Press "Enter" to skip to content

Ein Drittel der Flüchtlinge aus den Ländern von Merkels Afrika-Reise ist ausreisepflichtig

Weidel/Gauland: "Mitte-Studie" zeigt Verankerung der AfD-Fraktion in der Gesellschaft

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus den drei westafrikanischen Staaten, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Mittwoch bis Freitag besucht, ist mit rund 6300 gering – allerdings ist knapp ein Drittel von ihnen ausreisepflichtig. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, derzeit lebten 3060 Flüchtlinge aus Mali, 2071 aus Burkina-Faso und 1188 aus Niger in Deutschland. Insgesamt seien 1983 von ihnen ausreisepflichtig, darunter 1082 aus dem instabilen Mali, wo die Bundeswehr ihren derzeit gefährlichsten Einsatz hat. Die Zahlen sind seit einem Jahr der Statistik zufolge so gut wie unverändert.¹

Zur „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:

„Die ‚Mitte-Studie‘ der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt uns, dass wir mit der AfD-Fraktion auf dem richtigen Weg sind: Unsere Ideen verfestigen sich in der Bevölkerung, rechtspopulistische Einstellungen sind nach Erkenntnis der Forscher ’stabil‘ und ‚in der Mitte normaler geworden‘.

Natürlich wissen wir, dass mit der Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung der Rechtspopulismus und insbesondere die Wähler der AfD diskreditiert und als angebliche Demokratiefeinde gebrandmarkt werden sollen. Doch das wird nicht gelingen: Zum Glück finden vernünftige Einsichten, wie etwa die Kritik an Merkels unverantwortlicher Flüchtlingspolitik, immer mehr Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft. Gleichzeitig macht die Studie endgültig deutlich, dass wir als größte Oppositionsfraktion in der Mitte verankert und kein Randphänomen sind.

Erfreulich ist auch, dass laut der Studie lediglich zwei bis drei Prozent der Befragten rechtsextreme Einstellungen vertreten. Der Versuch unserer politischen Gegner, uns und unsere Wähler mit dem Rechtsextremismus in Verbindung zu bringen, ist also Unsinn.

Auch die hohe Zustimmung der Bevölkerung zur Demokratie macht deutlich, dass Rechtspopulismus und Demokratie keine Gegensätze sind – im Gegenteil: In dem wir die Sorgen und Nöte eines wachsenden Teils der Bevölkerung aufgreifen und in die Parlamente tragen, beleben und stärken wir die Demokratie in Deutschland.“²

EU-Mitgliedstaaten erkannten im Jahr 2018 mehr als 300 000 Asylbewerber als schutzberechtigt an

Die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) erkannten im Jahr 2018 nahezu 333 400 Asylbewerber als schutzberechtigt an. Dies entspricht einem Rückgang um fast 40% gegenüber 2017 (533 000). Zusätzlich nahmen die EU-Mitgliedstaaten über 24 800 umgesiedelte Flüchtlinge auf.

Syrer stellten auch im Jahr 2018 die größte Gruppe von Personen dar, denen in der EU der Schutzstatus zuerkannt wurde, darauf folgten Afghanen und Iraker. Von den 96 100 Syrern, denen in der EU der Schutzstatus zuerkannt wurde, erhielten nahezu 70% den Schutzstatus in Deutschland (67 000).

Diese Daten über die Ergebnisse von Asylentscheidungen in der EU werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.

Im Jahr 2018 wurde die größte Anzahl von Personen, denen der Schutzstatus zugesprochen wurde, in Deutschland (139 600) verzeichnet, gefolgt von Italien (47 900) und Frankreich (41 400).

Von allen Personen, denen im Jahr 2018 in der EU der Schutzstatus zuerkannt wurde, erhielten 163 800 den Flüchtlingsstatus (49% aller positiven Entscheidungen), 100 300 subsidiären Schutz (30%) und 69 300 eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (21%). Es ist anzumerken, dass sowohl der Flüchtlingsstatus als auch der subsidiäre Schutzstatus durch EU-Recht festgelegt sind, während die Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen auf nationaler Rechtsgrundlage vergeben wird.

Die Anerkennungsrate von Asylbewerbern, d. h. der Anteil der positiven Entscheidungen an der Gesamtzahl der Entscheidungen, lag in erster Instanz in der EU bei 37%. Bei endgültigen Berufungsentscheiden lag die Anerkennungsrate bei 38%. In Deutschland betrugen diese Anteile 42% bzw. 43%.³

¹Rheinische Post ²AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ²EUROSTAT

2 Kommentare

  1. Anonymous

    08.05: Thema Europawahl— AFD- Gauland und Weiden, u.a.: die Schlägertrupps der SPD-Grüne und Linke schlagen jetzt zu— jetzt geht es richtig los— AFD Mitglieder erhalten Morddrohungen gegen ihre Familien und gegen Wirte die AFD Veranstaltungen bewirten.Immer weniger zimperlich wird mit politischen Gegnern der Linksideologie umgegangen. Pünktlich zur Europa-Wahl am 26. Mai rufen Kommunisten und Sozialisten der Antifa zum Kampf gegen die AfD auf. Leute da müssen wir uns irgendwie auch organisieren und gegen diese braunen Terrorantifatruppen kämpfen—

    die sind –wie die linken sind– immer sehr gut organisiert— warum schaffen wir– die Gerechten– das nicht???– die Patrioten müssen sich besser organisieren und wie ein Fels in der Brandung gegen diese miese feige Schweine der Antifa und andere linksextreme Gruppierungen kämpfen— es geht teilweise nur mit Wörter nicht— die kennen nur Gewalt— und wenn der Staat uns nicht schützt dann— wie geht es weiter????

  2. Anonymous

    Was scheren sich die Refugees um Pflichten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019