Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen

Schulz und sein Rücktrittsgedanke

Schwesig: Schuld für Wahlniederlage nicht allein bei Schulz suchen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich nach der historischen Wahlniederlage der SPD hinter Kanzlerkandidat Martin Schulz gestellt. „Der Parteivorsitzende ist Martin Schulz, und das soll auch so bleiben“, sagte die SPD-Vize dem Berliner „Tagesspiegel“. Schulz habe den Parteivorsitz in einer schwierigen Situation übernommen und die Last von drei verlorenen Landtagswahlen zu tragen gehabt. „Und deshalb wäre es auch für die SPD zu einfach zu sagen: Er trägt Schuld und jetzt ist alles wieder gut.“ Der Tagesspiegel

Veröffentlicht am Mittwoch, 04.10.2017, 15:10 von Magnus Hoffestett

SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat sich die Kritik von Altvorderen ihrer Partei an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten: „Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen“, sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Alle in der SPD sollten den Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst die Chance geben, die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu aufzustellen“, forderte die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns.

Zuvor hatten sich gleich drei Altvordere der SPD kritisch über Parteichef Martin Schulz und die Führungsmannschaft geäußert: Altkanzler Gerhard Schröder (73) befand, man habe sich zu früh auf die Opposition festgelegt, der frühere Parteichef Franz Müntefering (77) hätte Schulz lieber in der Doppelfunktion als Partei- und Fraktionschef gesehen und Klaus von Dohnanyi (89), einst Hamburger Bürgermeister und Bundesminister, unterstellte Schulz Unvermögen und forderte ihn zum Rücktritt auf. Schwesig weist das scharf zurück. „Ich finde solche Ratschläge jetzt weder angebracht noch zielführend“, sagte die frühere Bundesfamilienministerin. „Jede und jeder sollte sich selbstkritisch fragen, warum die SPD das vierte Mal in Folge eine Bundestagswahl verloren hat“, appellierte Schwesig.

Schwesig schließt Kandidatur als SPD-Vorsitzende im Dezember aus

Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig hat eine Kandidatur für das Amt als Parteivorsitzende vorerst ausgeschlossen. Auf die Frage, ob sie nicht das Amt beim Parteitag im Dezember anstrebe, sagte Schwesig: „Nein, diese Frage stellt sich auch gar nicht.“ Sie fügte hinzu: „Wir haben mit Martin Schulz einen sehr guten Vorsitzenden, der auf dem Parteitag im Dezember wieder kandidiert und meine volle Unterstützung hat.“ Er sei der richtige Mann, wenn es darum gehe, diese drastische Niederlage aufzuarbeiten. „Seit 2005 reden wir davon, jetzt müssen wir es auch wirklich tun“, forderte Schwesig. Außerdem müsse die SPD den Osten stärker in den Blick nehmen. „Inhaltlich und personell.“

Mit Blick auf die Zusammensetzung des neuen Bundestages beklagte die frühere Bundesfrauenministerin eine geringere Anzahl weiblicher Abgeordneter. „Ich finde es sehr bedauerlich, dass es im gewachsenen Parlament einen geringeren Frauenanteil gibt als zuvor“, sagte Schwesig. Das sei vor allem CDU, FDP und AfD anzulasten, weil die auf ihren Listen kaum Frauen gehabt hätten, so die SPD-Politikerin.  Rheinische Post

Erneuerung der SPD – Schlagworte alleine reichen nicht

Es ist eine schwere Herausforderung, vor der die SPD in Land und Bund steht. Um die am Boden liegende Partei nach ihren K.o.-Schlägen bei der Landtags- und bei der Bundestagswahl wieder aufzurichten, bedarf es mehr als die üblichen Schlagworte von der „schonungslosen Analyse“ und der „grundlegenden Inventur“. Die in weiten Teilen angestaubte Partei, die viel von ihrer Glaubwürdigkeit aus den Zeiten Willy Brandts verloren hat, braucht neue Gesichter, neue Strukturen und vor allem neue Inhalte. Als SPD-Landeschef Michael Groschek in einem Interview vor ein paar Tagen den Begriff der „modernen Heimatpartei“ prägte, hat er vielleicht in die richtige Richtung gewiesen.

Soziale Sicherheit in Zeiten der Digitalisierung, quasi der Gegenentwurf zum kapitalistisch enthemmten Silicon-Valley, und Stabilität in einer sich immer schneller drehenden globalisierten Welt dürften die zentralen Themen für eine neue Sozialdemokratie sein. Um das Vertrauen der in Scharen davonlaufenden Wähler zurückzugewinnen, braucht es aber auch glaubwürdige Persönlichkeiten, die gleichzeitig für Werte und Modernität stehen. Neue Inhalte, neue Leute – die Erneuerung der SPD ist eine echte Herkulesaufgabe, die sich aber vor dem Hintergrund einer 150-jährigen Parteigeschichte durchaus lohnt. Lothar Schmalen, Düsseldorf – Neue Westfälische

Ein Déjà-vu ist möglich – Schulz und sein Rücktrittsgedanke

Martin Schulz betreibt eine notwendige Nabelschau. Allerdings könnte er alsbald ein Déjà-vu erleben: Sollte in zwei Wochen die Niedersachsen-Wahl für die SPD verloren gehen und mit Stephan Weil ein weiterer sozialdemokratischer Ministerpräsident sein Amt verlieren, dann der Dritte in diesem Jahr, wird Schulz sich vermutlich dieselbe Frage stellen müssen wie am Abend der Bundestagswahl: Trete ich als Parteivorsitzender zurück? Gegebenenfalls wird er sie dann aber gar nicht mehr beantworten müssen, weil das andere für ihn übernehmen. So ist Politik. Läuft es gut, hat man viele Freunde, dann bekommt man 100 Prozent. Läuft es schlecht, hat man umso mehr Feinde. Und die schubsen einen dann gnadenlos vom Thron. Aber das weiß auch Schulz. Selbst ein Sieg in Niedersachsen bedeutet nicht zwangsläufig die Rettung für ihn.

Der katastrophale Ausgang der Bundestagswahl steckt den Genossen in den Knochen. Er hat mächtig am Selbstverständnis und Selbstvertrauen der altehrwürdigen SPD gekratzt. Deswegen muss Schulz nun eine überzeugende Idee davon vermitteln, wie ausgerechnet er die Partei zurückführen will zu alter Stärke – oder zumindest zu einem Teil davon. Und warum genau er dafür noch der Richtige ist. Der Mann aus Würselen muss die schwierige Frage beantworten, weshalb die SPD überhaupt noch gebraucht wird. Auch wenn Helmut Schmidt einmal gesagt hat: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“ Doch das ist beileibe nicht zu viel verlangt. Ob Schulz das gelingen wird? In seinem Brief an die Mitglieder signalisiert er zumindest, dass er die Fehler des Wahlkampfes erkannt hat. Es gab in der Tat viele. Und nun will er einen breit angelegten Prozess der Erneuerung anstoßen. Viel Zeit bleibt ihm dafür aber nicht, spätestens im Dezember auf dem Parteitag muss er Konkretes liefern – falls er dann überhaupt noch SPD-Vorsitzender ist. Lausitzer Rundschau

DasParlament

2 Meinungen bis jetzt. Fühlen Sie sich frei der Diskussion beizutreten.

  1. Demokrat Freitag, 6. Oktober 2017, 19:11 um 19:11 - Reply

    Pardon, verschrieben: Abitur.

  2. Demokrat Freitag, 6. Oktober 2017, 19:09 um 19:09 - Reply

    Frau Schwesig hat tatsächlich eine EINS in Mathe im
    Abiturzeugnis. Ich weiß nicht, ob sie ihr Abitut zu DDR-
    Zeiten gemacht hat. Wie auch immer, doof kann die
    blonde Vorzeigefrau nicht sein, aber ein bisschen eingebildet vielleicht.

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