Bundesdeutsche Zeitung

Der soll Kanzler werden – SPD nominiert Scholz

Parteichefin Saskia Esken hatte noch am Sonntag kleinmütig davon gesprochen, dass man notfalls auch unter einem Grünen-Kanzler in die nächste Bundesregierung gehe. Scholz hingegen erklärte, dass er auf Sieg, nicht auf Platz spielt. Weil Olaf Scholz bei vielen Bürgern beliebt ist, wirkte das nicht mal vermessen – auch wenn die Genossen seit langem im 15-Prozent-Umfrage-Keller hocken.¹

Rot-Rot-Grün in weiter Ferne

Es ist für Außenstehende nur noch verwirrend, was bei den Sozialdemokraten abläuft. Die linken SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben nun Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl präsentiert, obwohl sie ihn noch vor wenigen Monaten als Parteivorsitzenden verhindert haben. Für den Bundesfinanzminister ist es eine schwere Hypothek, dass er in weiten Teilen der eigenen Partei nicht sonderlich beliebt ist. Womöglich wollen die Spitzengenossen ihrem Kandidaten auch deswegen ein Parteitagsvotum ersparen, weil er dann ein wenig schmeichelhaftes Ergebnis fürchten müsste.

Esken hat im Interview mit der ARD sogar laut darüber nachgedacht, dass die SPD auch einen Politiker der Grünen zum Kanzler wählen könnte. Dieses Szenario könnte eintreten, wenn die Grünen vor den Sozialdemokraten landen würden. Nach derzeitigem Stand ist das nicht unrealistisch. Dass Esken aber bereits mehr als ein Jahr vor der Wahl ein Scheitern von Scholz öffentlich einkalkuliert, zeigt die Zerrissenheit der Partei. Der Vizekanzler ist vor allem der Wunschkandidat von sozialdemokratischen Ministerpräsidenten und Bundesministern. Sie geben in der SPD den Ton an, nicht die Vorsitzenden.

Deren einzige Hoffnung ist, dass sie dem konservativen Scholz ein eher linkes Wahlprogramm aufdrängen können. Dieses Modell scheiterte jedoch schon bei den Kandidaten Martin Schulz und Peer Steinbrück. Genau wie seine Vorgänger hat Scholz zurzeit auch keine realistische Machtoption. Dafür dürfte er auf die Linkspartei angewiesen sein. Doch die muss nach seiner Ansicht erst ein Bekenntnis zur Nato ablegen, um mit Scholz zusammenarbeiten zu dürfen. Mit ihm als Spitzenmann rückt Rot-Rot-Grün im Bund in weite Ferne.²

Skeptisch, ob Parteiprogramm und Scholz zusammenpassen

Die Vertreterin des linken Parteiflügels der SPD, Hilde Mattheis, sieht die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat skeptisch.

Im Inforadio vom rbb sagte die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 am Dienstag, die Partei habe sich mit der Wahl der Parteivorsitzenden im vergangenen Jahr von ihrer Politik der vergangenen Jahre verabschieden wollen. „Dass wir das jetzt offensichtlich glaubhaft von Personen repräsentiert haben wollen, die aber für die Prozesse der vergangenen Jahre stehen, diese Problematik kann ich heute nicht auflösen.“

Bei den vergangenen Bundestagswahlen habe die Partei zudem erfahren müssen, dass hohe Beliebtheitswerte der Kandidaten nicht automatisch auf die Partei abfärben, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Da geht es darum, dass Person und Inhalt der Partei gut zusammenpassen und wenn das nicht funktioniert, ist das nichts, wovon die Partei profitieren kann.“³

¹Bernhard Walker – Badische Zeitung ²nd.DerTag / nd.DieWoche ³Rundfunk Berlin-Brandenburg

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