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Gauland: Antifa-Esken überfordert

Gauland: Sturz von Denkmälern ist irrsinnig

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich behauptet, in Deutschland gäbe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen sagte sie nun, es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten „unter Generalverdacht“ zu stellen.

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der Antifa versteht, die Polizei unter Generalverdacht. Wenn Sie den Gesetzeshütern ins Gesicht sehen muss, behauptet sie das Gegenteil.

Nennt man das bei der SPD flexible Zielgruppenorientierung? Man könnte stattdessen auch sagen: Das ist unanständig, armselig und verlogen.

Saskia Esken ist mit ihrer Aufgabe offenbar heillos überfordert. Als SPD-Vorsitzende ist sie die Personifizierung des geistigen und moralischen Niedergangs einer einstmals staatstragenden Volkspartei.“

Im Zuge der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd sind in den Vereinigten Staaten aber auch in Großbritannien zahlreiche Denkmäler unter dem Vorwurf des Kolonialismus beziehungsweise Rassismus zerstört oder beschädigt worden.

Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

„Die Welle von Denkmal-Stürzen, die in Folge der Proteste nach dem tragischen Tod des Afroamerikaners George Floyd aus den Vereinigten Staaten jetzt nach Europa schwappt, ist irrsinnig.

Wenn in den Vereinigten Staaten Kolumbus-Statuen vom Sockel gestoßen oder in Großbritannien Churchill-Denkmäler mit dem Wort ‚Rassist‘ beschmiert werden, zeugt das von einem ideologisch gefährlich verengten Geschichtsbild. Gerade Churchill, der mit seiner Entschlossenheit maßgeblich dazu beigetragen hat, das nationalsozialistische Terrorregime niederzuringen, nun angebliche rassistische Aussagen vorzuwerfen, ist absurd und Geschichtsvergessen.

Versuche, ein von allen störenden Aspekten bereinigtes Geschichtsbild durchzusetzen, kannte man bislang nur aus totalitären Systemen. Das heiß nicht, dass die Personen, an die mit einem Denkmal erinnert wird, nicht kritisiert werden dürfen.

Der aktuelle Bildersturm zeigt wieder einmal, dass die Menschen immer tapferer werden, je länger die von ihnen kritisierten geschichtlichen Ereignisse entfernt oder die handelnden Personen tot sind. In Deutschland kennen wir das vom nachgeholten Widerstand gegen den Nationalsozialismus, der immer fanatischer wird, je weiter das Ende des Naziregimes zurückliegt.

Gesellschaften, die nicht mehr willens oder in der Lage sind, sich mit überkommenen Zeugnissen der Vergangenheit auseinanderzusetzen, sondern stattdessen jede Erinnerung an die in ihren Augen unliebsamen Aspekte der Geschichte radikal entsorgen wollen, begeben sich auf einen gefährlichen Weg und berauben sich der Möglichkeit, aus der Geschichte Lehren zu ziehen. Das kann – nicht nur in Deutschland – niemand wollen.“¹

SPD: „Begriff Rasse nicht mehr zeitgemäß“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle/Saale sprach sich am Donnerstag im Inforadio vom rbb dafür aus, den Begriff Rassismus aus dem Artikel drei des Grundgesetzes zu streichen.

Er sagte: „Bei den Menschen gibt es nach Meinung der Wissenschaft nur eine Rasse. Insofern finde ich den Begriff Rasse im Grundgesetz nicht mehr zeitgemäß, und deshalb sollte das geändert werden. (…) Ich persönlich könnte mir vorstellen, dass man besser von ‚ethnischer Herkunft‘ spricht.“

Auch er kenne Diskriminierung, sagte Diaby. Vor allem in den sozialen Medien erlebe er oft Auseinandersetzungen über seine Herkunft und seine Tätigkeit als Politiker in Deutschland. Er erlebe aber auch eine starke Unterstützung durch seine Mitmenschen, betonte der Politiker.

Einen strukturellen Rassismus sieht Diaby in Deutschland nicht. „Nach meiner Erfahrung können wir die Verhältnisse in Amerika und die in Deutschland nicht eins zu eins setzen, das wäre nicht fair. Allerdings sollte man auch nicht so tun, als ob es bei uns keinen Rassismus gibt. Wir haben auch in Deutschland ein Rassismus-Problem. Ich erinnere an die NSU-Morde, wo es wirklich viel Fehlverhalten gegeben hat.“ Dagegen müsse man gemeinsam etwas tun, betonte Diaby.²

CDU: Streichung des Begriffs Rasse aus dem Grundgesetz vermindert absoluten Diskriminierungsschutz

Verbot rassistischer Diskriminierung fest im Grundgesetz verankert. Für Rassismus ist in Deutschland kein Platz

Im Zuge der Debatte um Rassismus und rassistisch motivierte Polizeigewalt fordern die Grünen die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Hierzu erläutert der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak:

„Der Forderung nach einer Streichung des Begriffs Rasse aus Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz stehen wir skeptisch gegenüber. Das Grundgesetz ist ein historisches Dokument, dessen Sprache aus dem zeitgeschichtlichen Kontext heraus verstanden werden muss. Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes wollten mit der Formulierung des Art. 3 in bewusster Abgrenzung zum Rassenwahn der Nationalsozialisten gerade ein Zeichen gegen rassistische Ausgrenzung und Hass setzen. Der Begriff entspricht weder dem heutigen Sprachgebrauch noch ist er wissenschaftlich korrekt. Gerade daraus zieht er aber seine besondere Wirkkraft und Schutzwirkung, weil er auch noch so abwegige Vorstellungen von vermeintlich vererbbaren Merkmalen einer bestimmten Menschengruppe erfasst und eine Differenzierung danach verfassungsrechtlich untersagt.

Das von Art. 3 Abs. 3 verfolgte Ziel ist und bleibt höchst aktuell, nämlich die Bekämpfung von Rassismus. Das ist eine bleibende Aufgabe, die von Art. 3 Abs. 3 richtigerweise adressiert wird. Die Streichung des Begriffs Rasse würde den absoluten Diskriminierungsschutz des Art. 3 Abs. 3 im Ergebnis dagegen sogar vermindern, was kaum das Ziel sein kann. Die Forderung der Grünen scheint uns daher nicht zu Ende gedacht zu sein.“³

¹AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ²Rundfunk Berlin-Brandenburg³ CDU/CSU – Bundestagsfraktion

15 Kommentare

  1. Anonymous

    Wird jetzt zu jedem Nebenschaukriegsplatz eine Schießbudenfigur präsentiert?

  2. Anonymous

    Ich empfehle dieser charmanten Dame (dem Spatz von Avion … von vor 100 Jahren) anstatt Maske einen „Ganzkörperkondanzug“ für 23.000,- €, so wird auch ihr angebl. monatl. Gehalt angegeben, um offensichtlich die Bevölkerung zu provozieren.
    Weiter so und die Bevölkerung wird sich die sog. Volksherrschaft endlich erobern.

  3. Anonymous

    Wo hat sie denn diese Erkenntnis her? Geträumt! Die Alte ist nicht ganz dicht.

  4. Anonymous

    19.06: heute in thegatewaypundit.com
    Merkel und Co finanzieren Antraf mit mindestens 1 Million Euro und andere linksextreme Gruppen sowie linksextreme Medien

    Hier die Überschrift:
    German Chancellor Angela Merkel Finances Antifa Supporter With 1 Million For Left-Wing Propaganda

    Schaut mal den langen Artikel an

  5. Rabe

    Die Antifa will mit allen Mitteln Ihre Ideologie durchsetzen, diese Vollpfosten schrecken weder vor Mord noch brutalen Aktionen zurück, ihr Selbsthass und Hass auf Andersdenkene treibt sie voran. Sie sind die nützlichen Idioten der gesamten Rot, auch FDP und Grünversifften Ar…löcher der Parteien mitsamt dieser kranken Pastorentochter. Deutschland am Abgrund. Hautsache es geht gegen rrrrrräääääächts, lachhaft.

  6. Anonymous

    15.06: Esken ist wie Walter-Borjanns, wie die ganze SPD eine linksextremistische Terrororganisation geworden:
    sie geben vor, für die Demokratie etwas zu tun, aber im Hintergrund wollen sie es abschaffen.– wie Steinmeier, Linke, Grüne, CDU-CSU— zusammengenommen die deutsche Einheitspartei – zusammen mit den gleichgeschalteten Staatspropagandisten in ARD, ZDF, WDR, NDR und alle Landessender und im Radio, in Zeitungen— insbesondere unter der Zuhilfenahme von Antifa — damit unerwünschte Stimmen zum schweigen gebracht werden und zwar durch Methoden der Faschisten ( entstanden in Italien unter Mussolini, auch alle schwarz gekleidet damals ) —

    sie nennen sich Antifaschisten— sind aber die übelsten Fascisten die es überhaupt gibt— typisches faschistische- kommunistische- sozialistische- naziähnliche Methoden— wäre die NSDAP anders gewesen wenn sie sich Antinazis genannt hätten– natürlich nicht— man erkennt den Charakter nicht daran- wie sie sich bezeichnen oder was sie sagen.– man erkennt alles an Taten— und die Altparteien mit Antifa arbeiten gegen die Demokratie und somit gegen die Bürger— abwählen— auf jede Ebene– Kommunalebene- landeseben- Bundesebene- EU Ebene—

    Aber wenn die Wahl so ausfällt dass der GroKo/ Merkel das nicht gut findet dann werden sie einfach sagen– die Wahl ist ungültig— wie bisher in einigen Fällen— die Demokratie ist hier weg— und jetzt fallen Polizisten auf den Knien vor den Schwarzen in Köln— die linksextremistische – grüne Ideologie hat schon bei vielen Polizisten die Hirnwäsche durchgeführt— die Polizei kannst du hier sowieso abhaken– Protokolle verteilen und Rechten jagen– das können sie gut— aber wirklich wichtige Aufgaben könen sie nicht—

    da braucht ein Schwarze oder Syrer die nur schräg anzugucken dann scheissen sie sich die Hosen voll— und kriechen dann zurück
    auf allen Vierern— die könne uns gar nicht dienen oder schützen— das sind größtenteils Himbeerbubis und Frauen– die nichts können
    — es wundert mich dass es nicht mehr Verbrechensopfer gibt— die Kriminellen kommen alle weg ohne Gefängnis, und die Justiz tut nichts–
    die Jusitizminister(-in) und Innenminister auf Bundesebene und in den Ländern sind alle lächerliche Figuren-

  7. Anonymous

    Südafrika: Weißer Gastronom von „schwarzem Mann“ überfallen und derart massakriert „daß es NICHTS mehr gab, was man in einen Sarg legen konnte“!

    https://www.krone.at/2170890

  8. Walter Gerhartz

    Wladimir Putins Rede – DAS IST EINE LANDESVATER DER SEIN VOLK LIEBT….GANZ IM GEGENSATZ ZU UNSEREN POLITIKERN !!

    „Lebt in Russland wie Russen!

    Jede Minderheit, gleichgültig, woher sie kommt, muss, wenn sie in Russland leben, dort arbeiten und essen will, Russisch sprechen und das russische Gesetz respektieren.

    Wenn Sie das Gesetz der Scharia bevorzugen und das Leben von Muslimen führen wollen, raten wir Ihnen, dorthin zu gehen, wo es Staatsgesetz ist.

    Russland braucht keine muslimischen Minderheiten. Die Minderheiten brauchen Russland, und wir werden Ihnen keine besonderen Privilegien gewähren oder unsere Gesetze zu ändern versuchen, um Ihre Wünsche zu erfüllen, egal, wie laut sie „Diskriminierung“ schreien.

    Wir werden keine Missachtung unserer russischen Kultur dulden.

    Wir sollten besser aus dem Selbstmord der USA, Großbritannien, Niederlanden, Deutschland und Frankreich eine Lehre ziehen, wenn wir als Nation überleben wollen. Die Muslime sind dabei, diese Länder zu erobern.

    Die russische Lebensart und Tradition ist nicht vereinbar mit dem Kulturmangel oder dem primitiven Wissen des Gesetzes der Scharia und der Muslime.

    Wenn unsere ehrenwerte gesetzgebende Körperschaft in Erwägung zieht, neue Gesetze zu schaffen, sollte sie zuallererst das Interesse der russischen Nation im Auge haben, in Anbetracht der Tatsache, dass muslimische Minderheiten keine Russen sind.“

    Die Politiker der Duma gaben dem russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin eine fünfminütige stehende Ovation !

    • Jane Doe

      Ach ja, wär schön wenn ein deutscher Politiker mal solche klaren Worte für Deutschland finden würde! Und das auch konsequent durchsetzen! Das wär mein Traum!

  9. Walter Gerhartz

    Was Bekämpfung von Rechtsextremismus ist, ist nicht definiert, weil man besonders auch die AfD bekämpfen will als politischen Konkurrenten.

    Der Staat muß aber politisch neutral bleiben, das hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt !!

    Bekämpfung von Rassismus gehört zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, weil Rassismus eine verfassungswidrige Beschneidung von Menschenrechten darstellt.

    Aber dass wir Deutsche auch ethnisch die Mehrheit im eigenen Lande bleiben wollen, und die europäische Kultur in Deutschland und Europa die dominierende bleiben muss, dass ist nicht verfassungswidrig und ein legitimes Bestreben jeden Volkes !!

  10. Walter Gerhartz

    Eine kriminelle Handlung eines Polizisten an einem Gangster, der sich vor der Festnehme wehrte, ist zu einer Massenhysterie mutiert.

    Gerade Politiker aus der links-grünen Ecke sehen jetzt überall Rassismus aufkeimen und die bestellte ANTIFA nimmt dies genre auf um Krawalle zu machen.

    Nehmen wir einmal an, dass dass Floyd ein Weisser gewesen wäre und noch besser wenn der Polizist dann ein Schwarzer gewesen wäre……dann wäre diese von der Politik als NORMALES Verbrechen eines Polizisten eingestuft worden.

    Hier spielt auch jetzt noch die Angst der Merkel-Anhänger mit, dass die eingeschleppten afrikanischen Goldstücke nicht so willkommen sind wie es Merkel & CO gerne hätten.

    Merkel & CO verachten das eigene Volk und bevorzugen die illegalen Fremden und dieser Zustand lässt sich die diesen Schein-Rassismus gegen die Deutschen oder Weissen nicht beheben !

    In Südafrika sollen übrigens die weissen Farmer von den Schwarzen enteignet werden !…..was ist das denn ?

  11. Anonymous

    Die Bezeichnung Rasse ist außer bei Menschen nur noch bei domestizierten Tieren üblich. Also bei Vieh, bei Haus-und Nutztieren. Bei Wildtieren wird nicht von Rassen gesprochen.
    Vielleicht sollte man mal überlegen, wessen Nutztiere die Menschen sind.
    Die Schlafschafe und das Wahlvieh, die Konsumschweine und das Impfvieh, ……..

    • Jane Doe

      Sie habe die Nazisau den WDR vergessen😉

  12. Incamas SRL- Asuncion / Paraguay

    Sozialdemokraten waren schon immer etwas schwach im Kopf !

  13. Walter Gerhartz

    Henryk M. Broder: „Der Antifaschismus ist der Faschismus des 21. Jahrhunderts“

    „Die sogenannte Antifa ist eine Mogelpackung“, schreibt Henryk M. Broder, deutscher Publizist und Buchautor. Er erklärt auch, warum seiner Meinung nach der Antifaschismus der Faschismus des 21. Jahrhunderts ist.
    „Der Antifaschismus ist der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Und die sogenannte Antifa ist eine Mogelpackung, so wie einst ‚Ringverein‘ als Synonym für ‚organisierte Kriminalität’“, schreibt Henryk M. Broder in einem Gastbeitrag in „Welt“.

    Die linke Gruppe nutze den Begriff Faschismus, um das Abfackeln von Autos, das Überfallen von Polizeistationen, das Besetzen von Häusern und ähnliches zu rechtfertigen. Doch in Wirklichkeit sei der „Faschismus“, den die Antifa vorgibt zu bekämpfen, nur ein Konstrukt, das der Selbstermächtigung diene.

    „Der neue Faschismus wird sagen: Ich bin der Antifaschismus“
    Jeden Tag würde der Satz „Rassismus ist keine Meinung, er ist Verbrechen“ verbreitet. Es werde ständig gegen Rassismus und Diskriminierung schwarzer Menschen demonstriert. Sogar bei Fußballspielen werde ein „Zeichen gegen Rassismus“ gesetzt.

    Neben dem Ausspruch „Rassismus ist keine Meinung, er ist Verbrechen“ gebe es aber noch einen Satz der lautet: „Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“ Und dieser Spruch macht laut Broder viel Sinn.

    Die Antifa würde suggerieren, dass es aktuell Faschismus gebe. Doch wenn es den Faschismus heutzutage tatsächlich geben würde, wäre die Antifa längst verboten, betont Broder. Nur dort wo es keinen Faschismus gibt, könne eine Organisation wie die Antifa existieren.

    Die Antifa ist nicht das Gegenteil von Faschismus

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