Bundesdeutsche Zeitung

Joe Biden beweist Mut

Amerika krempelt die Ärmel hoch und macht sich an die dringend nötigen Reparaturarbeiten. Es braucht nichts weniger als eine Runderneuerung an Haupt und Gliedern – im eigenen Land ebenso wie in der Außenpolitik. Denn die USA gelten – nicht erst seit Donald Trump – längst nicht mehr als Leuchtturm der Demokratie in der Welt. Doch es fällt auf, wie geräuschlos die ersten Amtswochen von US-Präsident Joe Biden verlaufen: weniger Chaos, Unberechenbarkeit und Hysterie lassen viele US-Bürger und auch Amerikas Verbündete aufatmen.

Doch die relative Ruhe sollte nicht über das hohe Tempo von Bidens Kurswechsel hinwegtäuschen. Biden plant gigantische staatliche Ausgabenprogramme: zunächst die umgerechnet fast 1,7 Billionen Euro für den „amerikanischen Rettungsplan“. Und nun noch einmal mehr als zwei zusätzliche Billionen für Infrastrukturinvestitionen, deren Bewilligung im Kongress aber schwierig wird. So will er mit kräftigen Rabatten die Elektro-Mobilität in den USA ankurbeln. Und das ist noch nicht das Ende vom Lied. Amerikas Krise bietet Biden die einzigartige Chance, sich positiv von seinem Vorgänger abzuheben. Diese Chance nutzt er maximal für einen guten Start. Doch damit fängt Bidens schwieriger Job erst an.¹

Der US-Präsident geht mit dem angekündigten Rückzug aus Afghanistan ein Risiko ein. 20 Jahre nach dem 11. September beendet er Amerikas längsten Krieg.

An diesem Punkt stimmt der neue Präsident mit seinem Vorgänger überein. Wenn er die Entscheidung über die Fortführung der Mission am Hindukusch seinen Generälen überließe, blieben die USA für immer in Afghanistan. Denn natürlich wäre die physische Anwesenheit amerikanischer Militärs eine Garantie gegen die Rückkehr von Terrorlagern der Al Kaida und das Überleben der Regierung.

Joe Biden beweist Mut, Konsequenzen aus der Erkenntnis zu ziehen, einer anderen Gesellschaft nicht die Regeln ihres Zusammenlebens diktieren zu können. Die idealistische Vorstellung der „Nationenbildung“ hat spätestens nach dem Desaster George W. Bushs in Irak an Glaubwürdigkeit verloren. Historische Entwicklungen lassen sich nur bedingt beschleunigen. Wobei der säkulare Irak Saddam Husseins bessere Voraussetzungen dafür zu haben schien, als das von traditionellen Stammes-Kulturen geprägte Afghanistan. Der Aufbau von Highspeed-Internet, asphaltierten Straßen, Schulen und einem urbanen Zentrum allein reichten nicht, das Land in das 21. Jahrhundert zu beamen.

Wie zuvor schon der Versuch der Sowjetunion scheiterte, Afghanistan den sozialistischen Fortschritt zu verordnen, ist der Widerstand gegen den Westen nachhaltig. Die mehr als 2000 toten US-Soldaten sind die stummen Zeugen dafür, dass sich Veränderungen in der Gesellschaft nicht von außen mit Waffengewalt erzwingen lassen. Kritiker wenden ein, dass nun mit einer schnellen Eskalation des Bürgerkriegs, dem baldigen Zusammenbruch der Regierung in Kabul und einer Rückkehr der Taliban gerechnet werden müsse. Diese würden in kürzester Zeit ihr Versprechen einlösen und ein mittelalterliches Kalifat errichten, das brutal nach islamischen Gesetzen regiert werde.

Den Preis zahlten vor allem die Frauen und all diejenigen, die sich für ein demokratisches Afghanistan starkgemacht hätten. Besonderes Gewicht hat das Argument, dass Biden mit seiner Entscheidung de facto die Bedingungen wiederherstelle, die seinerzeit zu dem Terroranschlag vom 11. September geführt hatten. El Kaida finde in einem Taliban-Reich den idealen Schutzraum, seine Kämpfer auszubilden. Früher oder später bliebe den USA nichts anderes übrig, als an den Hindukusch zurückzukehren. Die Einwände sind relevant und haben mehr als 20 Jahre als Argument dafür hergehalten, den Einsatz in Afghanistan immer wieder zu verlängern. Leider nicht mit dem gewünschten Ergebnis. Statt selber Verantwortung zu übernehmen und die Konflikte im eigenen Land nachhaltig in Angriff zu nehmen, haben sich unfähige und korrupte Anführer darauf verlassen, dass die Supermacht schützend ihre Hand über sie hält.

Nach zwei Jahrzehnten „Nationenbildung“ und massiven Investitionen in den Aufbau der Sicherheitskräfte des Landes lässt sich den USA wahrlich nicht vorhalten, die 39 Millionen Afghanen ihrem Schicksal zu überlassen. Wenn den Menschen Demokratie und Bürgerrechte etwas bedeuten, müssen sie sich selber dafür stark machen und diese verteidigen. Darüber hinaus haben die Amerikaner heute ganz andere Möglichkeiten als zu Beginn dieses Konflikts, ihre sicherheitspolitischen Interessen in dem Land zu wahren. Die USA haben ein Netz an Spionen und Zuträgern ihrer Geheimdienste aufgebaut, das zusammen mit der dramatisch weiter entwickelten Drohnentechnologie dazu in der Lage ist, Gefahren zu erkennen und gegebenenfalls auszuschalten. Indem sich die USA von diesem Mühlstein befreien, setzt Biden Kapazitäten für dringendere Aufgaben frei.

Allen voran das strategische Ringen mit China, den Kampf gegen den Klimawandel und die Eindämmung der russischen Aggressionen gegen seine Nachbarn in Europa. Die Entsendung von 500 zusätzlichen Soldaten nach Deutschland unterstreicht die Verschiebung der Prioritäten. Biden weiß, dass sich die Zukunft der Nato nicht am Hindukusch entscheidet. Afghanistan wird nicht „vergessen“, sondern muss nach 20 Jahren und hunderten Milliarden Dollar an Hilfen auf eigenen Beinen stehen lernen.²

¹Stuttgarter Nachrichten ²Thomas Spang – Mittelbayerische Zeitung

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