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Rückzug Wagenknechts aus Aufstehen Bündnis

Sahra Wagenknecht ist fertig mit „Aufstehen“. Sie kann sich wieder setzen. Jetzt verzichtet die Linke-Frontfrau auch noch auf eine nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Hoch gepokert, hart gezockt, viel Unruhe und Streit in ihre Partei Die Linke gebracht. Mehrere Friedenstreffen von Wagenknecht und Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch mit den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben wenig Frieden, vor allem aber keine Einigkeit gebracht. Bestenfalls kam dabei ein brüchiger Waffenstillstand heraus. Wagenknecht, für manche Galionsfigur eines linken Aufbruchs, für andere (gerade in ihrer Partei) einfach nur Spalterin, hat nun kapituliert. Sowohl in der Partei wie in der Bundestagsfraktion haben ihr die Links-Genossen sehr übel genommen, dass Wagenknecht (und ihr Ehemann Oskar Lafontaine) mit der Gründung ihrer Sammlungsbewegung „Aufstehen“ versucht haben, der eigenen Partei Konkurrenz zu machen. Tatsächlich muss sich Wagenknecht eingestehen, dass sie sich schlicht verzockt hat. Sie hat sich festgefahren – in ihrer eigenen Sackgasse.¹

Für Linke kann dies kein guter Tag sein. Dass Sahra Wagenknecht nicht wieder für den Fraktionsvorsitz im Bundestag antritt, ist eine Kapitulationserklärung, selbst wenn sie der Einsicht in gesundheitliche Grenzen folgt. Auch für ihre Partei ist dies ein Tag der Niederlage, die Besiegelung einer Trennung ohne Versöhnung. Denn Wagenknechts Entscheidung nach vielwöchiger Krankheit dürfte auch Ergebnis des Machtkampfes sein, der sich immer wieder an ihrer Person entzündete. Es gibt nach der Verzichtsankündigung keinen Sieger, nicht innerhalb der LINKEN jedenfalls.

Auch wenn vermutlich einige sich die Hände reiben und selbst wenn der Vorwurf stimmt, dass Wagenknechts wenig transparenter Stil den Umgang erschwert. Dass Talkshows nicht den selben öffentlichen Identifikationseffekt für die LINKE haben wie eine überzeugende Galionsfigur an der Spitze der Bundestagsfraktion, zeigt das Beispiel Gregor Gysis. Der angekündigte Rückzug wird die Differenzen in der Linkspartei nicht beenden. In der Fraktion steht nun zudem der austarierte Status quo der Flügel in Frage. Es geht dabei um die gleichen Differenzen, die auch den zum Teil von tiefem gegenseitigen Unverständnis geprägten Disput um die Bewegung »Aufstehen« bestimmen. Wagenknechts Teilrückzug auch von deren Spitze könnte zu einer voreiligen öffentlichen Beerdigung führen. Doch gerade diese Bewegung zeugte vom aufrührerischen Potenzial in dieser Gesellschaft, das Wagenknecht zu wecken angetreten war. Der Rest der LINKEN nicht auch?¹

Unübersehbar ist, dass sich Wagenknecht politisch in eine Sackgasse manövriert hatte. „Aufstehen“ zog keine Massen an. Sozialdemokraten und Grüne wollten sich der Bewegung nicht anschließen. Und in der Linken nahm die Zahl der Wagenknecht-Gegner eher zu als ab. Wagenknecht ist das größte Pfund der Partei. Sie ist kaltschnäuzig, politisch beschlagen und rhetorisch stark. Doch sie hat eine entscheidende Schwäche. Sie ist unwillig und unfähig, anderen zu dienen.²

Wagenknechts Rückzug war offenbar nicht mit führenden Politikern von „Aufstehen“ abgesprochen

Der Rückzug von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Führung von »Aufstehen« war offenbar nicht mit führenden Politikern der Bewegung abgesprochen. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“. Der parteilose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow erklärte gegenüber der Zeitung zu Wagenknechts Ankündigung: „Wir haben es auch nur aus der Presse erfahren und müssen uns erstmal beraten.“ Bülow war Ende 2018 aus der SPD ausgetreten und ist Mitglied des vorläufigen Vorstands von „Aufstehen“.³

Simone Lange lehnt Nachfolge von Sahra Wagenknecht bei „Aufstehen“ ab

Flensburger Oberbürgermeisterin will nicht an die Spitze der linken Sammelbewegung rücken

Flensburg Simone Lange will nicht den Platz von Sahra Wagenknecht an der Spitze der linken Sammelbewegung „Aufstehen“ übernehmen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ und im „Flensburger Tageblatt“ kommentierte die Flensburger Oberbürgermeisterin (SPD) die Nachricht vom Rückzug Wagenknechts aus der Führung der Bewegung mit den Worten: „Das heißt jetzt nicht: Simone Lange kommt.“ Ihr Hauptaugenmerk liege weiterhin „hier in Flensburg“. Sie sei zum Auftakt von „Aufstehen“ dabei gewesen, um die Initialzündung „mitzugeben“. och sie habe von Anfang an gesagt, es sei wichtig, dass eben keine Berufspolitiker die Bewegung vorantreiben. Deshalb habe sie sich nicht in den Vordergrund gedrängt. Und diese Position ändere sich auch nicht. Die Initiative sei als Angebot an Menschen entstanden, die sich gerade von der Politik zurückgezogen und vom Wählen verabschiedet haben. Es sollen sich neue Gesichter finden, die neue Ideen und Impulse einbringen, Strukturen schaffen, es müsse Regionalität geben, erklärte Lange.⁴

¹Rheinische Post ²neues deutschland ³Mitteldeutsche Zeitung ⁴neues deutschland ⁵Neue Osnabrücker Zeitung

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