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Merkels Abschied als große Chance

Merkels Macht schwindet

Mit ihrer Rückzugsankündigung hat Merkel jedenfalls für eine riesige Überraschung gesorgt. Doch sollte sie vorsichtig sein. Ihre Macht wird nun, nach ihrem selbst gesteckten Ausstiegsweg, schneller schwinden, als es ihr lieb sein kann. Wenn sie wirklich möglichst autonom über ihr Schicksal entscheiden will – was übrigens noch so gut wie keinem Spitzenpolitiker gelungen ist – sollte sie zumindest für sich bald weitere Entscheidungen treffen. Vielleicht vermag Merkel bald noch einmal zu überraschen.¹

Angela Merkel möchte nicht mehr CDU-Parteivorsitzende sein. Eine große Überraschung ist das nicht. Nach dramatischen Verlusten bei den vergangenen Landtagswahlen stand die gestern verkündete Entscheidung längst im Raum. Das Hessen-Ergebnis mit einem Minus von rund zehn Prozentpunkten für die Christdemokraten machte überdeutlich, dass die Kanzlerin keinen Tag länger warten konnte. Willkommen auf der schiefen Ebene. Dass Merkel als Kanzlerin für die neue Legislaturperiode ab 2021 nicht mehr zur Verfügung steht, ist derweil keine Nachricht. Etwas anderes hatte sie nie vor. Die große Frage ist aber, ob sie dieses Zieldatum überhaupt erreicht.

Das nämlich hängt davon ab, ob die Große Koalition, die seit längerem aus dem letzten Loch pfeift, überhaupt noch in einen Arbeitsrhythmus finden kann. Zudem kommt es darauf an, wer beim Parteitag im Dezember in Hamburg nach 18 Jahren Kontinuität als Nachfolger oder Nachfolgerin an die Spitze der CDU rückt. Denn wer eine Regierungspartei führt, erhebt automatisch auch den Anspruch auf die Kanzlerschaft. Vor diesem Hintergrund ist es logisch, dass ein arbeitsteiliges Modell – wenn überhaupt – nur in einem Tandem mit Annegret Kramp-Karrenbauer denkbar ist. Schon lange war klar, warum Angela Merkel die saarländische Ministerpräsidentin Anfang dieses Jahres als neue Generalsekretärin etablierte. Doch möglicherweise ist das alles Makulatur.

Denn erstens grenzt sich „AKK“ angesichts der erodierenden Akzeptanz der Kanzlerin bereits ab. Zweitens verhindert das Auftauchen des Namens Friedrich Merz in diesem Zusammenhang einen lautlosen Übergang an der CDU-Parteispitze. Der exzellente Finanz- und Ordnungspolitiker aus dem Sauerland war von 2000 bis 2002 Chef der Bundestagsfraktion und ausgewiesener Merkel-Kritiker. Er dürfte nicht nur eine Rechnung aus früheren Tagen zu begleichen, sondern durchaus auch Chancen haben. Schließlich könnte Merz nach fast zehn Jahren Abwesenheit aus der Tagespolitik wieder frischen Wind in seine Partei bringen. Gesundheitsminister Jens Spahn, ausgestattet mit den Attributen „jung und konservativ“, stünde als Parteivorsitzender zwar für einen neuen Kurs – der Kanzlerin würde er das Leben allerdings nicht leichter machen. Wer in der Union Merkel nicht mehr möchte, steht zu ihm.

Angela Merkel jedoch hat verstanden. Anders als Innenminister Horst Seehofer (CSU) klebt sie nicht an ihren Posten, sondern handelt selbstbestimmt. Die kühle Nüchternheit, mit der sie lange Jahre die Karrieren anderer förderte oder beendete, gilt nun auch für sie selbst. Sie hat vor einiger Zeit erkannt, dass ihr Kraft und Kreativität fehlen, um den Trend bei den Wählern und auch in der CDU noch einmal zu drehen. Während der globalen Finanzkrise stabilisierte ihre Ruhe Deutschland und große Teile der Welt. Für die Herausforderungen der Flüchtlingskrise und den Aufstieg der AfD reichte dieses Politikverständnis nicht mehr aus. Auf die destruktive Energie kann Defensive nicht die richtige Antwort sein. Merkel aber vermag etwas anderes nicht mehr zu leisten und hat deshalb die letzte Phase ihrer politischen Karriere eingeleitet. Das verdient Respekt. Die Menschen wünschen sich nun mehr Leidenschaft und Orientierung. Diese Hoffnung müssen andere erfüllen.²

¹Straubinger Tagblatt ²Westfalenpost

2 Kommentare

  1. AndrewGak

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  2. jens

    Merkel muss weg und zwar komplett. Sie hat unser Land ruiniert. Kriminelle Großbanden, die wir nicht in den Griff bekommen, Flüchtlinge, die sich wie die Barbaren benehmen , Kriminalität so hoch wie nie, eine Lügenpressen , Diktatormanieren von Merkel . Wer nicht für sie ist, ist ein Nazi. Das Volk wird bedroht, eine Schande für unser Land. Die Demokratie steht nur auf dem Papier.

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