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Familienzusammenführung immer nur in Deutschland?

Gauland: SPD hat beim Familiennachzug Bezug zur Realität verloren

Warum Familienzusammenführungen überhaupt grundsätzlich in Deutschland stattfinden müssen, hat bislang auch noch niemand schlüssig erklärt. Wenn die Familienangehörigen etwa im Libanon oder der Türkei untergekommen sind, sich also außer Gefahr befinden, warum müssen dann alle automatisch in Deutschland Aufnahme finden? Straubinger Tagblatt

Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, mit:

„Die SPD lernt es einfach nicht: Wer gehofft hatte, dass die Sozialdemokraten nach ihrem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl zur Vernunft kommen, und in der Flüchtlingspolitik endlich die Interessen der Wähler vertreten, kann sich nur an den Kopf fassen. Anstatt konsequent mit Abschiebungen zu beginnen, feilschen die verantwortlichen SPD-Politiker darum, noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.

Die ehemalige Arbeiterpartei hat endgültig das Gefühl für die Sorgen und Nöte ihrer immer weniger werdenden Wähler verloren. Die Bürger in Deutschland wollen nicht mehr, sondern endlich deutlich weniger Flüchtlinge. Sie sorgen sich um die Sicherheit auf den Straßen und fürchten den Verlust ihrer Heimat durch die anhaltende Zuwanderung. Doch das alles kümmert die SPD, die am liebsten die ganze Welt hier bei uns in Deutschland retten möchte, schon lange nicht mehr.

Die AfD wird dagegen im Bundestag weiter darauf drängen, dass der Familiennachzug endgültig beendet wird.“

Dummdreiste Unwahrheiten und unerträgliches Relativieren von Flüchtlingskriminalität Familiennachzug löst keine Kriminalitätsprobleme

Eine junge Frau wurde in der Nähe von Hannover brutal niedergestochen. Sie liegt mit lebensgefährlichen Verletzungen im Koma. Der Integrationsbeauftragten des Landes Niedersachsen, Doris Schröder-Köpf, fallen zu dieser bestialischen Tat nur Plattitüden ein: „Schlimm, was passiert ist (…) hoffe, dass es dem Opfer bald besser geht“, kritisiert Dirk Spaniel, Sprecher der MdB-Landesgruppe Baden-Württemberg. „Falls die junge Frau überleben sollte, wird sie ihr Leben lang mit den psychischen, womöglich auch physischen Folgen der Tat leben müssen.“

„In ihrem Interview mit der HAZ vom 26.3. legt die SPD-Politikerin offen, dass sie und ihre Partei in einer Parallelwelt leben. Sie betreiben eine konsequente Relativierung von Flüchtlingskriminalität, um der Wirklichkeit nicht ins Gesicht blicken zu müssen. Das ist ungeheuerlich“, beklagt Spaniel. Schröder-Köpf behauptet, der sei Fall ist eher untypisch, Gewalt gäbe es auch in unserem Kulturkreis zuhauf. „Mir ist nicht bekannt, dass deutsche Jugendliche oder junge Männer in den vergangenen Jahrzehnten regelmäßig durch lebensgefährliche Messerstechereien gegenüber unbescholtenen Bürgern aufgefallen wären. Allein am vergangenen Wochenende sind zahlreiche Messerangriffe bekannt geworden“, erklärt Spaniel.

Zudem verbreitet Schröder-Köpf Unwahrheiten. Es sei überhaupt nicht so, dass die meisten Zuwanderer statistisch betrachtet aggressiver wären als Einheimische, fabuliert sie. Spaniel: „Das ist falsch. Die Kriminalstatistik weist aus, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer proportional zum jeweiligen Bevölkerungsanteil deutlich mehr Straftaten begehen.“

Schröder-Köpf zeigt gar Verständnis für die jugendlichen Messerstecher. Sie verbreitet die Mär vom mäßigenden Einfluss arabischer Mütter auf ihre Söhne und wirbt für den Familiennachzug. „Das ist eine dummdreiste Behauptung, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat“, sagt Spaniel.

„Wie sollen Kopftuchmütter und Kopftuchschwestern in moslemischen Familien positiv wirken? Sie leben eine Geschlechterrolle vor, in der sie zu gehorchen haben und im Status unter den Männern, Söhnen und Brüdern stehen. Diese vom Islam sozialisierten Frauen sind weder fähig Gleichberechtigung noch Toleranz gegenüber Andersgläubigen vorzuleben“, konstatiert Spaniel.

Spaniels Fazit: „Familiennachzug löst keine Kriminalitätsprobleme. Unverantwortliches Relativieren schadet unserer Gesellschaft. Der in seinen Grundfesten archaisch geprägte Islam ist keine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Er ist ein Problem. Das muss klar benannt und danach gehandelt werden.“

Aufenthaltsgesetzes ermöglicht einen „privilegierten Familiennachzug“, der die deutschen Sozialsysteme unnötig belastet

Das deutsche Aufenthaltsgesetz sieht vor, dass anerkannte Flüchtlinge als Voraussetzungen für den Familiennachzug ein geregeltes Einkommen und ausreichend Wohnraum vorzuweisen haben. Diese Regelung wird allerdings durch § 29 Abs. 2 ausgehebelt. Der hessische AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte erläutert:

„Wer binnen drei Monaten nach seiner Anerkennung als Flüchtling beim Auswärtigen Amt eine fristwahrende Anzeige stellt, hat die Möglichkeit, seine Angehörigen durch einen sogenannten ‚privilegierten Familiennachzug‘ nach Deutschland zu holen. Diese Praxis ist der Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt und ermöglicht folglich den Familiennachzug auch ohne ausreichend finanzielle Mittel und ohne ausreichenden Wohnraum. Damit wird eine sinnvolle Gesetzgebung, die vor allem die vom Nachzug betroffenen Städte und Gemeinden entlasten soll, abgeschwächt.“

Die Möglichkeit, seine Familien ohne die Bedingungen des Aufenthaltsgesetzes mittels Online-Formular nach Deutschland zu holen, wird vom Auswärtigen Amt als Möglichkeit empfohlen. Dazu meint Jan Nolte:

„Das Auswärtige Amt rät auf seiner Homepage zum Stellen einer fristwahrenden Anzeige für Syrer. Tatsächlich ist diese aber nicht allein auf Syrer beschränkt, maßgebend ist vielmehr der Status als anerkannter Flüchtling. Auch Nichtregierungsorganisationen empfehlen diese Praxis. Ein solches Vorgehen ist nicht im Interesse des deutschen Steuerzahlers und dem der Städte und Gemeinden, die vor den finanziellen und logistischen Konsequenzen des Familiennachzugs warnen. Leider liegen seitens des Auswärtigen Amtes keine Zahlen vor, die aufzeigen könnten, wie oft der ‚privilegiere Familiennachzug‘ seit 2015 in Anspruch genommen wurde. Auch eine nachträgliche Erhebung sei nicht möglich.“ AfD

4 Kommentare

  1. Anonymous

    Familienzusammenführung immer nur in Deutschland?
    Ja, aber nur unter Wasser!

    • Anonymous

      Ja und nochmals ja weil ich es liebe Afd Mitgliedern, fremdenfeindlichen, engstirnigen und noch am National Sozialismus hängenden Person zu Antworten.

  2. Reiner

    Ja, weil Frau Merkel Deutschland ruinieren will. Deshalb alle zu uns mit den Dummen Spruch “ Wir schaffen das“. Und alle anderen Politiker machen mit, weil sie keine eigene Meinung haben, bzw. sich nicht trauen diese zu äußern. Möchten ihre Posten nicht verlieren.
    Sind sie nicht mehr an der Macht, am Geldhahn, dann trauen sie sich schon, wie Scholz und andere Wendehälse.

  3. Herby

    London. Die deutschen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan haben den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in London getroffen.

    Präsident Reinhard Grindel vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) hat die Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan für ihr Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hart gerügt. „Der Fußball und der DFB stehen für Werte, die von Herrn Erdogan nicht hinreichend beachtet werden“, schrieb Grindel am Montag bei Twitter. „Deshalb ist es nicht gut, dass sich unsere Nationalspieler für seine Wahlkampfmanöver missbrauchen lassen.“

    Auch von Grünen-Politiker Cem Özdemir gab es Kritik. Er attackierte die beiden Nationalspieler. Für den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten leisteten sie damit „geschmacklose Wahlkampfhilfe“.

    Özil und Gündogan hatten Erdogan am Sonntag in London getroffen und bei einem Fototermin signierte Trikots ihrer Vereine FC Arsenal bzw. Manchester City überreicht. Erdogan hat die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf den 24. Juni vorgezogen. Sein Wunsch ist der Umbau der Türkei zu einem Präsidialsystem. „Der Integrationsarbeit des DFB haben unsere Spieler mit dieser Aktion sicher nicht geholfen“, schrieb Grindel….

    Özil und Co. müssen aus der deutschen Nationalmannschaft rausgeshmissen werden; alles andere wäre nicht ausreichend

    Hier zeigt sich mal wieder zweifelsfrei, Moslems sind nicht integrierbar!

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