In einem heute veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ (link is external) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei…
Artikel aus der Rubrik “International”
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Am Wochenende ist auch das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gescheitert. Die Stimmen von sieben republikanischen US-Senatoren reichten nicht aus, um Trump der Anstiftung zum Aufruhr zu überführen und ihn für die Stürmung des Kapitols zur Verantwortung zu ziehen. Damit werden sich in Zukunft möglicherweise die Gerichte…
Politik in Corona-Zeiten – eine Herausforderung! Die Situation ist neu. Entscheidungen und Maßnahmen müssen ständig angepasst werden. Bund und Länder treffen sich deswegen regelmäßig. Keine gute Entwicklung, sagen Kritiker. Zu viel würde einfach nur verordnet, der Bundestag käme zu kurz. Wie berechtigt sind diese Bedenken? Muss die Opposition aktiver werden?…
Am Mittwoch stimmte das Parlament für die Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie soll den Mitgliedstaaten helfen, die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu bewältigen. Das Parlament hat die Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität mit 582 zu 40 Stimmen bei 69 Enthaltungen angenommen. Festgelegt sind darin nicht nur die Ziele und die…
Unsere Wirtschaft geht immer weiter „in die Knie“. Der stete „Lockdown“ und die massiven Kontaktbeschränkungen beeinflusst nicht nur unser tägliches Leben, sondern treibt viele Branchen in den Ruin. Dabei gibt es bereits innovative Lösungen für dieses Problem. Das monatelange Warten auf ein globales „Durchimpfen“ hat schon viele Existenzen zerstört. Vielen…
Von Wladiwostok bis Kaliningrad schwappte am Wochenende eine Welle der Empörung durch Russland. Moskau war das natürliche Zentrum der Demonstrationen. Aber die Hauptstädter waren diesmal, anders als bei früheren Massenprotesten, in ihrem gerechten Zorn nicht allein. Selbst auf der annektierten Krim, die als Hort des Patriotismus gilt, gingen Menschen auf…
Biden steht für Kompromiss und Regierungserfahrung. Wenn man so will, steht er für die Rückkehr zur alten Ordnung, nicht für den Aufbruch zu neuen Ufern. Warum er gewonnen hat, werden Politikwissenschaftler ergründen. Eines kann man mit Gewissheit sagen: Es war ein Referendum über Trump, keine Abstimmung über Biden.¹ Wahl des…
Sollte Joe Biden die Wahl gewinnen, ist sein Mandat klar: Er muss sich um alle wunden Seelen Amerikas kümmern, die Wut der Schwarzen ebenso wie den Frust der abgehängten Weißen. Sollte Trump Präsident bleiben, dürfte er so weitermachen wie bisher – nur noch ungezügelter, noch beseelter von der eigenen Großartigkeit.…
In weniger als einem Monat wählen die US-Bürger ihren nächsten Präsidenten. Anlässlich dazu hat die Informationsplattform Wettfreunde (www.wettfreunde.net) analysiert, welcher der beiden Kandidaten laut Buchmacher die besten Chancen auf einen Sieg hat. Dazu wurden die Quoten von sechs verschiedenen Anbietern in Deutschland ermittelt und Durchschnittswerte gebildet. Biden oder Trump? Laut…
Für den Fall einer zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump sieht der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung massive Herausforderungen auf die Nato zukommen. „Die Nato würde auf einer Trump-II-Agenda wieder weit oben stehen. Da sollten wir uns auf eine noch härtere Gangart einstellen“, sagte Peter Beyer im Interview mit der „Neuen Osnabrücker…