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Verrohung angeblicher von selbsternannten Volksparteien nimmt zu

Wir brauchen verbale Abrüstung

Gewalt ist eine Facette des politischen Diskurses geworden. Es ist eine bedrückende Erkenntnis des Jahres 2019. Es zeigt, an welcher Stelle der Geschichte wir stehen. Die Saat der Gewalt geht auf, langsam und in kleiner Dosis. Der Hass sitzt links und rechts, er ist vermummt oder adrett gekleidet. Und im Netz werden täglich Millionen virtueller Schläge verteilt. Wenn wir diese Zustände nicht akzeptieren wollen, dann muss die Toleranzschwelle für Gewalt und Hass sinken, schnell und deutlich. Das heißt: Wer Gewalt sät, muss noch mehr Ausgleich, Debatte und Toleranz als Antwort erhalten.¹

Der Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz ist ein Angriff auf die Werte dieses Landes. Wer einen Menschen niederknüppelt und schwer verletzt, spuckt auf das Grundgesetz. Dieses Grundgesetz schützt die Menschenwürde und die körperliche Unversehrtheit eines jeden Menschen, egal welche politische Einstellung er hat, ob er Staatsbürger oder Flüchtling ist. Der Angriff auf den AfD-Politiker ist Ausdruck einer Verrohung im gesellschaftlichen Diskurs. Tätliche Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sind zwar kein neues Phänomen, man denke an die Anschläge auf Wolfgang Schäuble oder Oskar Lafontaine. Aber seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise werden Debatten insbesondere in den sozialen Netzwerken mit hasserfüllter Inbrunst geführt.

Gewaltphantasien und Morddrohungen fluten die Kommentarspalten. Es gibt Menschen, die durch den Hass im Netz zu Verbrechen in der realen Welt angestachelt werden. Frank Magnitz liegt jetzt im Krankenhaus weil Schläger auf ihn losgegangen sind, die womöglich aus dem linken Spektrum stammen. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker entkam knapp dem Tod, nachdem sie ein rechter Messerstecher attackierte. Parteibüros und Privathäuser von Politikern werden beschmiert, beschädigt, besudelt. Auch Bundestagsabgeordnete bedienen sich einer menschen- und systemverachtenden Sprache, nicht nur dort, in allen anderen deutschen Parlamenten ist der Ton rauer, unversöhnlicher geworden. Dazu trägt entscheidend die AfD selbst bei. Die Gesellschaft muss dringend verbal abrüsten, auf allen Ebenen. Sonst wird der Angriff von Bremen nicht der letzte gewesen sein. Sonst wird es irgendwann Tote geben.²

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster beklagt eine Verrohung in der politischen Auseinandersetzung.

Der Obmann im Innen-Ausschuss des Bundestages sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es gebe eine Verrohung der Sprache, eine „Angriffslustigkeit unter der Gürtellinie“. Davon sei aber nicht nur die Alternative für Deutschland betroffen, so Schuster mit Blick auf den Angriff auf den AfD-Politiker Frank Magnitz. Er ermahnte die Partei, sich nicht als Opfer zu stilisieren.

„Die AfD betrifft es besonders, ja, aber es wäre schlauer, wenn Herr Gauland die vielen richtigen Äußerungen gestern, über alle Parteien hinweg, bis zum Bundespräsidenten genutzt hätte, um vielleicht auch mit uns gemeinsam gegen das Problem vorzugehen.“

Wer eine Oberbürgermeisterin von Köln angreife, wer einen Bundestagsabgeordneten angreife, der gehe ja an die Wurzel der Demokratie. „Dann müssen wir doch zusammenstehen und uns nicht gegenseitig beschimpfen.“³

Der Landeschef der AfD ist am Montagabend in Bremen brutal zusammengeschlagen worden. Ein frei gewählter Abgeordneter des Bundestags – hinterrücks überfallen. Doch wer die Täter sind und warum sie Frank Magnitz attackiert haben – das blieb zunächst offen. Der Staatsschutz ermittelt, was nur passiert, wenn die Behörden von einer politischen Tat ausgehen. Doch wer am Dienstagmorgen schon so tat, als sei klar, dass die Täter Linksradikale sind, tat das vor allem aus einem Grund: um sich schnell die Deutungshoheit über den brutalen Angriff zu sichern. Die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland erklärten, die „Hetze“ gegen die AfD zeige Wirkung. Parteichef Jörg Meuthen veröffentlichte ein Foto des Opfers, mit blutiger Schädelverletzung, und adressierte das Schockbild ausdrücklich in Richtung der politischen Gegner: „So sieht es aus, wenn Personal der AfD attackiert wird.“

Die Botschaft: Wer die AfD kritisiert, nimmt solche Bilder in Kauf, er trägt sogar die Schuld daran. Mit anderen Worten: Die AfD zögerte mit der politischen Instrumentalisierung der brutalen Tat keinen Moment. Das ist das eine. Das andere ist: Auch auf Seiten der AfD-Gegner erregte manche Äußerung Kopfschütteln. Noch in der Nacht hatte Grünen-Politiker Cem Özdemir via Twitter erklärt: „Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt.“ Wieso „auch“? Ist das keine Selbstverständlichkeit? Man ahnt, wen er damit ermahnen will: Leute, die glauben, dass eine Partei, die selbst nicht zimperlich beim Attackieren ihrer Gegner ist, nur mit Gewalt bekämpft werden kann. In Wahlkampfzeiten – 2019 wird in Bremen und drei ostdeutschen Bundesländern gewählt – wird die Verrohung in der politischen Auseinandersetzung eher noch stärker. Man muss deswegen nicht gleich Weimarer Verhältnisse aufziehen sehen. Doch der Fall Magnitz ist eine Warnung: Mäßigt euch!⁴

¹Mitteldeutsche Zeitung ²Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung ³Rundfunk Berlin-Brandenburg ⁴Westfalenpost

1 Kommentar

  1. Anonymous

    Das ist alles nur Geplapper– wie die Politiker das so tun-Tatsache ist- dass die AFD die einzige Gegenstimme gegen diese DDR 2.0 Diktatur seitdem sie ins Leben gerufen wurde… nicht nur wegen der Invasorenzecken, sondern weil die Politik von den Eliten übernommen wurde und
    die Bürger haben sie gar nicht interessiert–die einzige Gegenstimme wurde von allen Seiten her verteufelt: von ARD, ZDF, Zeitungen, sog. Künstler, andere Politiker der Politmafia wie Grüne-Linke-SPD- CDU- FDP ( Hobeck, Bierbock, Özdemir, Kahrs, u.a.), die AFD Repräsentanten wurden beschimpft in Talk-Shows , wurden von Lehren und Professoren in den Institutionen schlecht gemacht, und sogar wurde Gewalt gegen AFD sogar gut geheissen— weil das alle Nazis sind, usw. — aber die wirklichen Nazis sind meines Erachtens sie: Politiker der SPD, der Bundespräsident, insbesondere auch Grüne, Linke, CDU, CSU, FDP, Gewerkschaften, Kirchenvertreter, denn sie haben zum teil die Menschen dazu aufgerufen, Gewalt gegen die Menschen die AFD gewählt haben , AFD unterstützen oder AFD Mitglied sind oder AFD Abgeordnete. Sie haben auch Menschen unterstützt die Gewalt gegen AFD auch klar wollen: die Antifa, Amadeus-Antonio-Stiftung, Musikgruppen wie Feine Sahne Fischfilet ( lies mal deren Texten), Tote Hosen, Grönemeyer, Fischer, viele, viele Menschen in den sozialen Netzwerken, usw, usw.

    Seit der AFD existiert ist kein Politiker der anderen Parteien angegriffen worden, keine Parteizentralen verwüstet/bombardiert— mit einem politischen Hintergrund— nur AFD— das ist eine Folge der konstanten Hetze gegen sie— es ist der Versuch der linksextremen Gruppen die einzige Gegenstimme kaputt zu kriegen— sie schreien auch nicht vor Morddrohungen zurück und bedrohen auch Familienmitglieder— also Nazimethoden–

    die Nazis waren Sozialisten— also linksextrem… keine rechtsextreme Gruppe—also– Linke-Grüne-SPD-CDU— die gehören in der gleichen Tonne wie die NSDAP– sie nutzen nur etas geschicktere Methoden um ihre Ziele zu erreichen— aber inzwischen haben sie ihre Gewalttruppe in der Antraf- woe Hitler auch Gewalttruppshatte , die alle andersdenkende entweder fast totgeschlagen haben oder einfach ermordet haben.

    – es läuft jetzt ab wie ein Automatismus— die Politmafia in de DDR 2.0 >> Linke-Grüne-SPD- CDU-CSU-FDP— alle in einer Tonne tun, Wasser hinzugeben – vermischen -und dann bekommt man die Politik der letzten 10 Jahren- die unterscheiden sich kaum noch– alles läuft genau nach Plan – und bis zur AFD gab es keine wirkliche Gegenstimme , die etwas bewirkt hat-

    Merkill hat ihre Agenda durchgezogen und ging buchstäblich über Leichen ( die Ermorderten durch Invasoren und die Vergewaltigten und schwer Verletzten hat sie zu verantworten zusammen mit ihren stiefelleckende Ministergehilfen) um ihre Ziele zu erreichen: die deutsche Bevölkerung durch Afrikaner und Islamisten ersetzen, uns somit den Kalergi-Plan erfüllen, die Globaliserungsfanatiker – insbesondere Soros und UN- sowie Eurofanatiker – wie Junker, Verfofstadt und Macron als Gehilfin zufrieden stellen– damit bis 2020 das Endziel erreicht ist—

    die endgültige Auslöschung der deutschen Kultur ( 1000 Jahre Geschichte, die Welt hat den Deutschen sehr viel zu verdanken!!!) ), der deutschen Sprache ( ist teilweise kaum noch zu erkennen), Ersatz der deutschen Bevölkerung durch Zerstörung der Familien, Abschwächung der Männer, Vermännlichen der Frauen, Indoktrination der Kinder in den Schulen, kleine Spione zu Hause haben damit sogar Eltern verpfiffen werden können, usw, usw.

    Wenn
    die Deutschen das haben wollen, dann wählen Sie die Grüne, Linke, SPD, CDU. CSU oder FDP— ansonsten nur AFD möglich– ich wähle sie auf jeden Fall

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