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SPD vor der Bundestagswahl – Keine Spur von Aufbruch

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Wir können Schlussspurt"

Spätestens seit 2010 ist die SPD in einer tiefen Krise – einer Krise der Anpassbarkeit in Regierungsbündnissen und der Antwortlosigkeit auf Fragen der Zukunft.

Am Sonntag hat die SPD dagegen den „Tag 1“ für ihren Aufbruch proklamiert. Egal ob große Koalition, Ampelbündnis oder Grün-Rot-Rot – in keiner Regierungskonstellation sieht es so aus, als ob Olaf Scholz Kanzler werden könnte. Die Erneuerung ist nötig, aber sie kommt wahrscheinlich zu spät. Dramatisch, denn Deutschland hätte einen modernen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und sozialer Gerechtigkeit im Angesicht der Klimakrise bitter nötig.¹

Verhängnisvoller als der fehlende Empathiefaktor in der Person des Kanzlerkandidaten ist seine fehlende Machtperspektive. Selbst wenn die SPD die Grünen überholte, drohte Rot-Rot-Grün verlässlich an der Linken zu scheitern, deren orthodoxer Flügel die Nato für ein Kriegsbündnis hält. Die Ampel mit Grünen und FDP wäre sowohl für die SPD als auch für die FDP eine emotionale Herausforderung. Aber wahrscheinlich wird es gar nicht die SPD sein, die über die Bündnisse nach der Wahl entscheidet. Die stärkste Partei hat das Initiativrecht – und das werden entweder CDU/CSU oder die Grünen sein. Wenn sich die Stimmung nicht komplett dreht, werden sich potenzielle SPD-Wähler fragen, was ihre Stimme wert ist.²

Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, zeigt sich zu Beginn des Bundesparteitags mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst zuversichtlich. Trotz aktuell eher ernüchternder Umfragewerte, ist sich Klingbeil sicher, dass die Partei im Spätsommer aufholen werde. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte Klingbeil: „Entscheidend werden die Monate August und September. Und wenn die SPD eins gezeigt hat, dann war das immer: Wir können Schlussspurt.“

Bei der Frage um die Nachfolge von Angela Merkel werde es aber nicht nur um die Partei, sondern vor allem auch um die Person gehen, die ins Kanzleramt einziehen soll: „Es wird eine Sehnsucht geben nach einer Person, die erstens Erfahrung hat, die zweitens Leadership zeigen kann, die drittens Ideen für die Zukunft des Landes hat und alles das trifft auf Olaf Scholz zu.“ Olaf Scholz soll beim heutigen Parteitag offiziell als Kanzlerkandidat ernannt werden. Das Treffen sei somit der Auftakt für die Aufholjagd im Rennen um das Kanzleramt. Für Klingbeil sei es dafür der richtige Zeitpunkt. In seiner Position als Finanzminister und Vizekanzler sei Scholz aufgrund der Pandemie zuvor sehr gefordert gewesen. Allmählich sei es wieder möglich, dass auch andere Themen in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken.³

¹Frankfurter Rundschau ²Straubinger Tagblatt ³phoenix-Kommunikation

6 Kommentare

  1. Anonymous

    12.06 Ob es mit rechten Dingen zugengaen ist bei der Wahl in Sachsen-Anhalt?? Es kann nicht sein dass CDU 37% der Stimmen bekommt.
    Die Wahlhelfer die die Stimmen zählen sind nicht beobachtet worden- wie in den USA mit Biden– Stalin sagte, dem Sinne nach: mir ist es egal wer für wen die Stimme abgibt, wichtig ist wer die Stimmen auszählt und die Wahlergebnisse herausgibt.

    Hier ein Ausschnitt aus einem Artikel heute in pi-new.net
    “ Nach dem überraschenden Kantersieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni wurden Stimmen laut, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl hegten. Es wurde gar davon gesprochen, dass Wahlbeobachter, die die Auszählung der Stimmen ab 18 Uhr kontrollieren wollten, wegen des „Infektionsschutzgesetzes“ nicht ins Wahllokal gelassen wurden. Im multikulturellen NRW geht man da von vornherein andere Wege: Dort wird jetzt, damit bei der Bundestagswahl am 26. September auch nichts schief läuft, mit einer groß angelegten Plakatkampagane (wie auf dem Foto oben in Köln) explizit um Wahlhelfer mit muslimischer Provenienz geworben. Wie objektiv, valide und reliabel die sich dann bei der konkreten Auszählung der Stimmen nach Schließung der Wahllokale verhalten, kann nur gemutmaßt werden. Dass die AfD dabei übervorteilt wird, ist jedenfalls eher nicht zu erwarten…

  2. u. wittek

    „Es wird eine Sehnsucht geben nach einer Person, die erstens Erfahrung hat, die zweitens Leadership zeigen kann, die drittens Ideen für die Zukunft des Landes hat und alles das trifft auf Olaf Scholz zu.“

    Als HH Leadership-Kapitän hat Herr Scholz diese Sehnsucht in 2017 beim G20 Gipfel bestens bewiesen, als bei dem Ereignis der schwarze Block mit ca. 1000 vermummten Kriminellen „demonstrierend“, randalierend durch die Hansestadt zog, Scheiben von Autos zertrümmerten und Brandsätze in die Wagen warf, und hunderte Polizisten bei ihrer Demonstration verletzten. Anwohner sahen sich im Krieg und versuchten ihr Leben und Hab und Gut zu retten, während der Kapitän Scholz wie immer dämlich grinste und keine Ideen hatte, den kriminellen Mob Einhalt zu gebieten.

    Der Skandal war, dass die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, vor der Presse die Hamburger Polizeiführung für die „Zuspitzung“ bei der Auftaktdemonstration zum G-20-Gipfel verantwortlich machte! Ist aber auch nicht überraschend, denn noch vor wenigen Jahren waren grüne Politiker selbst an ähnlichen Aktionen beteiligt. Seitdem weiß man eben, wo deren Sympathien liegen……ooh, das war jetzt vor der Land- und Bundestagswahl ein subtiler Werbeeinschub für die Grünen.

    Die SPD: keine Spur von Aufbruch, – aber von Abbruch! Und das ist gut so!

    • Anonymous

      SPD ist weg– die können auch nix– super Kommentar- Danke

  3. Wahrheit

    Die SPD befindet sich im Tiefschlaf und träumt sie ist eine Volkspartei. Schlaft weiter ihr unfähigen SPD- Politiker.

  4. Erika

    Nicht nur die verkappten Sozis, auch diese christlichen Politsekten, die Freien mit NSDAP-Geruch auch nicht zu vergessen, ebenso die bildungsresistenten grünen Blendgranaten, sind aus Sicht des Wahlvolkes der „demokratische“ braune Einheitsbrei, auch Abschaum genannt.

  5. Anonymous

    Gilt auch für alle Parteien ausser AFD— wer Linke, Grüne, SPD, CDU, CSUoer FDP wählt,kann nur noch ein Zombie sein —

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