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Barlay (SPD) für Mehrehen bei Moslems

Vielehen sind der deutschen Kultur fremd

Man fragt sich, was Katarina Barley dazu gebracht haben könnte. Warum hat ihr Justizministerium aus einem Gesetzentwurf des Innenministeriums den Passus gestrichen, dass Ausländer, die in einer Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden dürfen? Es ist ja für sich schon ein Unding, dass unser Staat – also Politik und Behörden – muslimische Polygamie duldet. Nämlich dann, wenn solche Mehrehen vor der Einreise nach Deutschland Bestand gehabt haben oder in Deutschland vor einem Imam geschlossen worden sind.

Und es ist ein Skandal, dass Vielehen mit Hartz-IV-Zahlungen alimentiert werden, weil die Agentur für Arbeit eine nicht als Partnerin anerkannte Zweit-, Dritt- oder Viertfrau als eigenständige Bedarfsgemeinschaft führt – und zahlt. Hier könnte nur eine Änderung des SGB II Abhilfe schaffen. Wer dann als Ministerin auf die Idee kommt, die Einbürgerung von in Polygamie lebenden Ausländern nicht aktiv zu verhindern, der sollte sich den geleisteten Amtseid besser noch einmal ganz genau durchlesen.¹

Mit Urteil vom 29.05.2018 – BverwG 1 C 15.17 hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass eine Einbürgerung eines Einbürgerungsbewerbers nach § 9 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) ausgeschlossen ist, wenn der Einzubürgernde eine Zweitehe im Ausland geschlossen hat, da die Doppelehe nicht mit deutschen Lebensverhältnissen in Einklang zu bringen ist (BVerwG 1 C 15.17, Rn. 17).

Eingehen mehrerer Ehen ist in Deutschland strafbar, weil die staatliche Eheordnung nach Art. 6 des GG auf dem Prinzip der Einehe beruht.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter kritisert das Vorhaben der Bundesregierung, die ein geplantes Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehen leben, aus einem aktuellen Gesetzesentwurf gestrichen hat: „Vielehen sind der deutschen Kultur fremd. Das Eingehen mehrerer Ehen ist gemäß Paragraph 172 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar – und das ist gut so, fußt doch die staatliche Eheordnung nach Art. 6 des Grundgesetzes (GG) auf dem Prinzip der Einehe.“

Mit Urteil vom 29.05.2018 – BverwG 1 C 15.17 hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass eine Einbürgerung eines Einbürgerungsbewerbers nach § 9 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) ausgeschlossen ist, wenn der Einzubürgernde eine Zweitehe im Ausland geschlossen hat, da die Doppelehe nicht mit deutschen Lebensverhältnissen in Einklang zu bringen ist (BVerwG 1 C 15.17, Rn. 17).

Keuter sieht zudem den Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 GG verletzt. Es liege eine Ungleichbehandlung von Deutschen und Ausländern vorn, wenn ausländische Bürger mit mehreren Ehefrauen eingebürgert werden können, es dem deutschen Mann, und dann natürlich auch der deutschen Frau, nach unserer Rechtsordnung jedoch nicht möglich sei, mit mehreren Partnern eine Ehe einzugehen. Um diesen Widerspruch zu stoppen hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die bisher bestehenden Gesetzeslücken schließen soll.

Nach dem Urteil des BVerwG ist eine Einbürgerung derzeit nach Paragraph 10 StAG nicht ausgeschlossen, da die Vielehe nicht gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstößt, sondern nur gegen die Einordung in deutsche Lebensverhältnisse, Paragraph 9 StAG. Es ist mithin ein leichtes, die Voraussetzungen des Paragraphen 9 StAG in den Paragraph 10 StAG ebenfalls hineinzuschreiben, wie es das Bundesverwaltungsgericht dem Gesetzgeber vorgeschlagen hat (BVerwG 1 C 15.17, Rn. 67).²

¹Westfalen-Blatt ²AfD

11 Kommentare

  1. reiner

    Traurig, dass sie selbst unsere Gesetze nicht achtet bzw. aushebeln will. Absetzen- nicht tragbar.

  2. Klaus Bernhard

    Warum nicht auch gleich Kinderehen für Moslems erlauben? Gehört doch schließlich ebenso zu dieser kranken Religion! So wie auch die Prügelstrafe für Frauen die sich wagen selbstständig zu denken, selbstständig leben zu wollen, oder sich nicht ihrem Mann unterwerfen. -Sei es im Schlafzimmer oder sonst wo. Im Islam ist das Normalität.
    Aber der AfD vorwerfen dass sie die Rolle der Frau von der heutigen Zeit in die 50er Jahre zurück versetzen wollen…So ein Schwachsinn!!!
    Aber wenn man Moslem ist dann ist das natürlich Ok! Dann bleibt eigentlich nur noch die Frage was wir von dieser fremden Kultur lernen und inwieweit wir von den und bereichernden Goldstücken profitieren können?!

  3. Nico

    …. und ich stehe jeden Morgen um 5.30 auf , gehe acht bis 9 Stunden arbeiten, um dann Ali und seine sechs Ehefrauen, die alle vom deutschen Staat leben, ein schönes, arbeitsfaules Leben zu ermöglichen! – Das kann doch ALLES garnicht wahr sein!-

    Welche Verhöhnung eines geleisteten Eids : ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES!

    Deutsche : WACHT ENDLICH AUF!

    Nur eine starke AfD kann es noch richten…..

    • Anonymous

      Die AFD ist nur so stark wie die Mitgliederzahl, si brauchen auch finanzielle Unterstützung— Hut ab für die AFD Leute– die tagtäglich beschimpft und bedroht werden– sie nehmen viel auf sich um unsere Gesetze einzuhalten, die die anderen Parteien gebrochen haben—
      ich wähle auch nur AFD

      • Anonymous

        Naja, bei der AfD gibt es leider nunmal welche die an einer großen Mitgliederzahl interessiert sind, und auch an praktischer Mitarbeit der Mitglieder, und solche, die da wählerischer sind, was ihre Mitglieder betrifft und ganz genaue Vorstellungen darüber haben wer den nun in eine Position gewählt werden darf, in der er/sie agieren kann und darf, und wer nicht, und somit ein stilles Mitglied zu sein hat.
        Ich habe meine Mitgliedschaft gekündigt, letzte Woche, wegen derartigem Gebahren. Zugetragen hat es sich im Saarland, wo eine große Schar von Verwandten und bevorzugten Bekannten, des Herrn Josef Dörr in gehobene Positionen bugsiert wurden. Eine sogenannte Fetternwirtschaft wurde im Saarland von Beginn an von Herrn Dörr eingeführt, der vorhr lanjahriges mitglied bei den Grünen war, und noch davor eine noch länger währende Mitgliedschaft bei der CDU vorweisen kann.
        Die sind meines Erachtens unwählbar. Aber jeder darf ja wählen, was ihm beliebt.

    • Dennis

      Das muss man sich mal reinziehen : nicht arbeiten, mehrere Ehefrauen, gleicht so zwischen 15 – 20 Kinder! Was das monatlich an Kindergeld schon allein auf das Ratten-Konto bringt….. Auch eine Wohnung wird für das Gesocks zu klein sein : schönes, stattliches , zweigeschossiges Haus mit Garten, damit die Moslem-Welpen auch draussen Geschrei machen können….. Das sind mehrere tausend Euro , was dieses Gesocks, diese Schmarotzer, vom deutschen Steuerzahler erhält!
      Ich bekomme langsam aber sicher Mordgelüste!

  4. reiner

    Mehrehen dürfen in Deutschland nicht zugelassen werden. Eine deutsche Staatsbürgerschaft darf es nicht geben. Solche Leute dürfen nur eine begrenzte Aufenthaltsdauer erhalten und müssen die ersten sein, die abgeschoben werden. Ich hätte nie gedacht, dass die Frau Barley so verrückt ist. Zurück treten, bzw. ablösen!

    • Anonymous

      korrekt auf den Punkt gebracht

  5. Tomas

    siehe auch hier:

    Unterwerfung unter Sharia

    Dank SPD Frau Barley!

    www.compact-online.de/unterwerfung-unter-scharia-einbuergerung-von-polygamisten-und-ausweis-wegschmeissern-moeglich

    Sicherung im Web Archive

    http://web.archive.org/web/20190507134943/https://www.compact-online.de/unterwerfung-unter-scharia-einbuergerung-von-polygamisten-und-ausweis-wegschmeissern-moeglich/

  6. Joachim Datko

    Ich wähle seit der letzten Europa-Wahl nur die AfD und unterstütze die Partei als aktiver Sympathisant!

    So habe ich bei der AfD-Kundgebung am 24.03.18 in Regensburg das folgende Plakat getragen:
    Siehe: https://images.scribblelive.com/2018/3/24/92fdef47-723c-44a4-9a43-d8b15b6b82ff_800.jpg
    DITIB = ERDOGAN
    „MOSCHEEN SIND UNSERE KASERNEN
    GLÄUBIGE UNSERE SOLDATEN

    Der Islam ist mir als Atheisten ein Gräuel!

    Joachim Datko – Ingenieur, Physiker

  7. Anonymous

    Sie will das alles so haben und tut es weil anscheinend ihre Aufgabe ist es , Deutschland zu zerstören und das Grundgesetz zu missachten– sowie sie gelernt hat von Merkel- und sowie viele in dieser Regierung — da sie alle mit Soros zusammenarbeiten und mit Macron und Junker– Globalisierungsfanatiker eben— und sie ist noch Justizministerin!!!!

    Abartig- und linke-Grüne-SPD-CDU jubeln ihr zu wie in den vielen Leitmedien, Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehsendungen ( insbesondere ARD, ZDF, die zwangsalimentierten staatskontrollierten Medien) — auch Wahlrecht ab 16 will sie- damit die hirngewaschenen Jugendlichen nur Grün wählen— die Frau ist gefährlich– höchstgefährlich– und jetzt will sie ihr Unwesen in EU Parlament umtreiben—

    Konsequenz: nur AFD wählen– diese Politmafia aus Grüne-Linke-SPD-CDU – CSU zersplittern und abwählen damit sie keine Mehrheiten finden können—

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