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Merkels europäische Armee ist überflüssig

Ohne Begeisterung: Europäische Armee "muss schneller handeln können, wenn Krisen entstehen"

Kanzlerin Merkel hat überzeugend über die Werte der Europäischen Union wie Solidarität und Toleranz gesprochen. Und sie hat vor Irrwegen wie nationalen Alleingängen beim Abbau von Menschenrechten oder bei der Schuldenaufnahme gewarnt und damit die Krise der EU beschrieben. Doch leider hat sie die Auswege daraus zu wenig skizziert. Am deutlichsten wird dies bei der gemeinsamen EU-Armee, zu der eine europäische Rüstungsindustrie und Waffenexportrichtlinien gehören. Aber wie diese Ziele wann und mit wem zu erreichen sind, dazu sagte sie nichts. Doch eine mitreißende Rede war es nicht. Solch eine wäre aber nötig gewesen, um der schwächelnden EU neue Impulse zu geben. Doch die Kanzlerin ist sich leider treu geblieben, statt kurz vor ihrem Abschied in die Rolle einer Reformerin der EU zu schlüpfen. Schade.¹

Gleichgültig, worum es geht: Angela Merkel will beweisen, dass sie Kanzlerin ist und so lange bleiben wird, wie sie es für richtig hält. Innenpolitisch ist das keine schlechte Strategie. Übermut oder Hybris eines eventuellen Nachfolgers könnten die Republik in Turbulenzen stürzen, und Krisen gab es bei dieser Regierung jetzt gerade mal genug. Merkel will ihren Ruf als große Europäerin festigen. Aber die von ihr unterstützte Idee einer „echten europäischen Armee“ ist unausgegoren, nicht zuletzt deshalb, weil sie vorrangig als Instrument französischer Interventions- und Rüstungsinteressen anzusehen wäre. Dass sich Europa unabhängiger macht vom militärischen Schutz der USA, ist kein schlechter Gedanke.

Zwar lässt sich argumentieren, dass der irrlichternde Trump irgendwann nicht mehr Präsident sein wird. Andererseits: Niemand hatte ernsthaft erwartet, dass dieser Mann gewählt würde; und so kann es in den kommenden Jahrzehnten leider auch keine Garantie dafür geben, dass ein ähnlicher Schicksalsschlag die Welt nicht erneut trifft. Dennoch: Es gibt die Nato, ein absolut bewährtes Bündnis, und es gibt auf europäischer Ebene gemeinsame Projekte wie die Krisenreaktionskräfte. Es gibt die Bündnisverpflichtungen innerhalb der Nato, darüber hinaus sollte die Verantwortung für militärische Einsätze bei den Nationalstaaten liegen. Und im Übrigen auch die finale Entscheidungsbefugnis über Waffenexporte. Wegen des Falls Khashoggi keine Waffen an Saudi-Arabien, hatte Merkel verkündet, zu Recht. Macron sieht das anders. Da muss jedem Land zugestanden werden, für sich zu entscheiden.²

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine „europäische Armee“ sei anstrebenswert:

„Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigungsbündnis, der Nato, sind. Das Manöver ‚Trident Juncture‘ in Norwegen, an dem über 50.000 Soldaten teilnahmen, hat gezeigt, dass die Nato bei Bündelung und angemessener Intensivierung ihrer Verteidigungsanstrengungen, durchaus in der Lage ist Europa zu verteidigen, ohne dass neue, kostspielige Doppelstrukturen geschaffen werden müssen.

Der Wunsch Merkels nach einer ‚europäischen Armee‘ ist somit hinfällig. Wir fordern stattdessen: Jeder souveräne Staat muss seinen angemessenen Beitrag zur Sicherheit Europas leisten. Darum muss jedes Land, auch Deutschland, seinen Nato-Bündnisverpflichtungen nachkommen und mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben – für die Sicherheit Europas und Deutschlands.“³

¹Frankfurter Rundschau ²Reinhard Breidenbach – Allgemeine Zeitung Mainz ³AfD – Alternative für Deutschland

5 Kommentare

  1. Anonymous

    Man sollte nicht nur Merkel sehen– sondern das ganze System — mit Merkill als stinkender Fischkopf–und der Fischkörper ist die Politmafia— SPD-Grüne-Linke- CDU-CSU-FDP— der Fisch muss filetiert werden und den deutschen Haienpatrioten als Frass vorgeworfen— die werden für ihre Verbrechen zahlen müssen– irgendwann

  2. Anonymous

    Die 19 Petitionen im Bundestag on der AFD bzgl. Migrationspakt wurden nicht zugelassen— Terror im Bundestag— von dieser Regierung–
    — Nazimethoden wieder!!!

  3. Anonymous

    Das Bild von Merkel passt: sie ist – wie die gesamte Linke-Grüne-SPD -CDU CSU Politmafia – so ähnlich wie die Nationalsozialisten – eine meinungs- und freiheitsunterdrückende Person- alle andersdenkende werden als “ Nazis“ beschimpft wenn die eigentlichen „Nazis“ zum grössten Teil in der Mitte und Links im Bundestag sitzen– die Nationalsozialisten waren ja Sozialisten– also linksgerichtet— Leute wie Wagenknecht und die ganzen Linken und Sozis, insbesondere die Grünen – sind m.E. die wirklichen Nazis , die von den Nazimethoden der Antifa ( Terrortrupps der SPD-Linke und Grüne wie die SA und SS) Medien und gewissen Musikern wie Toten Hosen und Feine Sahne Fischfilet auch noch weiter unterstützt werden— es ist wie 1933 wieder– nur anders gekleidet– und sie versuchen uns zu täuschen und sagen dass die anderen die Nazis sind– wenn sie es in Wirklichkeit sind — typische Methode der Projektion um von deren Vorhaben abzulenken— die Hetze gegen die Patrioten wird stark zunehmen denn die Euro- und Globalisierungsfanatiker kennen keine Gnade–

    aber lassen Sie sich nicht täuschen– die grünen Deutschlandhasser und- Zerstörer zusammen mit Merkill- ihre Minister- SPD- CDU und CSU- werden nicht aufhören bis es keine deutsche Nation und keine deutsche Kultur mehr gibt— wehret Euch!!!

    • Anonymous

      Wann greifen wir endlich zu den Waffen! – Merkel hat der BRD den Krieg erklärt und will, – das ist ihr Vorhaben,- die deutsche Bevölkerung ausmerzen und durch Muslime ersetzen!

      • Anonymous

        23.11 Ich denke dass die einzige Ecke wo es mit der Gegenbewegung losgehen kann ist im Osten–

        —dort haben sie von 1945 bis 1989 Psycho- Terror tagtäglich gehabt– dann kam die „Befreiung“– und jetzt kam ab 2005 mit Merkel und jetzt kommt mit dieser Regierung in 2018 die DDR 2.0— GroKo- Linke-Grüne-SPD-CDU-CSU-FDP Politmafia wollen alle andersdenkende mundtot machen— aber das lassen wir nicht zu- alles wird unterdrückt und falls man eine andere Meinung hat, drohen die mit Knast usw.
        oder man wird durch die Terrortrupps der neuen SA der Regierung- die Antifa — angegriffen und eingeschüchtert.

        — im Osten wird’s losgehen-Leipzig-Chemnitz-Dresden– dort wo die Befreiung von den Terrortruppen der DDR begann und letztendlich zu dem Sturz des Regimes geführt hat– im Westen haben sie nichts dazu beigetragen– wie jetzt– im Westen sitzen sie vor dem Fernsehen und
        glauben die ganze Scheisse in ARD und ZDF, N24 und N-TV- in der WAZ, und die Welt, die SZ und FAZ– ales Lug und Betrug– aber die sind zu blöd um es zu merken–und zu faul um etwas zu tun für die Deutsche Nation–

        — ja– ich denke– es muss von den Ostländern ausgehen– dort sind die richtigen Männer und Frauen der Gegenbewegung zu Hause– Patrioten wehret euch und viel Glück–

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