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Jurist: Text der taz-Kolumnistin von Meinungsfreiheit gedeckt

Einschätzung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein: Erkennbar eine Satire - Seehofer könnte als oberster Dienstherr der Bundespolizei Strafanzeige wegen Beleidigung stellen

Im Mai sagte Seehofer die Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik kurzfristig ab. Derzeit droht Seehofer mit einer menschlich nachvollziehbaren, politisch aber falschen Strafanzeige gegen die „taz“-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah. Zu allem Überfluss ließ er nun auch die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts kurzfristig ausfallen.

Die Aufgabe des Ministers, der gern zänkisch ist, wäre es eigentlich, gerade in der verminten Debatte über Gewalt gegen Polizisten, Gewalt von Polizisten und Rassismus besonnen aufzutreten, statt seinen Affekten zu folgen. Seine Aufgabe ist es nicht, Konflikte populistisch aufzuheizen.¹

Eine Anzeige gegen die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah, die in einem satirischen Text Polizisten mit Müll verglich, hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig Aussicht auf Erfolg. „Der Text ist erkennbar eine Satire. Und auch die Aussage, Polizisten könnten auf die Mülldeponie, ist als Satire zu sehen. Das ist aus meiner Sicht eindeutig von der Meinungsäußerungsfreiheit oder auch der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Lammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will möglicherweise Anzeige gegen die Journalistin erstatten.

Seehofer hat laut dem Berliner Strafverteidiger drei Monate ab Erscheinen des Artikels Zeit, die Journalistin anzuzeigen beziehungsweise einen Strafantrag zu stellen. „Eine Anzeige kann jeder erstatten, der einen Sachverhalt, der strafrechtlich relevant sein soll, zur Kenntnis bringt. Einen Strafantrag stellen kann nur der Geschädigte selbst. Wenn es sich bei den Geschädigten um Beamte oder Amtsträger handelt, können das auch die Dienstvorgesetzten. Somit wäre Herr Seehofer als oberster Dienstherr der Bundespolizei durchaus berechtigt, eine Strafanzeige und einen Strafantrag wegen Beleidigung zu stellen“, erläuterte Lammer gegenüber der NOZ.

Aus Sicht des Juristen gab es schon vergleichbare Fälle. „Der Text in der taz bezieht sich nicht auf eine bestimmte Einheit oder einzelne Polizisten. Die Polizei insgesamt ist gemeint. Das erinnert natürlich an die bekannte Aussage von Kurt Tucholsky ,Soldaten sind Mörder'“, sagte der Strafverteidiger. Mitte der 90er-Jahre habe das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es sich bei dem Satz „Soldaten sind Mörder“ nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Meinungsäußerung handelt, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.²

So ist keine Debatte möglich

Wir erleben Gewalt von und gegen Polizisten – und die politische und mediale Öffentlichkeit beißt sich an einer missratenen Kolumne fest.

Die Nerven liegen blank, auf allen Seiten. Im konservativen wie im linken politischen Lager, im Innenministerium wie in der „taz“-Redaktion, von Stuttgart bis Berlin. Auslöser für den jüngsten Aufruhr ist die vor gut einer Woche erschienene Kolumne in der linken „taz“ aus Berlin, in der die Autorin Hengameh Yaghoobifarah die deutschen Polizisten allesamt auf die Mülldeponie verbannen will. Es ist ein satirischer Text – und er ist fürchterlich schlecht. Mit keinem Menschen, unabhängig vom Berufsstand, sollte man so umspringen, auch nicht in einer Kolumne. Fürchterlich schlecht ist aber auch die Reaktion von Horst Seehofer. Der Bundesinnenminister kündigte am Sonntag an, Strafanzeige gegen die Kolumnistin stellen zu wollen. Es ist ein starkes Stück von einem hohen Regierungsvertreter, juristisch gegen eine Journalistin vorgehen zu wollen, deren Meinung ihm missfällt. Noch dazu machte er seine Ankündigung ausgerechnet in der „Bild“, die nicht gerade als integeres Medium bekannt ist. So sollte der Verfassungsminister nicht mit der Pressefreiheit umgehen.

Beide Seiten schlagen nervös um sich, ohne die Folgen des eigenen Handelns zu bedenken. Was zu kurz kommt, ist eine vernünftige Debatte über die dahinterliegenden Missstände. Sie würde nottun.
Es lohnt sich, in Erinnerung zu rufen, woher wir in der Debatte kommen. Es fing an am 25. Mai mit dem gewaltsamen Tod George Floyds in den USA, der auch hierzulande eine Diskussion über Rassismus und die Rolle der Polizei in Gang brachte. In diesem Kontext steht die „taz“-Kolumne und sie ist wahrlich kein konstruktiver Beitrag. Anstatt handfeste Argumente zu suchen – und natürlich sind auch satirische erlaubt, – ergeht sich der Text in einem billigen Hau-drauf-Duktus gegenüber Polizisten. Das taugt, wenn überhaupt, noch für einen Lacher im linken Lager. Für die Verunglimpften aber ist es herabwürdigend und für die Diskussion nutzlos.

Am vergangenen Samstag, fünf Tage nach Erscheinen des Textes, kommt es in Stuttgart zu gewaltvollen Randalen gegen die Polizei. 19 verletzte Beamte, viel zerschlagenes Glas und geplünderte Läden – das ist die Bilanz der hässlichen Krawalle. Doch anstatt etwas Konstruktives zur Aufarbeitung des sinnlosen Wütens beizutragen, startet Seehofer seinerseits eine Attacke gegen eine linke Journalistin. Das mag als Null-Toleranz-Signal an das konservative Lager gemeint gewesen sein. Für einen Innenminister aber ist es ziemlich schwach und für die Diskussion ebenfalls nutzlos.

Wir erleben unverzeihliche Gewalt von und gegen Polizisten – und die politische und mediale Öffentlichkeit beißt sich an einer missratenen Kolumne fest. Ernsthaft? Hier ist ordentlich etwas in Schieflage geraten. Nun gibt es unterschiedliche Wege, mit dem Schlamassel umzugehen. „taz“-Chefredakteurin Barbara Junge hat schon am Samstag ihr Bedauern geäußert. Die Kolumne sei „daneben gegangen“. Das tue ihr leid, schrieb sie, und kündigte zugleich eine redaktionsinterne, aber offen geführte Debatte über den umstrittenen Text an. Seitdem werden kritische und konträre Texte zum Thema veröffentlicht. Das ist doch schon mal ein guter Anfang.

Seehofer dagegen hat sich noch nicht bewegt. Während er sich am Sonntag noch fest entschlossen zeigte, die Strafanzeige zu stellen, ist das mittlerweile (Stand Dienstagnachmittag) nicht mehr so klar. Wie brisant die Angelegenheit ist, zeigt auch das Mitwirken der Kanzlerin. Merkel stehe in „vertraulichen Gesprächen“ mit Seehofer, hieß es am Montag. In der aufgeheizten Lage soll nicht der Eindruck entstehen, die Bundesregierung rüttle an der Pressefreiheit. Meint sie es ernst damit, muss Seehofer von seinem strafrechtlichen Vorhaben ablassen. Das würde freilich nach einem Einknicken des Ministers aussehen, gerade vor seinen Polizisten. Wie man es dreht und wendet: Ein Schaden ist es schon jetzt.³

¹Mitteldeutsche Zeitung ²Neue Osnabrücker Zeitung ³Von Jana Wolf – Mittelbayerische Zeitung

10 Kommentare

  1. wittek

    >>Einschätzung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein: Erkennbar eine Satire<<

    Ich war so frei und habe die erkennbare Satire von das Autorin (sie bezeichnet sich nicht als weiblich, auch nicht männlich) in ein etwas anderes Licht satirisch gesetzt.

    Abschaffung des Islam: All Muslims are integrationsunfähig (AMAI)

    Falls der Islam abgeschafft wird, der Kapitalismus aber nicht: Was passiert dann mit all den Moslems, die heute in Deutschland den Islam leben?
    Von ihrer formalen Auflösung in Saudi-Arabien bis hin zur angekündigten Reform in Mekka: Alle Moslems sind nach internationalen Terror-Angriffen in Erklärungsnot. Auch in Deutschland.
    Eine erste Konsequenz ist etwa das vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Landesantiterrorgesetz für religiöse Gruppierungen (LatGfrG). Manch eine_r träumt da gleich von einer Zukunft ganz ohne Moslems. Darüber, wie so etwas aussehen und ob das funktionieren könnte, gibt es nicht erst seit den vielfachen Tötungen an Deutschen, was die deutsche Presse als schleichenden Genzid bezeichnet, im Namen Allah hauptsächlich durch Stichwerkzeuge mit lauten Allahu Akbar Rufen, Diskussionen.
    Ich hingegen frage mich: Wenn der Islam in Deutschland/Europa verboten wird, Moslems weiterhin hier leben dürfen, in welche Bereiche kann man sie dann überhaupt noch einsetzen? Schließlich ist der Anteil an autoritären Persönlichkeiten, Sympathisanten und solchen mit Fascho-Mindset in dieser religiösen Gruppe überdurchschnittlich hoch. Oder haben Sie schon mal von einem Terrornetzwerk in der Kebap-Community gehört? Ich nämlich auch nicht.
    Wohin also mit den über 4-6 Mio. Menschen in Deutschland, die dann keine Religion mehr haben? Einfach eine neue Religion, wie das Christentum überstülpen? Weil das nach den Kreuzzügen so gut funktioniert hat? Hat funktioniert – aber heute nicht mehr. Aber welche Bereiche von Deutschland wären für Einheimische noch sicher? Wir alle wissen, MuselManische sind seit dem 7. Jahrhundert n. Chr. auch Allahistische Krieger, die, falls man ihnen den Islam verbietet/wegnimmt, ungemütlich werden, wie schon die Studie in 2007 "Muslime in Deutschland" feststellte.

    Keine Machtpositionen für Moslems

    Soziale Arbeit schon mal nicht. Das Problem löst sich nicht dadurch, dass man ein Halbmond gegen Kreuz umtauscht. Ob Behörden, Lehrer_innen, Justiz, Politik, Ärzt_innen oder Sicherheitskräfte: Machtpositionen gegenüber anderen Menschen kommen nicht infrage. Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen. Bitte nicht noch mehr Dschihad-Krieger erziehen!
    Auch der Dienstleistungsbereich sieht schwierig aus. Post ausliefern lassen? Niemals. Zwischen Büchersendung und Schuhbestellung passt immer eine Briefbombe. Alles, was an menschlichen Körpern stattfindet – etwa Tattoos oder Frisuren –, ist ebenfalls zu riskant. Ich würde mir nicht mal eine Pediküre von ihnen geben lassen. Eine Nagelfeile ist eine Waffe.
    Keine Baumärkte, Tankstellen oder Kfz-Werkstätten. Eigentlich nichts, woraus man Bomben oder Brandsätze bauen kann. Technik generell eher nein. Keine Gastronomie wegen Vergiftungsgefahr. Der Kulturbereich samt Bücherläden und Kinos fällt flach. Dort könnten sie ihr Gedankengut ins Programm hineinkuratieren. Was ist mit Großmoscheen-Centren? Hm. Zu nah an der dschihadistischen Ideologie.
    Über Moscheen brauchen wir gar nicht erst zu sprechen, die sind jetzt schon zu Salafistenjobs für extremisitsche Moslemkrieger avanciert. Und wenn man sie einfach Keramik bemalen ließe? Nein. Zu naheliegend, dass sie unter der Hand Halbmond-Teeservice herstellen und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetzwerk querfinanzieren.

    Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.

    Achtung: Satire! Achtung: Satire!

  2. Anonymous

    Die TAZ ist ein Propagandablatt für Linksextreme — wie PRAVDA— Pfui— das allerletzte– aber Bild, Welt, FAZ, SZ WAZ und viele andere Zeitungen sind auch nur Propagandablätter für die herrschende Koalition— das Ende einer Demokratie ist eine grosse Koalition— das ist eine Diktatur—

    • Anonymous

      Genau auf den Punkt gebracht— es sind keine Journalisten mehr sondern Göbbels-Nachfolger– Propaganda für das Volk– Volksverdümmung

  3. Anonymous

    25.06: Meinungsfreiheit??? welche Freiheit???
    In BaWü Landtag hat die türkisch-stämmige „Präsidentin“ Dr. Fiechtner wegen seiner Meinung des Saales verwiesen und weil Dr. Fiechtner nicht ging, hat sie die Politzei gerufen, und sie haben ihn nach draussen begleitet. S. epochtimes.de für den Artikel und interessante Kommentare—

    ja– soweit ist es gekommen dass Türken als Landtgaspräsidentin da sitzen und weil jemand etwa kritisiert wird – in diesem Fall- ein 60 jöhriger , demokratisch gewählter Bürger, der seine Meinungsfreiheit ausüben und etwas kritisieren wollte ( für mich hat er nur die Wahrheit gesagt ), wird einfach hinausgeworfen— die totale Diktatur !!!

    D ist m.E. langsam verloren— kein Mitglied des Ba-Wü Parlamentes stand auf und hat diese Vorgehensweise kritisiert— alles links-grüne Schweine– egal welche Partei — meine Hoffnung auf Besserung schwindet von tag zu Tag—

    jetzt auch — die Zerstörerinnen 1 und 2— von der Leyen und Merkel — werden die EU 6 Monate lang regieren und werden D noch mehr zerstören für ihre EU-Fanatiker — und ihre Gehilfen und arschkriechenden Diener in Bundestag, Landtagen und in den Kommunen machen weiter mit— Hauptschuld aber haben die Bürger— die immer wieder die Altparteien wählen— die Bürger zerstören D– das ist das Hauptproblem– sie zerstören ds haus in dem sie wohnen— wie bekloppt sind sie ???!!!

    • Anonymous

      Ich fand ihren Kommentar gut, bis Sie der Meinung waren daß ganz einfach und pauschal „die Bürger“ das Hauptproblem sind weil sie bekloppt sind. Weil sie nicht die AfD gewählt haben und zukünftig wählen werden.
      War das jetzt im Grunde nur Wahlwerbung für die Nichtaltparteien?

      Die Bürger sind zunächst ja mal alle!
      Was fällt ihnen ein, alle deutschen Bürger als bekloppt zu bezeichnen?
      Was ist denn mit den 30 bis 40 % Nichtwählern? Sind die auch bekloppt?
      Dürfen die Wähler die Politiker zwischendurch abwählen, wenn sie nicht zufrieden sind? – Nein, dürfen sie nicht. Das ist gesetzlich nicht vorgesehen. Die Bürger können nur alle paar Jahre mal ein Überraschungspaket wählen und müssen dann nehmen was kommt. Und dann sollen sie ihrer Meinung nach Hauptschuldige sein.

      Ich bin der Meinung Wählerbeschimpfung ist keine gute Wahlwerbung, während sich ein Teil der, ihrer Meinung nach wahrscheinlich unbekloppten AfD-Politiker, genauso bequem und gerne für ein bischen Tingeltangel fürstlich entlohnen lassen, wie die anderen nichthauptschuldigen Politiker der Altparteien.

      • Anonymous

        Wenn 85-90% des Wahlvolkes die Altparteien wählen , m.E. unverständlicherweise – dann sind das fast 100%– insofern darf man sagen– die deutschen Bürger– dann darf man– rein statistisch sagen – die Bürger — kann man natürlich auch man– zum allergrößten Teil—

        1 von 10- laut aktuellste Umfrage – wählt AFD– die Partei ist natürlich nicht perfekt– aber wenn man die Reden im Bundestag sich anhört und was die AFD sagt und was die anderen sagen– dann ist mir klar wer regieren soll– und es gibt eine neue Bewegung unter der Leitung von Dr. B. Schiffmann– vielleicht werden sie etwas bringen– glaube ich aber nicht weil eben ca. 90% der Bürger die Altparteien wählen obwohl diese D seit vielen Jahren zerstören–

        na ja– wir leben in einer “ Demokratie “ — jeder darf seine Meinung äußern— noch —

        • Anonymous

          Sie lieben anscheinend Bindestriche und unvollständige Sätze.. Ist das so weil Sie selbst unbekloppt sind? Aber das nur am Rande.
          Ich möchte nochmals betonen daß 30 bis 40 Prozent vom Wahlvolk (oder sollten wir es Wahlvieh nennen) gar nicht wählt. Folglich wählen nur 60 bis 70 Prozent der wahlberechtigten Bürger. Ein Drittel wählt gar nicht.

          Nun zu den Umfragen. was meinen Sie denn wie viele Personen bei solchen Umfragen befragt werden?
          Da werden tausend befragt oder 1063 oder auch mal über 2000 und dann wird hochgerechnet.

          Ich habe sehr gute Reden von AfD-Parlamentariern gehört. Z. B. von Dr. Curio.
          Bei Herrn Meuthen habe ich jedoch eher den Eindruck, daß er es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Partei von innen heraus zu zerstören.

          • Anonymous

            Vielen Dank für die Anmerkungen, war interessant zu lesen– hat mir einen anderen Blickwinkel geben

      • Anonymous

        Sehr gut!
        Keine Wählerbeschimpfung!!

  4. Rabe

    Wieder dieser rückratlose Abnicker Seehofer, Hengameh Yoghoofarah, abschieben in den Iran, da bkommt sie die Erziehung, die angemessen ist.

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