Press "Enter" to skip to content

Möglicher Rückzug von Angela Merkel nachdem Karren in den Dreck gesetzt

AKK keine Merkel:SPD gegen AKK - Dann lasst es doch mit der GroKo

In der SPD verspürt man keine Lust, im Falle eines vorzeitigen Amtsverzichts von Angela Merkel einen Wechsel zu Annegret Kramp-Karrenbauer mitzumachen. Neue Gesichter erzeugen zumindest in der Startphase neue Begeisterung. Da haben die Sozialdemokraten mehr Eigeninteresse daran, bei den Wählern das Gefühl weiterköcheln zu lassen, dass es nun doch irgendwann gut sein müsse mit Merkels Regentschaft. Es ist eine feine Ironie, dass AKKs Interessen mit denen der SPD übereinstimmen könnten. Als noch frische Kanzlerkandidatin, mit der sich noch viel Hoffnung verknüpft, könnte sie womöglich mehr Zugkraft entwickeln, denn als Regierungschefin, die schon erste Kratzer abbekommen hat.¹

SPD-Vize Ralf Stegner hat sich von der Behauptung seines Parteifreundes Johannes Kahrs distanziert, die Sozialdemokraten würden im Falle eines vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht wählen und stattdessen Neuwahlen anstreben. Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag eine Revisionsklausel vereinbart, sagte Stegner dem Berliner „Tagesspiegel“. Man werde zur Hälfte der Legislatur nochmal überprüfen, ob die Vereinbarungen eine Basis dafür seien, das Bündnis fortzusetzen. „Darauf konzentrieren wir uns. Alle weiteren Fragen beantworten wir, wenn sie anstehen.“ Die Bundeskanzlerin habe, so Stegner, bislang keine Amtsmüdigkeit erkennen lassen.²

Im Karneval ist so gut wie alles erlaubt. Dafür gibt es ja die tollen Tage. Die Obrigkeit wird vorgeführt, keine Gnade für US-Präsident Donald Trump oder Kanzlerin Angela Merkel. Aber genau das ist ein wesentliches Merkmal: Man knöpft sich die Herrschenden und Mächtigen vor. Und nicht als Parteichefin eine kleine Minderheit. Annegret Kramp-Karrenbauer will Bundeskanzlerin werden. Gerade als CDU-Vorsitzende sollte sie wissen, dass sie auch in diesem großen Amt Stimmungen erzeugen kann – auch gegen Minderheiten. Das ist gefährlich.

Wer Menschen zuhört, die sich weder als Mann oder Frau oder in einem falschen Körper fühlen, der mag eine Ahnung von den damit verbundenen Problemen bekommen. Die Katholikin Kramp-Karrenbauer sieht auch die Ehe von Homosexuellen kritisch. Es handelt sich um eine kleine Gruppe von Menschen, aber auch deren Familien schauen genau hin, wie mit ihren Angehörigen umgegangen wird. Auch deswegen hatte Merkel die Ehe für alle abgeräumt. Bisher wurde Kramp-Karrenbauer gern mit ihr verglichen. Nun kann man einmal umgekehrt sagen: Merkel wäre das nicht passiert.³

Was soll die GroKo eigentlich noch? Wenn sich die SPD außer Stande sieht, die CDU-Chefin zur Kanzlerin zu wählen, wird klar, wie wenig Gemeinsames noch übrig ist. Das zeigt sich ebenfalls bei der Regierungsarbeit. Kaum ein Thema, über das nicht heftig gestritten wird. Grundrente, Haushalt, Soli, Klima, Rüstung, Grundsteuer, Abschiebungen – die Liste der tiefgreifenden Konflikte ist lang. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Koalitionspartner politisch-ideologisch voneinander entfernen. Die SPD ist nach links gerückt und lockt mit teuren sozialen Wohltaten. Die CDU driftet unter Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich um die Einbindung des konservativen Flügels bemüht, nach rechts. Unter diesen Voraussetzungen ist es schwer vorstellbar, dass die Koalition den Herbst übersteht, wenn die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag zwingt, Bilanz zu ziehen.⁴

¹Stuttgarter Nachrichten ²Der Tagesspiegel ³Kristina Dunz – Rheinische Post ⁴Straubinger Tagblatt

Ihre Meinung ist wichtig!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019