit haben sie deutlich signalisiert, dass die EU und ihre sämtlichen Mitgliedstaaten den jüdischen Gemeinschaften zur Seite stehen, um ihre Sicherheit und ihr Wohlergehen zu gewährleisten. Die Mitgliedstaaten sind zudem aufgerufen, die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken als Orientierungshilfe heranzuziehen. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Hintergrund

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte wird Kommissarin Jourová das Ergebnis der Umfrage auf einer Veranstaltung im Rat vorstellen, auf der Vertreter jüdischer Gemeinschaften und Organisationen, politische Entscheidungsträger der Mitgliedstaaten sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, der Medien und Experten für die Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung zusammenkommen. Im Anschluss an die Vorstellung der Umfrageergebnisse findet eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der jüdischen Gemeinschaft aus den EU-Institutionen an.²

¹Der Tagesspiegel ²Europäische Union

5 Kommentare

  1. Hans Klein

    Zuwanderung bereichert nicht, sondern kriminalisiert und islamisiert unser Land. Weihnachtsmärkte hinter Mauern, Weihnachten wird fast abgeschafft, Nur noch Gewalt, kriminelle Großfamilien, dumme Politiker, Diktatur statt Demokratie , Andersdenkende werden ausgespitzelt.
    Deutschland ist ein Scheiss Land geworden. Neuwahlen!

  2. Anonymous

    Die Art von Bereicherung brauchen wir nicht.

  3. Eagle

    Fundstück, welches JEDER wissen sollte, wie Linke, Sozialisten und auch Grüne den Untergang planen !
    Auszug (erschreckend) aus :
    Der Euromediterrane Prozess I
    Von Eurabia Zur Mittelmeerunion. Grundriss Eines Tabus und der Ursache der muslimischen Massenzuwanderung
    ===============================================================================================
    Der Plan für Europas Islamisierung wurde 2005 vom dänischen Auswärtigen Amt in Zusammenarbeit mit der UNESCO,
    der Arabischen Liga und der expansiven islamischen ISESCO im “Rabat-Commitment” erarbeitet.
    aus der Charta der ISESCO ist ihre Aufgabe,4h) Die Bemühungen um die erzieherischen, wissenschaftlichen und kulturellen
    Einrichtungen für Muslime in Nicht-Mitgliedstaaten der ISESCO zu unterstützen (Integrationsblockierung)
    http://www.isesco.org.ma/index.php?option=com_k2&view=item&layout=item&id=3&Itemid=58&lang=en
    Politisch erklärte Absicht, Nationalstaaten durch endlose Masseneinwanderung und Gewalt zu zerstören:
    Der Euromediterrane Prozess lässt grüssen
    Mehrere Politiker geben zu http://euro-med.dk/?p=30031, das der Zweck der muslimischen Massenzuwanderung sei,
    unsere Nationalstaaten und deren Kulturen mit Multikultur zu untergraben um somit aus diesem Chaos der Neuen Weltordnung
    die Bahn frei zu machen http://euro-med.dk/?p=24297 .
    Berlingske Tidende 27. Apr 2013 http://www.b.dk/nationalt/socialministeren-slaar-alarm-vi-har-et-etnisk-proletariat
    “Wir haben schon ein ethnisches Proletariat an bestimmten Orten.
    Es ist erschreckend zu denken, wie es sich entwickeln kann, wenn wir nicht aufpassen.
    Künftig sollen mehr Gemeinden die sozialen Dienste der Eltern (der Unruhestifter) kürzen.’
    (Karen Haekkerup, dänische Sozial- und “Integrations”-Ministerin, deren Partei hauptschuldig an der muslimischen Massen-Zuwanderung ist).
    *
    Wie kann jemand überrascht sein, dass Muslime sich nicht integrieren lassen können/wollen?
    Medina wurde 622 n. Chr. in nur 3% terroristische Muslime integriert! Ein Modell für den Islam

  4. Anonymous

    Diese Zuwanderung von Islamisten ist von der EU gewollt damit eben der AntiSemitismus zunimmt- damit mehr Chaos entsteht, damit sie eine Berechtigung haben ein Polizei-Staat zu errichten– der aber nur verwaltet aber nicht schützt— Juden werden später wie im 3 Reich verfolgt und wohl angegriffen und umgebracht werden— das ist ein wichtiges Ziel des Islams— es wird stark zunehmen– wenn ic Jude wäre– würde ich hier so schnell wie möglich abhauen— die Politiker schreien herum aber sie werden nicht gegen die Islamisten was tun, denn das Ziel ist– die Islamisierung von Europa.. und die Juden werden daran glauben müssen

    • Anonymous

      Nicht nur die jüdischen Menschen werden durch die Islamisierung Europas „verschwinden“; auch wir Deutschen, unsere Kultur, unsere Werte, unsere Sprache etc. wird durch die Muslime ausgetauscht werden! – Der Untergang des Abendlandes wurde von langer Hand geplant…..-
      Die Volksverräterin Merkel ist nur ein Werkzeug dafür!

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