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Steuerzahler sollen Kostenlast von Flüchtlingsbürgen übernehmen

Flüchtlingsbürgen in Niedersachsen sollen fast 9,6 Millionen Euro zahlen

Jobcenter in Niedersachsen haben an deutlich mehr sogenannte Flüchtlingsbürgen Bescheide verschickt, als bislang bekannt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Auf Anfrage der AfD hatte die Bundesregierung bereits mitgeteilt, dass 764 Bescheide in Höhe von 7,2 Millionen Euro ergangen sind. Hinzu kommen laut „NOZ“ aber weitere 226 Bescheide von Jobcentern in kommunaler Trägerschaft. Deren Forderungen belaufen sich laut niedersächsischem Sozialministerium auf etwa 2,4 Millionen Euro. Demnach sehen sich also allein in Niedersachsen fast 1000 Bürgen mit Zahlungsaufforderungen in Höhe von 9,6 Millionen Euro konfrontiert. Sämtliche Bescheide werden derzeit aber nicht vollstreckt.

Zahlen höher als bislang bekannt – Bund und Land versprechen baldige Lösung

Das Bundesarbeitsministerium verhandelt derzeit mit den Ländern. Aus dem Ministerium hieß es auf Anfrage der Zeitung: „Anliegen der Bundesregierung ist es, zeitnah sachgerechte Lösungen zu finden. Die dazu erforderlichen Gespräche sind noch nicht abgeschlossen.“ Das Innenministerium in Niedersachsen teilte mit, eine Lösung zeichne sich ab, „lediglich die Details müssen noch geklärt werden.“ Im Gespräch ist eine Kostenteilung zwischen Bund und Ländern.

Die Betroffenen hatten für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge gebürgt und den Menschen damit eine sichere Einreise nach Deutschland ermöglicht. Die Bürgen gingen offenbar davon aus, dass sie für Kosten nicht aufkommen müssen. Die Behörden beurteilten die Rechtslage aber teils anders und schickten fristwahrende Rechnungen. An Verwaltungsgerichten sind zahlreiche Verfahren anhängig. Bürgen sehen sich nun teils mit fünfstelligen Forderungen konfrontiert. Bundesweit haben Jobcenter laut Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD Bescheide in Höhe von 21 Millionen Euro verschickt. Hinzu kommen die Bescheide der Jobcenter in kommunaler Trägerschaft.¹

Geflüchtete verlassen ihr Heimatland häufig ohne Berufsausbildung bzw. ohne nachweisende Ausbildungszertifikate.

Der IAB-BAMF-SOEP-Befragung zufolge zeigt sich, dass das durchschnittliche Bildungsniveau von mehr als der Hälfte der Geflüchteten als vergleichsweise gering einzustufen ist. Rund 30 Prozent der Befragten weisen ein mittleres Bildungsniveau auf und 13 Prozent der Geflüchteten verfügen über ein höheres Bildungsniveau.

Die Arbeitslosigkeit von Geflüchteten liegt nun seit Jahresbeginn 2017 bei rund 180.000 – mit Ausnahme kleiner Steigungen in den Sommermonaten.

Die arbeitslosen Geflüchteten sind überwiegend jung und männlich. Geringe bzw. mangelnde Sprachkenntnisse sowie fehlende formale Berufsabschlüsse erschweren oftmals die
schnelle Integration von Schutzsuchenden in Beschäftigung.

Anerkannte Schutzberechtigte erhalten – bei Feststellung der Hilfebedürftigkeit – zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts Leistungen nach dem SGB II.

Im August 2018 waren 4,10 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Jobcentern registriert. Bei fast 15 Prozent oder 609.000 handelte es sich dabei um Geflüchtete. Zudem gab es schätzungsweise gut 310.000 nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte.

Arbeitslos in der Grundsicherung für Arbeitsuchende waren im August 2018 179.000 Geflüchtete.
48 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Kontext von Flucht lebten in einem bedürftigen Partner-Haushalt mit Kindern und 34 Prozent waren alleinstehend.

Etwas mehr als ein Viertel der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Ausländer ist parallel erwerbstätig, während es bei leistungsberechtigten Geflüchteten mit 16 Prozent deutlich seltener der Fall ist.²

¹Neue Osnabrücker Zeitung ²Bundesagentur für Arbeit Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung

24 Kommentare

  1. Anonymous

    07.01: die AFD ist dagegen dass die Steuerzahler dafür aufkommen- die einzige Partei die für die Bürger wirklich etwas tut. Aber Gefahr ist im Verzug!!! Denn—

    –alle andere Parteien tun sichzusammen — die AFD soll verdrängt werden!!! Ein Beweis dafür dass die Politmafia aus Grüne-Linke-SPD- FDP- CDU-und CSU besteht– Demokratie abschaffen– das wollen sie — alle sollen eine Meinung haben- so siehts aus in der DDR 2.0.jetzt
    Die üblichen Parteien- alle voran- Grüne-Linke-SPD, aber auch CDU-CSU und FDP– die Politmafia und Zerstörer Deutschlands wollen mit aller Macht die AFD auch zerstören– die einzige Stimme gegen Merkillismus, die Europaanatiker und Globalisierungsfanatiker. Die einzige Partei die etwas für den Schütz der Bürger etwas tun will, die auch mehrere Verbesserungen herbeiführen wollen.

    Diese Parteien – Linke-Grüne-SPD- CDU-CSU-FDP — eher m.E. Volksverräter- rufen nach „breitem gesellschaftlichem Bündnis“ gegen AfD. Vor allem Linke und Grüne warnen vor einem Erstarken der AfD. Aber auch der stellvertretende Bundesvorsitzende des CDU-Sozialflügels (CDA), Christian Bäumler, plädiert für, ein „breites gesellschaftliches Bündnis gegen die Rechtspopulisten“.

    Es werden also terroristische Taktiken — Terror der NSDAP von 1933 bis 1945, der kommunistischen Partei ( egal wann, Lenin, Stalins, Chrutschow, ist egal. Kommunismus ist Terror gegen das eigene Volk) , der nordkoreanischen Diktatur, der SED in der DDR— jetzt eingesetzt , um die anderen Meinungen und andere politische Strömungen -also nur die AFD- zu zerstören, um diese von mehreren Millionen Bürger gewählten Vertreter im Bundestag und in den Landtragen durch Morddrohungen, durch Gewalt ( alle unterstützen die Taktiken der Antifa) so einzudämmen und so einzuschüchtern dass diese nicht mehr gewählt werden, bzw. so dass sie gar nicht kandidieren.

    Liebe Mitbürger: die Zeit für den Kampf ist jetzt da– 2019 ist das allentscheidende Jahr– entweder gewinnen die Merkillfanatiker der üblichen Parteien oder wir dezimieren sie weil wir anders wählen. Die AFD ist nicht das Nonplusultra, aber immer noch besser als die anderen- und es geht nicht nur um die „Flüchtlingsfrage“– sie haben sehr gute Ideen bzgl. Bildung, Infrastruktur, Rente, Sozialleistungen usw– schaut mal deren Website an und lesen was die vorhaben- schaut euch mal die YouTube Videos von den Debatten im Bundestag an– die AFD schneidet m.E. immer am besten ab– viele von denen im Bundestag und in den Landtagen haben ausgezeichnete Bildungswege, viele mit Doktortitel ( aber nicht falsche Titel wie bei vielen in den anderen Parteien)-

    viele Grüne haben nicht mal eine abgeschlossen einfache Bildung– die stellen sich zur Wahl und werden von den Idioten die immer grün wählen gewählt und von den hirngewaschenen verblödeten ARD-ZDF- N24-NTV, Spiegel-Focus- Welt, FAZ, SZ, Konsumenten werden auch Linke-SPD-CDU- CSU- FDP Inkompetenten auch gewählt. Schaut euch mal die Lebensläufe einiger Vertreter dieser Parteien an, wobei man davon ausgehen muss, dass vieles gelogen ist– aber man kann schon erkennen dass viele gar keine Ahnung davon haben, was überhaupt los ist– die sitzen oben in ihrem Elfenbeinturm und wollen bestimmen über uns. Die Grünen distanzieren sich nicht von de Terrormethoden der Antifa, auch nicht von der Pädophilie ( Trittin war einer der ersten der für die Pädophilie plädierte, Fischer, Dittfurth usw waren auch dabei) – die Lügen ohne Ende und wollen Deutschland zerstören ( in vielen YouTube Fokus nachweisbar oder in Google zu sehen wie sie über Deutschland denken)

    Die AFD muss in 2019 durchschnittlich weitere 10% gewinnen, dann kann man sie nicht mehr aus der Regierung raushalten– dann hätten sie um die 25%– sie werden immer als Rechtspopulisten- Nazis- Rassisten immer beschimpft werden- dabei sind die Nazis linksextrem gewesen, nicht rechtsextrem— aber die AFD muss sich auch von extremen Gruppen auch abgrenzen damit die Mitte der Gesellschaft merkt dass sie eine Partei der Bürger ist, nicht eine Partei nur für „rechtsextreme“– die werden auch wahrscheinlich von linksextremen infiltriert und diese Leute werden bei AFD demos dann den Hitler Grüss zeigen damit alle Medien zeigen können dass die AFD Nazis sind–

    – für alle sonstige Parteien sind alle Menschen die anders denken als sie „rechtsextrem“– dabei wollen wir nur dass die Gesetze eingehalten werden- mehr nicht– die linken brechen die Gesetze– aber keine Klage der AFD hat bisher Erfolg gehabt weil die Richter auch linksextrem und parteigebunden sind- wie bei Erdogan— willkommen in der DDR 2.0– nur die Bürger könne das ändern– also die Wahlen in 2019 sind vielleicht die wichtigsten!! AFD!!

  2. Anti-Islam

    Na, hier haben wir wohl einen grünen Spinner, der all unsere Kommentare negativ bewertet! Du, Arsch, hast Du keinen Namen oder bist Du gar der Bruder von „Bundeswarze“ Claudia Roth?! ( Wie war das das noch : Deutschland verrecke!) Dass diese Warze und ihre pädophilen Spiessgesellen in der „Regierung“ sitzen, sagt doch schon ALLES über den derzeitigen Zustand in Deutschland aus!
    Aber, der Wind hat sich gedreht! Auch diese Deutschlandhasser, werden in unserer Geschichte nur eine widerliche Randerscheinung sein!

      • Manfred

        Wer bist Du denn, dass Du hier andere Menschen reglementieren möchtest!

  3. Anti-Islam

    Das hier gezeigte Foto sagt doch wirklich ALLES : er ist Rechtsanwalt für Strafrecht, hat in Damaskus promoviert, (leider sind all seine Dokumente auf der Flucht verloren gegangen…), sie hat in Aleppo Medizin studiert, Fachärztin für Geschlechtskrankheiten und Urologie. ( Leider sind auch ihre Dokumente verloren gegangen!
    Merkel, ja, das sind deine Goldstücke! Bis zu ihrem letzten Atemzug werden sie dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche liegen! Ja, Merkel, Du hast eine wirkliche Schwäche für den menschlichen Bodensatz der muslimischen Länder, nur zahlen müssen wir!!!

    • Negernazi

      Geil, einfach nur geil!

    • Anonymous

      Das ist doch alles nicht mehr zum aushalten wie Frau Roth noch nicht mal ne Lehre abgeschlossen aber uns belehren wollen die gehört wie der Rest ihrer pädophilen Partei in ein Flugzeug oh nein das kostet ja wieder unser gutes Geld also ans Mittelmeer mit denen und den restlichen straffällig gewordenen neudeutschen uns dann können die ins Glück schwimmen guten Hunger ihr haie und nicht dem Magen verderben

  4. Hannig Dietmar

    In unserem Land muss viel verändert werden, es darf nicht auf den Steuerzahler , Rentner oder auf die schachen Deutschen Bürger umgelegt werden die Kosten. Alles ist teuer und wird teuer, wo soll das hin führen zum Aufstand der Deutschen Bürger.
    Nicht wir wollten diese Flüchtlinge haben in diesem Land ,sondern Frau Merkel . Stoppt den Wahnsinn schon um den Frieden zu erhalten.

  5. Eberhard Huth

    Es kann nicht sein dass der Steuerzahler für private Bürgschaften aufkommt. In dem Fall soll sich meine Frau einen Ferrari kaufen und ich bürge dafür, wenn es dann ums Bezahlen geht, geh ich halt zum Amt, sollen die dafür aufkommen! Was für ein Schwachsinn! Wenn das kommt hoffe ich das es einen Rechtsanwalt gibt der das aufhalten kann.

    • Anonymous

      Ja da scheint wirklich so ein rot grüner Doofkopf alles so bewerten

  6. August Starke

    Also, Leute. Anonym sich hier austoben, da bekomme ich Ekel.
    Große Worte, keine Taten, das zeigt Euer Gesicht.
    Wir haben uns jeden Freitag in Chemnitz den Medien gestellt, haben Gesicht gezeigt, dass die Migrationspolitik ein katastrophaler Fehler war. Leider haben dumme ungebildete Spinner mit Hitlergruß und herunter gelassener Hose die 5 – 7.000 protestierenden Bürger verunglimpft. Dafür waren die Medien extrem dankbar. Jetzt sind wir alle „Nazis“ laut Medien, und die gleichen, die hier ablästern, haben über die dummen Ossis gelacht und sich über das Sächsische belustigt. Chemnitz war ein Fanal, aber ohne ausreichend Resonanz besonders in den alten Bundesländern.
    Tut was. zeigt Euch in der Öffentlichkeit, lasst Euch von der Antifa mit Steinen und Flaschen bewerfen, wenn Ihr Eure Haltung zum Ausdruck bringt. (Das wurde übrigens nicht im Fernsehen gezeigt, wie der schwarze Block marodierend durch Chemnitz zog und nach den Demos Jagd auf Demo-Teilnehmer machte.)
    Ja, wir müssen etwas tun, dass die Sozialsysteme nicht gesprengt werden, und die gutmütigen Deutschen nur noch ausgenutzt werden. Aber die AfD ist auch keine Alternative, sie distanziert sich von ProChemnitz und Pegida und dem einfachen Volk. Ich glaube, wir müssen das Feuer des Widerspruchs in die bestehenden Parteien und in die Gesellschaft tragen, mit Herz und Verstand. Hier ein Link, sollte es Jemanden ehrlich interessieren: https://youtu.be/RrxF4Ko6Dak und evt. Antifa in Chemnitz: https://youtu.be/_1-G6iqy_3o
    Aber Ihr schimpft ja lieber anonym/pseudonym.

    • Anonymous

      Vielen Dank für den interessanten Beitrag– stimmt auch zum grössten teil.

      Anmerkungen: Jeder kann ein Pseudonym hier schreiben und eine e-mail Adresse die gar nicht stimmt— aber warum schreiben viele Leute anonym?? – weil es ganz miese Leute gibt die sie ausfindig machen wollen, und sie werden dann drangsaliert zu Hause oder am Telefon oder bei der Arbeit – das geht über e-mail Adressen, oder Name oder sonstige Infos.

      Ich habe Hochachtung für die Leute die sich in Gefahr begeben, und trotzdem das Risiko weiter eingehen— dazu gehören auch AFD Mitglieder– die geraten immer mehr in Gefahrensituationen oder sie werden drangsaliert durch soziale Psychoterror oder die Familie wird terrorisiert–

      Wir- die stimmenlose Patrioten– sind leider zu wenige und nicht so gut organisiert wie die anderen linksextremen Organisationen die seit Jahrzehnten Netzwerke aufgebaut haben und die die ganzen Leitmedien hinter sich haben–

      ich muss immer an die Bürger in der DDR denken– wie in Leipzig, Dresden, Ostberlin usw– die 1989 es Geschäft haben durch “ Wir sind das Volk“ die ganze DDR zu stürzen– was wäre das für mutige Menschen, es dritte sogar die Todesstrafe und doch sind sie alle dahingegangen– die schiere menge hat es getan– es fehlt einfach die Menge an organisierten Demonstranten– sogar die Antifa wurde davor zurückschrecken wenn 25,000 menschen sich versammeln würden.

      -Aber es wird so nicht kommen, weil der deutsche Michel sich gerne verprügeln lässt. sowohl körperlich als auch psychisch- die sind alle Himbeerbubis und machen alles mit, Hauptsache genug Bier im Kühlschrank, Curry Wurst mit Pommer Rot-Weiss und Fussball, Talkshows, ein bisschen Porno, bloss keine Wellen machen. Ich hätte nie gedacht dass es soweit kommen würde— aus dem einst wehrstarken, stolzen Volk, ist ein wimmerndes, ängstliches, Gestalt geworden, mit dem man alles machen kann— und die Invasoren wissen das– deswegen wird der Terror zunehmen statt abnehmen.

      Na ja- prosit Neujahr– bin gespannt auf die Zahlen der Messerattacken, Vergewaltigungen, Morde durch die Invasoren in 2019— die Zahlen werden natürlich künstlich niedergehalten von der Ämtern damit wir nicht unruhig werden– die staatlich kontrollierte Lügenpresse sorgt dafür
      dass wir die gleichen guten Nachrichten immer erhalten, und die Deutschen werden als Täter dargestellt und die Invasoren als die armen Opfer— man sieht das jetzt mit den Berichten über Amberg und Bottrop— als Lug und Betrug, von der Politik bis in den Leitmedien— die Hirnwäsche läuft auf Hochtouren–

      • Negernazi

        Genau, der scheiss staat macht denen ganz schnell den mund zu.

    • Anonymous

      Und das ist Ihr wirklicher Name?!

  7. Anonymous

    Wenn ich nur lese, Kriegsflüchtlinge und Schutzsuchende, schwillt mir schon der Kamm. Wenn ich schreiben würde, welche gedanken mir kommen, wäre ich schon in Haft.

    • Anonymous

      Ganau so geht es mir auch.

  8. Ray

    Es gibt nichts zu beschönigen, alle hier sehen was tatsächlich los ist, meine Nerven liegen blank!

  9. Reiner

    Wer bürgt muss bezahlen und nicht der Steuerzahler. Typisch Deutschland. Der Staat ist nicht mehr für das Volk da, nur noch für Merkels Gäste. Merkel muss Weg. AdD muss noch stärker werden. Wir brauchen dringend eine Regierung die für das Volk da ist und eine Volkspartei. Die Demokratie muss wieder hergestellt werden.

  10. Negernazi

    Letztes Jahr habe ich schon gesagt, dass das uns allen auf die Füße fallen wird. Und genau so ist es gekommen. Man muss sich das einmal vorstellen: Da bürgt jemand für wildfremde Menschen, diese haben als einziges Ziel Sozialleistungen abzugreifen.

    Ist das nicht zum kotzen. Wir sind es selber schuld. Zwangsgebühr für staatlichen Rundfunk, Milliarden Steuergelder nach Afrika, und hier sich vom Jobster malträtieren lassen.

    Einfach nur noch bekloppt.

    • Anonymous

      Richtig- und es kommt noch dicker— wir werden alle versklavt für die islamistischen Invasoren— damit Deutschland kaputt geht— wir ziehen uns selber die Schlinge um den Hals— Dank SPD-Grüne-Linke- CDU-CSU-FDP—

  11. jens

    Diese Gutmenschen sollen unbedingt zahlen!!!
    Erst das Maul aufreissen, – wir müssen helfen,- aber dann, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, wird gekniffen! Zu einem dummen, blinden Gutmenschen gehört natürlich auch, dass er für seine törichten Handlungen zahlt! – Oder hat er gedacht : ich bin ein guter Mensch, aber zahlen sollen die „anderen“ ?!-
    Wie kann man überhaupt so bekloppt sein und für dieses Gesocks bürgen!

    P.S. Am Samstagmorgen war ich mit meiner Frau noch kurz zum Einkauf im Supermarkt: dort wo die Einkaufswagen eingeschoben wurden, lungerter 9 Schwarzafrikaner rum und soffen am frühen morgen schon Dosenbier, einige waren schon um zehn Uhr restlos betrunken! Ja, Merkel, dass sind unsere „Neubürger“ die so genannten „Goldstücke“!!! Parasitäres Pack, welches sich nicht nur von meinem erarbeiten Geld vollfrisst, nein, auch noch saufen auf meine Kosten! ( Ich dachte doch immer, Alkohol sei im Islam verboten!)
    So, Ihr „Gutmenschen“ hoffe nur, dass die Behörden Euch in die Pflicht nehmen und Euch endlich zur Kasse bitten!

    • Anonymous

      Merkill und Co ist das alles scheiss egal…die haben das deutsche Volk verraten— und zerstören alles— aber anscheinend wollen die Deutschen das so haben– denn sie wählen seit Jahrzehnten immer die gleichen Parteien— die uns kaputt machen— Selbstmord ist das—

      Aber die Deutschen laufen bei geringster Gefahr weg — wie Lemminge wenn ein Fuchs in der Nähe ist— die scheissen sich die Hosen voll wenn ein Afrikaner die Strasse entlang geht— wo sind die deutschen Männer?? wie konnte das in Amberg passieren– 4 Typen terrorisieren Amberg?? ein ganze Stadt??? Warum sind keine Männer Zusammen dahingegangen und haben die Typen verkloppt?

      Warum??? weil die deutschen “ Männer“ keine Männer mehr sind– sie sind zu wehrlosen Himbeerbubis degeneriert— abartige , schwache Wesen, die ihre Familien nicht mal schützen können– bei geringster Gefahr laufen sie wie kleine Mädchen weg–

      und das setzt ein Zeichen für die anderen Invasoren– die wissen dass die Deutschen Angst haben und werden weiter terrorisieren– na dann– viel Spass noch—wenn die Frauen und Töchter vergewaltigt werden und in die Wohnung eingebrochen wird— die Polizei schützt nicht mehr– die sind auch zu einer Truppe verkommen ohne Hirn oder Kraft– nur Protokolle ausfüllen oder Leute verhaften weil sie die GEZ Gebühren nicht bezahlt haben– es ist traurig aber so ist es in D geworden–

      und zwar gewollt von der Politik– CDUSPD-CSU-Grüne-Linke-FDP— die sind m.E. Schuld und haben das Blut der Ermordeten, Verletzten und Vergewaltigten an ihren Händen– ich hoffe sie werden später für Ihre Verbrechen bezahlen müssen

      • Günter

        Zeigen Sie ihr Gesicht, wenn Sie schon solch ein Schwachsinn schreiben!

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