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Brüchiger Frieden in Libyen

Libyen-Konferenz bei Angela Merkel mit allen wichtigen Kontrahenden: Vom Schlachtfeld nach Berlin

Der Libyen-Gipfel markiert erste Schritte einer außenpolitischen Emanzipation der Europäer. Zwar ist noch viel zu tun, bis sie zu einer Stimme in der Welt finden. Doch das Berliner Treffen zeigt, dass die Europäer bereit sind, zumindest einen Teil der Leerstelle zu besetzen, die der Rückzug der USA im Nahen Osten und in Afrika hinterlässt.¹

Die gute Nachricht: Morgen bricht der Frieden in Libyen aus. Die schlechte Nachricht: Aber nur ein bisschen und wahrscheinlich auch nicht von Dauer. Das nordafrikanische Land, das seit Sturz und Tod seines langjährigen Machthabers Muammar al Gaddafi im Jahr 2011 im Chaos versinkt, steht seit Sonntag wieder in großen Lettern auf der Weltkarte der Krisen, Kriege und Konflikte. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas haben es mit einer erstaunlichen Reisediplomatie geschafft, alle relevanten Akteure dieser libyschen Tragödie nach Berlin zu holen.

Das alleine ist schon eine Nachricht, weil die Gegenspieler in diesem Konflikt, Ministerpräsident Fajis al Sarradsch und der abtrünnige General Khalifa Haftar, ebenso wie deren ausländische Unterstützer und Waffenlieferanten, sich an einen Tisch gesetzt haben. Vom einem echten Frieden ist das Treffen allerdings noch weit entfernt. Die Weltgemeinschaft, vor allem aber die Europäer als direkte Nachbarn sind aber endlich aufgewacht. Die EU sollte ein ganz eigenes Interesse haben, damit aus Libyen kein zweites Syrien wird. Der Konflikt in Libyen hat alle Inhaltsstoffe, die ein Stellvertreterkrieg braucht. Die Europäer haben zu lange zu unentschlossen in ihrer afrikanischen Nachbarschaft agiert.

Am Ende könnte es immerhin dazu kommen, dass in Libyen eine internationale Schutztruppe über einen brüchigen Frieden oder einen instabilen Waffenstillstand wachen wird. Die Europäer, und damit auch die Bundeswehr, werden sich kaum vor einem aktiven Beitrag drücken können, wenn er angefragt wird. Merkel und Maas haben die Teilnehmer der Libyen-Konferenz nicht in Friedens-Hypnose versetzt. Aber sollte die Waffenruhe tatsächlich eine Zeit lang halten und zu weiteren Gesprächen führen, hätte die Libyen-Konferenz von Berlin ihren Zweck schon erfüllt.²

¹Mitteldeutsche Zeitung ²Holger Möhle – Rheinische Post

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