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Heiko Maas – als Justizminister gescheitert, als Zensur-Minister erfolgreich

Hexenjagd auf Andersdenkende

Heiko Maas scheint eher von ideologischem Eifer getrieben als davon, sein Amt als unabhängiger Staatsminister, der für alle Bürger da sein sollte, auszuüben. Er hat dem Amt bereits massiven Schaden zugefügt. Nicht umsonst wird er in sozialen Netzwerken mit Hohn und Spott überzogen. Daß Merkel an ihm festhält, ist wohl der Tatsache geschuldet, daß sie innenpolitisch mit dem Rücken zur Wand steht und so gut wie handlungsunfähig ist.

Wenn Maas den Begriff Haß im Munde führt, meint er wohl ausschließlich den von Rechtsextremisten ausgesprochenen und in Netzwerken verbreiteten. Die offenen Gewaltaufrufe, die beispielsweise von und auf Indymedia gegen politisch Andersdenkende gepostet werden, übersieht er dagegen geflissentlich.

Wer dagegen bei Facebook vergleichsweise harmlose Meinungen äußert, die der neu geschaffenen Netz-Stasi von Maas nicht passen, wird dagegen ratzfatz gesperrt. Daß nun ausgerechnet ein früherer Stasi-Spitzel wie Kahane erneut politisch Andersdenkende jagen kann, ist ein Skandal.

Heiko Maas startet Umerziehung zur Gleichschaltung seiner Ideologie

Die politische Führung und jahrzehntelange Umerziehung in Deutschland hat ein Klima geschaffen, das es möglich macht, daß sich solche Figuren in politischen Ämtern betätigen – oder im Auftrag von Politikern auf den vermeintlichen Feind gehetzt werden können. Maas ist ein Vertreter dieser Klientel. Recht wird Ideologie untergeordnet. Die Äußerungen von Schramm braucht man nicht zu kommentieren. Sie sprechen für sich.

Mit Justizminister Maas wird die linksextreme Antifa „staatstragend“. In ganz Deutschland gibt es inzwischen steuergeldfinanzierte Biotope, die unter anderem als sogenannte Kulturvereine getarnt der Antifa als Unterschlupf dienen. Familienministerin Manuela Schwesig, eine Parteifreundin von Maas, darf öffentlich unwidersprochen äußern, daß Linksextremismus ein überschätztes Problem sei. Beispiel Leipzig, meine Heimatstadt: Dort marodieren seit Jahren Linksextremisten durch die Straßen. Die Polizeiwache in Connewitz wurde fast 20mal angegriffen. Justizgebäude wurden zerstört, Rettungskräfte und Feuerwehren teilweise im Einsatz verletzt.

Genauso wie Polizisten. Nun hat die SPD-regierte Stadtverwaltung ernsthaft erwogen, dem harten Kern dieser Verbrecher ein Grundstück zu übereignen, damit sie dort in ihrer Wagenburg ungestört weitere Angriffe planen können. Oder Berlin – die Rigaer Straße ist ein vom Staat geduldeter Hort für Linksextremisten. Oder die Rote Flora in Hamburg. In beinahe jeder größeren deutschen Stadt genießen Linksextremisten der Antifa Narrenfreiheit. Das ist zwar nicht allein das Verdienst von Maas, beweist aber, wie eng die SPD mit Verfassungsfeinden kooperiert. Der Journalist Felix Krautkrämer wies das bereits vor Jahren in seinem Buch Die offene Flanke der SPD nach.

Die Hexenjagd auf Andersdenkende, sei es im Internet oder gegen die AfD, liefert beredte Beispiele dafür. Uwe Wurlitzer, Generalsekretär der AfD in Sachsen sowie Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Inteview mit zuerst.de

Der Bundesjustizminister erhält Unterstützung von der linkspolitischen Amadeo Antonio Stiftung die von Anetta Kahane geführt wird. Anetta Kahane wird verdächtigt eine ehemalige Stasizuträgerin gewesen zu sein und jetzt in Maas Taskforce-Gruppe kämpft. Die Stiftung hat für das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend eine durch Steuergelder finanzierte Handlungsempfehlung mit der Überschrift „Hetze gegen Flüchtlinge in sozialen Medien“ herausgegeben.

Äußerungen wie „Kulturrassismus“, „(Nationalistische) Relativierungen“ oder die „Gegenüberstellung“ von „Wir“ und „Die“, des Weiteren „abwertende Bezeichnungen“ wie „Wirtschaftsflüchtling“ und „Lügen über Geflüchtete und angebliche Kriminalität“ und selbst Beschwerden über Zensur kritischer Meinungen gelten als verdächtig, weil diese „rechtsextrem“ erscheinen.

Kurz: Wer in der Immigrantenfrage nicht der durch Politik und Medien gleichgeschalteten Gangart folgt, ist ein Rassist. So einfach kann die lang und hart erkämpfte Meinungsfreiheit von politisch legitimierten Zensoren abgeschafft werden. metropolico.org

Hexenjagd auf Andersdenkende

Facebook hat Tatjana Festerling erneut für 30 Tage gesperrt. Die Sperrung erfolgte nach einer bereits vorangegangenen Sperrung, nachdem Festerling gerade einmal für zwei Tage entsperrt war.
Grund hierfür war ein Posting der offiziellen PEGIDA Facebookseite, dessen Redaktionsmitglied Festerling ist. Darin wurde die französische Ministerin für Frauenrechte, Laurence Rossignol, zitiert. Rossignol verglich verschiedenen Medienberichten zufolge Frauen, die sich für den islamischen Kleidungsstil entscheiden, mit „amerikanischen Negern“, die einst die Sklaverei befürworteten.

Festerling sieht diese wiederholte, grundlose Sperre als erheblichen Eingriff in das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht der Meinungsfreiheit an. Damit hat Facebook die Zensur eingeführt, um oppositionelle Stimmen mundtot zu machen.

Urheber dieser Sperrung ist nach Ansicht Festerlings Bundeszensurminister Heiko Maas, der die Amadeu-Antonio-Stiftung in Zusammenarbeit mit Facebook mit der Löschung von unliebsamen Postings beauftragte. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat bundesweit traurige Berühmtheit erlangt, da sie von der ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiterin der DDR-Stasi, Anetta Kahane (Deckname „IM Victoria“), als Vorsitzende vertreten wird.

Nach Maas sollen sogenannte und nicht weiter definierte „Hass-Postings“ gelöscht werden, tatsächlich wird jedoch jede unliebsame Meinung, die vom linksextremistischen Weltbild eines Heiko Maas abweicht, unterdrückt und unterbunden.

Heiko Maas beweist damit einmal mehr seine faschistische, demokratiefeindliche Grundhaltung. Gerade aus den Erfahrungen der Nazi-Zeit und der DDR-Diktatur heraus wären Mitglieder dieser Bundesregierung zwingend dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die ungehinderte, freie und verfassungsrechtlich garantierte Meinungsäußerung in Deutschland gewährleistet ist. „Internationale Beobachter sollten – gerade mit Blick auf die historischen Erfahrungen mit Deutschland – die sich nun wiederholenden, totalitären Muster des Nazi-Regimes und der DDR-Diktatur bei der derzeitigen Bundesregierung erkennen und umgehend Maßnahmen ergreifen. Insbesondere die ost-europäischen Länder sollten darüber nachdenken, die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland abzubrechen und ihre Botschafter aus Protest gegen die faschistischen Tendenzen in der Bundesregierung abberufen“, so Festerling.

„Die Europäischen Nationen müssen JETZT handeln, um sich gegen die totalitäre Entwicklung Deutschlands und die deutsche Federführung innerhalb der EU zu stemmen und ihre eigenen nationalen politischen Interessen weiter durchsetzen zu können. Es kann nicht sein, dass die deutsche Politik, die maßgeblich von einem nicht demokratisch legitimierten Finanzmogul wie George Soros geprägt ist, alle Nationen Europas mit ins Unglück reißt“. so Festerling weiter. heidrun-jakobs.de – RAin Heidrun Jakobs, LL.M.

3 Kommentare

  1. Anonymous

    Anetta Kahane hört sich jüdisch an. Weiß Maas denn nicht, dass von Juden im Denunziantenbusiness nichts Gutes zu erwarten ist? Sie kennen keine Loyalitäten.
    Wenn die Summe stimmt, wechseln sie die Seiten.
    Frau Kahane hat es doch schon bewiesen. Für eine entsprechende Summe von der Stasi zu Maas.Wenn das Geld stimmt, wird sie Maas verraten an jeden , der sie entsprechend gut bezahlt. Müssen wir uns deshalb sorgen?
    Nein, das müssen wir nicht. Bieten wir ihr lieber genug Geld, damit sie Maas ans Messer liefert.Aber da müßte sie schon etwas mehr liefern als sie der Stasi mitgeteilt hat. Das Preis-Leistungs-Verhältnis muß stimmen.
    Ist sie eine angenehme Mitarbeiterin für Maas?Nein, sicher nicht. Keine Sekunde kann er ihr trauen. Vielleicht hat sie ihn schon verraten und er weiß es nur noch nicht?
    Armer, kleiner Heiko! Aber mit gewissen Leuten sollte man sich eben niemals einlassen. Einmal Spitzel, immer Spitzel. So ist das leider wirklich.

  2. Anonymous

    Heiko Maas scheint eher von ideologischem Eifer getrieben als davon, sein Amt als unabhängiger Staatsminister, der für alle Bürger da sein sollte, auszuüben. Er hat dem Amt bereits massiven Schaden zugefügt. Nicht umsonst wird er in sozialen Netzwerken mit Hohn und Spott überzogen. Daß Merkel an ihm festhält, ist wohl der Tatsache geschuldet, daß sie innenpolitisch mit dem Rücken zur Wand steht und so gut wie handlungsunfähig ist. Mit anderen Worten: Herr Maas beugt das Recht und gehört dafür …

  3. Anonymous

    Diese Vollpfosten-Regierung sollte lebenslänglich füsiliert werden.
    Wie kann man ein Land nur so vehement in den Abgrund treiben?!
    Der Wind weht von rechts und es wird ein Sturm werden, zurecht!

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