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Der Stern der EU verblasst

Von der Leyen nach dem Europäischen Rat: „Niemand kann einen Keil zwischen uns treiben“

Die europäische Staatengemeinschaft zeigt Auflösungserscheinungen. Wichtige Entscheidungen wurden zu lange nicht getroffen. Das muss sich ändern.

Getrieben, erschöpft und völlig in der Defensive – die Europäische Union wirkt wie eine Mannschaft, die vom Gegner müde gerannt wurde. Der Sondergipfel zu den außenpolitischen Problemen hat das einmal mehr veranschaulicht. Alle Themen, die dort auf der Agenda standen, wurden der Staatengemeinschaft aufgedrängt: die Anspruchshaltung der Türkei im Mittelmeer, die anhaltenden Proteste nach der Wahl in Belarus, die Vergiftung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny und das Verhältnis zu China. Aber wer nimmt überhaupt noch ernst, was auf so einem EU-Gipfel beschlossen wird? Mit anderen Worten: Wie viel Durchschlagskraft haben die Beschlüsse eigentlich? Die Wahrheit ist: Das zähe Ringen, bis sie überhaupt zustande kommen, führt dazu, dass sich die nächsten Schritte anfühlen, als würde ständig ein Kaugummi an der Schuhsohle kleben.

Die Leichtfüßigkeit ist auf dem politischen Parkett der EU völlig verloren gegangen. Müden Schrittes schleppen sich die Akteure voran – etwa bei den Austrittsverhandlungen der EU mit den Briten. Das tiefe Bedauern, das nach der Brexit-Abstimmung noch vielerorts herrschte, ist längst der wachsenden Ungeduld gewichen, dass der Austritt Großbritanniens endlich vollzogen sein möge. Der Überdruss erinnert an die Stimmung im Fußballstadion, wenn selbst die eingefleischten Fans die Auswechslung eines wichtigen Spielers ihrer Mannschaft fordern, weil der einfach neben sich steht.

Die EU droht ein abschreckendes Beispiel dafür zu werden, wohin es führt, wenn Entscheidungen nicht getroffen werden. Wir reden hier nicht von Monaten, sondern von Jahren, in denen sich Versäumnis an Versäumnis reihte. Bankenkrise, Migrationskrise, Corona-Krise: Eine Tendenz war in diesen Krisen immer unterschwellig erkennbar und hat sich zusehends verstärkt. Statt wie früher die Zusammenarbeit in einer Krise zu intensivieren, fielen Staaten immer wieder zurück in Nationalismus – mitunter auch aus Verzweiflung, weil man sich auf EU-Ebene einfach nicht einig wird, weil nichts vorangeht. Länder fühlten sich nicht nur alleingelassen, sondern sie waren es auch. So geschehen etwa bei der Einwanderungspolitik, die nicht erst seit 2015 unter den Nägeln brennt.

Schon Jahre zuvor war klar, dass Länder wie Italien, Spanien und Griechenland Probleme haben. Aber sie wurden allein in und von der EU gelassen. Ihr Ruf nach Unterstützung verhallte ungehört, weil unter anderem Deutschland sich auf die bequeme Regelung zurückzog, dass die Staaten zuständig seien, über die die Flüchtlinge in die EU gekommen sind.

„Freude, schöner Götterfunken“, heißt es in der Europahymne. Aber statt zu funkeln, verblasst der Stern der EU zusehends. Die 27 Mitgliedsstaaten verfolgen oft widerstrebende Interessen. Mit einer Stimme hat die EU in jüngster Vergangenheit nur vereinzelt gesprochen. Das führt dazu, dass diese Stimme international nicht stark ins Gewicht fällt. Ein Gedankenspiel: Was würde passieren, falls, wie von Beobachtern gemutmaßt wurde, eine Seite das Ergebnis der US-Wahl nicht akzeptiert? Wessen Stimme wird dann zählen? Wird es maßgeblich sein, wen die EU als US-Präsidenten anerkennt? Oder wird es nicht viel mehr darauf ankommen, wie China reagiert? Oder Russland?

Europa muss sich entscheiden. Das wird seit Jahren gefordert. Der Ruf hat sich abgenutzt. Richtig ist er dennoch. Die EU muss sich als Weltmacht aufstellen. Die Europäer müssen in die Offensive gehen. Es gibt ja einiges, wofür es sich einzutreten lohnt: eine liberale, rechtsstaatlich verfasste Demokratie sowie die multilaterale internationale Ordnung. Die Mittel wären da. Mit dem beschlossenen außerordentlichen Aufbaupaket wurde eine ganz neue Finanzverfassung geschaffen, die die EU in Richtung Bundesstaat rückt. Aber jetzt müssen die EU-Mitgliedsstaaten mehr wagen und gemeinsame Ziele formulieren. Darüber muss eine gesellschaftliche Debatte einsetzen. Wo soll es hingehen? Welche gemeinsame Interessen bestehen? Wer tritt dafür ein? Und wer kann sie durchsetzen? Sollte das nicht gelingen, wird die EU bedeutungslos.

Christine Strasser – Mittelbayerische Zeitung

14 Kommentare

  1. Anonymous

    15.10. Meldung in breitbart.com: Erneuerbare Energien sind schlecht. Ist in englischer Sprache, aber interessant.
    Die EU will grüne Energien forcieren, dank von der Leyen, Merkel, Macron und die anderen Idioten der Grünen- Linken und sonstige Fanatiker der sog. erneuerbare Energien. Die Meldung basiert auf wissenschaftliche Studien, also keine Meinung, sondern Fakten.
    Deswegen wird die EU kaputt gehen. Die finanzielle und gesellschaftlichen Belastungen durch die sog. erneuerbaren Energien werden die Bürger dermaßen belasten dass später alle arm sind— Sozialismus pur.

    Hier die Meldung:
    Renewable energy is cripplingly expensive, hopelessly unreliable, massacres wildlife, destroys landscapes, destabilises the grid, harms indigenous peoples, and causes climate change. But apart from that it’s great, says a meticulous review published in the scientific journal Energies by a team of Irish and U.S.-based researchers. Actually, the part about renewable energy being ‘great’ is a joke but the rest is true. The scholarly review – Energy and Climate Policy – An Evaluation of Climate Change Expenditure 2011-2018 – is probably the most thorough meta-analysis published on the so-called ‘clean energy’ sector. Its conclusion, though neutrally expressed, could scarcely be more damning.

  2. Simon C.

    Herr Klugscheisser, „sie“ dreimal in der persönlichen Anrede klein geschrieben!
    “ deutschen Sprachen“ : so weit ich weiss, gibt es nur eine deutsche Sprache.

    Aber dann hier einen Exkurs über deutsche Rechtschreibung halten wollen!

    Sie sind mehr als lächerlich! : Wohl mehr der Typ arme, geltungssüchtige, unbeachtete Wurst …

    • Simon C.

      Ist für den, die oder das „Sonderling“ Wittek gedacht.

  3. wittek

    Man könnte ein Roman über die vielen Gründe schreiben, die zur Verblassung der EU beitragen.

    Ich denke, eines der wichtigsten Punkte sind die zahlreichen Versprechungen zu Beginn der 21. Jahrhundert.

    Mit vielen blumigen Worten wurde eine EU beschrieben- ja fast wie ein Märchen.

    Ob es der fälschungssichere Euro ist, keine Verteuerungen der Waren/Produkte/Dienstleistungen, der zunehmende Wohlstand der EU-Bürger, die garantierte Außengrenzsicherung durch Frontex, die Verringerung der Arbeitslosenzahl u.v.m.
    Leider hat sich alles als eine große Täuschung erwiesen. Nicht nur das, es geschah das Gegenteil: die Währung ist nicht fälschungssicher, die Menschen in den EU-Länder spürten mit der Einführung am 1.1. 2002 eine drastische Verteuerung der Produkte. Die Außengrenzsicherung ist eine einzige Lachnummer und die Zahl der Arbeitslosen hat sich nicht verringert- von Wohlstand gar nicht zu sprechen. (Außer die Reichen, aber die lebten vorher im Wohlstand und konnte ihre Vermögen stark vermehren)
    Verstärkt hat sich der Geringverdienstsektor, die Zahl der Armen ist merklich gestiegen. Noch nie habe ich so viele Menschen gesehen, die in Abfallbehälter nach Pfandflaschen gesucht haben. Die Zahl der Arbeitslosen ist nicht gesunken- die statistische Erhebung wurde neu justiert. Und vieles mehr was nicht positiv ist, was die Menschen spüren/wissen.
    Es interessiert überhaupt nicht, dass an Grenzen keine längere Wartezeiten mehr eingeplant werden muss. Dafür kommen mehr kriminelle Menschen ohne Wartezeit nach Deutschland oder andere Länder.
    Ich weiß noch genau, als Frau Merkel sagte, dass man keine Grenzen sichern kann- bei G-7 Gipfeln oder sonstige Treffen hochrangiger Politiker war es doch möglich……seltsam….

    Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Wirtschaft: 27 Länder haben 27 verschiedene Wirtschaftsinteressen, die eher schlecht wie recht gelöst werden, wenn man überhaupt von Lösungen sprechen kann. Kompromisse bedeutet, dass alle unzufrieden sind. Oder flapsig gesagt: 27 Köche verderben den Brei!

    Migration und Sicherheit

    Wenn die 27-EU-Länder nicht in der Lage ist, „seine Türen“ durch Frontex selbst zu kontrollieren vermag, stattdessen ein „Deal“ mit einem fragwürdigen Präsident macht, der bei jeder Gelegenheit der EU droht/erpresst, seine Türen für millionenfache illegale Migration zu öffen, weil ihm ein Darmwind quält, dann darf man mit Fug und Recht sagen, dass das Projekt EU zum scheitern verurteilt ist!

    Mit dem Hereinkommen von mehreren Millionen Menschen – meist Kulturfremde- hat sich in Deutschland die Zahl der kriminellen Delikte drastisch erhöht. Zahlreiche Studien/Dokumente beweisen dies eindeutig. Immer mehr Menschen (vor allem weibliche) haben nach Einbruch der Dunkelheit Angst in Innenstädte zu gehen, oder sportlich aktiv sein u.s.w. Die Ghettoisierung in allen Großstädten hat drastisch zugenommen. In jeder Stadt gibt es Gebiete, wo sich Einheimische nicht mehr hintrauen – dort sieht es aus wie in der Türkei oder Afrika…..
    Zudem kommt es, dass die meisten keine schulische oder berufliche Qualifikation aufweisen, obwohl zu Beginn behauptet wurde, dass fast nur Hochqualifizierte kommen, und etwas mehr als die Hälfte lebt auch noch nach über 5 Jahren von staatlichen Leistungen. Die, die einer geregelten Arbeit nachgehen, sind i.d.R. im Niedriglohnsektor entsprechend ihrer Qualifikation tätig. Von Einzahlen in SVS oder gar die Rente finanzieren, kann gar keine Rede sein.
    Die Gewinner ist die Wirtschaft- sie hat noch billigere Arbeitskräfte, wie in den 50/60er Jahren, als die ersten Anwerbeabkommen abgeschlossen wurden. Gewinne werden privatisiert- Verluste sozialisiert.
    Wie ist die Situation heute: 48% der Türken (!!!) sind ohne Beschäftigung (Quelle: Focus)

    Diese verschiedenen Lügengebilde sind alle zusammengekracht und haben EU-Begeisterte maßlos enttäuscht.

    Ich war zu Beginn der EU ein Freund – heute ist es das Gegenteil!

    Das einzige, was in der EU „funktioniert“, ist das Einziehen der Club-Beiträge – besonders aus Deutschland!

    Das ist zuviel zu wenig!

    EU- nein danke!

    • Simon C.

      Naja, Sie schreiben ja hier schon seit Monaten ganze „Romane“. – Keine Arbeit?- Geltungssucht? Langeweile?- Also ich persönlich möchte mit Ihrem langatmigen und langweiligen Dünnpfiff nichts zu tun haben!

      • wittek

        Es freut mich sehr, wenn sie meine Meinung als langweiligen, langatmigen Dünnpfiff bezeichnen! (habe ich mir gerade bildlich vorgestellt, hihi) Weder kränken sie meine Ehre, noch bin ich beleidigt! Aber wie es nun mal ist, jeder kann seine Meinung (noch) frei äußern- auch wenn es der größte Verschwörungskäse, Unsinn oder in meinem Fall Dünnpfiff ist. Das meine ich wirklich ernsthaft.

        Was mich jetzt interessieren würde, warum sie meine Meinung als Dünnpfiff bezeichnen. Wenn sie schon Kritik üben, sollten sie in der Lage sein, diese zu begründen. Da sie das nicht getan haben, unterstelle ich ihnen einfach, dass sie nur mal laut grunzen wollten. Selbstverständlich kann ich irren. Vielleicht sind sie in dem Moment einfach nur schlecht drauf gewesen.

        Ich wäre wirklich gespannt, was sie für eine Meinung z. Bsp. zu diesem Thema haben- wenn sie hier schon lesen. Sie manchen mir nämlich einen recht aufgeweckten, pfiffigen Eindruck! Also hauen sie mal so richtig in die Tasten und gehen so richtig aus sich raus….

        PS. Ein kleiner Nachschlag zu ihrem Kommentar: Ich habe keineswegs dem freundlichen Nutzer Anonymous ein Exkurs über deutsche Rechtschreibung gegeben, sondern lediglich gesagt, dass er nicht brüllen muss (wg. Großschreibung) und die Groß-und Kleinschreibung nutzen soll. Übrigens, ein Exkurs ist eine wissenschaftliche Abhandlung! Das war mein Kommentar beileibe nicht….

        PSS. >>Wohl mehr der Typ arme, geltungssüchtige, unbeachtete Wurst.<<
        Ganz genau. Ich hoffe, es geht ihnen jetzt besser…..

  4. Wahrheit

    Die europäische Staatengemeinschaft ist schon lange kaputt. Uneinig, kraftlos, desorientiert, so kann es nicht funktionieren.

  5. Anonymous

    UNFASSBAR : DEKAN ENTFERNT DIE HEILIGEN DREI KÖNIGE AUS DEM ULMER MÜNSTER; WEIL DER EINE KÖNIG EINE SCHWARZE HAUTFARBE HAT! DIES SEI EINDEUTIG RASSISTISCH, SAGT DER DEKAN!
    Bedeutet das nun auch, dass keine Schwarzen mehr in die Kirche dürfen???

    WO LEBE ICH DENn INZWISCHEN! – SOLLEN DOCH DIE MUSLIME MIT IHREM HINTERN ZUHAUSE BLEIBEN; WENN IHNEN UNSERE CHRISTLICHE KULTUR NICHT PASST

    DANN SIND WOHL ALS NÄCHSTES DIE STERNSINGER DRAN!

    DEUTSCHLAND IST INZWISCHEN ZUM LAND DER IDIOTEN MUTIERT!

    • wittek

      Verehrter Nutzer Anonymous, Großschreibung bedeutet Anbrüllen!

      Das müssen sie nicht, ist außerdem schlechter Stil, und sie werden nicht ernst genommen!

      Bitte nutzen sie in der deutschen Sprachen die Groß- und Kleinschreibung.

      Vielen Dank.

      • Rabe

        Merken Sie denn nicht, Oberlehrer, dass Sie mit Ihrer klugscheisserischen Art nur nerven?

        • Frank

          Dieser Herr nervt nicht nur, er hält sich für aussergewöhnlich klug, gebildet und elequent. Nichts davon trifft zu! All diese „Dinge“, er er hier schreibt, sind langatmig und bekannt. ( Und oftmals aus dem Zusammenhang gerissen.)

          Neu ist mir allerdings, dass ein Mensch, der Großbuchstaben benutzt, „brüllt“!

          Ich denke, dieser Herr sollte sich mit seinen eigenen Fehlern in der deutschen Rechtschreibung befassen, – die Fehlerquote ist bei seinen Texten enorm hoch,- und nicht hier andere Menschen auffordern, wie sie zu schreiben hätten!

          Ja, ich finde auch, dass Sie eine lächerliche und geltungssüchtige Person sind und im wirklichen Leben wohl wenig Anerkennung erhalten haben. Denken Sie doch einmal darüber nach, warum das so ist!

          • Frank

            Gefundenes „Fressen“ für Herrn Wittek : Fehler bei -eloquent-da ist mir ein Flüchtigkeitsfehler unterlaufen! Wenn möglich, machen Sie kein „Festtagsmahl“ daraus….

          • wittek

            Kommentare geben die Meinung des Einzelen wieder – jeder hat das Recht dazu! Deshalb die Kommentarfunktion.
            Ich habe überhaupt kein Interesse, Kritik an der Rechtschreibung von anderen zu üben, was ich im Übrigen gar nicht getan habe! Das am Rande. Ich mache selbst genug Fehler. Oft sind es Flüchtigkeitsfehler, da ich meine Kommentare viel zu selten durchlese, was ein Fehler ist…..tja, der Mensch ist eine Fehlerquelle, die täglich sprudelt…..

            Ich habe lediglich den Nutzer hingewiesen, dass, wer Großschreibung nutzt, brüllt!
            ——
            Sie haben selbstverständlich das Recht, mich als „nervend“, „lächerlich und geltungssüchtige Person“ mit „wenig Anerkennung“ zu bezeichnen. Hat zwar nichts mit dem Beitrag zu tun, aber egal. Es stört mich nicht.

            Frank, ich werde weiterhin nachdenken, aber nicht, warum ich lächerlich, geltungssüchtig usw. bin.

            Auch für sie gilt, dass keiner gezwungen wird, Kommentare zu lesen. Lassen sie es einfach sein und ärgern sich nicht wegen solcher Nichtigkeiten. Sie schaden nur sich selbst.

            Würde mich sehr freuen, wenn sie ein Kommentar über diesen Beitrag veröffentlichen. (Sie dürfen so viele Fehler machen, wie sie wollen. (Nur bitte nicht brüllen…..grins)

            Ich verbschiede mich mit einem wohlwollenden Grinsen….

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