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Zahl der illegalen Einreisen über Luxemburg fast verdoppelt

Millionen für Charterflüge hoch krimineller Familiennachzügler

Die Zahl der von der Bundespolizei erfassten illegalen Einreisen hat sich aus Luxemburg innerhalb eines Jahres fast verdoppelt und aus den Niederlanden um 16,5 Prozent erhöht. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ aus einer Statistik der Bundespolizei für die ersten drei Quartale dieses Jahres hervor. Danach fasste die Bundespolizei im Durchschnitt pro Tag 110 illegal eingereiste Ausländer im grenznahen Raum oder bei der Kontrolle in Flug- und Seehäfen.

Insgesamt ging die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 31.442 auf 29.774 zurück. Steigende Zahlen gab es jedoch bei der Einreise über Flughäfen (von 7.531 auf 8.227) über Tschechien (von 3.109 auf 3.154) über Luxemburg (von 177 auf 346) und über die Niederlande (von 1.096 auf 1.277). Die Hauptherkunftsländer waren weiterhin Afghanistan und Nigeria. Syrien folgte erstmals erst auf Platz sechs.¹

Durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa (AfD) wurde bekannt, dass das Land alleine in den letzten fünf Jahren fast sieben Millionen Euro für private Charterflüge zu Abschiebezwecken ausgegeben hat. Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte am 1. Oktober 2019 über die Abschiebung von zwei Kenianern vom Flughafen Berlin-Schönefeld berichtet. Nach Recherchen des ARD-Magazins „report“ München musste für die Rückführung der zwei Betroffenen ein Jet für 137.000 Euro gechartert werden. Da einer der beiden Abgeschobenen aus Baden-Württemberg kam, ging der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa dem Fall mit einer Kleinen Anfrage nach.

Was ein Familiennachzügler sich alles leisten kann…

Laut Angaben des Innenministeriums kam der Kenianer erstmals am 17. Januar 2001 im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland. Ab 2007 begann der Kenianer mit einer langen Straftaten-Reihe. Gefährliche Körperverletzungen, Missbrauch von Ausweispapieren, Unterschlagung, gemeinschaftlicher Diebstahl, vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis, Hehlerei, Hausfriedensbruch, falsche Verdächtigung und Beleidigungen führten letzten Endes aber nur zu einer Jugendstrafe. 2008 folgten zwei weitere Fälle gefährlicher Körperverletzung, im April 2011 wiederum Fälle von Diebstahl mit vorsätzlicher und gefährlicher Körperverletzung. Das Urteil von einem Jahr wurde offenbar nicht umgesetzt, denn faktisch war der Kenianer nur vom 17. August bis zum 21. September 2011 in Untersuchungshaft. Schon im November 2011 kamen daher wieder Unterschlagung, weitere Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Hausfriedensbruch hinzu. Im Juni folgte auf erneuten gemeinschaftlichen Diebstahl und Sachbeschädigung wieder eine kurze Haftstrafe. Nach der vorzeitigen Entlassung des Serienkriminellen im Oktober 2013 kam es im März 2014 wieder zur Festnahme und im November zur Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Im Oktober 2015 folgte die formelle Ausweisung und Ablehnung der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis.

Nach einem versuchten Totschlag folgt die Abschiebung…

„Offenbar muss man es erst bis zum Totschlag treiben, um abgeschoben zu werden, und die Bevölkerung wenigstens vor einem Intensivtäter weniger Angst haben muss“, meint der AfD-Abgeordnete Dr. Rainer Podeswa im Hinblick auf die Sammlung von Verurteilungen. Am 5. September 2019 war es dann soweit und der Kenianer wurde auf Steuerzahlerkosten von zwei Beamten von Rottenburg nach Berlin an den Flughafen gefahren, von wo der Privatflug der zwei Kenianer für 137.000 Euro startete.

Fast sieben Millionen Euro für Privatflüge für Abzuschiebende

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion wollte unter diesen Umständen wissen, wie viel das Land für private Charterflüge zur Abschiebung über die Jahre ausgegeben hat. Das Ergebnis sind Ausgaben von 1,33 Millionen Euro im Jahr 2015, 1,73 Millionen Euro 2016, 1,41 Millionen Euro 2017, 1,3 Millionen Euro 2018 und 966.523 Euro bis September 2019. Dabei antwortete der Staatssekretär des Innenministeriums, dass nur die Kosten eigener Chartermaßnahmen erfasst werden. Die Kostenbeteiligungen an anderen Chartermaßnahmen sowie an Frontex-Einsätzen sind nicht enthalten.

Blanker Hohn: Angeblich tragen Abgeschobene die Kosten für den Privatjet selbst

Als „blanken Hohn“ bezeichnet der AfD-Abgeordnete Dr. Rainer Podeswa dabei den Hinweis des Ministeriums, dass durch die Abschiebung entstehende Kosten grundsätzlich der Ausländer zu tragen hat. „Wir fragen nach, wie viele Millionen das Land von den Abgeschobenen wieder erfolgreich eingetrieben hat“, kündigt er an und ergänzt frustriert: „Da das Ministerium keine Anhaltspunkte zum Verbleib der Kenianer nach deren Abschiebung hat, können wir diese aber nach deren möglicher Wiedereinreise vermutlich selbst befragen. Ibrahim Miri lässt grüßen.“²

¹Rheinische Post ²AfD

8 Kommentare

  1. Anonymous

    08.12: normalerweise möchte ich keine Werbung für andere machen, aber in Epochtimes.de heute gibt es ein sehr guter Gastkommentar–

    Axel Retz: Sie schlafen wirklich, die Lämmer! Von Axel Retz / Gastautor8. Dezember 2019 Aktualisiert: 8. Dezember 2019 9:29
    Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen ergeht: Mich beschleicht zuweilen das verstörende Gefühl, dass sich unser Land in eine riesige Irrenanstalt verwandelt hat, in der das Kranke als das Normale und das Normale als das Kranke angesehen wird.

    Er hat alles m.E. sehr treffend auf den Punkt gebracht— wenn wir nicht auf die Straßen gehen bzw. eine Kehrtwende in diese beschissene Politik erreichen dann sieht es hier zappenduster aus— ist schon 5 nach 12

  2. Anonymous

    Ich weiss dass es relativ lang ist, aber ich muss diesen Beitrag in voller Länge bringen-

    Es geht doch um die Erfüllung des Kalergi-Plans– Merkel und Kohl haben den Kalergi Preis erhalten weil sie alles getan haben und tun für die Löschung der europäischen Grenzen und der Kulturen–

    „Als Angela Merkel im Jahr 2015 die Grenzen öffnete und Deutschland mit Millionen von Migranten flutete, beklatschten das Politik und Medien als humanitären Akt. Die Agenda hinter Merkels Handeln ist allerdings eine andere. Es geht um nichts Geringeres als um die vollständige Zerstörung der europäischen Nationalstaaten und deren Völker, sowie die Schaffung eines paneuropäischen Superstaats.“ Dies berichtet das Portal „Anonymousnews unter Verweis auf historische Quellen sowie verschiedene Medienberichte. Weiter schreibt das Portal: „Um diesen Zusammenhang verstehen zu können, muss man sich mit dem Beginn der sogenannten europäischen Integrationsbewegung und ihrer geistigen Vordenker beschäftigen: Dem Österreicher Richard Graf Coudenhove-Kalergi

    Richard Graf Coudenhove-Kalergi trat schon 1922 mit seiner Pan-Europa-Idee hervor, die er 1924 in einem Buch publizierte. Darin propagierte er die „Vereinigten Staaten von Europa“, einen zentralen Bundesstaat, der von einem neuen geistigen Adel geführt werden sollte. Im selben Jahr gründete er die Paneuropa-Union, um dieses Ziel organisatorisch zu verfolgen. Das traf offenbar in Amerika auf ähnliche Gedanken. So wurde er nach eigenen Angaben schon 1924 AUF ANREGUNG VON LOUIS ROTHSCHILD VON DEN FINANZMAGNATEN MAX WARBURG „MIT 60.000 GOLDMARK ZUR ANKURBELUNG DER BEWEGUNG WÄHREND DER DREI ERSTEN JAHRE“ UNTERSTÜTZT. DURCH DESSEN VERMITTLUNG TRAF ER SICH IN AMERIKA MIT DEN FINANZIERS PAUL WARBURG UND BERNHARD BARUCH. („Ein Leben für Europa“, Seite 124–125)

    In seinem 1925 erschienenen Buch „Praktischer Idealismus“ Bezeichnete Kalergi Die Demokratie Als „Ein Klägliches Zwischenspiel“ Zwischen zwei aristokratischen Epochen, der des Blutadels und des neuen, von jüdischem Geist geprägten Geistesadels. Die moderne Demokratie durchschaute er als praktisches Instrument der Plutokratie: „Heute ist Demokratie Fassade der Plutokratie: weil die Völker nackte Plutokratie nicht dulden würden, WIRD IHNEN DIE NOMINELLE MACHT ÜBERLASSEN, WÄHREND DIE FAKTISCHE MACHT IN DEN HÄNDEN DER PLUTOKRATEN RUHT. IN republikanischen wie in monarchischen Demokratien sind die Staatsmänner Marionetten, die Kapitalisten Drahtzieher: sie diktieren die Richtlinien der Politik, sie beherrschen durch Ankauf der öffentlichen Meinung die Wähler, durch geschäftliche und gesellschaftliche Beziehungen die Minister. … Die Plutokratie von heute ist mächtiger als die Aristokratie von gestern: denn niemand steht über ihr als der Staat, der ihr Werkzeug und Helfershelfer ist.“

    IHM SCHWEBTE VOR, DEN „PLUTOKRATISCHEN DEMOKRATISMUS“ DURCH DIE ARISTOKRATIE EINES NEUEN GEISTESADELS ZU ERSETZEN, IN DER DIE VERSCHIEDENEN VÖLKER IN EINER „EURASISCH-NEGROIDEN ZUKUNFTSRASSE“ AUFGEHEN SOLLEN (S. 22, 23).Im April 1948 lud Kalergi in New York zu einem Kongress ein, auf dem das American Committee for a United Europe (ACUE) gegründet wurde. Geschäftsführer wurden die berüchtigten US-Geheimdienst-Bosse: William „Wild Bill“ Donovan und Allan Dulles. Die Finanzierung übernahmen die Ford Foundation, die Rockefeller-Stiftung und weitere regierungsnahe Unternehmensgruppen. (Anm: Stiftungen , Foundations sind meistens nichts anders als steuersparende Organisationen die die Agenda der Eliten durchsetzen möchten- s. hier auch Amadeus-Antonio Stiftung o.ä )

    Das Committee unterstützte die Europäischen Bewegung, die im Juli 1947 von Winston Churchill und Duncan Sandys initiiert wurde und vom 7. bis 11. Mai 1948 den Haager Europa-Kongress in Den Haag veranstaltete, an dem unter dem Vorsitz Churchills über 700 Delegierte aus ganz Europa und Beobachter aus den USA und Kanada teilnahmen. Damit gelang die entscheidende Weichenstellung für die Gründung der Europäischen Bewegung.

    MAN ARBEITETE AN EINEM ENTWURF FÜR EINE VERFASSUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA — von der Leyen will dieses Ziel verfolgen!!!- UND GRÜNDETE 1948 DURCH DEN VERTRAG VON LONDON DEN EUROPARAT, EINE INTERNATIONALE EUROPÄISCHE ORGANISATION VON HEUTE 47 STAATEN, IN DER WIEDERUM KALERGI EINEN GROSSEN EINFLUSS AUSÜBTE.

    Das American Committee for a United Europe (ACUE) war bis in die 1960er-Jahre ein wichtiger Geldgeber der Europäischen Bewegung (50%), der Union Europäischer Föderalisten (UEF) und besonders deren European Youth Campaign (100 %). Damit konnte Einfluss auf die Führer der „Europäischen Bewegung“ Robert Schuman, Paul-Henri Spaak und Józef Retinger genommen werden.Das ist der Humus der hauptsächlichsten internationalen Organisationen, welche die heute bis zur EU entwickelte europäische Integrations-Organisation in Gang gebracht haben, weiter begleiten, fördern, unterstützen und vorantreiben. Ein kleines Beispiel: 2012 wurde überraschend der Friedensnobelpreis an die EU verliehen, offenbar wegen des „friedenstiftenden“ Euros, der in immer mehr EU-Staaten die Menschen verzweifelt auf die Straßen und die Völker auseinander treibt. Ein englischer Kritiker meinte, warum sie nicht auch noch wegen der großartigen „Euro-Rettungspolitik“ den Wirtschaftsnobelpreis erhalten habe. Wie kam es zu dieser Preisverleihung? Der Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, der Norweger Th. Jagland, ist gleichzeitig Generalsekretär des „Europarates“, also der großen europäischen, von amerikanischen Geheimdiensten mitfinanzierten EU-Förderorganisation, die so eng mit ihr verbunden ist, dass sie dieselbe Flagge und Hymne verwendet. Die EU hat sich also, dank CIA, den Friedensnobelpreis quasi selbst verliehen.

    WINSTON CHURCHILL HATTE SCHON 1946 IN EINER REDE AN DER UNIVERSITÄT ZÜRICH VOR STUDENTEN „EINE ART VEREINIGTE STAATEN VON EUROPA“ GEFORDERT, D. H. ER LAS EIN MANUSKRIPT VOR, DAS KALERGI FÜR IHN GESCHRIEBEN HATTE (S. WIKIPEDIA). Am 14.5.1947 verriet Churchill in einer Rede in London noch tiefere angloamerikanische Ziele mit Europa: „Wir geben uns natürlich nicht der Täuschung hin, dass die Vereinigten Staaten von Europa die letzte und vollständige Lösung aller Probleme der internationalen Beziehungen darstelle.

    DIE SCHAFFUNG EINER AUTORITATIVEN, ALLMÄCHTIGEN WELTORDNUNG IST DAS ENDZIEL, DAS WIR ANZUSTREBEN HABEN. WENN NICHT EINE WIRKSAME WELT-SUPERREGIERUNG ERRICHTET UND RASCH HANDLUNGSFÄHIG WERDEN KANN, BLEIBEN DIE AUSSICHTEN AUF FRIEDEN UND MENSCHLICHEN FORTSCHRITT DÜSTER UND ZWEIFELHAFT. >> Churchill und Co waren auch Globalsten der übelsten Sorte, schreckliche Zeitgenossen

    DOCH wollen wir uns in Bezug auf das Hauptziel keiner Illusion hingeben: Ohne ein Vereinigtes Europa keine sichere Aussicht auf eine Weltregierung. Die Vereinigung Europas ist der unverzichtbare erste Schritt zur Verwirklichung dieses Zieles.“

    Hier klingt auf, was sonst mehr verklausuliert unter dem Namen „Neue Weltordnung“ — hat Bush senior und Bush Junior auch gesagt– new world order– als „Eine Welt“ angestrebt wird und überall da bemerkbar ist, wo die Völker „durch ein immer engmaschigeres Netz multilateraler Vertragssysteme und Organisationen aneinander gebunden und auf das je spezifische Regelwerk festgelegt“ werden. (Manfred Kleine-Hartlage: „Neue Weltordnung“ – Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie?, S. 13) Solche Organisationen sind die UNO, der IWF und die Weltbank, Nato, Internationaler Strafgerichtshof usw. und eben die EU, um die bisher hauptsächlichsten zu nennen.

    FAZIT:
    DER KRIEG DER GLOBALISTEN GEHEN DIE EUROPÄISCHEN KULTUREN GEHT WEITER — die wollen den Kalergi Plan bis zum bitteren Ende erfüllen- egal wer auf die Strecke bleibt- BLEIBT STANDHAFT– VERGESST NIE WOHER IHR KOMMT UND WAS
    DIE LANDESVÄTER, DIE KÜNSTLER, DICHTER, WISSENSCHAFTLER, MÜTTER , VÄTER USW GETAN HABEN UM DEUTSCHLAND ÜBER 1000 JAHRE AUFZUBAUEN— es lohnt sich für Deutschland zu kämpfen — wer kämpft kann verlieren- wer nicht kämpft hat schon verloren

  3. Frank

    Traumhaftes Foto! : Hier sehen wir zwei Merkelsche Fachkräfte, auch als bereichernde „Goldstücke“ geläufig!

    Sie ist IT Spezialistin und er ist, – weit über seine Landesgrenzen bekannt,- ein auf künstliche Befruchtung spezialisierter Frauenarzt.
    Leider sind die acht Kinder des Traumpaares nicht mit auf der Fotografie.

    Liebe Frau Merkel, das deutsche Volk dankt Ihnen aus tiefer Seele, dass Sie es verstanden haben, diese für uns so notwendigen Fachkräfte in unsere Land zu locken! In ewiger Dankbarkeit, Ihr ergebener Frank Harder

  4. Ray

    Rigorose nationale Grenzkontrollen!!!
    Wer hat den Befürwortern eines Europas der offenen Grenzen ins Gehirn geschissen;
    die brutale Quittung für diesen Schwachsinn büßen wir täglich mit Mord, Vergewaltigung, Sozialbetrug und sonstigen Verbrechen!
    Grenzen zu!

    • Rabe

      Messern, Vergewaltigungen, totschlagen durch Merkels Goldstücke sind mittlerweile an der Tagesordnung. Schlimm ist ausserdem das Versagen rückratloser Politiker, weichgespülter Richter und einer Blutraute mit abgekauten Fingernägeln, die sich wegduckt und diese Grausamkeiten geschehen lässt, gemäss ihres verbrecherischen Planes. Für diese unsägliche Kreatur läuft alles im Sinne ihrer mörderischen Auftraggeber (Sorros und Co), aber solange sich die Deutschen wie Schafe zur Schlachtbank führen lassen und immer wieder ihre Schlächter auch noch wählen, wird sich nichts ändern. Da blick ich neidvoll nach Frankreich und China zu den Menschen, die sich wehren. Übrigens: Rigorose Grenzkontrollen (Deutschlands Grenzen sind offene Scheunentore) ist leider reines Wunschdenken!

  5. Anonymous

    Einmal abschieben kommen wieder , was ist daß für eine Scheize. Bekommen die Politiker nicht das einfachste auf die Reihe. Das ist nicht wahr dass ich das schon mal geschrieben habe.Oder habt ihr einen wieder rein gelehkt habt.

    • Rabe

      Tja, Scheize, rein gelehkt, wohl zu tief ins Gläschen geschaut.

  6. Anonymous

    Einmal abschieben kommen wieder , was ist daß für eine Scheize. Bekommen die Politiker nicht das einfachste auf die Reihe.

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