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Klausur der Großen Koalition in Meseberg: Therapiegruppe

Groko betreibt Gruppentherapie statt Problemlösungen

Das neue Bundeskabinett versammelt sich zu einer zweitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Schloss Meseberg. Unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen die Minister den Fahrplan zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte sowie den Finanzrahmen festlegen.

Familiennachzug von Flüchtlingen, Sicherheitsdebatte und die Diskussion über den Islam: In der neuen Großen Koalition hat es schon wenige Wochen nach ihrem Start erhebliche Reibereien gegeben. Die SPD macht dafür besonders Innenminister Horst Seehofer und Gesundheitsminister Jens Spahn verantwortlich. Die zweitägige Kabinettsklausur soll viele Streitthemen entschärfen. Im brandenburgischen Schloss Meseberg wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 15 Minister das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festlegen.

Was kann die Klausur für den Koalitionsfrieden bewirken? Bei welchen Themen wird es am meisten Diskussionsstoff geben? Welche Rolle spielen Eitelkeiten, Karriereambitionen und die Positionierung für die nächsten Wahlen? phoenix-Kommunikation

Die Große Koalition gibt sich mit wenig zufrieden. Freilich, es geht ihr um Großes – um die Zukunft der Arbeit und um die Zukunft Europas und um die Zukunft der Großen Koalition auch. Aber die Leute, denen die letzte Große Koalition ihr schlechtes Wahlergebnis zu verdanken hatte, eine größere Große Koalition als jetzt – hatten diese Leute nicht die Botschaft hinterlassen, dass es so nicht weitergehen könne? Dass ihnen die über alle Köpfe hinweg erfolgreiche, selbstverliebte und im Grunde nicht mehr nach politischen Zielen unterscheidbare Bundesregierung nicht mehr recht geheuer war?

Wir haben verstanden! So lautete das Reuebekenntnis aller Beteiligten. Und nun geht es trotzdem weiter wie bisher. Auch wenn die Koalitionsakteure da einen Berg Arbeit vor sich aufgetürmt haben, auf dessen Gipfel sie ein zufriedenes, vollbeschäftigtes und um eine schwarze Null tanzendes Volk projizieren, ist doch zu ahnen, dass sie die Verunsicherung der Leute noch immer nicht ernst nehmen. Es ist klar zu erkennen, wo Vertrauen, wo Gerechtigkeit- und Sicherheitsgefühl aus dem Lot sind, wo also die größten Erwartungen an die Bundesregierung liegen. Und auch, wenn hier jeder Wähler etwas anderes als dringlich empfinden mag: Der Dieselskandal zeigt, dass nach Meseberg alles so ist wie vor Meseberg. Keine Richtungsentscheidung, der zuständige Minister mauert, die Autokonzerne werden gehätschelt. Der einzige Unterschied könnte sein, dass nach der Therapie in Meseberg nun keiner mehr hysterisch reagiert, sondern alle ruhig bleiben. neues deutschland

Die Pressekonferenz zur Groko-Klausurtagung war ein trauriges und bizarres Schauspiel und damit sehr passend zum holprigen Start der kleinsten Großen Koalition aller Zeiten. Angela Merkel und Olaf Scholz wiesen Fragen nach konkreten Ergebnissen fast empört zurück und speisten die Anwesenden mit Allgemeinplätzen und Worthülsen ab.

Die Klausur der Bundesregierung war offensichtlich als reine Wohlfühlveranstaltung ohne konkrete Ergebnisse geplant. Die drängenden Probleme in diesem Land wie prekäre Beschäftigung, Kinder- und Altersarmut, Wohnungsnot, Klimaschutz und Pflegenotstand mussten außen vor bleiben, während sich die Regierungsmitglieder ihrer Gruppentherapie widmeten.

Deutliche Signale gab es hingegen an die Autoindustrie: Sie kann sich auch künftig auf die neue Groko als willige Lobbyisten verlassen, die ihre Profitinteressen über die Gesundheit der Bürger und über den Klimaschutz stellt. Partei Die Linke im Bundestag

4 Kommentare

  1. Anonymous

    Die Fotomontage ist einfach nur einsame Spitze! Der absolute Brüller!

    • Til

      Das ist keine Fotomontage!
      So wird Merkel täglich zu Bett gebracht.

      • Anonymous

        Ja, ich wünschte es wäre so!

        • Manfred

          Ja, ich würde mir auch wünschen, dass diese durchgeknallte Frau dort wäre, wo sie hin gehört : im der Irrenanstalt!

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