Press "Enter" to skip to content

Arroganter Macron – Bornierte Merkel

Merkels Politik ist durch ihre DDR-Herkunft beeinflusst

Emmanuel Macron muss sich einer harten Erkenntnis stellen: Die Hoffnung, die ihn vor anderthalb Jahren in den Elysée-Palast trug, ist einer tiefen Frustration gewichen. Der Präsident hat es nicht geschafft, seinen Landsleuten die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu vermitteln. Im Gegenteil: Das Leben der meisten Franzosen ist härter geworden. Schuld daran ist nicht allein Macron. Der Kaufkraftverlust, der inzwischen auch die Mittelschicht betrifft, begann schon vor seiner Amtszeit. Aber der Fehler des 40-Jährigen war es, diese Entwicklung lange nicht ernst zu nehmen. Wie Perlen auf einer Schnur wollte der frühere Wirtschaftsminister seine Reformen aneinanderreihen.

Doch das, was er sich da zusammen mit seinen Beratern ausdachte, ging an der Realität im Land vorbei. Wenn Bürger ihn auf ihre Nöte ansprachen, reagierte der Präsident mit Zurechtweisungen. Eine Missachtung, die auch Gewerkschaften, Kommunen und Verbände zu spüren bekamen. Die „Gelbwesten“ präsentieren dem Staatschef nun die Rechnung für zu viel Arroganz. Ihre Proteste sind für Macron eine Warnung.¹

Merkels politisches Vermächtnis

So markiert der Jahreswechsel eine Zäsur. Auch wenn Angela Merkel in der Generaldebatte vergangener Woche keine Anzeichen von Amtsmüdigkeit oder gar Resignation zeigte, klang ihre Rede doch an mancher Stelle bereits wie ihr politisches Vermächtnis. Als sie den großen Bogen vom Ende des Ersten Weltkriegs und den Fehlern der Nachkriegsordnung über den Zweiten Weltkrieg und die Gründung der Vereinten Nationen und der Europäischen Union bis zum UN-Migrationspakt schlug und für eine vertiefte globale Zusammenarbeit warb, hatte dies fast schon den Charakter eines politischen Testaments. Vor allem gewährte die sonst so spröde und nüchterne Kanzlerin einen Einblick in ihr Innerstes, was sie bewegt, was sie leitet und antreibt. Das hätte sie schon früher machen sollen – und nicht erst jetzt, da es, wann auch immer und wie auch immer, zu Ende geht.²

Nach Ansicht des LINKE-Politikers Gregor Gysi hat die DDR-Sozialisation von Angela Merkel Einfluss auf Ihren politischen Kurs. „Dass sie der Ehe für alle, mehr Kitaplätzen, Vätermonaten zugestimmt bzw. sie zugelassen hat, das hat mit ihrer Herkunft aus der DDR zu tun“, sagte Gysi gegenüber nd.DieWoche, der Wochenendausgabe der Tageszeitung „neues deutschland“. In der DDR habe es politische Ausgrenzung und Zensur gegeben, „aber so gut wie keine soziale Ausgrenzung“. Kunst und Kultur seien für jede und jeden bezahlbar gewesen.

„Das hat Merkel erlebt und das hat sie geprägt.“ Gysi kritisiert zugleich, dass Merkel sich als Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende „nicht stärker für gleichen Lohn für gleiche Arbeit in gleicher Arbeitszeit in Ost und West eingesetzt hat“. Ostdeutsche hätten auch noch keine gleiche Rente für die gleiche Lebensleistung. Das Argument, dass Mieten und Restaurantpreise im Osten günstiger seien, lasse er nicht gelten, so Gysi. Mieten und Restaurantpreise in der bayerischen Stadt Hof seien beispielsweise wesentlich günstiger als in München. Es sei aber „noch niemand auf die Idee gekommen, deshalb in Hof geringere Löhne und Renten zu zahlen“.³

¹Christine Longin – Rheinische Post ²Straubinger Tagblatt ³neues deutschland

Ihre Meinung ist wichtig!

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2018