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Italien will einen starken Mann

Regierungskrise in Italien

Matteo Salvini kann zurzeit vor Kraft nicht laufen. In Umfragen kommt seine Lega auf 38 Prozent, bei der Wahl im vergangenen Jahr waren es 17. Der machtbewusste Mailänder will diese Chance nutzen und provoziert den Bruch der Koalition. Seine wichtigsten politischen Partner machen es dem Innenminister aber auch einfach: Ein Leichtgewicht wie Luigi Di Maio (Fünf Sterne) oder der Ministerpräsidenten-Platzhalter Giuseppe Conte sind keine echten Sparringspartner für einen Mann, der das Spiel mit der öffentlichen Meinung nicht erst seit der Erfindung von Twitter beherrscht.

Bisher hat Salvini eher häufiger den starken Mann nur gespielt, jetzt will er es werden. Mit Hilfe von Forza Italia und den Fratelli d’Italia würde er das Land weiter nach rechts rücken. Was ihm auch leicht gemacht wird: Die Sozialdemokraten erholen sich noch immer von ihrer Renzi-Demontage, das Land schwächelt seit einem Jahrzehnt wirtschaftlich besorgniserregend – und die Fünf-Sterne-Bewegung hat in Rekordzeit ihre Unfähigkeit unter Beweis gestellt. Salvini wird im Wahlkampf noch mehr versprechen. Wer dafür die Zeche zahlt, das ist die spannende Frage.¹

Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, das Kommando in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich sind Fünf-Sterne-Bewegung und die von Salvini geführte rechte Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist. Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen.

Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Salvini hat sich bislang durch Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die Lösungen für die Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Mit der Blockade reagiert der Lega-Chef auch auf die unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl aus anderen Motiven. Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit Jahren überfällig, lange regierte Laissez-faire. Viele Italiener halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig.

Nicht zu unterschätzen ist auch ein weniger evidenter Beweggrund für die Regierungskrise. Ihre Basis hat die Lega im norditalienischen Unternehmertum. Diese Klientel drängt seit Langem auf drastische Steuersenkungen, wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur den eigenen Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach

Kurzum: Im wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich schwächelnden Italien ist ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade mehr als willkommen.

¹Westfalen-Blatt ²Julius Müller-Meiningen – Rheinische Post

3 Kommentare

  1. nymeria

    ich hoffe, dass herr salvini hart bleibt, gegenüber den verbrecherischen ngos, die momentan versuchen, ihren schwarzen unrat erst nach italien, der dann nach deutschland in murkels armen landet. häfen für open arms wurden angeboten, aber dümpelt die open arms lieber weiter vor lampedusa rum, um salvini weiterhin zu erpressen. und dann noch die lügen der nigger-minderjährige, welche volljährig sind. arme, erschöpfte parasiten, die ins meer springen, um nach lampedusa zu schwimmen, es heisst doch, sie können nicht schwimmen. das ganze medienwirksam inzeniert-pfui teufel. der gesamte schwarze dreck könnte schon längst in libyen oder norafrikanischen häfen abgeliefert werden können DORT WO SIE HINGEHÖREN- KEINER WILL SIE, keiner braucht sie. die meisten länder machen sich einen schlanken fuss. schlimm ist, dass es in deutschland noch soviele gutmenschen gibt, die sich verarschen lassen. denen wünsche ich das erwachen eines realistischen alptraumes. schützt eure kinder und frauen vor den testosterongesteuerten bumsfreudigen negern, die auch kleine mädchen sexuell nötigen.

  2. Ray

    Ich will auch einen Salvini als Bundeskanzler für Deutschland!

    • nymeria

      ich auch und einen orban als vize!

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