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Flüchtlinge legen Gesundheitsversorgung lahm

Abschiebestopp nach Afghanistan

Das sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. Er verwies darauf, dass derzeit Hunderttausende nach Europa wollen und noch immer Menschen im Mittelmeer ertrinken. Ähnlich wie das Terrorthema werde das Flüchtlingsthema „auf viele, viele Jahre“ eines bleiben, mit dem sich die Politik „intensiv beschäftigen“ müsse.

Berufsverband beklagt Überlastung der Kinderärzte in Deutschland

Mediziner reagieren teilweise mit Aufnahmestopp – Sprecher: Bedarfsplanung überholt

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendmediziner (BVKJ) kritisiert eine Überlastung der Kinderärzte in Deutschland. Verbandssprecher Hermann Josef Kahl sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, einigen Medizinern bleibe nichts anderes übrig als Aufnahmestopps zu verhängen. „Die Mehrbelastung der Kinder- und Jugendärzte wird von der Politik vollkommen ignoriert. Wir schaffen es kaum noch, die an uns gestellten Aufgaben zu erfüllen.“ Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen, eine wieder steigende Geburtenrate und Flüchtlingskinder verschärften die Situation in den Praxen. Kahl bezeichnete die sogenannte Bedarfsplanung als vollkommen überholt. Mit ihr wird errechnet, wie viele Kinder- und Jugendärzte sich in einer Region niederlassen dürfen. Das niedersächsische Gesundheitsministerium teilte auf Anfrage der „NOZ“ mit, dass dies in Niedersachsen überhaupt nur noch in den Landkreisen Cloppenburg und Nienburg möglich sei. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte seien versorgt. Neue Osnabrücker Zeitung

Dreyer fordert Lockerung beim Familiennachzug für Flüchtlinge

Noch vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) eine Lockerung des Familiennachzugs von Flüchtlingen gefordert. „Bei der Ministerpräsidentenkonferenz müssen wir über das Thema Familiennachzug für Syrer und Iraker sprechen“, sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. 2200 syrische Flüchtlingskinder lebten ohne Eltern in Deutschland. Das sei mit der UN-Kinderrechtskonvention nur schwer vereinbar. „Wir brauchen eine Lockerung beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz“, erklärte Dreyer. Es sei weder der Integration förderlich noch menschlich vertretbar, wenn die Kinder nicht mit ihren Eltern zusammen leben könnten. Rheinische Post

Verschwendung bei Flüchtlingsausgaben

BdSt zur Kritik der Landesrechnungshöfe an den Flüchtlingsausgaben der Länder

„Auch in Zeiten der Flüchtlingskrise muss das Gebot der Wirtschaftlichkeit gelten“, mahnt der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, im Hinblick auf die Kritik der Landesrechnungshöfe, die verschwenderische Ausgaben bei den Ländern im Zuge der Flüchtlingskrise ausgemacht haben. Zehn Landesrechnungshöfe prüfen gerade oder werden noch in diesem Jahr Prüfungen von Ausgaben der Flüchtlingsunterbringung einleiten. Der Vorwurf: Milliarden von Steuergeldern wurden verschwendet.

Nach Schätzungen der Landesrechnungshöfe wurden mehr als eine Milliarde Euro zu viel ausgegeben. Grund sind vor allem fehlende Ausschreibungen – statt auf wettbewerbliche Preisbildung zu setzen, wurden überteuerte Angebote mit privaten Dienstleistern eingegangen.

Das bestätigt den Bund der Steuerzahler in seiner Kritik, dass die Länder die Herausforderung der Flüchtlingskrise viel zu unkoordiniert angegangen sind. Die Länder verschwenden hier Milliarden, die nicht einmal den Flüchtlingen zu Gute kommen.

Vorerst keine Abschiebungen nach Afghanistan

Angesichts des jüngsten Anschlags in Kabul haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass das der Bund bis Juni die Sicherheitslage in Afghanistan neu beurteilt. Bis dahin soll es Abschiebungen dorthin nur in Einzelfällen geben. Das ist das Ergebnis eines Treffens zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Regierungschefs der Länder.

Die Einigung zwischen Bund und Ländern, Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend auszusetzen, sei „eine wichtige Weichenstellung“. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den Regierungschefs der Länder im Kanzleramt.

Der Innenminister habe zugesagt eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan vorzunehmen, so Merkel. Das aktuelle Lagebild habe zwar ergeben, dass Rückführungen weiterhin „auf Basis der Einzelfallprüfung“ möglich sind.

Die Länderchefs und der Bund sind aber übereingekommen, weitere Abschiebungen nach Afghanistan vorerst auszusetzen. Dieser Abschiebestopp soll gelten, bis die Neubewertung der Sicherheitslage vorliegt und die deutsche Botschaft in Kabul wieder voll funktionsfähig ist.

Der Bund will außerdem weiterhin die freiwillige Rückkehr nach Afghanistan fördern. Deutsche Bundesregierung

Die Bombe ändert noch nichts – Abschiebestopp nach Afghanistan

Die Anerkennungsquote für afghanische Asylbewerber liegt unter 50 Prozent. Aus gutem Grund. In dem Land herrscht zwar ein Bürgerkrieg. Aber längst nicht überall. So wie es die Taliban und ihre Anschläge gibt, gibt es auch eine halbwegs funktionierende Regierung und eine breite Zivilgesellschaft, die mit den Steinzeitislamisten nichts zu tun haben will. Für sie gibt es massive militärische und materielle Unterstützung des Westens. Noch ist Afghanistan nicht aufgegeben, noch hält das Ringen um die Zukunft dieses Landes an. Daran ändert eine Bombe in Kabul nichts, wie massiv sie auch war.

Deshalb müssen die Abschiebeflüge fortgesetzt werden, sobald sie vor Ort wieder organisiert werden können. Auch als Signal, dass die Flucht nach Deutschland kein Ausweg aus der afghanischen Misere ist. Und als Klarstellung, dass das Recht gilt: Wer nach intensiver, individueller Prüfung weder politisches Asyl bekommt noch eine Duldung als Kriegsflüchtling, muss in sein Herkunftsland zurückkehren. Das mag im Fall Afghanistan hart erscheinen. Aber alle, die von dort nach Deutschland kamen, wussten, worauf sie sich einließen. Hinzu kommt: Ein Großteil der Flüchtlinge könnte auch in Nachbarländern wie Iran unterkommen, ja müsste es. Zum Beispiel viele der schiitischen Hazara, die tatsächlich in Afghanistan in vielen Gegenden unterdrückt werden.

In Wahrheit sind viele der Asylbewerber Wirtschaftsflüchtlinge. Deutschland kann aber nicht auch noch Menschen aus einer so weit entfernten Konfliktregion in Massen aufnehmen. Das gilt für Afghanistan genauso wie für Nigeria. Eine generelle Ausnahme sollten nur jene bilden, die etwa als Dolmetscher den Deutschen geholfen haben und jetzt bedroht werden. Ihnen sollte viel mehr Dank und Hilfe als bisher zuteil werden. Lausitzer Rundschau

10 Kommentare

  1. Anonymous

    Wer sich damit begnügt seine Unzufriedenheit in Kommentaren auszulassen und denkt damit ist dann alles getan, verdient keine Heimat.

  2. Anonymous

    Entschuldigung, Schreibfehler: Weihnachtsgans (mit s).

  3. Anonymous

    Trotzdem hat leider die AfD nur eine Zustimmung von
    7 % zur Zeit. Ich begreife das nicht. Die Deutschen werden
    ausgenommen wie die sprichwörtliche Weihnachtsganz,
    aber sie favorisieren Merkel.

  4. Pangäa

    Meine Schwägerin war Ärztin in der Notaufnahme einer großen hannoverschen Klinik.

    Was ich von ihr gehört habe deckt sich 1:1 mit dem was weiter oben eine Krankenschwester schreibt!

  5. newshunter

    flüchtlinge ernten die früchte unserer jahrelangen entbehrungen.

  6. Claudia

    Wie lange soll dieser Asyl-Wahnsinn noch währen! Ich kann dieses Zecken-Pack ganz einfach NICHT länger ertragen! Bin Krankenschwester, Sie können sich garnicht vorstellen, wie diese stets nur fordernden Kreaturen sich benehmen! Bin des öfteren schon bespuckt worden; Beleidigungen sind, wenn ich ihnen ein bestimmtes Medikament nicht bewillige, sind an der Tagesordnung: Nazi-Schlampe, Nazi-
    Bitch, Hitler-V…e…. etc. Ja, das ist in der Notaufnahme meine Arbeit! Ständig müssen wir den Sicherheitsdienst oder die Polizei um Hilfe und Schutz bitten! Wenn wir den Wünschen der „Flüchtlinge“ nicht Folge leisten, dann wird getobt und gebrüllt, gegen Stühle und Tragen getreten! – Warum wird so etwas nicht im Fernsehen gezeigt!?! Bin sehr am Ende meiner Kräfte angelangt und verstehe mein Land nicht mehr! Arbeite in einer großen Klinik in Hamburg. Vielleicht übernimmt ja mal ein „Gutmensch“ meine Schicht!

  7. Anonymous

    Die Einsatzkräfte informierten daraufhin die Feuerwehr, die ein Rettungsboot losschickte. Ein Streifenwagen fuhr parallel zu dem Syrer mit eingeschaltetem Blaulicht durch die Rheinaue, um der Feuerwehr den Weg zu weisen. Schließlich konnte der 27jährige aus dem Wasser gefischt und festgenommen werden. Er war der Polizei bereits wegen mehrerer Eigentums- und Gewaltdelikten bekannt.

  8. Anonymous

    12. Juni 2017, Bonn
    Syrischer Sextäter springt auf Flucht vor Polizei in den Rhein
    Ein syrischer Sexualtäter hat versucht, mit einem Sprung in den Rhein der Polizei zu entkommen. Der 27 Jahre alte Asylsuchende wollte in der Nacht auf Sonntag eine 25jährige Frau am Rheinufer vergewaltigen. Als die Polizei eintraf, ließ er von seinem Opfer ab und schwamm davon.

  9. Anonymous

    12. Juni 2017
    Hattingen erläßt Haushaltssperre wegen Flüchtlingskosten
    Die Stadt Hattingen in Nordrhein-Westfalen muß ab sofort unter einer haushaltswirtschaftlichen Sperre arbeiten. Grund sind die großen Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Bürgermeister Dirk Glaser (parteilos) machte das Land für die Situation verantwortlich.

  10. Anonymous

    Flüchtlinge legen Gesundheitsversorgung lahm!

    Dieser Asylwahnsinn legt in Deutschland alles lahm und kostet Billionen!!!

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